Generalinspekteur sieht finanzielle Auswirkungen der Pandemie auf den Verteidigungsetat: „Militärische Zielvorstellungen überprüfen“
Das Interview von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn in der heutigen Welt am Sonntag ist in weiten Teilen nicht überraschend – was der höchste deutsche Soldat zu bewaffneten Drohnen oder zur Materiallage der Bundeswehr sagt, folgt seinen Aussagen in den vergangenen Monaten. An einer Stelle hat Zorn allerdings eine Granate gezündet: Die finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie, so seine Warnung, werden die Streitkräfte direkt zu spüren bekommen – nicht nur in Deutschland, sondern in der NATO insgesamt.
Beim Lesen des Interviews (kein Link; im Wortlaut ohnehin hinter Paywall) fällt die Passage auf, in der der General zunächst den politischen Willen bekräftigt, die Bundeswehr weiter zu modernisieren und, schon das eine interessante Formulierung, für Aufgaben im Rahmen der Landes und Bündnisverteidigung vorzubereiten. Dann allerdings kommt das große Aber:
Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten. Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen. Das muss dann auch realistisch in Brüssel mit unseren Nato-Partnern abgestimmt werden. Es ergibt wenig Sinn, dass wir uns gegenseitig Ziele setzen, die kein Alliierter aufgrund der Corona-Haushaltsbelastungen halten kann.
Dass die Pandemie und vor allem die Hilfe für die Wirtschaft Löcher in die Kassen reißt, ist längst klar. Dennoch hat sich bislang im Verteidigungsbereich bislang (sofern ich nicht was übersehen habe) niemand aus Bundesregierung und Streitkräften so eindeutig dazu geäußert, was das für die Bundeswehr bedeutet.
Auch wenn unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen vordergründig harmlos klingt: Das dürfte wohl aller Voraussicht nach bedeuten, dass die Pläne für die Bundeswehr der nächsten zehn Jahre nach unten korrigiert werden müssen. Absehbar beim Material, vor allem bei Beschaffungen. Aber vielleicht ja auch beim Personal.
Noch vor zwei Wochen klang das allerdings noch anders – aus einer Veröffentlichung des Verteidigungsministeriums vom 18. Dezember vergangenen Jahres:
Die Bundeswehr hat sich viel vorgenommen bis 2032. Bis dahin will sie in der Lage sein, nicht nur in den internationalen Einsätzen an der Seite ihrer Verbündeten zu bestehen, sondern auch ihre Aufgaben in der Landes- und Bündnisverteidigung wieder bestmöglich zu erfüllen.
Dafür muss die Truppe nicht nur beim Personal, sondern auch bei der Ausrüstung und bei der Infrastruktur besser aufgestellt werden. Als Fahrplan dient dabei das nun fortgeschriebene Fähigkeitsprofil der Bundeswehr aus dem Jahr 2018.
Von möglichen (finanziellen) Auswirkungen der Pandemie ist da interessanterweise mit keinem Wort die Rede. Aber die werden, ohne zu viel in Zorns Worte hinein zu interpretieren, wohl auf jeden Fall kommen.
Interessant wird auch die Abstimmung mit den NATO-Partnern. Denn natürlich stimmt die Einschätzung des Generalinspekteurs, dass alle Länder in der Allianz von der Pandemie wirtschaftlich getroffen sind. Ob allerdings wirklich kein Allierter aufgrund der Corornavirus-Belastungen die Ziele für die Streitkräfte erreichen kann: Dazu hat möglicherweise die Regierung des neuen US-Präsidenten Joe Biden eine nicht ganz deckungsgleiche Meinung.
Der Vollständigkeit halber: Kurz vor Weihnachten hatte Zorn der Neuen Zürcher Zeitung ein Interview gegeben, in dem diese Frage noch keine Rolle spielte – aber der Generalinspekteur interessanten Einblick in seine Einschätzung der sicherheitspolitischen Herausforderungen gibt. Zum Nachlesen hier.
(Hinweis: Zu dem WamS-Interview aufgelaufene Kommentare in anderen Threads verschiebe ich hierher.)
(Archivbild Dezember 2019: Zorn bei der NATO-Battlegroup in Litauen)
@Thomas Melber:
Die Höhe der Haushaltsmittel ist in Zahlen gegossene Politik.
Den Umfang werfe ich nicht der Bw vor, sondern der Koalition.
Denn auch der GI sagt ja alle wollen die richtige Ausstattung, nur wird eben nicht das dafür notwendige gemacht (Haushalt und Finanzplanung).
Die Ausstattung der RSU-Kräfte mag aus ihrer Sicht dringlich sein, die schnelle Realisierung funktioniert aber nicht so einfach. Der Effekt für LV/BV ist auch überschaubar.
Und auch gerne nochmal von mir:
Das Schieben um 2 Jahre löst das Problem nicht. Bei der VJTF wäre das sogar die endgültige Bankrotterklärung.
Der strategische Kompass der EU wird auch nicht für mehr Geld sorgen.
