Kategorie: An der Heimatfront

Fürs Archiv: Deutschland für längere Amtszeit von NATO-Generalsekretär Stoltenberg (Nachtrag)

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Ein Nachtrag vom (gestrigen) Mittwochabend: In einer gemeinsamen Erklärung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Sigmar Gabriel hat sich die Bundesregierung für eine Verlängerung der Amtszeit von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg ausgesprochen. Die Amtszeit des norwegischen Politikers an der zivilen Spitze der Allianz endet im September kommenden Jahres, sie soll um zwei Jahre verlängert werden. Beide Minister lobten Stoltenberg für die Modernisierung des Bündnisses in Zeiten neuer Herausforderungen, also im Klartext: Vor allem seit dem Beginn der Ukraine-Krise und

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Gabriel: „Nicht auf der angeblichen Ohnmacht ausruhen“

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In der derzeitigen innenpolitischen Debatte über mögliche Koalitionen und Regierungsbildung spielen Außen- und Sicherheitspolitik eine, wenn überhaupt, untergeordnete Rolle. Deshalb als wichtiger Merkposten die Rede, die der amtierende Außenminister und SPD-Politiker Sigmar Gabriel am (heutigen) Dienstag vor dem Berlin Foreign Policy Forum der Körber-Stiftung gehalten hat. Kernaussagen: Europa muss stärker zum außen- und sicherheitspolitischen Akteur werden, und Deutschland damit auch – und sowohl die Union als auch Deutschland können nicht mehr wie bisher darauf bauen, dass die USA es schon

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Relaunch der Bundeswehr-Webseiten: Im März soll’s losgehen

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Nach dem Relaunch der Webseite des Verteidigungsministeriums im April steht nun auch eine Anpassung der in Design, Layout und Technik recht betagten (s. oben) Bundeswehr-Webseiten bevor. Bereits vor einigen Tagen machte die Bundeswehr-IT-Gesellschaft BWI die entsprechende Ausschreibung für einen Relaunch der Internetpräsenzen des Geschäftsbereiches BMVg bekannt: Die bestehenden versch. Internetpräsenzen im Geschäftsbereich des BMVg erfüllen inhaltlich und techn. nicht mehr die Anf., die sich im Rahmen der Neuausr. der Bw an mod. Präsenzen im Internet stellen. Somit erfüllen sie versch.

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Nachwuchswerbung: Timing spielt auch ’ne Rolle

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Tja, wer hätte das ahnen können. Zwar ist es schon ne Weile her, dass Augen geradeaus! und andere im Oktober darüber berichtet haben, dass derzeit keines der sechs U-Boote der Deutschen Marine einsatzbereit ist. Aber dass NDR und tagesthemen rund sechs Wochen später das Thema auch noch aufgreifen – das konnte bei der Planung der aktuellen Plakatwerbung mit U-Boot im Hintergrund doch wirklich niemand wissen. Bei diesen Werbeaktionen kommt es halt auch auf das Timing an. Und, äh, auch auf

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Frankreich blockierte deutschen General als neuen Vorsitzenden des EU-Verteidigungsausschusses

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Trotz aller Bemühungen um eine Zusammenarbeit in der europäischen Verteidigungspolitik ist die Kooperation zwischen Deutschland und Frankreich nicht ohne Schwierigkeiten. Anfang November blockierte Frankreich die Wahl des deutschen Generalleutnants Erhard Bühler zum neuen Vorsitzenden des EU-Militärausschusses – indem entgegen vorheriger Absprachen kurzfristig ein französischer General für den Posten nominiert wurde. Ein entsprechender Bericht des Spiegels wurde Augen geradeaus! aus Verteidigungskreisen bestätigt.

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Mehr Ergebnis fürs viele Geld: Vorschläge für effektivere Verteidigungsausgaben in Europa

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Die Bestandsaufnahme der Verteidigungsfähigkeiten in Europa, die die Münchner Sicherheitskonferenz zusammen mit der Unternehmensberatung McKinsey am (heutigen) Donnerstag in Berlin vorgestellt hat, ist nicht gar so überraschend. Die Faustformel, dass die Europäer etwas weniger als die Hälfte des Verteidigungsbudgets der USA ausgeben, aber noch nicht mal ein Viertel der US-Fähigkeiten dafür bekommen, ist in dem aktuellen Bericht (hier zum online-Lesen, hier zum Herunterladen) mit Zahlen untermauert – zum Beispiel 17 europäische Kampfpanzer-Typen gegenüber einem in den USA, 20 verschiedene Kampfflugzeuge

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Fall Franco A.: Haftbefehl aufgehoben, Tatvorwürfe bleiben bestehen (Neufassung)

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Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, kommt nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) auf freien Fuß. Der 3. Strafsenat des Karlsruher Gerichts kam am (heutigen) Mittwoch zu dem Beschluss, dass es keinen dringenden Tatverdacht für den Vorwurf der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat gebe. Einen Anfangsverdacht gebe es aber weiterhin, ebenso würden Franco A. weiterhin Betrug und Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz vorgeworfen. Das reiche aber nicht aus, die

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Alle Inspekteure zur Lage (Und: USAREUR-Chef für Logistikkommando in Deutschland)

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Es kommt nicht so oft vor, dass die Inspekteure aller Teilstreitkräfte und militärischen Organisationsbereiche auf einem Panel sitzen und jeder seine Sicht der aktuellen Lage öffentlich vorstellen kann. Auf der Berliner Sicherheitskonferenz (BSC) war das am (heutigen) Dienstag möglich – weiter unten der O-Ton von allen sechs zum Nachhören. In diesen Statements gab es, das ist nicht überraschend, wenig grundlegend Neues zu hören. Aber ein so geballtes Lagebild, nicht zuletzt unter dem Motto Mehr im Verteidigungshaushalt wäre nicht nur nicht

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Bericht zur Materiallage der Bundeswehr: Warten auf den Verteidigungsausschuss

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In den vergangenen drei Jahren nahm der Verteidigungsausschuss des Bundestages immer so um diese Zeit, später November oder früher Dezember, einen Bericht entgegen, den die Abgeordneten mit wenig Vergnügen lasen: Der Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr war ein Dokument, das eigentlich eine Beschreibung der Mangelverwaltung war – ob 2014, 2015 oder 2016. Ob das für das Jahr 2017 so viel besser aussieht, scheint angesichts der Meldungen über den Klarstand bei U-Booten oder Kampfpanzern recht fraglich – aber

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