Kategorie: An der Heimatfront

Marke Bundeswehr: ‚Militärische Fachkraft für Frieden und Freiheit‘

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Werbekampagnen der Bundeswehr stoßen hier doch immer auf großes Interesse – deshalb kann ich natürlich auch der neuen Kampagne mit dem Slogan Mach, was wirklich zählt nicht vorbeigehen. Dass eine neue große Kampagne anstand, mit der die Bundeswehr sich als Marke und Arbeitgeber präsentieren will, war ja schon seit einiger Zeit klar. Worum es inhaltlich geht, erläuterte die siegreiche Agentur im August so: Die Bundeswehr will sich als attraktiver Arbeitgeber im Wettbewerb mit privatwirtschaftlichen Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen positionieren. Durch

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Umstrittener Sinnspruch ‚Treue um Treue‘ – jetzt im Museum

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Im Sommer vergangenen Jahres verbot der damalige Heeresinspekteur Bruno Kasdorf den Sinnspruch Treue um Treue, den sich Fallschirmjäger für ihren Einsatz in Afghanistan gewählt hatten. Das führte hier bei Augen geradeaus! zu einer der heftigsten, auf jeden Fall zur längsten Diskussion zu einem Eintrag. Nun wird dieser Aspekt auch historisch angegangen:

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G36: Hersteller klagt wegen verzögerter Liefergenehmigung für die Saudis

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Der Oberndorfer Waffenhersteller Heckler&Koch verklagt die Bundesregierung erneut wegen des Sturmgewehrs G36. Diesmal geht es allerdings nicht um die Frage, wie die technische Qualität des Standard-Sturmgewehrs der Bundeswehr zu bewerten ist, sondern um Waffenexport: Das Unternehmen will erreichen, dass ein seit langem vorliegender Antrag auf Ausfuhr von Teilen zur Produktion der Waffe in Saudi-Arabien genehmigt wird: Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das dem Wirtschaftsministerium nachgeordnet ist, hat seit mehr als einem Jahr keine Genehmigungen für die Exporte der

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DroneWatch: Geplanter ‚Global Hawk‘-Flug über Deutschland vorerst abgesagt

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Der für den (heutigen) Mittwoch geplante Flug einer US-Überwachungsdrohne vom Typ Global Hawk von der Basis in Sizilien zur Ostsee quer über Deutschland ist vorerst abgesagt. Die Maschine bekam keine Überfluggnehmigung für Frankreich, erfuhr Augen geradeaus! aus NATO-Kreisen. Ein erster Flug soll nun im November stattfinden. Die USA planen, den Global Hawk von Sigonella aus über Italien, Frankreich und Deutschland zur Nordostflanke der NATO zu fliegen. Dort soll die Drohne die demonstrative Präsenz des Bündnisses an der russischen Grenze verstärken

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Soldaten sind keine Beamten: Keine Bundeswehr-Offiziere als ‚Entscheider‘ im Asylverfahren

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Bei der Bearbeitung von Asylverfahren können Bundeswehrsoldaten zwar das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) unterstützen, zum Beispiel bei der Registrierung von Asylbewerbern – sie dürfen aber in diesen Verfahren keine Entscheidungen treffen, weil dieser hoheitliche Akt den Streitkräften im Inland nach der Verfassung untersagt ist. Das ist der Kern der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage von Augen geradeaus!: Nach einem Bericht der Welt am vergangenen Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht) hatte ich nachgefragt, ob die Information zutrifft,

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Drone Watch: Bewaffnete Drohnen, die USA und die Rolle Deutschlands

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In der Sendung Breitband von Deutschlandradio Kultur, ausgestrahlt am (heutigen) Samstag, habe ich über das Thema (Kampf)Drohnen, den US-Drohnenkrieg und den deutschen Plan für die Beschaffung bewaffneter unbemannter Systeme diskutiert. Drohnen: Tötungsmaschinen mit deutscher Hilfe? hieß das Thema; moderiert von Philip Banse waren Constanze Kurz vom CCC (und netzpolitik.org) dabei, der Kollege John Goetz von der ARD und eben ich. Die US-Einsätze und deren targeted killings standen im Mittelpunkt, aber auch zum Thema Drohnen für die Bundeswehr gab’s eine muntere

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DroneWatch: ‚Global Hawk‘ über Deutschland an die NATO-Ostflanke

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Die USA stocken ihre demonstrative Unterstützung für die osteuropäischen NATO-Mitglieder weiter auf und wollen dafür künftig Überwachungsdrohnen vom Typ Global Hawk einsetzen, die auf der Luftwaffenbasis Sigonella auf Sizilien stationiert sind. Für diese Einsätze werden die großen unbemannten Systeme auf dem Weg zur Ostsee auch Deutschland überqueren, wie die Bundeswehr am (heutigen) Freitag mitteilte: Die USA planen im Rahmen ihrer European Reassurance Initiative das unbemannte Luftfahrzeug Global Hawk einzusetzen. (…) Das unbemannte U.S. Luftfahrzeug vom Typ Global Hawk soll auf

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Abschiebung abgelehnter Asylbewerber: Zur Not auch mit der Bundeswehr (Update)

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Um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber in ihre Herkunftsländer zu beschleunigen, will die Bundesregierung die eigentlich zuständigen Länder mit allen Möglichkeiten unterstützen – und gegebenenfalls auch Flugzeuge der Bundeswehr einsetzen. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte am (heutigen) Mittwoch im Kern entsprechende Berichte. Allerdings machten sowohl Seibert als auch BMVg-Sprecher Jens Flosdorff deutlich, dass Abschiebungen mit (gecharterten) zivilen Maschinen Vorrang haben sollten. Außerdem werde die Bundeswehr, wenn sie tatsächlich gefragt sein sollte, nur Transportraum bereitstellen. Aber eben nicht polizeiliche Aufgaben übernehmen. Zudem kämen

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Exercise Watch: NATO-Atomwaffenübung Steadfast Noon in Büchel

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Die regelmäßige Atomwaffenübung der NATO, Steadfast Noon, beginnt am kommenden Montag auf dem deutschen Fliegerhorst Büchel in der Eifel, wo das Taktische Luftwaffengeschwader 33 beheimatet ist. Die NATO – und auch die deutsche Luftwaffe – äußern sich zwar äußerst ungern oder gar nicht dazu, wo diese Übung stattfindet, aber eine Mitteilung der griechischen Luftwaffe vom (gestrigen) Freitag ist da hilfreich:

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