Und natürlich wird alldas in grober Form in den Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielen. Bisher war die beste Argumentationslinie der Verweis auf die NATO-Planungsziele (die ja weiterhin nicht wirklich verstanden sind). Nun nimmt der GI all jenen die die Position des BMVg stützen wollen die Luft aus den Segeln.
Ich bin immer wieder überrascht wie hier nach den Erfahrungen der letzten Jahre immernoch beinah naiv argumentiert wird.
@Memoria
„Die Ausstattung der RSU-Kräfte mag aus ihrer Sicht dringlich sein, …“
Nicht dringlich, aber es wäre bei überschaubarem Finanzbedarf kurzfristig realisierbar, quasi ein quick impact project. Wenn man wollte. Es gibt natürlich auch andere Baustellen.
Davon ab steht und fällt m.E.n. die VJTF 2023 ohnehin mit der Einsatzreife des PUMA bis spätestens Q2/2022.
@Thomas Melber:
Die VJTF (L) steht und fällt nicht mit der Einsatzbereitschaft des SPz Puma.
Als Rückfall geht der Marder mit.
Die VJTF 2023 zeigt aber das Problem bei der Erreichung der NATO-Ziele.
Wenn man nicht das notwendige Geld zur richtigen Zeit (!) in die Hand nimmt, dann erreicht man seine Ziele (kein Material aus anderen Verbänden) eben nicht. Schon das ist nach Jahren des Redens über Einsatzbereitschaft Ur noch peinlich. Scheint aber bezeichnenderweise auch nicht wirklich in Politik und Medien zu interessieren.
Quick-Impact gibt es in sehr begrenztem Umfang über die Konjunkturpakete. Das BMVg hat jedoch verschiedene Vorschläge darüber hinaus mehr Ersatzteile und Munition zu beschaffen aus formalen Gründen ins Leere laufen lassen.
Nun werden die angeblich enormen Kosten für den 30-Tage-Vorrat beklagt.
Verantwortungsdiffusion in einer dysfunktionalen Organisation ohne echten eigenen und politischen Anspruch (siehe auch Kommentar von @sailor1995).
Der Karren wurde mit Schwung in den Dreck gefahren und nun soll Corona als Ausrede dienen.
Auch mit der Ausrede wird man wohl wieder durchkommen und alle anderen waren halt irgendwie schuld.
@ Michael Heinz
Zu Ihrer Anmerkung — ,,Richtig kampfbereit und fähig zu sein, dass können wahrscheinlich keine 10 Prozent der Soldatinnen und Soldaten mehr. Kein Vorwurf an die Soldatinnen und Soldaten. Es ist nicht gewollt. Das von mir geschätzte KSK ist hier zum Glück eine große Ausnahme,,
Ich teile ihre Bewertung, diese an einer Zahl festzumachen erlaube ich mir nicht. Hier hat der GI ja bereits mit seinem Punkt – Mindset – schon ins gleiche Horn geblasen.
Was das KSK angeht, da dürften sie sich gehörig täuschen… das liegt aber nicht an den Fähigkeiten…vielmehr am neuen Kurs der verordnet wurde.
@ Heinz Hoffmann
Etwas überzogen beschrieben, dennoch eines der größten Probleme.
Hohle Strukturen, Stäbe die sich selbst verwalten und zu viele die durch geschliffen werden müssen weil es das System BW so vorsieht.
Ich persönliche hoffe auf den großen Knall beim Personal. Wir brauchen zu allererst eine Reform im Personalwesen. Berufssoldaten die mit dem Rollator in irgendeinem Stab den Dienst verrichten um dann mit Ende 50 endlich in die Pension zu gehen ist doch unser größtes Problem. Diese Soldaten egal welcher Dienstgradgruppe sind doch zum Großteil für die Überbürokratisierung zuständig, ja geradezu notwendig. Es muss ja jeder beschäftigt werden. Und trotzdem fehlt es an allen Ecken und Enden.
Wenn einsparen dann beim Personal, alte Zöpfe abschneiden und innerhalb der Militärischen und Zivilen Organisationsbereiche straffen und optimieren.
[Etwas irritierend… die Dolchstoßlegende bzgl. KSK bauen wir hier bitte nicht auf. Und nein, nicht alle Menschen über 50 brauchen einen Rollator. T.W.]
Sie sehen das alles viel zu negativ.
Die äußerst stabile und tief liegende Lage des SiPo-Karrens im Dreck hat so manchen Aufprall mit der Wand verunmöglicht. Dank des stetigen Einsinkens nimmt das Risiko einer ungemütlichen Umwandlung des Potentials in kinetische Energie immer weiter ab.
Mehr Sicherheit geht für den unaufgeregten Physiker (m/w) nicht.
Ich verstehe die Aufregung hier nicht.
