Deutscher Sonderweg: Mehrheit gegen Bündnisverteidigung?
Während deutsche Soldaten derzeit an drei großen Übungen im NATO-Osten beteiligt sind (Saber Strike, Foto oben; BALTOPS und der Speerspitzen-Verlegeübung Noble Jump), kommt eine Umfrage des Pew Research Center mit einer Aufsehen erregenden Meldung: Die Mehrheit der Deutschen lehnt die NATO-Bündnisverteidigung ab – konkreter: 58 Prozent der Befragten vertreten die Ansicht, bei einer militärischen Auseinandersetzung eines Verbündeten mit Russland solle die Bundeswehr sich nicht an der kollektiven Verteidigung dieses Landes beteiligen.
Die deutsche Haltung ist die auffälligste, allerdings vom Trend her ähnlich wie einige andere europäische Länder. Die Übersicht mit den Antworten auf die Frage Falls Russland in einen ernsthaften militärischen Konflikt mit einem Nachbarland eintreten sollte, das ein NATO-Verbündeter ist, sollte Ihr Land militärische Mittel einsetzen, um dieses Land zu verteidigen, oder nicht?:
Nun gibt es – auch hier in den Kommentaren – gewisse Skepsis an der Aussagekraft dieser Umfrage, für die in Deutschland 1.000 Personen telefonisch befragt wurden. Und es gibt offensichtlich einen deutlichen Unterschied zwischen der Haltung im Westen, also der Bundesrepublik vor 1990, und im Osten, also der ehemaligen DDR.
Dennoch wird dieses Ergebnis natürlich außerhalb Deutschlands als Signal wahrgenommen – und führt zu der Frage, ob die Deutschen auf einen Sonderweg setzen, bei dem die NATO-Bündnisverpflichtung obsolet ist (und da ist es vermutlich wenig sinnvoll, darauf hinzuweisen, dass sich der Westen Deutschlands über Jahrzehnte auf genau diese Bündnisverpflichtung zur kollektiven Verteidigung verlassen hat).
Die Umfrage lässt einiges offen; es wäre natürlich interessant, eine gezielte deutsche Umfrage zu diesem Thema zu sehen, ehe es Alarm gibt. Aber die Fragen und die Debatte darüber scheinen dringend nötig. Zumal das deutsche Ergebnis war das zahlenmäßig auffälligste ist, der ermittelte Wert der anderen Europäer aber so viel besser auch nicht.
(Spiegel Online hat diese Umfrage noch etwas detaillierter aufgedröselt. Und die bereits anderswo aufgelaufenen Kommentare zu diesem Thema verschiebe ich hierher.)
(Foto: U.S., Polish, German and Danish soldiers raise country flags at the opening ceremony of Saber Strike 15, a multinational training exercise, June 8, 2015, at the Drawsko Pomorskie Training Area in Poland – U.S. Army photo by Spc. Marcus Floyd, 13th Public Affairs Detachment)
Die eine Sache ist ja nun, daß die Bundeswehr nach 1990 bis auf Schreibtische (ich übertreibe, um zu verdeutlichen) abgebaut wurde (im Gegensatz zur enormen Aufrüstung der Polizeien, was zeigt, wo die politische Klasse zukünftige Schwerpunkte setzt).
Die andere Sache ist der Umstand, daß nach 1990 selbst für ein nicht souveränes Land wie die BRD die Sinnhaftigkeit der US-Hegemonie über Europa mächtige Risse bekam. Hinzu kommt, daß seit dem unsäglichen Irakkrieg an der intellektuellen Reichweite der US-Politik gezweifelt werden darf. Vor diesem Hintergrund (vom Aspekt der Abschaffung der Wehrpflicht zu schweigen), der durch nicht wenige weitere Punkte verdeutlicht werden könnte, wundert es kaum, daß die NATO vielerorts als Knüppel der US-Wirtschaft und sonst nichts wahrgenommen wird. Woran die Alternative, eine europäische Armee scheitert, ist ja aus den letzten Jahrzehnten sattsam bekannt.
