Vorsorglich zwei deutsche Kriegsschiffe für die Straße von Hormus

Die Bundeswehr hat vorsorglich zwei Kriegsschiffe in Marsch gesetzt, die für eine mögliche multinationale Mission in der Straße von Hormus bereitstehen sollen. Während das Minenjagdboot Fulda von Kiel aus Richtung Mittelmeer auslief, wurde der Tender Mosel aus der NATO-Mission in der Ägäis herausgenommen und einem Minenabwehrverband der Allianz unterstellt. Eine Entscheidung über einen Einsatz vor Iran wurde bislang aber noch nicht getroffen.

Die Bundesregierung hatte angekündigt, für eine gemeinsame Operation mit anderen Staaten zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus bereit zu stehen, allerdings erst nach einem Ende der Kampfhandlungen im  Angriffskrieg der USA und Israels gegen Iran. Voraussetzung dafür sei zudem neben einer völkerrechtlichen Grundlage wie zum Beispiel einem UN-Mandat die Zustimmung des Bundestages. Um in diesem Fall aber schnell handeln zu können, sollten dafür vor allem Kapazitäten für die Minenjagd im Mittelmeer vorausstationiert werden.

Nach dem Auslaufen der Fulda am (heutigen) Montag gab das Verteidigungsministerium den Aufgabenwechsel für die Mosel bekannt und kündigte darüber hinaus die mögliche Entsendung weiterer Einheiten an:

Der Tender MOSEL der Deutschen Marine wird in den kommenden Tagen seine aktuelle Tätigkeit im Rahmen der NATO-Unterstützung in der Ägäis beenden. Anschließend wird er zusammen mit dem Minenjagdboot FULDA in den NATO-Minenabwehrverband 2 (SNMCMG2) im Mittelmeer wechseln. Durch diesen Unterstellungswechsel wird der deutsche Fähigkeitsbeitrag zur NATO-Aktivität in der Ägäis, bestehend aus dem Tender MOSEL und einem eingeschifften Führungsstab, temporär ausgesetzt. Zweck der Maßnahme ist es, potentielle deutsche Fähigkeitsbeiträge zu einer möglichen Operation in der Straße von Hormus in einer kürzeren geografischen Distanz zu stationieren und gemeinsam operative Vorbereitungen durchzuführen.
Die Bundesregierung ist gewillt, einen wesentlichen und sichtbaren Beitrag in einer internationalen Koalition zum Schutz der freien Seefahrt in der Straße von Hormus zu leisten. Ziel unserer Bemühungen ist, dass die Straße von Hormus als wichtiger See- und Handelsweg zeitnah wieder sicher befahrbar ist und die völkerrechtlich verbriefte Freiheit der Schifffahrt gewährleistet wird.
Um lageabhängig und bei Vorliegen der Voraussetzungen für einen Einsatz wichtige Fähigkeiten der Bundeswehr schnell in der Krisenregion einsetzen zu können, werden in den kommenden Wochen voraussichtlich ergänzende Fähigkeiten verlegt werden. Unabhängig vom Zeithorizont einer politischen Entscheidung und einer Mandatsbefassung im Deutschen Bundestag, befinden sich somit Einheiten und Fähigkeiten in hoher Bereitschaft in geografischer Nähe zur Straße von Hormus. Der mögliche Einsatz der Bundeswehr wird eng mit unseren Partnern und Verbündeten abgestimmt.

Formal ist der Abzug der Mosel aus der Ägäis kein Ende dieses Einsatzes – das Verteidigungsministerium erklärte, die Marine pausiert den deutschen Fähigkeitsbeitrag. Die seit nunmehr zehn Jahren laufende Mission an der Nahtstelle der beiden NATO-Mitglieder Türkei und Griechenland war noch von der Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel vereinbart worden und sollte zur Eindämmung der Migration über die Ägäis beitragen. Neben dem jeweils deutschen Flaggschiff sind dazu griechische und türkische Boote im Einsatz; ob die Mission unter diesen Umständen fortgeführt wird, dürfte fraglich sein.

Unterdessen bereitet sich die U.S. Navy darauf vor, Handelsschiffen die Durchfahrt durch die Straße von Hormus zu ermöglichen, ungeachtet einer eventuellen iranischen Blockade. Nach einer entsprechenden Ankündigung von US-Präsident Donald Trump erklärte das zuständige U.S. Central Command am (gestrigen) Sonntag den Beginn der Operation Project Freedom: 

The mission, directed by the President, will support merchant vessels seeking to freely transit through the essential international trade corridor. A quarter of the world’s oil trade at sea and significant volumes of fuel and fertilizer products are transported through the strait. …
U.S. military support to Project Freedom will include guided-missile destroyers, over 100 land and sea-based aircraft, multi-domain unmanned platforms, and 15,000 service members.

Allerdings wollen die US-Streitkräfte ihre Blockade iranischer Häfen aufrecht erhalten und Schiffe auf dem Weg dorthin oder von dort stoppen. Wie die Aktivitäten der USA konkret aussehen werden, blieb zunächst offen.

(Archivbild: Der Tender Mosel bei der Übung Northern Coasts 2024 in der Kieler Förde – Nico Theska/Bundeswehr)