1. Die Streitkräfte könnten immens sparen, wenn sie das Fähigkeitsprofil einfach konsequent umsetzen würden. Aber das BMVg kriegt das nicht gebacken. Die Inspekteure sind weiter Fürsten ihrer TSK. Und solange mehr Flugzeuge fliegen als gefordert, mehr Schiffe und Boote gebaut werden als gefordert und mehr Stäbe, Ämter und Zwischenebenen gehalten werden als überhaupt vorstellbar ist das alles nur ein Offenbarungseid des BMVg. Da werden Milliarden “verschwendet” für Dinge die man einfach “gerne hätte” ohne dass sie jemand fordert (und damit nach der Lehre unserer Streitkräfteplanung braucht) aber an anderer Stelle dicke Backen gemacht.
2. Was nun – fast 3 Jahre mit dem System Fähigkeitsprofil als planungsgebendes Dokument – deutlich wird, ist dass es ohne umfassende Bw Reform einfach nicht läuft. Die Hoffnung war, mit dieser wirklich klaren und im Grunde einfachen Vorgabe im TSK – internen Optimierungsprozess zur besseren Umsetzung zu kommen. Das ist quasi gescheitert. Die Inspekteure haben einem frech die Tür vor der Nase zugeschlagen und ganz schnell begriffen, dass es jetzt wichtiger ist nicht “die NATO Forderungen umzusetzen” sondern erstmal “dem BMVg erklären was die DEU(!) Umsetzung bedeutet” – ergo überall den deutschen Sonderweg mit “mehr mehr mehr” zu fordern und Zack schon reichen für die geforderten Fähigkeiten 200.000 Soldaten nicht mehr. Obwohl man mit einem Blick nach links und rechts schnell merkt, das andere Nationen gleiche Planungsziele mit 60%-70% des Personals und teilweise auch Material glaubhaft und wirkungsvoll(!) hinkriegen.
3. Ich verstehe nicht, warum der GI und die Ministerin sich dieses Theater weiter ansieht. Das PlgA hat bereits mehrere Überprüfungen der TSK zu ihren “Umsetzungsideen” des Fähigkeitsprofils gemacht. Alle(!) waren ein Fiasko voller Verschwendung, Verlustängsten und “Besitzwahrung”. Und gleichzeitig knallten in den TSK die Sektkorken, weil nicht jeder Unsinn aufgefallen ist. Wenn ein Inspekteur der Marine in öffentlichen Interviews mit absoluten Zahlen als “rote Linie” nach unten schwadroniert – wird fähigkeitsorienterte Planung schnell zur Farce. Wenn uns Geld fehlt, dann sollten vielleicht nicht 20 A400 mehr betrieben werden als wir sollen – nicht dass wir die nicht schon für irgendwas verwenden könnten – aber es geht um gefordert und damit gebraucht… Konsequenzen? Nüscht…
4. Dann eben wieder Brechstange – muss wohl sein. Streitkräfteplanung wieder weg aus den TSK (da war sie de facto jetzt mit dem FPBw in der Umsetzung) und eben wieder alles zur einfache Umsetzung vorkauen – mit all dem Geheule der letzten Reformen inklusive. Oder durchgreifen Da hab ich aber meine Zweifel.
@ Jas
Die beiden Wesentlichen Probleme, die Sie ansprechen, sind nicht von den Inspekteuren zu verantworten – so fair sollte man dann schon sein.
1. Der Status des Berufssoldaten in der jetzigen Ausprägung und vor allem in der derzeitigen Anwendungspraxis führt unweigerlich dazu, dass die Streitkräfte „verkopfen“. Ich kann nur mutmaßen, wer da der Bremsklotz für die flächendeckende Einführung des BO41 oder BS-flex oder BS-vario ist, aber sie müssen nicht zwingend im Geschäftsbereich des BMVg sitzen. Ohne eine Änderung am Status BS wird das Wasserkopf-Problem auf Dauer fortbestehen – eine massive Aufrüstung, wie von Reichswehr zu Wehrmacht, ist ja Gottlob nicht zu erwarten ;-).
Im Übrigen, ich bin da womöglich zu sarkastisch: im politischen Berlin und in den Landeshauptstädten ist es egal, ob die Streitkräfte aus 180.000 Greisen oder Jungspunden bestehen, Hauptsache, der Länderproporz stimmt und man hat Kasernen, für die z.B. der Bäcker vor Ort backen kann und in deren Nähe sich hoffentlich Angehörige niederlassen. Eine verkopfte Armee braucht auch weniger Waffensysteme, was wiederum Geld an anderer Stelle spart…
2. Die Anzahl der Waffensysteme ist in seltenen Fällen (die Sie genannt haben), wirtschafts-politisch vorgegeben. Dass dies „durch die Last“ der Fall ist, vermag ich nicht zu erkennen – zumindest für das Heer halte ich diesen Gedanken sogar für abwegig, denn da herrscht an nahezu allen (Waffen-) Systemen Mangel, Stich- bzw. Unwort: Substitut.
@Jas sagt: 05.01.2021 um 9:28 Uhr
„Oder durchgreifen Da hab ich aber meine Zweifel.“
Berechtigterweise haben Sie da Zweifel, oder meinen Sie, die Generalität tut sich untereinander weh? Mitnichten. Man sieht es doch besonders schön an dem Beispiel KSK, in der Kommission sitz auch der Kommandeur, der nichts bemerkt haben will. Ein Paradebeispiel für die bestehenden Seilschaften. Militärisch effiziente Strukturen sehen anders aus, als das, was die Bw im Moment hat.
