Kategorie: An der Heimatfront

Zustand der Bundeswehr: Neuer Lesestoff

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Zur materiellen Lage der Bundeswehr am (heutigen) Donnerstagmorgen zwei Lesehinweise – und es wird kaum überraschen, dass es nicht um positive Nachrichten geht. Der Welt-Kollege Thorsten Jungholt hat einen internen Bericht zu dieser Materiallage in die Hand bekommen – vermutlich den Bericht, den das Ministerium dem Parlament im vergangenen Jahr mit der Begründung nicht weitergeben wollte, es gebe noch keinen Verteidigungsausschuss. ** Vielleicht hat es ja auch mit dem Inhalt zu tun: Aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums geht hervor,

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Deutschland will „Military Schengen“ für die NATO organisieren (m. Nachtrag)

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Fürs Archiv: Erwartungsgemäß hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute der NATO angeboten, ein Logistik-Kommando für die Allianz in Deutschland aufzustellen. Das neue Kommando, bei dem Deutschland als Rahmennation auftritt, soll die Bewegung von Truppen und Material in ganz Europa für die Allianz organisieren. Die Ministerin erläuterte das am (heutigen) Mittwoch am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel und gebrauchte dabei auch den Begriff Military Schengen, den der frühere Kommandeur der US-Armee in Europa, Generalleutnant Ben Hodges, geprägt hatte (auch wenn

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Aufnahmerituale in Pfullendorf: Entlassungen von Soldaten bestätigt

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Fürs Protokoll: Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat in letzter Instanz die Entlassung von Soldaten bestätigt, die an entwürdigenden Aufnahmeritualen im Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf beteiligt waren. Dabei ging es nicht um Umstände bei der Sanitätsausbildung, die im vergangenen Jahr Schlagzeilen gemacht hatten, sondern um Rituale unter Mannschaftssoldaten aus der Stammbesatzung des Ausbildungszentrums. Bereits das Verwaltungsgericht Sigmaringen hatte im Juli vergangenen Jahres die Entlassung der zwei Zeitsoldaten und zwei Freiwillig Wehrdienst Leistenden in erster Instanz für rechtens erklärt. Nachdem zunächst alle

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Koalitionsvertrag: Was heißt das denn nun für die Streitkräfte?

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Der Koalitionsvertrag, auf den sich Union und SPD am (heutigen) Mittwoch nach einer Marathonsitzung geeinigt haben, ist formal immer noch ein Entwurf: Erst die Zustimmung der verschiedenen Parteigremien, bei der SPD dazu noch ein Mitgliederentscheid, machen ihn zu einer tatsächlichen Arbeitsgrundlage für eine neue Bundesregierung. Dennoch ist der Stand vom Mittwochmittag vermutlich der, mit dem als verbindliches Papier für die nächsten Jahre Regierungshandeln zu rechnen ist. Deshalb ein erster Blick auf das hier interessierende Kapitel XII: Deutschlands Verantwortung für Frieden,

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Kurzer Hinweis: Nicht alle GroKo-Wasserstände…

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Von etlichen Lesern erreichen mich jetzt Hinweise auf einen Bericht der Wirtschaftswoche, in den Verhandlungen über eine neue Regierungskoalition sei auch Einvernehmen über eine Neuorganisation der Rüstungsbeschaffung erzielt worden. Nun… wie sich aus anderen aktuellen Meldungen abzeichnet, sind alle Wasserstände aus diesen Verhandlungen so lange nicht belastbar, so lange es kein endgültiges Ergebnis gibt (inzwischen gibt es sogar Hinweise, der in den Sondierungsgesprächen bereits vereinbarte Rüstungsexportstopp für Länder, die am Jemen-Krieg beteiligt sind, stehe wieder zur Disposition). Mit anderen Worten:

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GroKo-Verhandlungen: SPD zu Beschaffung von Heron TP nach Debatte bereit (Neufassung)

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Die SPD ist grundsätzlich bereit, für die Bundeswehr israelische Drohnen des Typs Heron TP zu beschaffen, die auch bewaffnet werden können – verbindet den Einstieg in ein bewaffnetes System aber wie bisher mit der Forderung nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung. Im als gemeinsames Papier gekennzeichneten Entwurf für das Kapitel Außen, Verteidigung, Menschenrechte und Entwicklungszusammenarbeit eines Koalitionsvertrages von Union und SPD findet sich zum Thema Drohnen die Formulierung: Wir werden im Rahmen der Europäischen Verteidigungsunion die Entwicklung der Euro-Drohne

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Maschinenpistole MP7: Bei der Bundeswehr im Miet-Angebot

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Die Bundeswehr vermietet seit dem vergangenen Jahr eine ihrer modernsten Handwaffen, die Maschinenpistole MP7 von Heckler&Koch, an die Berliner Polizei. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) bestätigte einen entsprechenden Bericht der Berliner Zeitung B.Z. (Link aus bekannten Gründen nicht). 40 Maschinenpistolen wurden für die Sonder Spezialeinsatzkommandos der Polizei seit dem vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt, weil die Behörden in der Hauptstadt diese Waffen zwar bestellt, bislang aber noch nicht erhalten haben. Nach Angaben des BAAINBw waren

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Bundeswehr bestätigt: Zu wenig Kampfrationen vorrätig – aber es wird besser

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Zu der gestrigen Meldung hier, dass bei der Bundeswehr die Kampfrationen, die so genannten Einmannpackungen (EPAs) knapp werden, habe ich natürlich um eine offizielle Stellungnahme dazu gebeten. Das  zuständige Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) hat sich am (heutigen) Donnerstag dazu geäußert: Die EPa-Bestände liegen unter dem sogenannten Sicherheitsbestand. Allerdings können alle Einsätze, einsatzgleichen Verpflichtungen sowie Zertifizierungsübungen bedient werden. Auch Ausbildungsvorhaben, für die die Ausgabe von EPa unverzichtbar ist, werden unterstützt.

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Zur Dokumentation: Die Bundestagsausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Haushalt

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Die Ausschüsse des Deutschen Bundestages haben sich am (heutigen) Mittwoch konstituiert und ihre Vorsitzenden bestimmt – gut vier Monate nach der Bundestagswahl am 24. September vergangenen Jahres. Üblicherweise findet das nach einer Regierungsbildung statt, aber so lange wollten die Parlamentarier nun nicht mehr warten. Zur Dokumentation die Zusammensetzung der hier vorrangig interessierenden Ausschüsse für Verteidigung, Auswärtiges und Haushalt (um es nicht zu unübersichtlich zu machen, nur die ordentlichen Mitglieder), Quelle ist der Deutsche Bundestag:

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