Unterstützung für Frankreich, Kampf gegen ISIS – die Entwicklungen

Nach dem (gestrigen) Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Frankreichs Staatspräsident François Hollande blieb am Donnerstag zunächst noch offen, wie eine weiter gehende deutsche Unterstützung für Frankreich aussehen könnte. Schließlich hatte die Kanzlerin ja auf die Bedeutung des militärischen Anteils im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen verwiesen (und die Umwidmung des Mali-Einsatzes allein kann es ja nicht sein).

Details zeichnen sich nach wie vor nicht ab, aber es scheint eine Entwicklung zu geben. Aus einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa):

Die Koalitionsfraktionen werden am Donnerstagnachmittag in Sondersitzungen über die Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat beraten. Die Sitzungen der CDU/CSU und der SPD um 17.00 Uhr stehen unter dem Titel „Unterstützung Frankreichs im Kampf gegen den Terror“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Fraktionskreisen.

Dann beginnen wir mal mit dem Sammeln von Einzelheiten. Gerne auch in den Kommentaren, je nach Entwicklung. (Und gerne erst mal Fakten-basiert, meinungsstark können alle…)

Nachtrag: Der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte hat in einer Pressemitteilung nunmehr den Einsatz von Recce-Tornados öffentlich angekündigt:

Der islamistische Terror ist eine Gefahr für Deutschland und den gesamten Weltfrieden. Gemeinsam mit Frankreich und allen anderen Staaten, die sich dem islamistischen Terror entgegenstellen, werden wir alle notwendigen Mittel zur Bekämpfung aufbringen. Deutschland wird einen aktiveren Beitrag als bisher leisten. Wir werden nicht nur die Ausbildungsmission im Nordirak stärken sondern in Syrien unter anderem mit RECCE-Aufklärungstornados unser Engagement im Kampf gegen den IS-Terror vorantreiben. Der IS ist nur militärisch zu schlagen, daher darf es keine Denkverbote für unser Engagement im Kampf gegen den islamistischen Terror geben. Alle Bitten der Allianz gegen den IS und Frankreichs müssen ergebnisoffen geprüft werden.

34 Gedanken zu „Unterstützung für Frankreich, Kampf gegen ISIS – die Entwicklungen

  1. Laut RP online soll ja heute angeblich in Fraktionssitzungen von Union und SPD über einen Tornadoeinsatz beraten werden.

    Da würde mich natürlich interessieren, gibt es einen Einsatzvorschlag bereits von VDL der vorgestellt wird oder nehmen Militärs an den Fraktionssitzungen teil oder beraten da nur militärische Laien über einen Bundeswehrtornadoeinsatz ohne fachmännische Beratung?

    Ferner ist natürlich die Frage, ob es ein echtes Angebot wird oder ob man es von einem UN-Mandat abhängig macht und damit ein Angebot macht, in der Hoffnung, daß es nie zu einem UN-Mandat kommt wo ausdrücklich zum militärischen Einsatz ermächtigt wird.

    Da es ein UN-Resolution gegen die ISIS schon gibt und dies in Verbindung mit Art. 51 UN-Charta ausreichen würde für einen BW-Einsatz, verstehe ich die Diskussion um ein UN-Mandat sowieso nicht, es sei denn die Akteure haben keine Ahnung oder wollen einen Einsatz durch die Forderung UN-Mandat verhindern, was Frankreich sicher ziemlich verärgern dürfte.

  2. Die Frage ist ja auch, ob unsere Politiker wissen, dass sich die Einsatzmöglichkeiten des RECCE Tornados ein wenig geändert haben und er nicht mehr erst landet, um den Franzosen die Bilder in die Hand geben zu können….

  3. Eine (Fakten-)Frage vorweg zu den sog. „Aufklärungstornados“: Wer aknn das noch? Gibt es solche noch bei den Immelmännern (sind doch schon lange umstrukturiert auf EF?) Oder machen das jetzt die Tornados aus Büchel weiter: Recce-Pods dran und los? Aber liefen die Pods nicht schon aus?

  4. Laut dieser Meldung http://www.tagesschau.de/inland/tornados-101.html soll soeben (13 Uhr) die Tagung des Bundessicherheitsrates begonnen haben. Anschließend werden die Fraktionen informiert, die dann selbst darüber beraten werden (wie berichtet gegen 17 Uhr).

    Schwerpunkt der Unterstützung soll wohl Aufklärung und medizinische Unterstützung sein.