Und zur Not kann man die Schuld immer noch auf die Politik abschieben, die überzogene Erwartungen mit zu wenig Geld unterfüttert. Zu Guttenberg hat sich 2005 von Schäuble finanztechnisch über den Tisch ziehen lassen und die Reibung noch als Nestwärme empfunden. De Maiziére hat dann 2011 mit der Umsetzung der jetzigen Struktur dieses heute bestehende, ineffektive und nur bedingt einsatzbereite Konglomerat von Einheiten geschaffen. Von Armee mag man da gar nicht mehr sprechen.
@Jas:
Ich finde besonders ihren letzten Absatz interessant, denn eigentlich hat der GI und sein Planungsbereich ja genug Möglichkeiten gegenüber den milOrgBer durchzugreifen und tut dies ja auch teilweise rigoros (z.B. Priorisierung von Beschaffungsvorhaben).
Im Bereich des Personals ist das sicherlich schwieriger, aber nicht unmöglich.
Manchmal habe ich den Eindruck, dass notwendige und mögliche Entscheidungen nicht getroffen werden, weil es zu mühsam erscheint den Widerstand zu überwinden (und so mancher auch seine Zukunft im eigenen milOrgBer sieht).
Aber wie soll dieses kulturelle Problem in einer anderen Struktur gelöst werden? Theoretisch ist ja bereits jetzt der höchste Grad an Zentralisierung in der Geschichte der Bw erreicht.
Wenn das BMVg bei der Durchführung von Maßnahmen die Zielerreichung nicht kontrolliert und entsprechend reagiert (Phase IV), dann ist man ja auch selbst schuld.
@Jas:
„Und solange mehr Flugzeuge fliegen als gefordert, mehr Schiffe und Boote gebaut werden als gefordert (…) Da werden Milliarden “verschwendet” für Dinge die man einfach “gerne hätte” ohne dass sie jemand fordert (und damit nach der Lehre unserer Streitkräfteplanung braucht).“
Dies gibt es natürlich bei Marinethemen (K130, 2. Los), aber auch da wurde mit NATO-Forderungen argumentiert. Bei der Tranche 4 des Eurofighters kann man den Eindruck haben, dass die Minimalforderungen nicht leitend bei den Umfängen waren. Jedoch gibt es ja auch Bedarfe für Ausbildung und Logistik.
In beiden Themen war es aber vorallem der politische Impuls und weniger die Inspekteure.
Jede Beschaffung hat ja eine FFF als Grundlage.
Bezeichnenderweise erwähnen Sie kein Projekt der Landstreitkräfte.
Das flächendeckende Problem der Substitute wurde ja bereits erwähnt.
Daher wäre ich dankbar, wenn Sie Ihre Thesen anhand einiger Beispiele erläutern könnten.
Ich glaube, man kann das kulturelle Problem nur in einem langwierigen und zähen Prozess der Entflechtung der bestehenden Denk- und Abhängigkeitsbeziehungen zwischen den handelnden Personal lösen.
Die Versuche, dem Problem beizukommen indem immer neue Strukturen über dieses Kulturgeflecht gelegt werden, schlagen doch regelmäßig fehl. Sie gehen auch am Problem vorbei, denn sie etikettieren das Problem zwar immer wieder neu, dringen aber nicht zum Wesenskern vor.
Man sollte kreatives Denken befördern und tolerieren und dafür vor allem auch Akzeptanzräume schaffen. Solange sich jeder neue Denkansatz in der alten Kultur totläuft oder totlaufen kann bzw. soll, ändert sich nichts.
@Memoria
Die meisten Beschaffungen Und Rüstungsvorhaben die jetzt umgesetzt werden fußen auf FFF VOR den aktuellen Planungsvorgaben….
Und es ist nicht (nur) Beschaffung und Rüstung.
Das eigentliche Problem sind Ehrlichkeit und Vertrauen. Im Optimierungsprozess der SK sah man wieder prima das Frösche – Teich Prinzip. (Oder wahlweise Ast – Säge)
Die NATO Forderungen sind fähigkeitsbeschreibend inhaltlich und im NATO Force Table quantifiziert. Diese Quantifizierung schwankt aber zwischen “eindeutig” (z.B. Fregatte Sachsen Klasse und davon dann x Stück) bis hin zu “interpretatiosnfähig”
Und hier sind wahrlich die Landstreitkräfte, bzw Verbände die sich nach deren Grundsätzen organisieren die Meister der Verschleierung. Wenn die NATO z.B. eine Luftlandebrigade möchte, dann (und das wird hier in den Kommentaren auch passieren) kriegen sie 1000 Meinungen wie die auszusehen hat. Und was die nicht alles haben muss. Und wie sie dann ja im “Grundbetrieb” aufgestellt sein müsste. Etc.
