Autor: T.Wiegold

Coronavirus: Bundeswehr fährt Bereitschaftszeiten zurück, bleibt aber in Reserve

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Angesichts der derzeit absehbaren Entspannung in der Coronavirus-Pandemie reduziert die Bundeswehr ihre Bereitschaftszeiten für eine Unterstützung ziviler Institutionen und Einrichtungen, will ihr dafür aufgestelltes Einsatzkontingent aber vorerst beibehalten. Weil unklar ist, ob und wann möglicherweise eine zweite Infektionswelle kommt, soll die Struktur für schnelle Hilfeleistung der Streitkräfte bis ins kommende Jahr aufrecht erhalten werden.

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Kurz dokumentiert: Corona-Paket auch für die Bundeswehr

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Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat sich in der vergangenen Nacht auf ein 130-Milliarden-Euro-Paket verständigt, mit dem die wirtschaftlichen Folgen der Coronavirus-Pandemie abgefedert werden sollen. Im Vordergrund der Wahrnehmung stehen natürlich die Senkung der Mehrwertsteuer und der Kinderbonus – aber auch die Sicherheitspolitik wurde bedacht.

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Kostenfreie Bahnfahrt für Soldaten wird gesetzlich geregelt – auch wegen der Steuer (Korrektur)

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Die seit Beginn des Jahres für Soldaten kostenfreie Bahnfahrt in Uniform wird gesetzlich verankert. Eine entsprechende Änderung im Soldatengesetz brachte das Bundeskabinett auf den Weg – und will damit auch die Voraussetzung dafür schaffen, dass diese Freifahrten steuerlich nicht berücksichtigt werden.

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KSK-Arbeitsgruppe im Verteidigungsministerium: Neue Wehrbeauftragte wird nicht Teil von Ministeriums-Taskforce

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Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat klargestellt, dass sie nicht als Teil einer Arbeitsgruppe des Verteidigungsministeriums die extremistischen Vorfälle im Kommando Spezialkräfte (KSK) untersuchen werde. Als Organ des Bundestages behalte sie sich vielmehr ergänzende Untersuchungen vor, sagte Högl auf Anfrage von Augen geradeaus!

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Kabinett bringt Neufassung des Soldatengesetzes auf den Weg: Fristlose Entlassung innerhalb von acht Jahren (Nachtrag: DBwV)

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Vor dem Hintergrund von rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr soll die fristlose Entlassung von Zeitsoldaten künftig nicht mehr nur in den ersten vier Jahren, sondern in bis zu acht Jahren Dienstzeit möglich sein. Eine entsprechende Änderung des Soldatengesetzes brachte das Bundeskabinett auf den Weg.

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Bundestag billigt weiteren Einsatz in Mali – mit Ausweitung der Ausbildungsmission

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Wenige Tage vor dem Ablauf der bisherigen Mandate hat der Bundestag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Die Abgeordneten billigten eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der EU-Trainingsmission in Mali, die personell und räumlich ausgeweitet wird. Auch der – formal unveränderten – Beteiligung an der UN-Blauhelmtruppe MINUSMA stimmten die Parlamentarier zu.

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Neue Korvetten für die alten Korvetten, die mit neuen Korvetten ergänzt wurden?

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Diese Wortmeldung kommt jetzt ein wenig, nun, unvermittelt: Vor fast vier Jahren schlugen zwei Koalitionsabgeordnete vor, die fünf vorhandenen Korvetten K130 der Deutschen Marine mit fünf weiteren Korvetten zu ergänzen – und stellten im Haushalt auch die nötigen Mittel bereit. Jetzt kommt aus der Union ein neuer Vorschlag: die ursprünglichen fünf Korvetten sollen durch fünf neue ersetzt werden.

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