Kategorie: An der Heimatfront

Jetzt rund: Die Mitglieder des Verteidigungsausschusses

Die SPD hat am (heutigen) Montag als letzte Fraktion im Bundestag ihre Mitglieder im Verteidigungsausschuss endgültig benannt. Damit steht die Zusammensetzung des Gremiums. Da bereits zuvor zwischen den Fraktionen vereinbart wurde, dass die SPD erneut den Vorsitz stellen wird, dürfte der bisherige Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich auch der künftige sein. Die Mitglieder:

Weiterlesen

Fitness-Tracker: Jeder Meter nachzuverfolgen (Zusammenfassung)

Im Sommer vergangenen Jahres machte sich ein Mann zu seinem regelmäßigen Lauf am Morgen auf. Nicht daheim in der Bundeswehr-Garnisonsstadt, wo er sonst wohnt, sondern in einem Camp der UN-Blauhelme nahe der Stadt Gao in Mali. Mit seinem vollen Namen und seinem deutschen Wohnort ist das Computer-Protokoll dieser 6,8 Kilometer in 40 Minuten und 59 Sekunden und mit einer für malische Temperaturen um 40 Grad beachtlichen Durchschnittsgeschwindigkeit von sechs KORREKTUR:  zehn Kilometern pro Stunde im Internet für jeden nachzulesen. Die

Weiterlesen

Türkische Operation gegen Kurden in Syrien: Einsatz von Leopard-Kampfpanzern offiziell bestätigt

Fürs Protokoll: Die zurückhaltenden Aussagen der Bundesregierung zu der Frage, ob die Türkei bei ihrer derzeitigen Operation gegen die Kurdenmiliz YPG in Syrien auch von Deutschland gelieferte Kampfpanzer des Typs Leopard 2A4 einsetzt, haben sich erledigt. Die Türkei selbst hat den Einsatz dieser Panzer bestätigt, wie Reuters am (heutigen) Montag berichtet: “Nach Angaben der türkischen Regierung finden aus Deutschland gelieferte Leopard-2A4-Panzer im Rahmen der am 20. Januar 2018 begonnenen Operation ‘Olivenzweig’ der türkischen Streitkräfte Verwendung”, heißt es in einem Bericht

Weiterlesen

Personalstärke Dezember 2017: Kaum Veränderung zum Vormonat

Zum Jahresende 2017 hat sich die Personalstärke der Bundeswehr im Vergleich zum November kaum verändert – je nach Sichtweise kann man das als anhaltende Stabilisierung oder als Stagnation bewerten. Am 31. Dezember umfasste die Bundeswehr 179.562 aktive Soldatinnen und Soldaten, am 30. November waren es 179.408. Auch die maßgebliche Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten veränderte sich nur wenig: Sie stieg leicht von 170.214 auf 170.519. Damit scheint die bereits im Frühjahr 2016 angepeilte Schwelle von 170.000 dauerhaft überschritten, wenn auch

Weiterlesen

Deutsch-Französische Brigade: Getrennt marschieren, getrennt schlagen, getrennter Einsatz im gleichen Land

Die deutschen wie die französischen Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade gehen in diesem Jahr wieder in einen Auslandseinsatz. Und die Einheiten beider Nationen in dieser gemeinsamen Brigade gehen sogar in das selbe Land: Nach Mali in Westafrika. Damit endet die Gemeinsamkeit aber auch schon. Denn, so erläuterte der Kommandeur der Brigade, der französische Brigadegeneral Bertrand Boyard, bei seinem Neujahrsempfang in der vergangenen Woche: Etwa 1.000 französische Soldaten werden die Operation Barkhane unterstützen, die gegen terroristische bewaffnete Gruppen in fünf Ländern, Burkina

Weiterlesen

Verdacht auf sexuelle Übergriffe: Deutlich mehr Fälle in der Truppe gemeldet

In der Bundeswehr wurden im vergangenen Jahr in 234 Fällen ein Verdacht auf Sexualstraftaten gemeldet, gut 80 Prozent mehr als die 128 Meldungen des Vorjahres. Entsprechende Zahlen der Funke-Mediengruppe bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Samstag. Unter den gemeldeten Fällen waren auch 14 vollzogene oder versuchte Vergewaltigungen – fast drei mal so viele wie 2016 gemeldet. Das Ministerium sieht diese Steigerung allerdings nicht zwingend als Zeichen für mehr sexuelle Übergriffe in der Truppe. Angesichts einer erhöhten Sensibilisierung seien mehr

Weiterlesen

Türkischer Angriff auf Kurden in Syrien: Bundesregierung weiter ahnungslos (m. Transkript)

Die Operation der türkischen Armee gegen die Kurdenmiliz YPG im Norden Syriens läuft seit einer knappen Woche. Eine Bewertung der geschäftsführenden Bundesregierung, insbesondere zur völkerrechtlichen Frage dieses Angriffs, gibt es weiterhin nicht: Für eine solche Bewertung seine eine genaue Kenntnis der Umstände erforderlich, sagte Außenamtssprecherin Maria Adebahr am (heutigen) Freitag. Diese Kenntnis der ganz genauen Umstände haben wir noch nicht. Dem habe ich nichts hinzuzufügen. (Außer natürlich, das Transkript aller dieser Aussagen vor der Bundespressekonferenz:

Weiterlesen

Vorerst keine Entscheidungen über (umstrittene) Rüstungsexporte

Angesichts der aktuellen Debatte über den Einsatz von Deutschland gelieferter Leopard-Kampfpanzer durch türkische Truppen in Syrien, aber auch über die Verhandlungen von Union und SPD über eine neue Regierungskoalition ist diese Ansage zum Thema Rüstungsexporte bedeutsam: Vorerst, jedenfalls bis nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen, wird die Bundesregierung nicht über umstrittene Rüstungsexporte entscheiden. Das kündigte Außenminister Sigmar Gabriel, SPD, am (heutigen) Donnerstag an: Was die aktuellen Beratungen um Rüstungsexporte angeht, so ist für die Bundesregierung klar, dass wir nicht in Spannungsgebiete liefern

Weiterlesen