Im Ergebnis war es von Seiten der TSK entweder genau das, was man eh schon hatte oder es musste mehr sein.
Ein echtes “operatives Minimum” der NATO Forderung hat keiner aufgestellt und sich auch keiner getraut mal aufzuschreiben. Der GI musste dann selbst sagen, dass man nicht alles “können” müsse was die NATO so kennt. Aber ist daraus was geworden? Nö. Da waren die meisten Züge schon ausm Bahnhof.
Oberstes Credo aller war – wie kriegen wir das:
– mit möglichst wenig Veränderung hin
– ohne Dienstposten und Geld Zu verlieren
– am besten mit anerkannten Mehrbedarfen hin.
Oder wie zeigen wir glaubhaft auf, dass es so nicht geht.
Die NATO Planungsziele sind eingestuft – aber wenn von “vorne herein” klar gewesen wäre, dass man das mit der Bw nicht schafft hätte sie keiner akzeptiert. Der Rat im BMVg war “kriegt man hin”. Jetzt kommen die TSK mit ihrer “Rechnung” und alle staunen Bauklötze. Und nein ich nehme die Inspekteure überhaupt nicht aus der Schusslinie. Deren OrgBerKdo zeichnen für ihre “Bedarfe” – und da hat sich jeder schnell auf Inseln gerettet und Festungen gebaut.
Ich hatte die Marine und die Luftwaffe gewählt, weil es hier so schnell und offenkundig aufgefallen ist – weil klare und einfache Vorgaben.
Aber gerade in Heer, SKB und im ZSan wurden und werden einem Bären aufgebunden, dass der russische Staatszirkus neidisch wird.
Was der GI für Hintergrundgedanken beim Interview hatte, weiss wohl nur er selbst, und wir können nur mutmaßen – aber interessant finde ich den starken Kontrast des Tenors zu dem der SiPol-Grundsatzrede von AKK neulich – das war ja vor ca. sechs Wochen erst – schon.
Und irgendwie ist mir dieser GI sehr sympathisch, auch wenn ich ihn nie getroffen habe. Ich mag tatsächlich, dass er nicht schneidig tönt und dröhnt und sich nicht als bloßer Anmelder von Finanzbedarf und Forderer begreift, sondern gedankliche Offenheit vermittelt – und trotzdem merkliche Akzente setzt..
Aktuell fällt voraussichtlich „nach Corona“ (in heißer Phase) ja ungefähr mit „nach der BT-Wahl“ so in etwa zusammen. Mal schauen, was dann passiert.
@ Hans Dampf sagt:
05.01.2021 um 10:14 Uhr
„BO41 oder BS-flex oder BS-vario“
Ich glaube auch, dass hier ein wesentlicher Schlüssel zum Erfolg liegt.
@Jas:
Danke für die Erläuterungen, nun ist mir Ihre Argumentation deutlich verständlicher.
Ich sehe es zwar weiterhin so, dass es definierte Forderungen und Bedarfe gibt. Diese sind aber eben oftmals – nun ja – interpretationsbedürftig.
Ihr Beispiel mit einer Luftlandebrigade ist ein sehr gutes Beispiel.
Der NDPP ist natürlich insbesondere bei Landstreitkräften in seiner Definition unscharf. Das muss noch nicht mal ein Nachteil sein, es ist die Frage wie man damit umgeht.
Ich sehe beim Ergebnis aber nicht nur den Versuch der milOrgBer als Problem, sondern vorallem die zu wenig reflektierte Akzeptanz durch das BMVg.
Zu einem Märchen gehören immer zwei:
Einer der es erzählt und einer der es glaubt.
Das war der Urfehler in der Planung und da es seit TdM keinen Planungsstab mehr gab, war auch die Leitung (weitgehend) blind und taub.
Aber eigentlich alles vergossene Milch.
Wie soll es nach der Wahl weitergehen? Ich kann aktuell nicht erkennen, dass dies wirklich politisch interessiert. Man fährt weiter „auf Sicht“, genau das hat aber in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch nie funktioniert.
@Landmatrose3000
„Ich glaube auch, dass hier ein wesentlicher Schlüssel zum Erfolg liegt.“
Den Kameraden muß man dann aber auch etwas anbieten. Wer kann schon mit 45 oder 50 neu und bei Null starten? Die Kinder sind da vielleicht noch in Ausbildung, das Haus ist noch nicht abbezahlt, usw. usf.
Und ehrlich: manch‘ einer im ÖD wird schlechter bezahlt und wird härter ‚ran genommen und darf auch bis 62 oder 65 arbeiten bzw. dienen.
@ Thomas Melber sagt:
05.01.2021 um 22:09 Uhr
„ Wer kann schon mit 45 oder 50…“
Vor die Frage stellt Sie ja schon der SaZ25…und bei den Quereinsteigern ja schon oftmals der SaZ12…
„neu und bei Null starten“
DAS war nach meiner Kenntnis bisher nicht wirklich ein querschnittliches Problem der Betreffenden.
