Kategorie: An der Heimatfront

Steinmeier und von der Leyen unisono: Keine deutschen Bodentruppen gegen ISIS

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AM #Steinmeier in #Djidda: #Deutschland wird „unter den gegebenen Voraussetzungen keine Bodentruppen nach #Syrien entsenden“. — Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) October 13, 2014 Es ist, vielleicht, eine zu erwartende Politikerantwort. Vielleicht aber auch eine bewusste Detailgenauigkeit: Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte am (heutigen) Montag, Deutschland werde keine Bodentruppen nach Syrien schicken (siehe AA-Tweet oben). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagte in der ZDF-Sendung Was nun, Frau von der Leyen? ähnliches wörtlich: Es wird keine Kampftruppen in Syrien und im Irak geben. Damit

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SPD dringt auf Reform der Bundeswehr-Reform

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Der Koalitionspartner SPD dringt immer stärker auf eine Reform der Reform beim laufenden, unter dem früheren VerteidigungsminIster Thomas de Maizière begonnenen Umbau der Bundeswehr. Ihr verteidigungspolitischer Sprecher Rainer Arnold dazu in einem Interview der Bundestags-Wochenzeitung Das Parlament: Es wäre falsch, eine falsche Reform zu Ende zu führen. Wir sehen doch jetzt schon, dass die derzeitigen Probleme nicht behoben werden.

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Seit 2009: Drei Milliarden Euro weniger für Rüstung ausgegeben als geplant

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Drei Milliarden Euro hinter der Planung – so viel weniger hat das Verteidigungsministerium von 2009 bis 2013 für bereits beschlossene Rüstungsprojekte ausgegeben. Die Zahlen der vergangenen Jahre hat das Büro des Grünen-Haushälters (und Verteidigungspolitikers) Tobias Lindner zusammengestellt. Ich bemühe mich noch um das Original der Zusammenstellung; vorerst die Vorabmeldung der Rheinischen Post* dazu: Die Bundeswehr hat zwischen 2009 und 2013 insgesamt 3,041 Milliarden Euro weniger für die Beschaffung neuer Rüstungsgüter ausgegeben als geplant.

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Was hier heute fehlt…

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An Tagen wie heute passiert zu viel, als dass ich als Einzelkämpfer alles im Auge behalten könnte. Hier nur mal als Merkzettel, was sonst noch so war (und sich in den nächsten Tagen sicherlich in einzelnen Einträgen wiederfinden wird): • Rüstungsexporte: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat dazu heute eine Grundsatzrede gehalten, die zum Teil auch eine Antwort auf die rüstungspolitischen Vorstellungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen war. Gabriels Rede hier zum Nachlesen und oben als Video. • Ebola: Neben der

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Für die Mängelliste: Unterkünfte, fehlende Gewehre

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Im Verteidigungsausschuss des Bundestages kamen am (heutigen) Mittwoch noch ein paar aktuelle Mängel bei der Bundeswehr zur Sprache. Ich habe mich heute nicht um den Ausschuss kümmern können; damit das nicht untergeht und für die Sammlung die Meldungen dazu: • Die Hälfte aller Soldatenstuben ist marode, meldet SpOn: Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE räumte der zuständige Staatssekretär Gerd Hoofe hinter verschlossenen Türen im Verteidigungsausschuss des Bundestags ein, dass die Situation in den Kasernen „inakzeptabel“ sei. Laut einer aktuellen Umfrage durch

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Kampf gegen ISIS: Die innenpolitische Debatte – Teile der Linkspartei für Militärintervention

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Der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen im Irak und in Syrien bekommt zunehmend auch eine innenpolitische deutsche Dimension. Angesichts des absehbaren (oder schon erfolgten?) Falls der syrischen Stadt Kobane nahe der türkischen Grenze werden international und hierzulande die Rufe lauter, im Kampf gegen ISIS nicht nur mit Luftschlägen einzugreifen. Symptomatisch für die innenpolitische Debatte scheint ein Aufruf des Forums demokratischer Sozialismus der Linkspartei – die sonst militärische Interventionen strikt ablehnt. Aus dem Aufruf: Die richtige Forderung nach einer Ausweitung humanitärer

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Aus dem Einsatz lernen: Die Afghanistan-Verschwörer?

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Ab und an muss man sich auch mal gepflegten Verschwörungstheorien widmen. Was sehen Sie, geneigte(r) Leser(in), oben auf dem Foto? Klar, deutsche Soldaten in Afghanistan. Aber auch den Kern einer Verschwörung, die den Bendlerblock und damit die ganze deutsche Sicherheitspolitik bestimmt! Zu dem Ergebnis kommen jedenfalls die MDR-Sendung Fakt und der Berliner Tagesspiegel in einer Koproduktion. Die Webseite dazu Die Afghanistan-Connection ist optisch wunderbar gemacht, alle Achtung. Für den Inhalt… würde ich da ein paar Fragezeichen dran machen. Um nur

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Bundeswehr-Beschaffung: Kampf gegen den gordischen Knoten

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Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Montag das Gutachten eines Konsortiums aus Wirtschaftsberatern, Juristen und Technikspezialisten entgegen genommen, die umfassende Bestandsaufnahme und Risikoanalyse zentraler Rüstungsprojekte. Folgerungen daraus zu ziehen, dürfte für die Ministerin und für das Ministerium eine Mischung aus Durchschlagen eines gordischen Knotens und dem verstärkten Bemühen um die Einführung des gesunden Menschenverstandes in die Beschaffungen des Wehrressorts bedeuten. (Nebenbei: Nicht das erste Mal, dass der/die Inhaber/in der Kommandogewalt mit diesem Anspruch antritt…) Eine Zusammenfassung (genannt Exzerpt)

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Experten-Meinung: Die Zusammenfassung

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Hier mal kommentarlos zum Einlesen die Zusammenfassung des Expertengutachtens. Das meiste war ja schon zu lesen… Exzerpt final (In einer etwas schöneren Version.) Ein paar Slides dazu: Ruestung_Slides_BMVg_20141006 (Eine fehlende Folie mit der Zeitleiste Rüstungsprojekte habe ich nachgetragen; danke für den Leserhinweis!) Das Statement von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zum Expertengutachten, zu EuroHawk (am Schluss) und zu möglichen Einsätzen in der Ukraine und in Kurdistan:   Nachtrag 7. Oktober: Die Industrie – genauer: der Bundesverband der deutschen Verteidigungs- und

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