Autor: T.Wiegold

Erneuter Heron-Absturz in Afghanistan: Jetzt nur noch eine Drohne im Einsatz am Hindukusch (Update 13. März)

Erneut ist eine Heron-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr in Afghanistan abgestürzt und dabei vollständig zerstört worden. Der kontrollierte Absturz ereignete sich nach Angaben der Bundeswehr gegen 08:15 Uhr Ortszeit am (heutigen) Freitag. Dem deutschen Kontingent in Nordafghanistan steht damit nur noch eine dieser Drohnen im Einsatz zur Verfügung.

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Dokumentation: Verschärfte Sicherheitsüberprüfung für Soldaten in kritischen Bereichen – mit Blick in soziale Netzwerke

Angesichts der bekannt gewordenen rechtsextremistischen Vorfälle in der Bundeswehr soll die Sicherheitsüberprüfung von Soldatinnen und Soldaten in besonders sicherheitsempfindlichen Bereichen verschärft werden. Dazu gehört auch der Blick auf den Auftritt in sozialen Netzwerken. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, den das Bundeskabinett bereits am 10. Februar beschlossen hat – zur Dokumentation ein Blick auf die wesentlichen Punkte der Neuregelung.

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Bundestag verlängert Beteiligung an NATO-Überwachung im Mittelmeer und Blauhelmmission im Süd-Sudan

Fürs Archiv: Der Bundestag hat zwei Auslandsmissionen der Bundeswehr verlängert: Die Abgeordneten stimmten am (heutigen) Mittwoch für eine weitere Beteiligung deutscher Streitkräfte an der NATO-Überwachungsmission Sea Guardian im Mittelmeer. Außerdem billigte das Parlament die Fortsetzung des Einsatzes in der UN-Mission im Süd-Sudan.

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KSK-Kommandeur droht Verfahren vor Truppendienstgericht – und: es gab keine „Amnestie-Boxen“

Nach der umstrittenen Sammelaktion von Munition beim Kommando Spezialkräfte (KSK) droht dem Kommandeur der Einheit ein Verfahren vor dem Truppendienstgericht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte nach einer Sitzung des Bundestags-Verteidigungsausschusses an, nach rechtlicher Bewertung werde sie über die Einleitung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens entscheiden. Die Ministerin, Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Alfons Mais hatten zuvor den Abgeordneten die bisherigen Erkenntnisse zum Umgang mit Munition in der Eliteeinheit erläutert.

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„Flagge zeigen für Werte, Interessen und Partner“: Marine schickt Fregatte ins Südchinesische Meer (Update)

Im vergangenen Jahr hatte es Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer in einer Grundsatzrede angekündigt, jetzt wird es konkret: Die Bundeswehr wird in diesem Jahr die Fregatte Bayern in den Indo-Pazifik und damit auch ins Südchinesische Meer schicken. Damit will Deutschland den sicherheitspolitischen Aspekt seiner im September 2020 verabschiedeten Indo-Pazifik-Leitlinien unterstreichen.

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Heeres-Bericht zum KSK: Bei Munition jahrelang gegen Vorschriften verstoßen

Im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr wurde über Jahre gegen die Vorschriften der Streitkräfte zum Umgang mit Munition und Sprengstoffen verstoßen. Der Verbleib der mittlerweile erfassten fehlenden Munition lasse sich inzwischen auch nicht mehr aufklären, heißt es in dem Bericht einer Arbeitsgruppe des Heeres, mit dem Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalinspekteur Eberhard Zorn und Heeresinspekteur Alfons Mais am (morgigen) Mittwoch in den Verteidigungsausschuss des Bundestages gehen. Waffen und anderes sicherheitsempfindliches Gerät seien allerdings offensichtlich nicht verschwunden.

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Bundeswehr soll HK416 von Heckler&Koch als neues Sturmgewehr bekommen (Nachtrag: Haenel)

Das Sturmgewehr HK416 des Oberndorfer Herstellers Heckler&Koch soll die neue Standardwaffe der Bundeswehr werden. Nachdem zunächst der Zuschlag für eine Waffe der Thüringer Firma C.G.Haenel vorgesehen war, führten Patentrechtsprobleme zu einem Ausschluss aus dem Vergabeverfahren, wie das Verteidigungsministerium offiziell mitteilte. Heckler&Koch hatte sich unter anderem mit dem HK416 um die Nachfolge der bisherigen Standardwaffe G36 beworben.

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Haenel von Vergabe des neuen Sturmgewehrs ausgeschlossen (Update)

Die Thüringer Firma C.G.Haenel, die als Lieferant des neuen Sturmgewehrs der Bundeswehr ausgewählt worden war, soll vom Vergabeverfahren für die neue Standardwaffe der Streitkräfte ausgeschlossen werden. Grund dafür sind mögliche Patentrechtsverletzungen, wie das Verteidigungsministerium Abgeordneten von Verteidigungs- und Haushaltsausschuss mitteilte. Eine offizielle Bestätigung lehnte das Ministerium zunächst ab.

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