Autor: T.Wiegold

Berlin für No-Fly-Zone über Syrien? So nun auch wieder nicht.

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Da ist doch wieder ein bisschen Verwirrung programmiert. Der Vorsitzende der größten Berliner Regierungsfraktion, CDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder, hat sich bei einem Besuch in Ägypten für eine Flugverbotszone über Syrien ausgesprochen, begleitet von einer politischen Strategie – so zitiert ihn jedenfalls die Frankfurter Allgemeine Zeitung am (heutigen) Freitag. In Berlin hatte sich das noch nicht rumgesprochen. Entsprechend überrascht gaben sich am Freitag vor der Bundespressekonferenz der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter und der stellvertretende Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer. Darüber ist

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Angebliche Truppen-Meuterei in Mali

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Die Lage ist unklar, aber in Mali scheint es erneut Probleme zu geben, die nicht mit den islamistischen Rebellen im Norden zu tun haben: In der Hauptstadt Bamako sollen Fallschirmjäger-Truppen meutern. Die erste Meldung dazu (wird ggf. ergänzt) kommt von Reuters: Heavy gunfire erupted in the west of Mali’s capital Bamako on Friday, as government forces exchanged fire with mutinous paratroopers, military sources and witnesses said. Government forces sealed off the area around the paratroopers‘ base, as reinforcements arrived to

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Lesezeichen: Afghanistan

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Auf die Schnelle ein paar Lesezeichen zum Thema Afghanistan, zum späteren Wiederfinden: • Das United Nations Office on Drugs and Crime (UNDOC) hat heute einen Bericht zur Korruption in Afghanistan veröffentlicht: In der Privatwirtschaft wird weniger bestochen als im öffentlichen Dienst, 30 gegenüber 50 Prozent. Since 2009, Afghanistan has made some tangible progress in reducing corruption in the public sector, as fewer people now report paying bribes. Nonetheless, the total corruption cost has increased by some 40 per cent over

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Drohnen: Was zum Anschauen

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Zur aktuellen Drohnendebatte in Deutschland wie den USA (die beide sehr unterschiedlich laufen…) nach Leserhinweisen (vielen Dank!) was zum Anschauen: Eine PBS-Dokumentation über Drohnen, die ich gut gemacht finde: Material des iranischen Fernsehens: Es sei ihren Technikern gelungen, melden die Iraner, die Daten der Ende 2011 über iranischem Gebiet sozusagen gefangen genommenen US-Aufklärungsdrohne zu entschlüsseln: Und zu guter Letzt: Warum Drohnen nichts nützen, wenn man keine absolute Luftüberlegenheit im Einsatzgebiet hat, erklärt C.J. Chivers von der New York Times.

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Blauhelme für Mali (2)

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Vor einer Woche hatte ich hier schon mal laut gefragt, warum die nicht zuletzt von Frankreich vorangetriebenen Überlegungen für einen Blauhelmeinsatz in Mali in Deutschland noch nicht mal ignoriert wurden. Das ändert sich jetzt langsam auch in den deutschen Medien. Zum Verständnis der Entwicklung und zur Dokumentation Auszüge zum Thema Mali aus der Pressekonferenz von Hervé Ladsous, Chef der UN-Abteilung für Friedenseinsätze (Department of Peacekeeping Operations) am (gestrigen) 6. Februar in New York: Ladsous: The first one I would mention

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Eine Warnung von KFOR

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Auch wenn aus dem Kosovo derzeit wenig die deutschen Medien erreicht: Die Lage vor allem im serbisch bevölkerten Norden ist weiterhin spannungsgeladen. Erst Ende Januar räumte die internationale KFOR-Truppe bei Rudare Straßenblockaden – genau dort war es im vergangenen Jahr zu scharfen Schüssen auf (deutsche) KFOR-Soldaten gekommen. Am (heutigen) Donnerstag veröffentlichte KFOR eine Mitteilung, die sich nur als Warnung verstehen lässt: Recent incidents in the Northern part of Kosovo have shown the necessity to ensure proper policing and public safety

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Aus Kostengründen: Kein Persischer Golf für die „Hamburg“?

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Es sollte, könnte, würde eines der spannendsten Vorhaben der Deutschen Marine in diesem Jahr: Die Fregatte Hamburg ist als Teil des US-Trägerverbandes mit dem Flugzeugträger Harry S. Truman vorgesehen, der in den nächsten Tagen Richtung Persischer Golf auslaufen sollte: Am 8. Februar 2013 nimmt der Verband Kurs in Richtung Mittelmeer. Im weiteren Einsatzzeitraum ist auch eine Passage des Suezkanals vorgesehen, um an gemeinsamen Übungen im Arabischen Meer teilzunehmen. Die Fregatte „Hamburg“ wird im Rahmen ihres knapp sechsmonatigen Seefahrtvorhabens fester Bestandteil

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Mehr Mali-Details: 5 Ärzte, 15 Sanitäter – und vielleicht zwei Mandate

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Zum Bundeswehr-Einsatz in Mali gibt es ein paar mehr Einzelheiten, die der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, am (heutigen) Mittwoch  in der Bundespressekonferenz mitteilte: Für das Feldlazarett, das zur EU-Trainingsmission für Mali (EUTM Mali) gehören soll, werden fünf Ärzte und 15 Sanitäter eingesetzt, die übrigen der insgesamt rund 40 Soldaten sind Unterstützungspersonal. Zusätzlich beteiligen sich Ungarn und Österreich jeweils mit einem halben Dutzend Ärzten und/oder Sanitätern. Die Entscheidung über die Stationierung des Rettungszentrums der so genannten Role 2 ist noch

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Statt Behörden-Wirrwar künftig Betreuung Verwundeter im Verteidigungsministerium

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Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der für – körperlich oder psychisch – verwundete Soldaten wichtig ist: Die Zuständigkeit für ihre Versorgung und vor allem für die Anerkennung der so genannten Wehrdienstbeschädigung liegt künftig komplett beim Bund, genauer: beim Bundesverteidigungsministerium. Bislang mussten die Betroffenen einen bürokratischen Hürdenlauf absolvieren: So lange sie Soldat waren, war die Wehrverwaltung für sie zuständig, nach ihrem Ausscheiden aus dem Dienst dagegen die Landesbehörden. Das soll mit der Neuregelung anders werden: Mit einer

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