Kategorie: An der Heimatfront

Der Schoko-Osterhase ist nur die Spitze des Eisbergs

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Erst mal entschuldige ich mich für den hinkenden Vergleich das schiefe Bild das Wortspiel oben; zur Sache: Nachdem ich kürzlich die über entschiedene Korruptions-Abwehr des Verteidigungsministeriums angesichts des rechtswidrigen Sponsoring mittels Osterhasen für den Einsatzgruppenversorger Bonn berichtet hatte, hat der Wehrbeauftragte des Bundestages einen weitaus umfangreichen Fall aufgedeckt. In seiner monatlichen Kolumne für das Magazin der katholischen Soldatenseelsorge griff Hans-Peter Bartels nicht nur den Schokohasen auf, sondern verwies auf einen Sponsoring-Versuch des Fußballclubs Hertha BSC Berlin beim Einsatzgruppenversorger Berlin: Ein

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Das BMVg entdeckt die DSGVO: Formular, Schutzbereich 2

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  Das hier oben ist ein Symbolbild: In den vergangenen Tagen habe ich, wie vermutlich viele Leser auch, zahlreiche Mails erhalten mit der Bitte, zum Inkrafttreten der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die Zustimmung zur weiteren Speicherung in Verteilerlisten zu geben. Im Regelfall ist das ein Klick, vielleicht auch ein Link auf eine Webseite, auf der man die Einigung erteilen kann. Im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung läuft das ein bisschen anders. Wie schon bei den Sturmhauben oder beim Korruptions-Osterhasen lassen sich

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Militärische Personalstärke im April: Wieder ein bisschen runter

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Die Bundeswehr ist wieder ein Stück kleiner geworden: Die jüngsten Zahlen zur militärischen Personalstärke der deutschen Streitkräfte bestätigen den Trend der vergangenen Monate, dass es derzeit keinen Trend gibt. Die Truppe bleibt immer so  knapp unter 180.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten (die Zahl von 183.000, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Bundeswehrtagung nannte, war einschließlich der rechnerischen Reservistenstellen). Im April umfasste die Bundeswehr 178.950 aktive Soldatinnen und Soldaten, nach 179.496 im März (und im Februar waren es noch

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Gedenken an Veteranen der Bundeswehr: Im Keller

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Irgendwo in einer Aktenablage im Bereich des Verteidigungsministeriums – gerüchteweise heißt es, im Keller des Zentrums Innere Führung in Koblenz – lagern rund 10.000 Veteranenabzeichen der Bundeswehr. Sie wurden unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière beschafft, aber niemals ausgegeben – weil sich Ministerium, Bundeswehr und die diversen Verbände bis heute nicht darauf verständigen konnten, wie denn die Definition eines Veteranen der Bundeswehr aussehen soll.

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Kampf der Korruption: Kein Schoko-Osterhase für die ‚Bonn‘

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Im Kampf gegen die Korruption hält sich das Bundesministerium der Verteidigung exakt an die Vorschriften. Der Versuch des Freundeskreises des Einsatzgruppenversorgers Bonn der Deutschen Marine, der Besatzung zu Ostern einen Schokoladenhasen in Übergröße zukommen zu lassen, wurde gemäß der Dienstvorschrift A-2100/20 Durchführung der „Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Tätigkeiten des Bundes durch Leistungen Privater (Sponsoring, Spenden und sonstige Schenkungen) ordnungsgemäß gestoppt: Ein solches Geschenk, so beschied die Rechtsabteilung des Ministeriums, sei unzulässiges Sponsoring durch Privatpersonen.

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Merkel bei der Bundeswehrtagung: Der Schwerpunkt sind internationale Krisen

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Wenn die Bundeskanzlerin bei der Bundeswehrtagung vor Generalen und Admiralen redet, ist das nie nur eine Rede an die Streitkräfte alleine: Sie gilt, das sagte Angela Merkel zwischendurch auch selbst, ebenso der Öffentlichkeit und den politischen Partnern. Deshalb lohnt sich ein genauerer Blick auf das, was die Regierungschefin am (heutigen) Montag bei dieser Rede in Berlin eigentlich gesagt – und was sie eben nicht gesagt hat.

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Dokumentation – von der Leyen bei Bundeswehrtagung: 1,5 Prozent Verteidigungsausgaben 2025 geplant

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Zur Dokumentation: Die Rede von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor der Bundeswehrtagung in Berlin am (heutigen) Montag. Während die Kanzlerin in ihrer Rede vor den Generalen und Admiralen keine konkreten Zahlen für die künftigen Verteidigungsausgaben nannte, tat die Ministerin genau das: Sie kündigte an, Deutschland werde beim NATO-Gipfel im Juli das Ziel melden, für das Jahr 2025 Ausgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzupeilen. Für die Bundeswehr intern von Interesse: Die Materialprobleme schon bei der Bestückung der

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Dokumentation – Merkel bei der Bundeswehrtagung: „Plötzlich sind wir in Afrika“ (Nachtrag: Transkript)

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Als erste Dokumentation zur Bundeswehrtagung am (heutigen) Montag: Die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Nachhören. (Spoiler: sie sagt wenig dazu, auf welchen Haushalt die Bundeswehr künftig bauen kann – auch wenn sie die Notwendigkeit einer „auftragsgerechten Ausstattung“ betont. Und spricht wenig über Landes- und Bündnisverteidigung, aber viel über die Bedeutung von Auslandseinsätzen.) Die Rede im O-Ton:     Das Transkript der Rede:

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Merkel betont Bedeutung von Bundeswehr-Auslandseinsätzen für deutsche Sicherheit

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Bundeskanzlerin Angela Merkel eröffnet am kommenden Montag die so genannte Bundeswehrtagung, ein Treffen der Spitze des Verteidigungsministeriums mit Generalen und Admiralen, in Berlin. Im Vorfeld hat sich die Regierungschefin in ihrem wöchentlichen Podcast (der ja ein Video ist) zum Thema Bundeswehr und Auslandseinsätze zu Wort gemeldet. Das Video gibt es zum Anschauen hier; zur Dokumentation der Text:

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