Autor: T.Wiegold

Russland setzt gegenseitige Militär-Inspektionen aus – wegen Covid

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Russland hat die zwischen den Vertragsstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vereinbarten gegenseitigen Militär-Inspektionen vorerst ausgesetzt. Bis zum 28. Februar könnten wegen der Coronavirus-Pandemie solche Verifikationen nicht stattfinden. Davon ist auch die Bundeswehr betroffen: ein für diese Woche geplanter Besuch russischer Inspekteure bei der Gebirgsjägerbrigade 23 wurde abgesagt.

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Dokumentation: USA zeigen die Daumenschrauben

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Es ist ein bemerkenswertes Dokument in der aktuellen angespannten Lage zwischen Russland und dem Westen, und deshalb dokumentiere ich es hier im Wortlaut: Zwei ranghohe Beamte der US-Regierung haben mehr zum möglichen Vorgehen nicht nur der USA, sondern des Westens insgesamt für den Fall gesagt, dass Russland sein militärisches Vorgehen in der Ukraine ausweitet. Im Kern geht es um zwei Dinge: Russland Energie als Druckmittel  zu verweigern – und das Land von westlicher Technologie abzuschneiden.

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Ukraine/Russland/NATO: Nicht so schöne Töne in der Allianz

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Es sind vielleicht Randgeschichten – aber während ein russischer Truppenaufmarsch nahe der Ukraine und vor allem die weitgehenden Forderungen Russlands an die USA und die NATO Anlass zur Besorgnis geben, können die Bündnisstaaten der westlichen Allianz nicht von internen Auseinandersetzungen lassen, zur Besorgnis einiger östlicher Mitglieder. Ein Überblick:

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Heeresinspekteur auf Gegenkurs zu Schönbach: „Glasklare Position“ zu Russland

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Angesichts der öffentlichen Diskussion über die Äußerungen des früheren Marineinspekteurs Kay-Achim Schönbach hat sich der Chef einer anderen Teilstreitkraft öffentlich zu Wort gemeldet. Die Bundeswehr habe im Verhältnis zu Russland eine glasklare Position, erklärte Generalleutnant Alfons Mais, der Inspekteur des Heeres.

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Merkposten: Mali schmeißt die Dänen raus (die Franzosen noch nicht) (Nachtrag)

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Der Ton zwischen der Übergangsregierung in Mali und den internationalen Truppen, ohnehin in den vergangenen Tagen immer angespannter, ist nun noch ein bisschen schärfer geworden: Die Regierung in der Hauptstadt Bamako forderte Dänemark auf, seine Truppen aus der Spezialkräftemission Takuba im Land abzuziehen. Eine angebliche Mitteilung über einen Bruch der diplomatischen Beziehungen zu Frankreich erwies sich dagegen als Fälschung.

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Ansage vom Interims-Chef der Marine: „Wir sind Instrument und Arm unseres Staates“

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Der kommisarische Inspekteur der Deutschen Marine, Konteradmiral Jan Christian Kaack, hat in einem ersten Tagesbefehl eine klare Ansage für die Teilstreitkraft ausgegeben: Die Soldatinnen und Soldaten der Marine müssten sich bewusst sein, dass sich in unserem Auftreten und Handeln staatliches Selbstverständnis und politischer Wille ausdrückt. Kaack grenzte sich damit vom bisherigen Inspekteur Kay-Achim Schönbach ab, dessen öffentliche Aussagen zu Russland und zur Ukraine im Gegensatz zur offiziellen deutschen Position standen.

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Luftwaffe plant erneut Kampfjets fürs NATO Air Policing an der Südostflanke

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Die deutsche Luftwaffe will ab Februar erneut, wie schon im vergangenen Jahr, die Luftraumüberwachung an der Südostflanke der NATO zeitweise unterstützen. Der begrenzte Einsatz beim enhanced Air Policing South war allerdings schon länger geplant und soll keine Reaktion auf die aktuelle Lage darstellen.

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