Kategorie: An der Heimatfront

Vorschläge der Rühe-Kommission: Keine Vorratsbeschlüsse, Ausbildungsmission ohne Mandat

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Nach gut einem Jahr Arbeit will die so genannte Rühe-Kommission am kommenden Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes vorlegen, mit dem die Entscheidungen des Bundestages über Auslandseinsätze der Bundeswehr geregelt werden. Bereits zuvor sickerten wesentliche Ergebnisse durch: Pauschale Vorratsbeschlüsse für deutsche Soldaten in multinationalen Einheiten soll es nicht geben; für Missionen, die nicht zwingend als militärischer Einsatz angesehen müssen (zum Ausbildungseinsätze wie in Mali, Foto oben), soll künftig kein Mandat mehr erforderlich sein.

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Das Heer macht Schluss mit 50 Shades of Grey

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Knapp ein Jahr nach Amtsantritt muss Johannes Poeppel der Geduldsfaden gerissen sein. Der frühere Wehrmachtsoffizier, Artillerist und seit April 1979 Inspekteur des Heeres der Bundeswehr, wies die Männer – damals gab es Frauen nur im Sanitätsdienst – seiner Truppe im April 1980 darauf hin, dass nun Schluss sein müsse mit den vielen unterschiedlichen Grautönen, in denen die Heeressoldaten die Jacke ihres Dienstanzugs trugen.

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Deutscher Sonderweg: Mehrheit gegen Bündnisverteidigung?

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Während deutsche Soldaten derzeit an drei großen Übungen im NATO-Osten beteiligt sind (Saber Strike, Foto oben; BALTOPS und der Speerspitzen-Verlegeübung Noble Jump), kommt eine Umfrage des Pew Research Center mit einer Aufsehen erregenden Meldung: Die Mehrheit der Deutschen lehnt die NATO-Bündnisverteidigung ab – konkreter: 58 Prozent der Befragten vertreten die Ansicht, bei einer militärischen Auseinandersetzung eines Verbündeten mit Russland solle die Bundeswehr sich nicht an der kollektiven Verteidigung dieses Landes beteiligen. Die deutsche Haltung ist die auffälligste, allerdings vom Trend

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Mangelverwaltung bei der Bundeswehr: neue Begriffe, gleicher Mangel

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Mit den Berichten über fehlendes oder defektes Material bei der Bundeswehr hatte auch die Öffentlichkeit in den vergangenen Monaten einen neuen Begriff kennengelernt: Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement. Dahinter verbarg sich schlicht, dass der Truppe in bestimmten Bereichen Gerät und Ausrüstung fehlte, eine so genannte Vollausstattung deshalb gar nicht mehr vorgesehen sein sollte und die Einheiten im Normalfall 70 Prozent des nötigen Materials haben, aber bei Bedarf wie Einsatz oder Ausbildung den Rest dazu bekommen. Nun nahmen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, das

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Interview mit dem Generalinspekteur: ‚Erhebliche Defizite in der Realität‘

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Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker (der nun länger als vorgesehen im Amt bleiben soll), hat im Interview der Woche des Deutschlandfunks die Veränderungen in Bundeswehr wie NATO aufgrund des veränderten Verhältnisses der Allianz zu Russland beschrieben. Und die Probleme, denen sich eine unterfinanzierte Truppe gegenübersieht. Das komplette Interview steht zum Nachlesen hier online, ein paar Auszüge: Wir alle handeln ja unter den gegebenen Rahmenbedingungen, die wir so nicht verändern können, aber darin durchaus in der Lage sind, Prioritäten für die eigene Teilstreitkraft,

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Von der Leyen verlängert Amtszeit von Bundeswehr-Generalinspekteur Wieker

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Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, soll nach Erreichen der Altergrenze im März kommenden Jahres ein weiteres Jahr im Amt bleiben. An seine Seite tritt als neuer Stellvertreter der derzeitige Abteilungsleiter Strategie und Einsatz im Verteidigungsministerium, Generalleutnant Markus Kneip. Das verkündete Ressortchefin Ursula von der Leyen am (heutigen) Samstag via Bild am Sonntag. Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte diese Angaben.

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Neuer Wehrbeauftragter startet mit Forderung nach mehr Geld und Gerät

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Am (heutigen) Donnerstagmorgen wurde der bisherige SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben) als neuer Wehrbeauftragter des Bundestages vereidigt; wenige Stunden später hatte er vor der Bundespressekonferenz einen sozusagen programmatischen Auftritt. Und dabei war auffällig, dass Bartels zwar zunächst die Probleme beim und fürs Personal ansprach (Pendlerarmee, Beförderungsstau, Kasernensanierung), aber sehr schnell ein grundsätzliches Problem der Streitkräfte in den Mittelpunkt stellte: die Mangelverwaltung, im Fachsprech: die fehlende Vollausstattung der Bundeswehr. Aus Bartels‘ Eingangsbemerkungen (den kompletten Mitschnitt der Pressekonferenz unten): Wenn nicht länger

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Neuer Wehrbeauftragter vereidigt (mehr später)

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Der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891) Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.

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Kasdorf rechnet ab

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Zwei Monate vor seinem Ruhestand hat Heeresinspekteur Bruno Kasdorf in einem Interview der Süddeutschen Zeitung , nun ja, abgerechnet. Zwar betonte der Generalleutnant, beim Personal steht das Heer ausgezeichnet da. Doch beim Material sehe es doch deutlich anders aus. Das Interview ist – bislang – nicht online, sondern nur in der Ausgabe vom 21. Mai zu lesen (jetzt schon elektronisch und am Donnerstag gedruckt). Deshalb hier ein paar Kernaussagen: • Angesichts der veränderten sicherheitspolitischen Lage im Osten und den damit

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