Autor: T.Wiegold

Nach den 5.000 Helmen: Vorsicht. Satire.

Die angekündigte deutsche Lieferung von 5.000 Stück Gefechtshelm, allgemein, an die Ukraine hat – nicht ganz unerwartet – viel Spott auf sich gezogen. National wie international. Und seit dem (heutigen) Freitag kursiert in Kreisen von Verteidigungsministerium und Bundeswehr eine satirische, eigentlich schon sarkastische Replik auf diesen Vorgang. Auch wenn Augen geradeaus! keine Satire-Publikation ist: Das scheint von einem Kenner (einer Kennerin?) des Apparats geschrieben und schon deshalb interessant.

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Bundestag verlängert Einsatz der Bundeswehr in Irak (nicht in Syrien)

Der Bundestag hat das Mandat für eine Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat verlängert. Es war der erste Auslandseinsatz, der unter der Mehrheit der neuen Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP mandatiert wurde. Die Grünen, die in den vergangenen Jahren diese Mission geschlossen abgelehnt hatten, stimmten zu – nachdem Syrien als bisheriger Teil des Einsatzgebiets ausdrücklich ausgeschlossen wurde.

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Lambrecht ordnet grundlegende Bestandsaufnahme der Bundeswehr an – Strukturplanungen der Vorgängerin gestoppt

Alles auf Anfang: Die mit der Ampelkoalition im Dezember vergangenen Jahres neu ins Amt gekommene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat eine grundlegende Bestandsaufnahme von Bundeswehrstruktur und Einsatzbereitschaft bis zum Juni angeordnet. Zugleich stoppte die Amtsspitze die von ihrer Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer eingeleiteten Umstrukturierungen der Streitkräfte.

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Mali: Weiter nur eingeschränkter Flugbetrieb der Bundeswehr; Dänemark will Spezialkräfte abziehen (Neufassung, m. Nachtrag)

Das gespannte Verhältnis zwischen der Übergangsregierung in Mali und den – auch auf eigenen Wunsch des Landes dort stationierten – internationalen Truppen wird nicht besser: Auch nach der grundsätzlichen Aufhebung des Flugverbots für Flüge der UN-Mission MINUSMA durch die malische Regierung kann die Bundeswehr ihre Hubschrauber und vor allem die Aufklärungsdrohnen nur sehr beschränkt in die Luft bringen. Dänemark kündigte an, nach einem Streit über den rechtlichen Status seiner Spezialkräfte diese Soldaten aus dem westafrikanischen Land abzuziehen.

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Weiterhin eingeschränkter Flugbetrieb für Bundeswehr in Mali – Aufklärung nur am Boden

Auch nach der grundsätzlichen Aufhebung des Flugverbots für Flüge der UN-Mission MINUSMA durch die malische Regierung kann die Bundeswehr ihre Hubschrauber und vor allem die Aufklärungsdrohnen nur sehr beschränkt in die Luft bringen. Als Konsequenz findet derzeit Aufklärung nur rund um den Stationierungsort Gao statt. Unterdessen schloss sich auch Deutschland der Kritik am Vorgehen der Regierung Malis an, dänische Spezialkräfte aus dem Land werfen zu wollen.

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USA und NATO antworten auf Russlands Vorschläge – Spoiler: Details (noch) unbekannt

Die USA und die NATO haben auf die Vertragsentwürfe Russlands geantwortet, in denen die Regierung in Moskau weitreichende Sicherheitsgarantien vom Westen und neben dem Verzicht auf eine Aufnahme der Ukraine faktisch eine Rücknahme der NATO-Osterweiterung seit 1997 verlangt hat. Die Einzelheiten der schriftlichen Antworten bleiben allerdings noch unklar.

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