Bleibt also nur eine NATO, deren westeuropäische Teilnehmer teilweise längst „innerlich gekündigt“ haben.
Ganz ehrlich es nervt so langsam ich bin jetzt 16 Jahre alt verfolge das Thema Sicherheitspolitik schon seit knapp 5 Jahren und mein Traum ist es mal zur Bundeswehr zu gehen und dort zu Dienen. Bin ich denn hier der einzigste der sich aufregt das die Bundeswehr dauerhaft kritisiert wird ich möchte zur einer Armee die nicht nur noch aus ein paar Medivacs oder Lazaretten bestehen und ich kann sagen mein Jahrgang lehnt definitiv die Bundeswehr nicht so ab wie alle anderen! :(
Wie lautete die Frage in Deutsch?
War es ein NATO VERBÜNDETER, oder ein NATO MITGLIED?
Weitgehend kann ich alle dargestellten Stellungnahmen begrüßen, die Gilde der Aufrechten findet sich hier bei AG.
Zwei Korrekturen erlaube ich mir.
Zunächst, @Ottone, Estland, Lettland und Litauen sind seit 2004 NATO-Mitglieder, Art 5 käme also zum tragen (Litauen seit 1994 sogar bei PfP dabei). Gleiches gilt für Polen, 1999 der NATO beigetreten. Oder habe ich Sie mit „Das Baltikum und Polen gehören zu EU, da genügt Artikel 5 nicht; …“ falsch verstanden?
Des weiteren, @Marco, der „Vater des Doppel-Beschlusses“ ist Altkanzler Helmut Schmidt, bekanntlich nicht nur Kettenraucher, sondern auch zweiter SPD-Kanzler im Nachkriegsdeutschland. Auslöser war seine Rede vom 28. Oktober 1977 vor dem „International Institute for Strategische Studies (IISS)“, in der er die unkontrollierte Mittelstreckenaufrüstung des Warschauer Paktes als Bedrohung einstufte. Die später in Zusammenhang mit der Nachrüstung in Rede stehende SS-20 hatte er, expressis verbis, angesprochen. Im URSPRUNG hatte also der „Doppel-Beschluss mit der Union nichts zu tun!
Und schließlich, sind die 58% offensichtlich ewig, bis zum möglichen physischen Untergang Friedliebenden, gar die Besseren?
Es viel mir spontan der „Deutsche Michel“ ein. Eine historische Person aus der deutschen Renaissance und dem 30-jährigen Krieg, der 1625 in einem Gefecht als Führer einer dänischen Reiter Abteilung gegen Tilly nahe Hannover fiel. Er liegt begraben in der Marktkirche zu Hannover, sein tatsächlicher Name war Michael Obentraut und ging als der „teutsche Michel“ in die Geschichte ein. Schon in früher Neuzeit stand die sprachliche Metapher für bestimmte Eigenschaften, die im Zeitalter der Reformation ff aus ausländischer Betrachtung dem „Teutschen“ zugeeignet wurden: Es ist das Stereotyp des saufenden, übermäßig essenden, verschlafenen und etwas dümmlichen Deutschen. Weitere „nette“ Attribute heißen, fast schon ins Satirische gehend, ungebildet, simpel, mit sich selbst zufrieden (sich selbst genügend?, möchte ich fragen) und schon seinerzeit auch fremden Sprachen nicht zugänglich.
Zwar bleibt dahingestellt, wie zutreffend diese Charakterisierung – damals – war. Jedoch gibt sie, bezogen auf die Jetztzeit, durchaus zu denken. Sagen 58% nicht zwischen den Zeilen, „es soll alles so bleiben, ich bin zufrieden, lasst mich mit Krieg, Terrorismus, Bw etc in Ruhe, weckt keine schlafenden Hunde“.
Und wurden wir nicht, zunächst unwillentlich, später vorsätzlich in diesem Geiste erzogen?
