Autor: T.Wiegold

Türkei erlaubt offiziell Reise deutscher Abgeordneter nach Incirlik

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Nach monatelangem Streit hat die Türkei offiziell einem Besuch deutscher Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlik in der Türkei zugestimmt . Das teilte der Bundestag am (heutigen) Donnerstag mit: Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) teilt mit, das Auswärtige Amt habe den Verteidigungsausschuss heute darüber informiert, dass das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Türkei per Verbalnote vom 8. September 2016 erklärt habe, dass dem Besuch der Mitglieder des

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Gabriels Kommission für neue Rüstungsexport-Regeln: Ganz so eilig ist es nicht

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Der Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel scheint es mit der mehrfach angekündigte Expertenkommission zum Rüstungsexport nicht ganz so eilig zu haben. Inzwischen, so berichtet die taz, sei zwar der Beginn der Kommissionsarbeit im Oktober klar, deutlich später als angekündigt – aber noch immer nicht, wann es ein Ergebnis geben solle. Mehrfach hatte der Minister angekündigt, die Regelungen für den Export aus Deutschland sollten auf den Prüfstand, zum Beispiel im Februar dieses Jahres: Erneut kündigte Gabriel die Einsetzung einer Kommission an, die klären

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Baltic Air Policing: Gleich nach Übernahme erster deutscher Alpha Scramble

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Die deutschen Eurofighter, die in der vergangenen Woche in Estland die NATO-Luftraumüberwachung im Rahmen des Baltic Air Policing übernommen hatten, sind am Tag nach der Übernahme mit einem Alarmstart zu ihrem ersten Alpha Scramble, dem ersten scharfen Einsatz, aufgebrochen. Wie die Luftwaffe am (heutigen) Dienstag mitteilte, wurde die deutsche Alarmrotte in Ämari am vergangenen Freitagnachmittag alarmiert und startete mit dem Auftrag, ein – vermutlich – russisches Flugzeug auf dem Weg von St. Petersburg in Russland Richtung Westen zu identifizieren. Die

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Luftwaffe soll fünften A400M am Freitag erhalten

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Fürs Protokoll: Noch in dieser Woche soll die Bundeswehr ihr fünftes Transportflugzeug vom Typ Airbus A400M erhalten. Die Auslieferung der Maschine mit der Seriennummer MSN40 am Fertigungsstandort Sevilla in Spanien ist für kommenden Freitag vorgesehen; noch am gleichen Tag soll das Flugzeug an seinem neuen Standort beim Lufttransportgeschwader 62 in Wunstorf bei Hannover ankommen. Ihren vierten A400M hatte die Luftwaffe Mitte Juli bekommen. (Foto: Transportflugzeug A400M während des Spotterdays am Standort Hohn am 09.06.2016 – Bundeswehr/Nurgün Ekmekcibasi)

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Nächste Tranche der Waffenlieferungen an Peshmerga übergeben

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Fürs Archiv: Nachdem Mitte August mit monatelanger Verzögerung die Waffenlieferungen an die kurdischen Peshmerga für den Kampf gegen die ISIS-Terrormiliz im Irak wieder aufgenommen worden waren, hat die Bundeswehr am (gestrigen) Sonntag die zweite Tranche in die Kurden-Hauptstadt Erbil gebracht. Neben zwei geschützten Fahrzeugen vom Typ Dingo I (Foto oben) wurden nach Angaben der Bundeswehr unter anderem geliefert: • 1.500 Sturmgewehre G36 • 2.000.000 Schuss G36 (5,56 x 45 AA 59 Weichkern) • 100 Lenkflugkörper MILAN Damit sind die MILAN-Lieferungen

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Kleindrohnen für die Marine: Bundeswehr-Luftfahrtamt testet Phantom4

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Mitte Juli hatte ich berichtet, dass die Deutsche Marine – nach niederländischem Vorbild – handelsübliche Kleindrohnen zur Unterstützung ihrer Boardingteams beschaffen will. Inzwischen ist klar, dass für SAliRFA* (Sofortinitiative Seegestützte Aufklärung aus der Luft im Rahmen Friendly Approach) das Modell Phantom 4 des Herstellers DJI gekauft werden soll. Jetzt hat aber erst mal das Luftfahrtamt der Bundeswehr das Sagen, wie das Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) auf Anfrage mitteilte: Die Sofortinitiative Seegestützte Aufklärung aus der Luft

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Nach Klärung des Armenien-Streits mit der Türkei: Zeitplan für AWACS steht (Nachtrag: Merkel)

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Nachdem mit einem, nun, sehr interessanten innenpolitischen Manöver in der vergangenen Woche der Streit zwischen der Türkei und Deutschland über die Armenien-Resolution des Bundestages ausgeräumt wurde (gut zusammengefasst beim Deutschlandfunk), steht nun auch der Zeitplan für die weitere Beteiligung deutscher Soldaten an Einsätzen im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen. Dass Bundestagsabgeordnete am 4. Oktober die Bundeswehreinheiten auf der türkischen Basis Incirlik besuchen wollen, hatte der SPD-Obmann Rainer Arnold bereits am Wochenende mitgeteilt. Der Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen mit deutschen Besatzungsmitgliedern und ihre

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Dokumentation: Einbindung der Bundeswehr in den BOS-Funk

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Im Zusammenhang mit den geplanten Übungen von Bundeswehr und Polizei im Inland, Stichwort Bundeswehreinsatz im Inneren, hatte ich am vergangenen  Mittwoch zunächst erfolglos nach der Nutzung des BOS-Funks (Funk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) durch die Bundeswehr gefragt. Inzwischen hat mir das Kommando Streitkräftebasis etwas dazu geschrieben, nachfolgend dokumentiere ich die Aussage (die wir vielleicht im Zusammenhang mit dem Thema noch brauchen werden): Mit der Entscheidung des Aufbaus eines bundesweiten digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)

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