Kategorie: An der Heimatfront

Deutscher Kampf gegen ISIS: Tornados, Fregatte, Luftbetankung – und nächste Woche ins Kabinett

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Im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen will Deutschland an der Seite Frankreichs aktiv in den Kampf eingreifen. Die Bundesregierung verständigte sich dafür am (heutigen) Donnerstag auf ein Paket, dass bereits zuvor bekannt gewordene Teile wie die Entsendung von Kampfjets zur Aufklärung enthält. Zugleich wurde ein sportlicher Zeitplan vereinbart: Bereits am kommenden Dienstag soll das Kabinett dafür ein Mandat beschließen und noch am gleichen Tag den Bundestagsfraktionen zuleiten. Wesentliche Details der geplanten Bundeswehrmission sind allerdings noch offen; insbesondere steht noch nicht fest,

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Unterstützung für Frankreich, Kampf gegen ISIS – die Entwicklungen

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Nach dem (gestrigen) Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande blieb am Donnerstag zunächst noch offen, wie eine weiter gehende deutsche Unterstützung für Frankreich aussehen könnte. Schließlich hatte die Kanzlerin ja auf die Bedeutung des militärischen Anteils im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen verwiesen (und die Umwidmung des Mali-Einsatzes allein kann es ja nicht sein). Details zeichnen sich nach wie vor nicht ab, aber es scheint eine Entwicklung zu geben. Aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa): Die

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Schöner Wohnen auf Stube: ‚Neue Möbel für die Truppe‘

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Die Bundeswehr hat nach einem Wettbewerb neue Möbelserien ausgesucht, die die Unterkünfte der Truppe künftig attraktiver machen sollen. Zitat zum präferierten Entwurf: Das Besondere: Ein filigranes Regal trennt den schwarzen Rundtisch samt beige-meliertem Polstergestühl unter schwarzen Kugellampen von Bett und Schlafsessel am Fenster. Leider habe ich vom Ministerium auf Nachfrage nicht die Erlaubnis erhalten, Fotos der ausgewählten Möbelserien hier zu zeigen, deshalb müssen Interessierte schon auf die Bundeswehrseite gucken. (Ob da jemand die Befürchtung hat, dass es hier eine nicht

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Bundeswehr nach Syrien? Von der Leyen eröffnet die Debatte

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Die Aussage von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist noch hinreichend vage – aber die Ministerin eröffnet damit eine Debatte über einen Einsatz der Bundeswehr in Syrien: Bei einem Besuch in Rom verwies die CDU-Politikerin auf die Syrien-Friedensgespräche in Wien und auf die französischen Bemühungen nach den Anschlägen vom 13. November, eine UN-Resolution gegen ISIS zustande zu bringen. Und da komme dann Deutschland ins Spiel: Wenn dieser politische Prozess, wofür es berechtigte Hoffnungen gibt, in eine UN-Resolution münden sollte, dann

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Bundeswehr in der Flüchtlingshilfe: Inzwischen mehr als 8.000 Soldaten

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Die Bundeswehr hat in jüngster Zeit ihre Unterstützung in der Flüchtlingshilfe im Inland deutlich ausgeweitet. Im Durchschnitt der vergangenen Wochen seien 8.200 Soldatinnen und Soldaten für diese Aufgabe gebunden gewesen, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag auf Anfrage von Augen geradeaus!. In der Spitze seien 8.800 Soldaten eingesetzt worden. Nach Angaben des Ministeriums schwanken die Zahlen ständig; am Dienstag wurden 7.660 Soldatinnen und Soldaten in der Flüchtlingshilfe gemeldet. Nach einer Übersicht auf der Bundeswehr-Webseite sind 6.000 davon ständig

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Kritik vom Rechnungshof: Millionen für ungenutzte Hägglund-Fahrzeuge

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In den Bemerkungen des Bundesrechnungshofes sind Bundeswehr und Verteidigungsministerium in diesem Jahr recht glimpflich davongekommen, im Vergleich zu früheren Jahren – und haben sogar ein Lob von den Prüfern bekommen, für die Beibehaltung der Luftlandeausbildung in Altenstadt. Aber natürlich gab’s auch in diesem Jahr die ganz alltägliche Dosis Wahnsinn: Mit Millionenaufwand wurden (ungeschützte) Transportfahrzeuge modernisiert – die entweder gar nicht oder jedenfalls nicht in dieser Zahl benötigt werden. Es geht dabei um das Kettenfahrzeug Hägglund, als Überschneefahrzeug bei den Gebirgsjägern

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Heckler&Koch: Finanzspritze vom Mehrheitseigentümer

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Ein Merkposten zum Thema Heckler&Koch, dem Hersteller – unter anderem – des umstrittenen Sturmgewehrs G36: Der Mehrheitseigentümer des Unternehmens hat aus eigenen Mitteln dem schwäbischen Mittelständler eine Finanzspritze verpasst. Vor allem aber: Andreas Heeschen sieht das G36 quasi rehabilitiert und baut angesicht der Sicherheitslage auf gute Absatzchancen für seine Produkte. Reuters hat mit Heeschen gesprochen: Der mit 51 Prozent an dem schwäbischen Unternehmen beteiligte Investor Andreas Heeschen hat nach eigenen Angaben 60 Millionen Euro Eigenkapital aus seinem Privatvermögen zugeschossen, um

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Mehr internationales Engagement Deutschlands gewünscht – aber vor allem Diplomatie

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Die Deutschen wünschen sich von ihrem Land mehr internationales Engagement, setzen dabei aber vor allem auf Diplomatie, Entwicklungshilfe und Wirtschaftssanktionen – und erst in vierter Linie auf militärische Einsätze. Das ist eine Erkenntnis aus den noch unveröffentlichten Ersten Ergebnisse der Bevölkerungsbefragung 2015, die das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (ZMSBw) für das Verteidigungsministerium durchgeführt hat und die Augen geradeaus! vorliegen. Die Daten zum Sicherheits- und verteidigungspolitischen Meinungsklima in der Bundesrepublik Deutschland werden vom ZMSBw mit weitgehend identischer Fragestellung

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Korruption im Verteidigungsbereich: Schlechte Noten für deutsche Auslandseinsätze

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Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hat sich die Verteidigungsausgaben verschiedener Länder im Hinblick auf die Korruptionsanfälligkeit angesehen. In der Spitzengruppe der Nicht-Anfälligkeit unter den G20-Staaten, mit Topnoten, rangiert Großbritannien – und Deutschland zusammen mit anderen Ländern wie den USA erst auf dem zweiten Rang. Der Grund liegt nicht unbedingt darin, dass die Organisation in Deutschland mehr Bestechlichkeit vermutet. Sondern in Unklarheiten bei den Auslandseinsätzen, wo folgerichtig (siehe oben) nur die Note D vergeben wurde. Die Landes-Kurzübersicht für Deutschland in der Untersuchung:

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