Unwillentlich im Sinne von „die Alliierten werden’s schon richten“? (Anekdote (?) zum Zweck der NATO aus der Anfangszeit: …’to keep the Americans in, the Russians out and the Germans down“)
Vorsätzlich durch bedingte Souveränität der „Bonner Republik“, Nie wieder Krieg-Parolen, oder „lieber rot als tot“ einiger Parteien?
Seien wir ehrlich, das Abstimungsverhalten der 58% spiegelt in direkter Linie die Politik seit 1949 und wurde inzwischen bei Vielen Teil des Erbgutes. Wenn selbst in Epochen höchster Bedrohung, 80er mit der Raketenkrise, eine Mehrheit gegen Rüstung war, was steht dann aktuell bei „einigen grünen Männchen“ im Donbass zu erwarten, zumal der Wohlstand immens zugenommen hat?
Wir sind uns selbst genug, und 58% meinen mit dem „teutschen Michel“, ich riskiere keine Änderung.
Klaus-Peter Kaikowsky | 10. Juni 2015 – 21:47.
Chapeau!
@Klaus-Peter Kaikowsky: Ich bezog mich darauf, dass Artikel 42 EU Vertrag von den Vertragsparteien mehr verlangt als was im Nordatlantikvertrag Artikel 5 formuliert ist: „…schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung.“
@ Klaus-Peter Kaikowsky
„die Gilde der Aufrechten findet sich hier bei AG“
Die Gilde der Wahren, Guten und Schönen wäre viel zutreffender.
Terry Pratchett. Gott hab ihn selig.
@ Klaus-Peter Kaikowsky
Chapeau! Guter Beitrag.
Aber dies „nur“ auf historische Prozesse zu schieben ist vielleicht etwas simpel. Denn meiner Meinung nach hat die deutsche Politik sich diese „teutschen Michel“ selber mit herangezogen. Die schon aberwitzige Diskursverweigerung der Politik zu faktisch jedem relevanten Thema hat eine Verdrossenheit, ein Desinteresse und eine Politikabgewandheit kreiert, die sich letzten Endes auch in diesem Ergebnis niederschlägt. Wenn es keine echten Debatten mehr gibt sondern nur noch theatralisches Schaustellertum der peinlichsten Sorte (Nahles und ihr Pippi-Langstrumpf-Lied?), wenn Entscheidungen abseits der öffentlichen Beachtung in Hinterzimmern oder auf „Gipfeltreffen“ getroffen und der eigenen Bevölkerung dann nur als „alternativlos“ hingeklatscht werden, dann sollte sich keiner wundern wenn die Menschen die Politik nicht mehr ernst nehmen und die Institutionen nicht mehr als glaubwürdig ansehen. Demokratie heißt auch Debatte, Streit, Gegensatz und Konfrontation … denn nur dann gibt es Alternativen. Und diese sind hierzulande schon seit der Wende nicht mehr klar erkennbar, politische Parteien werden als grauer Einheitsbrei mit ganz schwacher Färbung wahrgenommen.
Ein zweiter Kern ist die mediale Berichterstattung über Außenpolitik und Weltgeschehen allgemein. Wenn ich mir die Berichte auf internationalen TV Sendern (z.B. CNN, BBC oder France24) zum Weltgeschehen ansehe und das dann mit deutschen TV Sendern vergleiche, dann wundert mich die Weltabgewandheit nicht. Das Weltgeschehen in 30 Sekunden Clips in der abendlichen Tagesschau abhandeln zu wollen hat nicht mal Bild-Niveau – das ist bloß ne Schlagzeile ohne Text.
Das Ergebnis hat also viele Väter und Mütter und dürfte am besten mit den drei berüchtigten Affen umschrieben sein.
Belgien Denkt Europäisch so lange BRD nur so tut ohne es zu wollen
http://www.armyrecognition.com/june_2015_global_defense_security_news_uk/belgium_defence_minister_want_to_triple_defence_budget_by_2030_31106154.html
@jake
Ruhig Blut. Ich gehöre jetzt vielleicht nicht ganz zu deinem Jahrgang, aber tümle mich auch gerade noch in meinen ersten paar Dienstjahren herum und gehöre zu der Generation, die erst zum Ende dieser Dekade anfangen wird unserer Armee ihren Stempel aufgedrücken.
