Autor: T.Wiegold

Dokumentation: Tagesthemen-Interview mit von der Leyen

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Zu den Komplexen, die hier alle in diesen Tagen beschäftigten – von schikanöser Ausbildung, Vorwürfen der Führungsschwäche an die Bundeswehr, bis zum Fall des Oberleutnants Franco A. – hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ARD-Tagesthemen am (heutigen) Dienstag ein Interview gegeben. Das Video des Interviews steht hier zum Anschauen; zur (auch langfristigen) Dokumentation der Wortlaut des Gesprächs mit Caren Miosga zum Nachlesen: Caren Miosga: „Ich Berlin begrüße die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie haben für Ihre Einschätzung, in

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Fall Franco A.: Trotz Auffälligkeiten Berufssoldat (mehr Einzelheiten)

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Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und möglicherweise einen Terroranschlag geplant haben soll, sieht das Verteidigungsministerium Hinweise auf ein rechtsradikales Netzwerk in der Truppe – und Belege dafür, dass er ungeachtet extrem rechter Haltung zum Berufssoldaten ernannt wurde. Staatssekretär Gerd Hoofe übersandte dem Verteidigungsausschuss des Bundestages am (heutigen) Dienstag ein umfassendes Paket mit ersten Ergebnissen der Bundeswehr-internen Untersuchungen. Der Generalbundesanwalt übernahm inzwischen die Ermittlungen gegen den 28-jährigen Franco A. wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren

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Tender ‚Rhein‘ stoppt Waffenschmuggler vor Libyen (Neufassung)

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Im vergangenen Jahr hatte die EU ihre Marinemission vor der Küste Libyens, die Operation Sophia der EU Naval Forces im Mittelmeer (EUNAVFOR MED), unter anderem mit der zusätzlichen Aufgabe betraut, den Waffenschmuggel nach Libyen zu unterbingen. Auch das Mandat der Bundeswehr in diesem Einsatz wurde entsprechend erweitert – und am (gestrigen) Montag wurde davon offensichtlich zum ersten Mal Gebrauch gemacht: Vor der Küste Libyens, in internationalen Gewässern, stoppte der deutsche Tender Rhein einen Frachter; das litauische Boardingteam (Foto oben) fand

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Fast übersehen: AVZ künftig auch für Einsatz an der NATO-Ostflanke

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Am Donnerstag vergangener Woche hat der Bundestag ein Gesetz verabschiedet, das Soldaten – wie auch Beamten – das Tragen der Burka im Dienst verbietet. Die Regelung bekam auch viel mediale Aufmerksamkeit (obwohl ich noch nie einen Bundeswehrsoldaten mit Burka gesehen habe), ein anderes Detail dieses Gesetzes ist aber untergegangen, und auch ich habe es erst nach einem Hinweis auf der Bundeswehr-Webseite gesehen: In dem Gesetz ist auch eine Regelung enthalten, die den Auslandsverwendungszuschlag für Einsätze nicht nur für die vom

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NATO-Generalsekretär: Truppenaufstockung in Afghanistan möglich

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An so einem langen Wochenende geht schon mal was unter, was nicht zu den aktuellen Top-Meldungen gehört. Deshalb hier als Merkposten; es wird sicherlich noch mal bedeutsam werden: Die NATO könnte, so sagt ihr Generalsekretär, die Zahl ihrer Truppen in der Mission Resolute Support in Afghanistan in absehbarer Zeit wieder aufstocken. Die Aussage machte Jens Stoltenberg in einem Interview der Welt am Sonntag vom (gestrigen) 30. April. Da das Interview ohnehin hinter einer Paywall steht, hier der Verweis auf eine

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von der Leyens Offener Brief zum ‚Haltungsproblem‘: Nicht mehr von Einzelfällen sprechen

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Nach den Ereignissen der vergangenen Woche und ihrem Interview im ZDF am (gestrigen) Sonntag hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nachgelegt: Am (heutigen) 1. Mai wandte sich die CDU-Politikerin in einem Offenen Brief an die Truppe. Zunächst mal nur zur Dokumentation* das Schreiben, wie es vom Ministerium im Internet veröffentlicht wurde – und dort auch als Offener Brief bezeichnet wird, obwohl solche Schreiben an die Truppe sonst eher als Tagesbefehl verbreitet werden: Liebe Soldatinnen und Soldaten, liebe zivile Mitarbeiterinnen und

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von der Leyen: Bundeswehr hat Haltungsproblem & Führungsschwäche (m. Transkript)

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Interview m. Verteidigungsministerin v. d. Leyen in #berlindirekt: Sie beklagt Führungsschwäche i. d. Bundeswehr. Gilt das auch für sie? pic.twitter.com/TpSwLd90WZ — Berlin direkt (@berlindirekt) April 30, 2017 Es gehört zum Thema des Bundeswehr-Offiziers, der sich als Syrien-Flüchtling ausgab und nach den bisherigen Erkenntnissen Anschläge plante, aber auch zu dem (vorangegangenen) Thema des von seinem Amt abgesetzten Kommandeur des Ausbildungskommandos des Heeres: Das Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im ZDF am (heutigen) Sonntag. Deshalb oben verlinkt; und dazu gehört

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Offizier als angeblicher Flüchtling: Soldat fiel schon im Studium auf

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Im Fall des Bundeswehr-Oberleutnants, der sich als syrischer Flüchtling ausgab und möglicherweise einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag plante, setzen neue Erkenntnisse die Bundeswehr unter Druck. Der 28-jährige soll bereits während seines Studiums an der französischen Militäruniversität Saint-Cyr Anfang 2014 eine Masterarbeit abgeliefert haben, die von den Professoren als extremistisch und nicht mit der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung vereinbar eingestuft wurde, berichtete Spiegel Online am (heutigen) Samstag. Folgen hatte das nicht. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums nahm zu den inhaltlichen Details nicht Stellung, bestätigte aber,

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Lesestoff fürs lange Wochenende: Bei der Bundeswehr in Afghanistan

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Für das lange Wochenende ein wenig Lesestoff: Die Reuters-Kollegin Sabine Siebold war kürzlich bei der Bundeswehr in Nordafghanistan unterwegs und hat ein paar Reportagen mitgebracht. Aus dem Camp Shaheen bei Mazar-e Sharif: „Wenn es schlecht läuft, sind sie getötet worden“ und aus Kundus: Operation zurück in die Zukunft am Hindukusch Eine dritte Geschichte, über die Kampfretter der Luftwaffe, soll wohl (voraussichtlich) in der kommenden Woche online gestellt werden. … und passend dazu als Nachtrag eine aktuelle Meldung vom Samstag: #Taliban

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