  5. @dxx:

    Ja, die Immelmänner können das noch, wenn auch die Übungstätigkeiten reduziert wurden. Die haben dort die ECR aus Lechfeld übernommen und darin liegt derzeit die Krux. Der ECR pre-ASSTA 3 kann nicht den RecceLite tragen. Da aber nur ein Bruchteil der Maschinen bisher auf ASSTA 3 umgerüstet ist müsste vermutlich Büchel zumindest mit einigen IDS, egal ob ASSTA 1 oder 3, aushelfen. Ähnliches gab es auch schon in AFG, da haben Büchel und Lechfeld mit Maschinen das AG in Mazar unterstützt, um die Abnutzung der Flotte etwas mehr zu verteilen.

  6. @Tiefflieger: Danke.

    Demnach ist die Fähigkeit doch noch vorhanden und anwendbar. Die Politik könnte dieses ggf. tatsächlich anbieten.

    Alles weitere werden wir ja bald sehen…
    Und dann (erst) können wir uns gemeinschaftlich ausmalen, wer die Pilotenrückführung etc. sicherstellt.

  7. @all

    Siehe das Statement von Henning Otte oben im Nachtrag – praktisch die offizielle Ankündigung, Recce-Tornados nach Syrien zu schicken.

  8. Ist ein Einsatz der RECCE-Tornados von Akrotiri aus zu erwarten oder ist da schon „voll“?

  9. Besser als nichts, aber warum nur RECCE Tornados? Will Frankreich wirklich nur diese haben(falls es diese überhaupt will?) oder hat Deutschland gesagt, es werde nur aufklären, aber nicht bomben?

    Herr Otte prescht offensichtlich gerne mal wieder vor….ob dies der Kanzlerin gefallen wird, die die Beschlüsse doch lieber selbst verkünden würde oder zusammen mit den anderen Parteivorsitzenden der Koalition?

  10. Aufklärung…Unterstützung…was anderes soll die Bundeswehr ja nicht können!! Und das hat meiner Meinung nach wirklich nichts mit der IS-bekämpfung zutun…also mal wieder 3.reihe für Deutschland.
    Bloß keinen Einsatz schwerer Waffen und die Soldaten bitte nicht in gefährliche Situationen bringen.

  11. Ankündigung Recce-Tornados nach Syrien
    Dann bin ich mal auf das Mandat, bzw. den Auftrag gespannt. Ob es ein reiner Aufklärungsauftrag wird, wie in AFG, oder ob die 51er auch ihre IDS-Fähigkeiten einsetzen sollen. Wobei ich mir das letztere nicht vorstellen kann.

  12. Mag mir jemand erklären, worin der Vorteil von so einem Tornado-gestützten Recce-Pod gegenüber einem UAV-basierten System liegt? Größere abgedeckte Fläche in weniger Zeit? Höhere Auflösung? Reichweite? Verfügbarkeit? anderes sensorisches Spektrum?

    Danke

  13. Da schließe ich mich @Felix an, habe die gleiche Frage.
    Oder ist es einfach nur „sexy“ Tornados anzubieten…..sieht ja immerhin nach Waffensystem aus und hat daher ein wenig von „Schießkrieg“.

  14. @Felix:

    Zunächst liegt es primär an der Verfügbarkeit des assets, HERON ist in AFG gebunden, die RECCE-Tornados längst zurückverlegt.

  15. 1. Die „Entlastung“ der Franzosen kann ja keine kurzfristige sein, denn der „islamistische Terror“ insbesondere in Form des IS und Co ist/wird nach allgemeiner Einschätzung ein ähnlicher „Dauerbrenner“ wie z.Bsp. die Taliban. Das heißt: diese „Entlastung“ muß durchhaltefähig sein. Hat ja keinen Sinn, dass wir – wie zBsp die NL oder DK – die Franzosen/die VN für 1 Jahr oder so unterstützen und dann unsererseits um „Ablösung“ betteln gehen müssen (bei wem denn dann noch ??). Da man ja Mali auch in diese „Entlastungsformel“ eingebracht hat, ändert sich jetzt eigentlich auch der Planungsansatz für Mali.
    2. Hier wird also heute im BSR eigentlich eine strategische Entscheidung gefällt…..wissen die „dat“ ? Ich habe da so meine Zweifel.
    3. Falls Recce-Tornado (plus Tanker ?) kommen bei mir folgende Fragen auf:
    a. welche FOB ? Zypern ? Türkei ? Irak ? Jordanien ?
    b. mit wem teilen wir die Aufklärungsergebnisse, bzw. welchen targeting cycle bedienen wir ? Nur Frankreich ? US-lead CoW ? Weitergabe nur des Rohmaterials oder aktive Beteiligung am targeting cycle (welchem) ? Reminder: letzte VN-Res ist nicht Chapter VII.
    c. ROE in Sachen force protection und self-defence im syrischen Luftraum ?
    d. Koord mit Rußland/Syrien ? …..und natürlich Israel ?
    e. Wie lange halten wir das durch ?