Ich kann nachvollziehen wie du denkst.
Du brauchst jedoch keine Befürchtungen haben, dass die Armee auf ein paar medevacs und Lazarette reduziert wird. Es läuft bei Leibe nicht alles gut wie du hier Verfolgen kannst, aber so schnell schafft hier keine die Kampftruppe oder andere Wichtige Dinge ab, die dich sicher karrieretechnisch interessieren.
Also wenn du Lust hast komm dazu ;-)
P.S. Mit 16 schon die Kommentare bei AG zu lesen ist sicher nicht gut für den Blutdruck später im hohen Alter
@Max Chavez
Danke für den Rat (Blutdruck) aber du machst mich neugierig in welchem Fachbereich arbeitest du wenn ich fragen darf ? Und was meinst du mit:
„Es läuft bei Leibe nicht alles gut wie du hier Verfolgen kannst“ ? ;D So wünsch ich dir aber noch guten Start ins Wochenende und noch viel Spaß beim arbeiten. Ich hab noch 3 Jahre Schule und werde dann bei euch Studieren wenn alles nach Plan läuft freu ich mich dann auch schon die Scharfschützen oder Fallis:)!!
Die Studie lässt neben dem hier vorherrschenden Interpretationstenor mMn auch folgende mögliche Aussagen zu:
Den Deutschen und Europäern ist der Terminus NATO-Bündnisfall schlichtweg zu abstrakt, geradewegs geeignet einen Freifahrtschein zu verbalisieren.
Nun wissen wir aus anderen Studien und persönlicher Wahrnehmung vom „freundlichem Desinteresse“. Insofern mag die Intention der Aussage nicht sein,dass man als mündiger Bürger „mitgenommen“ werden möchte,bei solch einer einschneidenden Entscheidung a la Bündnisfall. Das wäre aus demokratiepraktischer Sicht durchaus verständlich und positiv -vernachlässigte man die Zeitachse.
Im übrigen aber lehnten die Deutschen (in Umfragen) weder die Postjugoslawieneinsätze noch OEF und ISAF ab, bzw. letzteres erst als die von der Politik überzogene verbalisierte Zielsetzung nicht (mehr) erreicht werden konnte und als weder Politik noch Militär in der Lage und willens waren, zu erklären was dort warum passiert. Aber das ist wohl kaum dem „freundlich Desinteressierten“ allein vorzuwerfen.
@ MikeMolto | 10. Juni 2015 – 13:28
Wenn Sie die Verteilung nach E-W in DL analysieren wundert Sie das doch nicht, oder?
Die SU war zwar nicht beliebt in der DDR, aber ein verlaesslicher Zuchtmeister. Das scheint den Leuten gefuehlt zu fehlen.
Ihnen gegenüber erhebt auch niemand die Polemik, dass Sie die Demokratie von den Westsiegermächten geschenkt bekamen. Bitte geben Sie sich bei der Analyse des ostdeutschen Volkskörpers etwas mehr Mühe.
