Autor: T.Wiegold

Cyber-Attacke auch für Deutschland ein möglicher Angriff nach dem Völkerrecht

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Die Bundesregierung sieht Cyber-Attacken als möglichen Angriff im Sinne des Völkerrechts, der eine auch militärische Reaktion erlaubt. Damit behält sich Deutschland wie die USA vor, auf eine solche Attacke im Rahmen des Rechts zur Selbstverteidigung mit Waffengewalt zu reagieren. Das geht aus dem Bericht zum Themenkomplex Cyber-Verteidigung hervor, der vom federführenden Bundesinnenministerium gemeinsam mit Auswärtigem Amt, Kanzleramt und Verteidigungsministerium erarbeitet wurde. Die entscheidende Passage aus dem 35-seitigen Bericht, der im September den zuständigen Bundestagsausschüssen übersandt wurde und Augen geradeaus! vorliegt:

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Die USA drohen Angreifern im Cyberspace: Wir werden euch kriegen

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US-Verteidigungsminister Leon Panetta hat gestern Abend in New York vor den Business Executives for National Security eine Rede zum Thema Cyber-Angriffe gehalten, und vieles davon war nicht wirklich neu: die Warnung vor einem digitalen Pearl Harbour ist seit einiger Zeit ein roter Faden der US-Administration. Auch die Rolle des Pentagon und die Aufforderung an den Kongress, Gesetze an diese Bedrohung anzupassen, sind keine Überraschung. Allerdings sagte Panetta auch etwas, was aufhorchen lässt – zu einem grundlegenden Problem der Reaktion auf

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Dänische Bomber unter NATO-Kommando im Blindflug über Libyen

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Interessante Geschichte, die die Kollegen der dänischen Tageszeitung Politiken da ausgegraben haben: Nach einem Bericht des dänischen Luftwaffenkommandos flogen die dänischen Piloten mit ihren F-16 bei der NATO-Kampagne über Libyen recht planlos herum – wie auch die Jagdbomber anderer Nationen. Die NATO habe zu wenig Aufklärungsergebnisse zur Verfügung gehabt, um den Einsatz sinnvoll zu führen: A Danish Air Force Tactical Command (FTK) report criticises NATO for its inability to direct bombing raids in Libya last year. According to the confidential

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Versenkt: Das erste Piratenboot seit drei Monaten

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Das gespannte Warten auf die Piraten nach dem Monsun scheint langsam zu einem Ende zu kommen: Am (gestrigen) Mittwoch stoppte das Flaggschiff der EU-Antipirateriemission Atalanta, der italienische Hubschrauberträger (und Landungsschiff) San Giusto, ein Boot mutmaßlicher Piraten aus Somalia 180 Seemeilen östlich der (jemenitischen) Insel Sokotra. An Bord des Skiffs, das dem Kriegsschiff in die Quere kam, waren sieben mutmaßliche Piraten, 20 Spritfässer und die für Seeräuber typische Leiter zum Entern von Frachtschiffen. Die Italiener nahmen die Männer fest (was jetzt

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Sag’s dem Staatssekretär

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Die Reform, pardon, die Neuausrichtung der Bundeswehr ist hier bei Augen geradeaus! schon vielfach Thema gewesen, vielfach gab es – nicht zuletzt von Betroffenen – Kritik, und vielfach richtete sich die Kritik persönlich gegen einen Mann: Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Nicht besonders überraschend, ist er doch der Verantwortliche für Administration und Ausrüstung. Nun ist es (ob berechtigt oder nicht) relativ einfach, hier in den Kommentaren verhaltene bis heftige und teilweise persönliche Kritik an Beemelmans zu üben. Der Staatssekretär macht deshalb ein

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Schluss mit der privaten Unterhose im Einsatz

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Dem Bericht der Bundeswehr über die künftige Kampfbekleidung Einsatz/Übung entnehme ich vor allem, dass der Soldat künftig auf seine private Unterhose zu verzichten hat. Gerade im Einsatz: Das funktioniert aber nur, wenn der Soldat auf private Wäschestücke verzichtet, da sie unter Umständen nicht mit den Materialien des Gesamtsystems harmonieren. Da bin ich gespannt. Vor allem, ob alle Teile des Gesamtsystems auch recht- und gleichzeitig ausgeliefert werden. Wie war das noch mit der Strickmütze?

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Türkei und Syrien – auf dem Weg zum heißen Krieg? (3)

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Nachdem es – trotz wiederholter Zwischenfälle – um Schüsse aus Syrien auf türkisches Gebiet etwas ruhiger geworden war, gibt es heute eine neue, in den Auswirkungen noch recht unklare Entwicklung: Türkische Kampfjets haben eine aus Moskau kommende syrische (Zivil)Maschine über türkischem Gebiet abgefangen und zur Landung in Ankara gezwungen. An Bord sollen, so die etwas gewundene offizielle Begründung bisher, nicht-zivile oder einfach verbotene Frachtgüter sein. Mit anderen Worten: Die Türkei vermutet, dass das syrische Flugzeug russische Waffen nach Syrien transportieren

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Kein Rüstungsgigant aus Europa: Fusion von EADS und BAe abgesagt

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Den Rüstungsgiganten aus Europa wird es nicht geben. Die Luft- und Raumfahrt- und nicht zuletzt Rüstungsunternehmen EADS und British Aerospace Systems (BAe) haben ihre Fusion abgesagt. Die Gründe liegen, so heißt es bislang nicht offiziell, am Widerstand der beteiligten Regierungen – und da wird in erster Linie Deutschland genannt: Rather than being a commercial decision, the deal collapsed on the back of a lack of political will, predominantly from the German government. France owns 15% of EADS and the UK

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Umstrukturierung im Kosovo, neue Mission für Afghanistan

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Nach dem Ausflug in die Kultur… jetzt wieder Politik. In Brüssel sitzen die NATO-Verteidigungsminister zusammen, und am heutigen zweiten Tag ihres Treffens wird es um die Auslandseinsätze der Allianz gehen – wovon Deutschland natürlich massiv betroffen ist. Für den KFOR-Einsatz im Kosovo hat der deutsche Minister Thomas de Maizière eine Umstrukturierung gefordert: es könne nicht sein, dass die eigentlich als Reserve vorgesehenen Soldaten permanent auf dem Balkan im Einsatz seien, wie derzeit – erneut – das deutsche Operational Reserve Forces

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