Die am (gestrigen) Sonntag bekanntgewordene Personalie, ein Generalmajor der Bundeswehr solle den geplanten neuen Corona-Krisenstab der Bundesregierung leiten, schlägt in den Debatten hohe Wellen – bestätigt ist das allerdings weiterhin nur indirekt. Der Zwischenstand:
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Die deutschen Streitkräfte sollen künftig in der Corona-Pandemie nicht nur Amtshilfe leisten, sondern die nationale Bekämpfung organisieren. Der derzeitige Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, Generalmajor Carsten Breuer, ist offensichtlich als Leiter des geplanten neuen Krisenstabes zur Pandemiebekämpfung vorgesehen.
WeiterlesenSicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 51 sprechen – nein, streiten! – Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich zuerst über die sogenannte hybride Kriegsführung. Woher stammt dieser Begriff? Was bedeutet er – und kann bzw. sollte man so vieles, von Informationen über Gas bis hin zu Migranten, als “Waffen” in diesem “Krieg” einordnen?
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Bereits wenige Tage nach der angekündigten Verdoppelung des Kontingents für die Amtshilfe in der Corona-Pandemie hat die Bundeswehr die Zahl der Soldatinnen und Soldaten erneut aufgestockt: nun sollen vorerst bis zu 8.000 Soldaten dafür bereitstehen; über eine weitere Erhöhung soll im Dezember entschieden werden. Die Luftwaffe verlegte erstmals mit einem speziell ausgerüsteten Flugzeug, Rufzeichen GAFMED1 (German Air Force Medical 1) Corona-Intensivpatienten innerhalb Deutschlands.
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Es wirkt wie ein Symbol für die Lage in Deutschland und weltweit: Die Luftwaffe bereitet sich darauf vor, mit Flugzeugen Corona-Intensivpatienten innerhalb Deutschlands zu verlegen – und hat dafür das Flugzeug umgerüstet, das einmal für einen inzwischen gescheiterten Vertrag zur Rüstungskontrolle vorgesehen war.
WeiterlesenDer rasante Anstieg der Corona-Fälle in Deutschland lässt es sinnvoll erscheinen, (leider) wieder öfter regelmäßig der Stand der Amtshilfe der Bundeswehr für die zivilen Behörden in der Pandemie und auch die Infektionszahlen in der Truppe zu berichten. Der Stand vom (heutigen) Donnerstag, 25. November 2021:
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Die künftige deutsche Regierungskoalition hat ihren Vertrag für die nächsten Jahre vorgestellt, und – nicht so ganz überraschend – standen dabei Außen- und Sicherheitspolitik nicht im Mittelpunkt. In ihrem Koalitionsvertrag sagt die Ampel aus SPD, Grünen und FDP ja zu bewaffneten Drohnen, deutet eine Fortsetzung der nuklearen Teilhabe an und bekennt sich zur NATO als Grundlage auch der deutschen Sicherheit. Und: die Sozialdemokraten übernehmen das Verteidigungsministerium.
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Alle Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr müssen sich künftig gegen das Coronavirus impfen lassen. Nachdem die geschäftsführende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine entsprechende Weisung erlassen hatte, wurde die Immunisierung gegen Covid-19 in das so genannte Basis-Impfschema der Truppe aufgenommen.
WeiterlesenBevor gleich (Mittwoch 15.00 Uhr) der Koalitionsvertrag der künftigen Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP vorgestellt wird, ein ganz schneller kurzer Blick auf den Bereich Sicherheitspolitik mit einigen, notwendigerweise unvollständigen Merkposten:
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