Wenn BRD wollte
Müsste Geld her für schnell beschaffen vorhaben wie Neue LKW
Bilden alten Gerät in Reserveverbände aufbauen
dafür neuen beschaffen schnell das die Verbände das alte zu Verfügung steht
Einbau der Reserve in die Brig und Div
Aufbau von Ari Btl
Aber momentan war s es bei den 100 Leo 2 und 130 Boxer die Irgend wann kommen und das mit Wahrscheinlich Verspätung das es erst 2018 oder 2019 so langsam kommen wird
Das ist nicht das was wir Europa Versprechen das wir zu Seite stehen und nicht wirklichen Passiert
Ich kann die USA sehr gut Verstehen warum die sich so verschaukelt fühlen
Dieses Meinungsbild ist die klare Konsequenz aus der Nachkriegshaltung der BRD, die ich mir explizit NICHT zueigen mache:
1.) Soldaten sind Mörder
2.) Eine Armee braucht man nur im Krieg und hier ist alles „tiefster Friede“
3.) Wenn man nach 1990 schon nicht umhin kommt, sich militärisch zu engagieren, dann bitte nur da, wo es sich imagetechnisch gut aushalten lässt:
– Bei den Sanitätern, die sich rührend um Verletzte jedweder Couleur kümmern
– Bei den Pionieren, die so medienwirksam Schulen wiederaufbauen können
4.) Die USA sind die „Weltpolizei“, sollen sie sich um den Dreck kümmern! Gerne gemeinsam mit den um Anerkennung bemühten Briten und den testosterongeschwängerten Legionären der Fremdenlegion
5.) Ansonsten gilt Punkt 1 uneingeschränkt und wer sich freiwillig einen Job antut, bei dem die Ehe mit 70%iger Sicherheit in die Brüche geht, man im Einsatz irreparabele Schäden an Körper und Geist bekommen kann, der ist eh ein rambogeiler Halbaffe, den man nur genau dafür verwenden kann.
Sorry, aber so sieht es doch aus, wenn auch stark überspitzt. Wer in Uniform einkaufen geht, wird vielleicht noch im ländlichen Raum einen gewissen Respekt oder nur Normalität erfahren. Im städtischen Raum muss(te) man sich da eher für rechtfertigen oder wurde nur verächtlich angesehen.
In diesem Zusammenhang sind die neuen Vorschläge der Rühe-Kommission zu vereinfachten politischen Genehmigungsverfahren interessant.
@Bow
…..wenn es so einfach wäre.
Evtl gibt es ja auch Gründe warum viele die NATO nicht als Verteidigungsbündnis sehen und ggf eine europäische Alternative wünschen.
Manche könnten auch glauben, dass eine nur nationale Interessenvertretung ohne Rücksicht auf Partner die Zukunft ist.
Dass muss nicht explizit meine Meinung sein doch gibt es eben möglicherweise mehrere Beweggründe als Gegnerschaft zur Bundeswehr/Militär.
@Hubi
Wie sehen die Rühe-Vorschläge aus? Link dazu?
@ Zimdarsen:
Es gibt die EVG, es gibt säckeweise bilaterale Verträge – dem Durchschnittsbürger ist das nicht bekannt.
Die Frage war ja auch nicht nach dem glücklichmachenden Militärbündnis. Die Frage war, ob man einem Verbündeten, der von Russland angegriffen wird, zur Hilfe eilen sollte.
Mal von den Baltenstaaten abgesehen, bedeutete der Einmarsch in ein NATO-Land seitens Russland, den Einmarsch bei einem direkten Nachbarn!
DAS beängstigt mich, dass wir nicht einmal bereit sind, direkten Nachbarn zu helfen.
Ich erachte sowas als Schande und armseelige moralische Haltung!
Ich erachte die Frage nach einem „serious military conflict“ übrigens für zu kurz gegriffen. Schließlich führt der Kreml laut Selbstdarstellung gar keinen Krieg gegen die Ukraine und ginge im Fall der baltischen Staaten wohl auch nicht anders vor. Dementsprechend hätte PewResearch für mich das Szenario eines zu bekämpfenden „Volksaufstandes“ in den Vordergrund stellen sollen, nicht einen symmetrischen Konflikt zwischen Russland und Estland/Lettland/Litauen.
@Klaus-Peter Kaikowsky
Der Link heißt z.B. „Google“ mit den Stichworten „Rühe“ und „Kommission“ und dann auf „News“
Interview mit dem Autor der Studie, Bruce Stokes, in der ZEIT (online): „Amerikanische Eliten sind über die Meinung der Deutschen besorgt“. Die Zahlen werden erklärt, interpretiert und auch etwas aufgeschlüsselt (männlich/ weiblich, alt/jung, Wesssi/Ossi).