Kategorie: An der Heimatfront

1.225 Personenjahre externe Beratung? BMVg stoppt Ausschreibung

Das Verteidigungsministerium hat vorerst den Plan des Bundesamtes für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gestoppt, bei einem externen Dienstleister en bloc 1.225 Personenjahre Beratung beim Management von Rüstungsprojekten einzukaufen. Die entsprechende Ausschreibung für einen Rahmenvertrag über bis zu 240 Millionen Euro werde aufgehoben, teilte ein Ministeriumssprecher am (heutigen) Freitag auf Anfrage von Augen geradeaus! mit: Der Rahmenvertrag wird in der Form – das heißt so wie jetzt ausgeschrieben – nicht geschlossen werden. Die laufende Bewertung der bereits eingegangenen

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Merkel zu Syrien: ‚Werden militärische Anstrengungen brauchen‘

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im umfangreichen Interview der Woche des Deutschlandfunks vor allem zur deutschen Innenpolitik Stellung genommen, insbesondere zu Flüchtlingen. International findet allerdings ein Halbsatz der Kanzlerin besondere Aufmerksamkeit (zum Beispiel bei Reuters oder  in der israelischen Zeitung Haaretz): Was Syrien angehe, werden wir militärische Anstrengungen brauchen. Die Passage im Zusammenhang: Mit Blick auf Syrien habe ich erst mal gesagt: Wir werden militärische Anstrengungen brauchen – aber militärische Anstrengungen werden die Lösung nicht bringen, wir brauchen einen politischen Prozess.

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Nachgetragen: KMW-Chef Haun und der ‚Tante-Emma-Laden‘

Eines bleibt noch nachzutragen von der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin in der zurückliegenden Woche: Der – wie üblich launige – Vortrag von Frank Haun, dem Chef des Panzerherstellers Krauss-Maffei Wegmann. Der sich unter anderem über die europäische Kleinstaaterei in der Rüstungspolitik lustig macht, in der jeder seinen eigenen Tante-Emma-Laden möglichst lange weiter betreiben möchte. Hauns Vortrag und das anschließende Gespräch mit dem DLF-Kollegen Rolf Clement zum Nachhören:   (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)

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Dokumentation: Verfassungsschutz-Chef und die Weltlage

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat auf der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie am (heutigen) Dienstag in Berlin mal die Sicherheitslage insgesamt aus seiner Sicht geschildert. Ich will das hier nicht im Detail aufgreifen (eine Ausnahme – der interessante Hinweis: IS-Kämpfer haben es gar nicht nötig, mit dem Flüchtlingsstrom nach Europa einzureisen, die kommen auch so hierher), stelle aber zur Dokumentation mal Maaßens Rede zum Nachhören hier ein:   (Foto: Dietmar Gust/Euroforum)

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Merkzettel: Was war vergangene Woche?

Nach einer Woche Blogpause ist wohl ein Merkzettel nötig, um auch später mal wiederzufinden, was so passiert ist: • Bereits am 16. September hatte die Luftwaffe ein Video der deutschen Eurofighter beim Air Policing im Baltikum veröffentlicht – und einigen Lesern hier war schon damals aufgefallen, dass die Maschinen erstmals mit AMRAAM-Mittelstreckenflugkörpern bestückt waren. Beim Einsatz in Estland im Vorjahr hatte die Bundeswehr noch darauf verzichtet.  Diese ‚Wartime Load‘ hat Luftwaffeninspekteur Karl Müllner dann ein paar Tage später bestätigt:

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Notizzettel: Reserve für die Flüchtlingshilfe

Roderich Kiesewetter hat in seiner Rolle als Präsident des Reservistenverbandes am 20. September die Mitglieder zur Unterstützung bei der Flüchtlingshilfe aufgerufen. Der Text im Wortlaut findet sich hier. Zur Rechtsstellung der Reservistenheißt es wörtlich: Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist bereit, großzügig Reservistendienstleistungstage in dieser für uns alle einzigartigen Situation bereit zu stellen. Im Status Soldat erfolgt die Unterstützungsleistung dann im Rahmen einer Amtshilfe der Streitkräfte nach Artikel 35 (1) Grundgesetz. Interessant dürfte sein, wo und wie viele Helferinnen und Helfer

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Vormerken für Mittwoch: Operation Pegasus – Einsatz oder bewaffnete Dienstreise?

Mit zwölf schwer bewaffneten Fallschirmjägern und acht Militärpolizisten an Bord flogen am 26. Februar 2011 zwei Transall-Maschinen der Luftwaffe in die libysche Wüste. Am Rande des beginnenden Bürgerkriegs in dem nordafrikanischen Land holten die deutschen Soldaten 132 Europäer von einem Ölfeld nahe der libyschen Stadt Nafura ab. Probleme gab es nicht, es fiel kein einziger Schuss. Die Mission, Operation Pegasus, war kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr. So sah es jedenfalls die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung. Zwar hatten die Soldaten ein beachtliches

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Einberufungsbescheid für Captain CIRK

Die Abkürzung scheint mit Bedacht gewählt. Ein Cyber- und Informationsraumkommando, abgekürzt CIRK, will sich die Bundeswehr zulegen, um von der Informationstechnik bis zur Nachrichtensammlung alle Bereiche dessen zu bündeln, was landläufig als Cyberraum bezeichnet wird. Phonetisch erinnert das nicht zufällig an James T. Kirk, den Kommandanten des TV- und Film-Raumschiffs Enterprise in der Star Trek-Serie. Ein Aufbaustab im Verteidigungsministerium soll bis zu Frühjahr 2016 die Konzeption für einen eigenen Organisationsbereich erarbeiten, der nach dem Muster ähnlicher Cyber Commands bei Verbündeten

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Flüchtlingshilfe: Mehr Arbeit für die Bundeswehr

Angesichts der (weiterhin) sehr hohen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland einreisen, kommt auch auf die Bundeswehr mehr Arbeit zu – zur Unterstützung ziviler Behörden, nicht als Streitkraft. Die Bereitschaft dazu hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bereits am vergangenen Montag deutlich gemacht; am (gestrigen) Dienstagabend erläuterte Bundeskanzlerin Angela Merkel das nach einer Besprechung mit den Ministerpräsidenten der Länder noch etwas detaillierter: Die Bundeswehr hat auch noch einmal deutlich gemacht, dass sie bereit ist, bezüglich der Frage, wie wir die

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