  16. Aufklärungstornado bietet man wohl in erster Linie an um eigene Aufklärungsergebnisse im Land zu haben und dementsprechend politische Entscheidungen treffen zu können.
    Also nicht Bekämpfung von ISIS sondern Nachrichtengewinnung für die Bundesregierung.

    Dies passt in das Schema von UN-Militärbeobachterm, die Deutschland ja auch in verschiedenen Konfliktgebieten stellt.

  17. Bei einer reinen Aufklärungsmission ist die Frage, ob UAV oder Flgz besser ist, mM berechtigt, zumal die Einsatzflughöhe der Tornado im Aufklärungsmode, zumindest mit dem alten Recce-Pod ganz schön begrenzt ist und so die Gefahr durch Gegenmassnahmen recht hoch zu sein scheint. Aber wenn keine UAV zur Verfügung stehen …..

  18. Wozu gibt es heute eigentlich noch RECCE-Tornados?
    Früher alles gut und schön. In Afg war die Fähigkeit zunehmend durch UAS abgedeckt und in einem Einsatz wie in Syrien braucht man auch entweder langfliegende UAS oder bombenwerfende Jagdbomber (mit RECCE-Pod).

    Ich erkenne den Mehrwert nicht.

    pi

  19. Unabhängig von Herrn Ich-weiß-was-Otte wirft das Ganze ein schlechtes Licht auf Flinten-Uschi. Die pumpte ihre Backen wegen Mali auf (was längst in Sack und Tüten war), die Verkündung der erheblichen Ausweitung mit den Tornados behält sich dagegen offenbar Mutti vor. Aber UvdL kann sich vor das erste RECCE-Teil vorm Ablug stellen. Hatten wir ja schon mal.

  20. @Intel
    Vielen Dank.
    Aber das hört sich dann ja alles wieder an nach: Was kann Deutschland anbieten, das als Beitrag durchgeht und den Wähler nicht überfordert? Anstatt zu fragen: Was wird wirklich gebraucht?

    Ich bin kein Fan davon deutsche Soldaten in Syrien einzusetzen, das mal vorweg. Aber das hier klingt mal wieder sehr nach Symbolpolitik. man will Hollande helfen die nächse Wahl zu gewinnen, um wenig anderes scheint es zu gehen.

  21. Arnold: Ich habe nicht den Eindruck, dass Kampfflieger fehlen. Eine deutsche Beteiligung muss militärisch-operativ ein Mehrwert sein.

    Na daran sollten wir uns mal richten.

    pi

  22. Aber das hört sich dann ja alles wieder an nach: Was kann Deutschland anbieten, das als Beitrag durchgeht und den Wähler nicht überfordert?

    Weil das auch genau das ist? Jedwedes internationales Engagement – und zwar ganz besonders das mit militärischer Natur – wird zuallererst gegen den erwarteten politischen Preis im Inneren abgewogen und dann so lange zurechtgestutzt, bis de facto kein Engagement und de facto kaum ein politischer Preis zum Zahlen übrigbleibt.

  23. „Der IS ist nur militärisch zu schlagen, daher darf es keine Denkverbote für unser Engagement im Kampf gegen den islamistischen Terror geben.“

    Das hört sich im Vergleich der bisherigen „nur politisch“ Verlautbarungen schon ganz anders an. Nach „Denkverbot“ klingt das bekannte, erprobte und bewährte Mittel der Aufklärungsflüge nun aber beileibe nicht. Also ist da auch noch eine robuste Komponente im Spiel oder wird für die frz. Seele sicherheitshalber mal die große Nebelkerze angezündet?

  24. Gibt es eine Variante des Tornados bei der man die Bilder live auswerten kann? 45 Minuten auf Bilder zu warten scheint doch recht ineffektiv.

  25. @ PI
    Militärisch operativer Mehrwert
    War doch seit 20 Jahren keine Reform der Streitkräfte.
    Da es der Bw hier an Erfahrung fehlt,
    Sollte man hier eine AG einsetzen oder gleich eine neue KdoBehörde schaffen….

  26. Ich empfehle mal nach dem Reccelite Video des Herstellers zu googlen.
    Dort wird dargestellt, wie man sich den Einsatz vorstellt.

  27. Ist der RECCE-Tornado nicht auch kurzfristig für Luft-Boden einsetzbar?

    Wer holt die Piloten bei Abschuss aus Syrien wieder raus?

  28. Welchen Wert haben in den heutigen Zeit denn noch RECCE-Tornados? Aufklärung auf Film?!? Danke für eine Info von Kundigen.

  29. Die Ausbildungsmission ist ein wirklicher Mehrwert. Denn wenn man sich eine erweiterte konsequente Ausbildungsmission ausdenkt, Ergebnisoffen, dann wird man auf diplomatische Grenzen stoßen. Diese Grenzen wiederum führen zur Ursächlichkeitsdebatte und dann zur Strategie. Der diplomatische Zwang führte bereits unsere Kanzlerin zu dem Moment, zu behaupten, die Peshmerga hätten vor einem Jahr die Jesiden gerettet, obwohl es die PYD war. Die Peshmerga rannten davon.

