Autor: T.Wiegold

Finanzministerium will höheres Pensionsalter für Soldaten – aber Beibehaltung der besonderen Altersgrenze (Nachträge – u.a. konkrete Zahl)

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Das Bundesfinanzministerium dringt auf ein höheres Pensionsalter für Berufssoldaten, das den Regelungen für Beamte und Arbeitnehmer anglichen werden soll. Allerdings will auch das Finanzressort am Prinzip der so genannten besonderen Altersgrenze für Soldaten festhalten. Das berichtet der Spiegel unter Berufung auf ein Schreiben aus dem Finanz- an das Verteidigungsministerium. Damit ist das Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in Teilen zurückhaltender als bisherige Überlegungen aus dem Ressort von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).

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Dokumentation: Merkel vor dem Europaparlament zur „echten europäischen Armee“

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am (heutigen) Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg eine Rede gehalten, in der es um viele Aspekte gemeinsamen europäischen Handelns ging. Interessanterweise haben allerdings ihre Aussagen zu einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik – zunächst? – die Schlagzeilen bestimmt. Das mag damit zu tun haben, dass es komplementär zur Rede des französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor einigen Tagen verstanden wurde, der wie Merkel jetzt von einer echten europäischen Armee sprach. Allerdings: Deutlicher noch als Macron kennzeichnete

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Sanierung der ‚Gorch Fock‘ dauert knappes Jahr länger

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An schlechten Nachrichten von der Gorch Fock, dem Segelschulschiff der Deutschen Marine, gibt es in diesem Jahr keinen Mangel: Die Grundsanierung der Dreimastbark wird nicht nur teurer als zunächst geplant, sie dauert nun auch noch länger. Das Schiff wird nicht wie vorgesehen im ersten Halbjahr 2019 wieder der Marine zur Verfügung stehen – sondern erst ein knappes Jahr später. Einen entsprechenden Bericht der ARD bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am (heutigen) Dienstag.

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Rechnungshof: Rüstungsbeschaffung nur wo nötig – dann gibt’s mehr Spielräume

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Der Bundesrechnungshof (BRH) gilt vielen in der Bundeswehr als Angst- oder Lieblingsgegner: Die Prüfbehörde, so ein oft geäußerter Vorwurf, schaue nur auf Einsparpotenziale und Effizienz im Haushalt, anstatt gerade bei Streitkräften auf deren besondere Bedingungen und auf Effektivität statt Effizienz zu achten. Die Bundeswehr kommt natürlich auch in den diesjährigen BRH-Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes prominent vor (mehr dazu unten). Deshalb habe ich die Veröffentlichung dieser Bemerkungen am (heutigen) Dienstag genutzt, um BRH-Präsident Kay Scheller mal exemplarisch nach

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Stoltenberg sieht Russland für Erhalt des INF-Vertrags in der Pflicht

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Wenn der NATO-Generalsekretär mit einer Grundsatzrede angekündigt wird, wird es meist, nun ja, grundsätzlich. Jens Stoltenberg hat allerdings mit seiner Rede am (heutigen) Montag bei der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft in Berlin zwei Punkte gesetzt, die über das Grundsätzliche hinaus eine Position der Allianz zu zwei aktuellen Themen markieren – dem Streit um den INF-Vertrag und dem Aufruf, nicht zuletzt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, nach mehr europäischer strategischer Autonomie.

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Bundeswehr-Generalinspekteur: Konkrete Zusammenarbeit, Europa-Idee als langfristige Vision

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Eine echte europäische Armee, wie sie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in den vergangenen Tagen erneut vorgeschlagen hat, wird nach Ansicht von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn noch auf Jahrzehnte eine Vision bleiben. Realistischer sei derzeit eine Armee der Europäer, die durch die Zusammenarbeit der Streitkräfte europäischer Länder bereits Gestalt annehme, sagte Zorn am Sonntag im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Darauf sei der Kontinent angesichts der latenten Bedrohungsgefahr in seinem Umfeld auch angewiesen.

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Macron und Merkel: Erinnerung an den Waffenstillstand vor 100 Jahren

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French President Emmanuel Macron and German Chancellor Angela Merkel unveil commemorative plaque at the spot where the Armistice ending World War One was signed 100 years ago #armistice100https://t.co/DQkmIoqdap pic.twitter.com/SaxkbAjcSS — BBC News (World) (@BBCWorld) 10. November 2018 Jenseits der – sicherlich wichtigen – Details von Rüstungsprojekten, Haushaltsfragen, Bereitschaftsständen und Ausrüstung eine Erinnerung daran, worum es im Grunde genommen geht: Die heutige Enthüllung einer Gedenktafel an das Ende des 1. Weltkriegs vor 100 Jahren und das gemeinsame Gedenken von Frankreichs Präsident

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Berater, Berater, Berater

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Die Frage, ob das Verteidigungsministerium in den vergangenen Jahren bei der Vergabe von Aufträgen an Beratungsfirmen sauber gearbeitet hat, bleibt offensichtlich weiterhin unbeantwortet – im Gegenteil, fast im Tagesrhythmus wecken neue Medienberichte Zweifel an der Vergabepraxis für Beratungs- und Untrstützungsleistungen. Daran hat auch wenig geändert, dass das Ministerium in der zurückliegenden Woche erneut versuchte, die Bundestagsabgeordneten von der Notwendigkeit der erteilten Aufträge zu überzeugen – und zusicherte, alle diese Fälle würden geprüft. Am Wochenende rückte eine immer wieder genannte Beratungsfirma

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Fall Franco A.: Hinweise auf größeres Netzwerk in der Bundeswehr (Nachtrag: Ministerium)

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Der Bundeswehr-Oberleutnant Franco A., der als angeblicher syrischer Flüchtling auftrat und  Anschläge mit rechtsextremistischem Hintergrund geplant haben soll, war angeblich Teil eines rechtsextremen Netzwerks in der Bundeswehr, das bis in das Kommando Spezialkräfte (KSK) und den Militärischen Abschirmdienst (MAD) reicht. Das berichtet der Focus unter Berufung auf Ermittlungsakten des Bundeskriminalamtes. Gegen einen MAD-Mitarbeiter, der vor bevorstehenden Durchsuchungen in diesem Zusammenhang gewarnt haben soll, wurde bereits Anklage wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen erhoben.

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