Autor: T.Wiegold

Bundestag pro Marine

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Der Ordnung halber sei es erwähnt: Der Deutsche Bundestag hat sich in der vergangenen Woche für die Deutsche Marine stark gemacht – auch (aber nicht nur) unter dem Gesichtspunkt der Pirateriebekämpfung. Union und FDP legten einen Antrag vor, der zwar erst mal an die Ausschüsse überwiesen wurde, aber wohl verabschiedet werden dürfte. Mal sehen, ob das Unions-Fraktionsmitglied Thomas de Maizière das bei seinen Reformvorstellungen berücksichtigt… II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, – bei der anstehenden Bundeswehrreform der besonderen

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Der neue Minister und die Wunschzahlen

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Zur Einstimmung auf die neue Woche: Die Wunschzahlen, die ich vorgefunden habe, passten mit den Planungen zur mittelfristigen Finanzplanung unter keinem denkbaren Gesichtspunkt zusammen. Das mussten wir erst zusammenbringen. sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Sonntag in der Sendung Berlin direkt des ZDF: http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335704/Mission-impossible?-Die-neue-Bundeswehr (das komplette Interview unter http://www.zdf.de/ZDFmediathek/#/beitrag/video/1335664/De-Maizi%C3%A8re-zur-Bundeswehrreform) Das heizt doch die Spannung an. Was wird de Maizière am kommenden Mittwoch an neuer Finanzplanung, neuer Bundeswehrgröße, neuer Ministeriumsstruktur verkünden? Nachtrag – da sammeln wir doch mal weiter: Süddeutsche Zeitung:

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Der neue Markenkern: Wir.Dienen.Deutschland

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Parallel zum grundlegenden Umbau der Bundeswehr machen sich die Streitkräfte auch – endlich – Gedanken, was den nun ihre Kernbotschaft ist. So ähnlich wie im vergangenen Jahrhundert der zwar oft umstrittene, aber dennoch einprägsame Spruch Wir produzieren Sicherheit (dazu interessant bei Google nachzulesen der Auszug aus dem Buch Das Gesicht der Bundeswehr: Kommunikationsstrategien in der Freiwilligenwerbung der Bundeswehr 1956 bis 1989). Auf dem Weg zu dieser Kernbotschaft sind Ministerium und Truppe jetzt ein ganzes Stück vorangekommen. Als (neudeutsch) Claim der

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Blogger blacklisted.

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Noch ist er nicht da, der Cyberkrieg. Aber es gibt schon Scharmützel am Rande – der Bloggerkollege von Information Dissemination sah erst, ganz zufällig, sein bei Google gehostetes Blog lahmgelegt. Und bekam dann mit, dass er auf einer Blacklist des US Cybercommands steht. Weil es mit anderen, ebenfalls bei Google gehosteten Blogs Probleme gab, als offensichtlich chinesische Regierungs-Hackerkommandos die Blogs von Dissidenten attackierten. Und dann schlug USCYBERCOM zu.

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Vor Libyen jetzt auch Krieg zur See

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Was in Libyen passiert, scheint für die Deutschen nicht ganz so interessant, wir sind ja nicht mit der NATO dabei. Mich schreckt allerdings eine Meldung auf, die ich bis jetzt nur beim britischen Soldatensender BFBS finde: Vor Misrata gibt es jetzt auch Krieg zur See zwischen Gaddafi-Truppen und NATO-Kriegsschiffen? British destroyer forced to defend itself after being targeted by Libyan rockets (Übrigens fragt man sich nach dem forced to defend itself, wenn man sich noch mal die Schlagzeile der Sun

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Mehr Geld, mehr Heimatschutz, mehr Stochern im Nebel

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Ein wenig macht es den Eindruck, als lichte sich der Nebel und die Konturen der künftigen Bundeswehr seien schon klar erkennbar: Doch mehr Geld – bzw. weniger Einsparungen – durch Auslagerung der Auslandseinsätze in einen anderen Etat; Vorrang für die Landesverteidigung gegenüber Auslandseinsätzen, Streitkräfte mit 170.000 Zeit- und Berufssoldaten, die durch 5.000 bis vielleicht dann doch 1o.000 oder gar 15.000 Freiwillige ergänzt werden. Das Problem: alle diese Nachrichten kann man derzeit eigentlich nur im Konjunktiv schreiben. Auch der FAZ-Kollege Stephan

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Ach, ein neuer ISAF-Sprecher

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Kurze Frage: Welche deutschen Dienstposten in der Afghanistan-Schutztruppe ISAF haben die größte Außenwahrnehmung und damit den höchsten Öffentlichkeitswert? Na klar, der jeweilige Kommandeur des Regionalkommandos Nord und der Sprecher (im Generalsrang) von ISAF-Chef David Petraeus. Was auch der Grund ist, warum Generalmajor Markus Kneip und Brigadegeneral Josef Blotz als einzige Deutsche in der Leadership-Übersicht auf der ISAF-Webseite erscheinen. (Der stellvertretende Stabsschef Stabilität, Generalmajor Richard Roßmanith, hat zwar einen wichtigen Posten im Gefüge der Schutztruppe – taucht aber gegenüber der Öffentlichkeit

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