    Tornados? Also die Türkei bitten, dass man ihre Flughäfen nutzen darf? Auf Kosten von wem? Na den Kurden, die man ja eigentlich ausbilden will. Was bringen die schönsten Luftbilder, wenn man am Boden keinen mehr hat der sich um das Zielobjekt/Gebiet kümmert?

    Spannungsfeld Ausbildung vs. Luftbilder: Ich gehe vordergründig zum Urteil über, um darauf hinzuweisen was ich Suche… das Ende von Daesh, ein Ausdruck der Solidarität mit den Opfern der Terrormiliz, und den französischen Nachbarn!

    Unter den heutigen Voraussetzungen wird der Vorschlag von Herrn Otte on the ground nichts ändern. Man bildet bereits in dem Maße aus, wie man kann, alles andere verärgert die Türkei; Luftaufklärung machen die UAV sehr, sehr gut. Also warum das Ganze?

    Herr Otte ist von der CSU und somit seit der letzten Rede seines Parteichefs Teil der Opposition, daher gehört der Thread in den Politik-Wahlkampf Blog 2016 und nicht zu Augen Geradeaus. Daher OT, auch wenn SiPo draufsteht. /SCNR

    Armes Frankreich, jetzt werden sie von den Bayern auch noch verhöhnt. Klar, dass im Spannungsfeld Türkei die Nato als Partner ausfällt, man die Russen zuerst, dann die EU und dann die USA anruft, um den Segen einzuholen. Das Ziel ist der UNSR, weniger wäre doch Häme den Hinterbliebenen der Opfer.

    P.S: Mit Verlaub, Herr Wiegold, der Kommentar wollte sein, um zu versuchen, diesen innenpolitischen Zynismus mit Ironie zu begegnen. Denn der Abgesang von Daesh ist in vollem Gange, sonst würden die nicht die Al-Kaida Strategie forcieren, um letztendlich ihre Opferrollenexistenz mit High Profile Terror und Volkssturm im Untergrund vorzubereiten. (Und ich nehme an Herr Otte weiß das.)

  30. @alle,
    die gerne von einer deutschen Beteiligung an Bombermission für Tornados träumen:

    Mit welcher Munition soll das bitte geschehen? –Taurus, freifallenden Eisenbomben? Die paar kleineren Lenkwaffen, die im Depot sind, reichen vielleicht für Symbolik, erlauben aber keinen durchhaltbaren Einsatz.

    @pi
    Die Mehrwertfrage ist die richtige. Und die Antwort lautet wohl bei einem Tornadoeinsatz: Es gibt praktisch keinen – jedenfalls im mil. Bereich.

    Ironie an: Doch einen vielleicht: ECR-Tornados könnten sich vielleicht als hilfreich erweisen, weitere friendly fire Zwischenfälle zwischen den IS-Gegnern zu unterbinden. Ironie aus

  31. Zitat mwk: „zumindest mit dem alten Recce-Pod ganz schön begrenzt ist und so die Gefahr durch Gegenmassnahmen recht hoch zu sein scheint.“

    Die alten (Nassfilm)- Recce Pods gab es in zwei Ausführungen: Optimiert für niedrige bis mittlere Höhen bzw. für großé Höhen. Der digitale Recce-Lite ist universell einsetzbar.
    @Ratte: Datenübertragung in Echtzeit möglich.
    Bei flickr habe ich ein Foto eines Recce-Tornados
    mit Reccelite hochgeladen:
    https://www.flickr.com/photos/69342560@N02/

    Die Frage ist, ob Recce die Fähigkeit ist die gebraucht wird und erwünscht ist. In AFG war das, zumindest später, nicht der Fall.

  32. vllt. wird ja eine fregatte ins mittelmerr zum schutz des französischen flugzeugträgers geschickt…vllt. denkt die bundesregierung das solche maßnahmen ausreichen und somit den kampf gegen isis unterstützt.
    ich denke die mittel sind sehr begrenzt in der bundeswehr und auch der wille der regierung, nägel mit köpfen zu machen.

  33. Man sollte sich nicht wundern wenn über kurz oder lang Russland die Lufthoheit über Syrien durchsetzen wird. Auch Deutsche Tornados brauchen sich dann dort nicht mehr sehen lassen. Vielleicht über dem Irak noch. Das S-400 soll angeblich schon betriebsbereit nahe der Türkischen Grenze entfaltet sein. Der Zug ist abgefahren….

  34. @all

    Scheint noch nicht so aufgefallen, dass es einen neuen Thread mit neuen Informationen dazu gibt…

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