Die BW hat meiner Kenntnis nach derzeit über 53.000 BS, also deutlich mehr als 25%. Die Zahl bis Altergrenze und Laufbahnziel geht doch gar nicht anders als mit Riesen-Wasserkopf, und sie führt das Prinzip „Bestenauslese“ auch völlig ad absurdum. Im ÖD oder als Beamter kann man idR problemlos in der eingangs erlernten Tätigkeit bis zur Rente/Pension arbeiten. Man sehe sich die Mitarbeiter im nächsten BwDLZ an. Das funktioniert bei BS eben nicht.
@Thomas Melber sagt: 05.01.2021 um 22:09 Uhr
„Und ehrlich: manch‘ einer im ÖD wird schlechter bezahlt und wird härter ‚ran genommen und darf auch bis 62 oder 65 arbeiten bzw. dienen.“
Ja, und die kämpfen mit den gleichen Problemen wie die Bw. Das ist auch keine Lösung, genau davon wollen wir weg. Und so ein BS-flex oder wie auch immer das heißen soll, der hat dann eben mit 45 (oder so) Anspruch auf eine abgespeckte Pension, so wie ein BO41 eben auch. Und ob er dann noch etwas anderes macht, bleibt ihm überlassen. Über die Ausgestaltung muß man dann natürlich reden.
@Landmatrose3000 sagt: 06.01.2021 um 0:51 Uhr
Mit Pensionsalter 62 Jahren meint @Thomas Melber eindeutig die Polizeien, insbesondere die Bundespolizei. Im Prinzip die selbe Problematik.
Problem Wasserkopf und Überalterung der Soldaten.
In einer Berufssoldaten-Armee werden wir diesen Zustand immer haben (siehe auch östereichisches Bundesheer). Im Jahre 2010 hat die Generalität im PersABw bzw. dessen Vorläufer verkündet, wir müssen von der zahl von 50000 BS herunter kommen. Dies ist für unsere Struktur zu viel hat den SaZ Langdiener bis SaZ 25 eingeführt. Bereits damals habe ich in der Diskussion angemerkt, dass der SaZ 25 absolut unattraktiv sein wird.
Die Begründung dafür liegt in der Aufteilung der Lebensarbeitszeit. So gibt es eine erste Hälfte von 20 – 45 Jahre und eine zweite Hälfte von 45 – 65 Jahren. In der ersten Hälfte ist man sowohl für den zivilen als auch den militärischen Arbeitsmarkt attraktiv, in der zweiten Hälfte muss der Einzelne schauen wie er einen sicheren Arbeitsplatz mit einem für das Lebensalter, Familienstand usw. angemessenen Einkommen erzielen kann.
Also wird sich der junge, gut ausgebildete, fachlich engagierte und aufstrebende Mann bzw. die Frau für maximal SaZ 13 mit Studium entscheiden. Jedes Jahr der Verlängerung als Soldat würde ihm oder ihr die Chancen für einen Neustart auf dem zivilen Arbeitsmarkt schmälern.
Für wen ist also dann der SaZ 15, 20 oder gar 25 attraktiv ? Es sind die Leute, die es bei der Bw deutlich leichter und besser haben ihr Einkommen zu erzielen, als in der freien Wirtschaft. Ich betrachte viele Weiterverpflichtungen von SaZ 12 auf SaZ 15, 20 oder 25 als einen Aufschub des Hartz IV Status (für Mannschaften) oder den Abrutsch im sozialen Status (für SaZ im Bereich Uffz und Offze).
Was ist passiert, dass wir heute 10 Jahre später im Bereich BS 53000 Soldaten haben, wo das Abbauziel unter 50000 bereits im Jahr 2010 vorgegeben war ?
Meine Antwort, die Idee des „atmenden Personalkörpers“ aus dem Jahre 2010 hat nicht funktioniert. Man kann eben nicht nach Lust und Laune das notwendige Personal auf dem freien Markt anwerben und zu Soldaten machen. Man muss auch in Ausbildung, Weiterbildung und in Aufstiegslaufbahnen im Bereich der Spezialisten (Techniker, Sanitäter, IT usw) in der Form investieren, das man StFw-Stellen und Hptm_milFD -Stellen schafft um ein für ein ganzes Berufsleben lang ein ausreichendes Dienstverhältnis aufbauen zu können.
Natürlich wäre das BO-41 Dienstverhältnis das ideale Dienstverhältnis für viele Stabsoffiziere, Wenn man mit 42 Jahren und 50 % Pension ausscheiden könnte, dann hätte wir nicht den Wasserkopf im StOffz Bereich und müssten nicht Strukturen schaffen um diese Soldaten zu beschäftigen.
Die Realität schaut jedoch ganz anders aus. Das BO-41 Dienstverhältnis für Strahlflugzeugführer wurde de fakto abgeschafft, Der Dienstherr kann das Dienstverhältnis einseitig in ein normales BO-Verhältnis umwandeln was er auch häufig tut, Die Ausbildung zum Eurofighter Piloten zieht sich so in die Länge, dass die Unterschrift zum Berufssoldaten erst erfolgen muss, bevor die Ausbildung zum Eurofighter Piloten stattfindet.
