Autor: T.Wiegold

NATO-Atomwaffenübung Steadfast Noon: Same procedure as every year?

Die NATO hat in dieser Woche ihre jährliche Übung Steadfast Noon begonnen, bei der die Allianz die Abläufe beim Einsatz nicht-strategischer Atomwaffen durchspielt. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine wird diese Übung anders wahrgenommen als früher – aber auch die NATO verhält sich diesmal anders.

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Nachgetragen: Eckpunkte für neues Rüstungsexportkontrollgesetz

Nachgetragen aus der vergangenen Woche: Das Bundeswirtschaftsministerium hat Eckpunkte für ein Rüstungsexportkontrollgesetz vorgelegt, das von den Ampel-Koalitionsparteien in ihrem Koalitionsvertrag im Dezember vergangenen Jahres angekündigt worden war. Bei der Entscheidung über Rüstungsexporte soll künftig die Einhaltung der Menschenrechte und die europäische Rüstungszusammenarbeit ein höheres Gewicht bekommen.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 63 LIVE: Geopolitische Konsequenzen des russischen Kriegs in der Ukraine: Bleibt nichts wie es war? (neu: Video)

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 63 sind Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zu Gast in der Israelitischen Kultusgemeinde München, um (endlich wieder) live vor Publikum zu diskutieren. Es geht um die geopolitischen Implikationen des russischen Kriegs gegen die Ukraine, also nicht weniger als die Auswirkungen auf Deutschland, die EU und die Welt.

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Bundeswehr-Beteiligung an EU-Mission in Mali praktisch beendet

Die Bundeswehr hat die letzten Soldatinnen und Soldaten aus einem Trainingscamp der EU-Ausbildungsmission in Mali abgezogen. Damit ist einer der beiden deutschen Auslandseinsätze in dem westafrikanischen Land faktisch beendet. Über die Fortsetzung der zweiten Mission, der deutschen Beteiligung am Blauhelmeinsatz der Vereinten Nationen in Mali, soll noch in diesem Jahr entschieden werden.

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„European Sky Shield“: Mehr als das Dach über Europa

Insgesamt 15 europäische Nationen, 14 aus der NATO und der Beitrittskandidat Finnland, haben sich auf eine gemeinsame Initiative zur Stärkung ihrer Luftverteidigung verständigt. Dabei geht es eben nicht nur um das große Dach über Europa, sondern um die ganze Bandbreite der Flugabwehr vom Nahbereich bis zu ballistischen Raketen. Die Details bleiben allerdings noch vage.

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