Autor: T.Wiegold

Bundeswehr eröffnet diese Woche Impfzentren für Bundesbeamte (m. Updates)

Die Bundeswehr will in dieser Woche zwei Impfzentren eröffnen, die die Coronavirus-Impfung von Angehörigen der Bundesministerien sicherstellen sollen. Vom Mittwoch dieser Woche an sollen die beiden Zentren an den Regierungssitzen Berlin und Bonn einsatzbereit sein. Die Priorität der zu impfenden Personen richtet sich, wie bei den übrigen Impfzentren bundesweit, nach der Coronavirus-Impfverordnung.

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Deutschland weiter viertgrößter Rüstungsexporteur – vor allem mit Kriegsschiffen (m. Korrektur)

Deutschland blieb in den vergangenen fünf Jahren der viertgrößte Rüstungsexporteur weltweit und konnte seine Exporte sogar um 21 Prozent im Vergleich zum vorangegangenen Fünfjahreszeitraum steigern. Fast die Hälfte machte dabei Lieferungen von Kriegsschiffen aus, wie aus der jüngsten Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI hervorgeht.

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Nachfolger für die Orion: USA billigen Verkauf von P-8 für 1,5 Mrd Euro – aber das Geld fehlt

Bei der Suche nach einem Nachfolger für ihre betagten Seefernaufklärer vom Typ P-3C Orion, die bis 2025 ausgemustert werden sollen, ist die Bundeswehr formal einen Schritt weiter gekommen: Die USA erklärten sich zum Verkauf von fünf Flugzeugen des Typs P-8 Poseidon samt Ausstattung für rund 1,77 Milliarden US-Dollar bereit. Eine solche Zusage auf eine deutsche Anfrage über das so genannte Foreign Military Sales-Verfahren (FMS) sagt allerdings noch nichts über die tatsächliche Beschaffung aus – zumal im deutschen Verteidigungshaushalt dafür bislang

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Nach Munitionsfund im Garten: Bewährungsstrafe für KSK-Kommandofeldwebel

Ein Oberstabsfeldwebel des Kommandos Spezialkräfte (KSK), auf dessen Privatgrundstück in Sachsen Munition und Sprengstoff gefunden worden waren, ist vom Landgericht Leipzig zu zwei Jahren Haft wegen Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz verurteilt worden. Das Gericht setzte allerdings diese Haftstrafe zur Bewährung aus.

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Personalstärke Januar 2021: Kleines bisschen mehr, dank FWDL

Ungewöhnlich lange hat es diesmal gedauert, aber jetzt hat das Verteidigungsministerium doch die Zahlen zur Personalstärke im Januar dieses Jahres veröffentlicht: Zu Jahresbeginn ist die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten von 183.777 im Dezember nur minimal auf 183.829 gestiegen. Der Zuwachs ist fast ausschließlich auf die Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) zurückzuführen, es sind nun 8.620 gegenüber 8.251 im Vormonat. Die Zahl der Berufssoldaten stieg um 32 auf 53.348; die der Zeitsoldaten sank dagegen um 349 auf 122.210.

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Kartellamt bestätigt Stopp der Vergabe für schweren Transporthubschrauber – auch wenn’s rechtswidrig war

Erneut ist das Verteidigungsministerium in einem Vergabeverfahren auf eine juristische Klippe gelaufen: Die Ausschreibung für den künftigen schweren Transporthubschrauber der Bundeswehr durfte gestoppt werden – auch wenn dieser Stopp rechtswidrig war. Zu dieser Entscheidung kam die Vergabekammer des Bundeskartellamts. Die Auswirkungen auf dieses – und möglicherweise auch andere – Vergabeverfahren sind noch unklar.

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Auslandsmissionen der Bundeswehr – wo und auf welcher Grundlage?

In 15 Missionen sind deutsche Soldaten derzeit im Auslandseinsatz, von Afghanistan im Osten bis zur West-Sahara am Atlantik, vom Norden Estlands bis zum Mittelmeer vor der Küste Libyens. Da den Überblick zu behalten ist nicht einfach, sowohl für die Politik als auch für die Bevölkerung – deshalb eine Übersicht über die laufenden Einsätze:

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Neues Sturmgewehr für die Bundeswehr, nächster Akt: Haenel geht juristisch gegen Ausschluss vom Vergabeverfahren vor

Nachdem das Thüringer Unternehmen C.G.Haenel vom Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ausgeschlossen wurde und der Auftrag für die neue Standardwaffe der Streitkräfte an den Konkurrenten Heckler&Koch gehen soll, hat Haenel – wie angekündigt und erwartet – dagegen juristische Schritte eingeleitet. Beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sei eine Rüge der Entscheidung eingereicht worden, teilte das Unternehmen am (heutigen) Freitag mit.

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