Und Antreiber des Ganzen ist das Innenministerium, das sehr genau und sehr neidisch darauf achtet, das ja kein Pensionsempfänger mit 42 Jahren aus dem Staatsdienst ausscheidet, wo in vielen anderen Bereich im öffenltichen Dienst das reguläre Pensionsalter bei 61 Jahren + Monate (Bundespolizei) oder bei 67 Jahren (allgemeine Verwaltung) liegt.
Soweit die Zustandsbeschreibung, nur mit diesem Zustand werden wir das Bw-Personalproblem der Zukunft nicht lösen können.
@Thomas Melber
Wenn man es weiss, dann kann man sich darauf vorbereiten. Kinder oder Haus? Ich sehe nicht, dass der Bund eine besondere Führsorgepflicht hat, wenn seine Beamten ihre Hauskredite noch nicht abgezahlt haben. Wird ein Kind aus der 12. Klasse ausgeschult oder wird sein Ausbildungsvertrag aufgelöst, wenn die Dienstzeit der Eltern endet?
Es braucht neue und kreative Lösungen für die Bundeswehr. Warum nicht mal das Grundübel an der Wurzel packen und über eine grundlegende Reform des Laufbahnrechts / „Berufssoldatenrechts“ eine nachhaltig wirksame Verjüngung des Personalkörpers herbeiführen und gleichzeitig für die richtig Guten die seit Jahren durch die sog. Attraktivitätsoffensiven in den Laufbahnen kontinuierlich verwässerte Leistungsgerechtigkeit wieder herstellen (Stichwort Bestenauslese).
Vielleicht nochmal ein Blick auf die allgemeine Lage (oberhalb der Personalplanung). Die neue US-Administration wird sich voraussichtlich stärker auf Asien konzentrieren.
Aufgrund der Kosten der Pandemie wird es auch in den USA keine Steigerungen des Haushaltes geben. Vorallem die Army soll die Investitionen in neue Fähigkeiten für den Pazifik durch Reduzierungen finanzieren:
https://breakingdefense.com/2021/01/dont-cut-the-army-in-2021/
Die U.S. Army stellt bisher in erheblichem Umfang Fähigkeiten für einen möglichen Konflikt in Europa (Korpstruppen, 1 Division in Rotation, 2 Brigade Combat Teams, etc).
Wenn nun auch der wirtschaftlich stärkste Partner in Europa mit ehemals umfassenden Fähigkeiten im Bereich der Landstreitkräfte seine Fähigkeiten reduzieren will (auf deutlich weniger als die USA bisher einbringen), dann stellt sich, insbesondere für Osteuropa, die Frage wie glaubwürdig die konventionelle Abschreckung der NATO überhaupt noch ist.
Interessanterweise wurden die Vorschläge des GI auch noch nicht politisch aufgegriffen.
Heute ist der NATO-Generalsekretär bei der (virtuellen) Klausurtagung der CSU-Landesgruppe zu Gast.
Vielleicht wird da ja mal vernünftig miteinander gesprochen.
@Jas und Memoria:
Weil unter anderem die Planungen der OrgBer oder Inspekteure kritisiert wurden, will ich mal am Beispiel des ZSanDstBw ein Gegenargument bringen.
Hier ist es aus Sicht des reinen „Dienstleisters“ ziemlich einfach abzuleiten, was man für einen definierten Auftrag braucht.
Soundsoviele Brigaden bei soundsoviel Prozent Verwundeten pro Tag gibt eine Grundgesamtheit an „Kundschaft“ des InspSan.
Dann sieht er sich an, was eine SanEinr Ebene 1/2/3/4 beim geforderten Endergebnis an Durchsatz bzw. Kapazität besitzt.
Am Ende der Kalkulation kommt man zum Schluss, dass man für den geplanten Truppenansatz halt 3-4 voll ausgestattete Sanitätsregimenter zusätzlich benötigt. Mitsamt Personal, plus eigener Logistik, plus geschützten Fahrzeugen, Flugzeugen und Gedöns.
Spätestens an dem Punkt wird es jemandem viel zu teuer und man bezichtigt den SanDst, wieder unrealistische Luftschlösser zu bauen.
Aber mal ehrlich sein: Die einzigen Stellgrößen sind das Endergebnis der sandstl Versorgung (Aka Maxime des Sanitätsdienstes) und die Menge der zu versorgenden Soldaten.
An beides kann oder will man nicht ran.
Hinterher ist die Lösung dann wieder Arschbacken zusammenkneifen und beten, dass man nie ernsthaft über die 20% rauskommt, die man an Versorgungsleistung mit den gegebenen Mitteln noch hinbekommen kann.
Würde mich wundern, wenn das bei den anderen „Dienstleistern“ wirklich anders aussieht.
@Stöber:
Daher will der GI aus meiner Sicht die NATO-Planungsziele reduzieren, denn dann muß man auch weniger Soldaten ausstatten und versorgen – mit allem was dazugehört.
