Kategorie: An der Heimatfront

Untersuchungsausschuss zu BMVg-Beratern kommt im Januar

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Der Bundestag soll nach dem Willen von FDP, Linkspartei und Grünen einen Untersuchungsausschuss zu den umstrittenen Beraterverträgen im Verteidigungsministerium einsetzen. Nach einer Sondersitzung des Verteidigungsausschusses am (heutigen) Mittwoch kündigten Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Tobias Pflüger (Linke) und Tobias Lindner (Grüne) einen entsprechenden Antrag mit einem dann ausgearbeiteten Untersuchungsauftrag für Januar an. Der Untersuchungsausschuss solle allerdings möglichst kompakt seine Aufgabe wahrnehmen und schnell zu einem Ergebnis kommen.

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Bundeswehr stellt weiteres Panzerbataillon auf

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Die Bundeswehr will ein neues Panzerbataillon aufstellen und damit die Zahl dieser Bataillone im Deutschen Heer auf sechs erhöhen. Das kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Donnerstag bei einem Besuch der Panzertruppe in Munster an. Allerdings soll nach Informationen von Augen geradeaus! mit dem zusätzlichen Bataillon, das in Hardheim im Norden Baden-Württembergs stationiert wird, die bislang geplante Zahl von rund 320 Kampfpanzern in der Bundeswehr nicht erhöht werden.

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Ermittlungsverfahren gegen KSK-Soldaten: Vergewaltigung, Kindesmißbrauch, Rechtsextremismus

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In mindestens sechs Fällen ermitteln Staatsanwälte gegen Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) – und es geht nicht nur um politisch motivierte Straftaten, sondern auch um Vorwürfe von Vergewaltigung und Kindesmißbrauch. Das teilte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Thomas Silberhorn bereits am Mittwoch vergangener Woche in der Fragestunde des Bundestages mit – aber da dort kaum jemand zuhört, wurde diese Information erst am vergangenen Freitag durch eine taz-Meldung bekannt. Zur Dokumentation habe ich den Wortlaut von Frage und Antwort aus dem

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Dokumentation: Merkel zur Situation der Ukraine

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Donnerstag in einer Rede vor dem Deutsch-Ukrainischen Wirtschaftsforum in Berlin zur aktuellen Lage nach der jüngsten Eskalation zwischen Russland und der Ukraine Stellung genommen. Unter anderem kündigte sie an, beim G20-Gipfel in Buenos Aires das Thema gegenüber Russlands Präsident Wladimir Putin anzusprechen. Zur Dokumentation die Passage aus Merkels Rede: Jetzt reden wir sozusagen heute, hier über ein Land, das einen schwierigen Reformweg geht. Aber das ist ja nicht alles. Das ist schon schwierig genug,

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Offizielle Planung: 198.500 aktive Soldaten bis 2025

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Die Bundeswehr soll bis zum Jahr 2025 auf eine Planungsgröße von 203.000 Soldaten und 66.000 zivilen Beschäftigten aufwachsen. In diesen Zahlen sind allerdings, das ist öffentlich vielleicht nicht so bewusst, 198.500 aktive Soldatinnen und Soldaten und 4.500 Reservistenstellen enthalten. Die neuen Planungsgrößen beschloss das so genannte Personalboard des Verteidigungsministeriums am (gestrigen) Mittwochabend: Am 28. November hat Bundesministerin Ursula von der Leyen im Leitungsboard Personal die Planung des weiteren Aufwuchses der Bundeswehr bis 2025 gebilligt. Gegenüber den Prognosen für 2024 sieht

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Russland/Ukraine: Merkel telefoniert mit Putin (Update: Kreml)

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Die Situation zwischen der Ukraine und Russland bleibt angespannt; und der Sammler zu diesem Thema am (heutigen) Dienstag beginnt mit einer Meldung, die das Bundespresseamt am frühen Morgen verbreitete: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für Deeskalation und Dialog geworben. Die Mitteilung von Regierungssprecher Steffen Seibert im Wortlaut:

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Verbesserung der persönlichen Ausrüstung: Ein Unterhemd mehr

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Bei der persönlichen Ausstattung der Bundeswehrsoldaten geht es auch im Kleinen voran: Künftig stehen jedem aktiven Soldaten sechs statt bisher fünf Unterhemden, braun, kurzer Arm zu. Diese Information steht der aktuellen Mitteilung Bekleidung Nr. 16/2018 des Verteidigungsministeriums, die Augen geradeaus! vorliegt:

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Jetzt amtlich: Alle sind Veteranen

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Nach einer Woche Verwirrung hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geklärt, wer künftig als Veteran der Bundeswehr angesehen werden soll. Das Ministerium veröffentlichte am (heutigen) Montag einen Tagesbefehl der Ministerin, der die weit gefasste Definition amtlich macht: Veteranin oder Veteran der Bundeswehr ist, wer als Soldatin oder Soldat der Bundeswehr im aktiven Dienst steht oder aus diesem Dienstverhältnis ehrenhaft ausgeschieden ist, also den Dienstgrad nicht verloren hat. Diese breite Festlegung geht deutlich über das hinaus, was von der Leyens Amtsvorgänger

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