Deswegen habe ich auch bewusst von Landstreitkräften gesprochen.
Da der Bedarf bei all den Unterstützern expotentielles Wachstum erfordert, wäre also hier ein großer planerischer Einspareffekt möglich .
Jedoch wäre ein solcher Einschnitt auch ein erheblicher Verzicht von Fähigkeiten. Was dass dann noch endgültig mit Anlehnungsmacht zu tun hat, weiß zumindest ich nicht.
Ich befürchte es wird bald wieder ziemlich kurzsichtig gekürzt, dann ist es bald soweit, dass Deutschland die Fähigkeiten auf Divisionsebene in Frage stellen muss.
Aber Hauptsache wir sind noch an mehreren Korpsstäben prominent beteiligt und leisten uns ein MN KdoOpFü in Ulm.
Über die Neuordnung der milOrgBer wurde ja schon öfter diskutiert, gleich bleiben aber die notwendigen Fähigkeiten auf Divisionsebene und darüber.
Die dortigen Lücken sind enorm (siehe ZSanDst) und kosten viel Geld.
Bin mal gespannt wann der GI erläutert welche Fähigkeiten im wahrscheinlichen Finanzrahmen noch finanzierbar sind.
Derlei müsste man ja für Gespräche in der NATO haben.
@Memoria: Es scheint so, dass Corona/Impfung /Lockdown alle anderen Themen übertönt.
Glück für die Bundeswehr.
Denn sonst hätte man schnell berechnet, wieviele Laptops man für einen Panzer bekommt.
By the way: Je nach Entwicklung werden für 2021 bis zu 5% Wirtschaftswachstum ggü. 2020 erwartet.
Und wie sich die Steuereinnahmen entwickeln, wagen selbst die Wirtschaftsweisen nur für wenige Monate zu prognostizieren.
Daher wundert mich die Erkenntnis eines GI sehr.
Wäre ich BMVg, dürfte er bei Hr Scholz anheuern.
@Stöber
Nein.
Nein.
Alle medizinischen Fähigkeiten, die von der Bw im Rahmen Bündnisverteidigung gefordert werden stehen klar in den Capability Targets und im Force Table. Die Zahlen des ZSan stimmen nicht mit denen überein..
Hochrechnungen mit 20% Verwundeten pro Tag etc sind schlichtweg nicht zu begründen.
Ihre Rechnung wäre nur interessant wenn einer fordern würde, dass jedes DEU Btl oder Brigade/DIV auch mit DEU medizinischer Versorgung kommt. So funktioniert die NATO Planung aber nicht. Die NATO hat klar gefordert was sie von DEU möchte – gerade der InspSan möchte(!) dies aber nicht akzeptieren und stellt wilde Forderungen auf.
Interessant wäre der Punkt noch bei Landesverteidigung – aber da hat der ZSan in seinen Rechnungen einfach alle Krankenhäuser (Ziv) ausgeklammert – kann man probieren – doof wenn das allen nach 5 Minuten auffällt.
Und dann kommt vor allem der ZSan und knallt einem mit der Trumpfkarte “Fachstrang” die Tür vor der Nase zu. Kein Wunder, dass der GI schon offen und laut darüber nachgedacht hat den OrgBer aufzulösen.
@Jas und Stöber:
Die unterschiedlichen Sichtweisen und Konsequenzen finden sich ja auch sehr gut in einer der letzten Ausgaben der „Wehrmedizin“ (wehrmed.de, „Der Sanitätsdienst in der Landes- und Bündnisverteidigung im 21. Jahrhundert – Herausforderung und Chance“).
Die Ausfallraten werden nach meinem Verständnis nach einem Modell der NATO berechnet (wehrmed.de, „Sanitätsdienstliche Herausforderungen in der NATO“), das jedoch auch einer Fortentwicklung unterliegt.
Allgemein betrachtet sind all diese Dinge nur ansatzweise seriös zu bewerten, wenn man von einem realistischen Kriegsbild ausgeht.
Ein Ausfall von 20% pro Tag ist mit Blick auf die Artilleriestärke der russischen Streitkräfte und deren Verwendung seit 2014 aus meiner Sicht nicht unrealistisch.
Für mich geht es bei alldem weniger um die Grabenkämpfe zwischen verschiedenen Organisationsbereichen, sondern primär um den – aus meiner Sicht – kriegsuntauglichen Gesamtansatz (Organisationskultur, Personalauswahl, Ausbildung, Struktur, Material, Logistik).
Ein einfaches Absenken der NATO-Planungsziele hilft da nicht wirklich.
„Ihre Rechnung wäre nur interessant wenn einer fordern würde, dass jedes DEU Btl oder Brigade/DIV auch mit DEU medizinischer Versorgung kommt.“
Wenn die Russen in Litauen einmarschieren und wir es dann gerade so schaffen, rechtzeitig ein paar Brigaden hinzubringen um da ernsthaft mitzumischen – wollen Sie mir ensthaft erzählen, dass sich diese Brigaden dann auf SanEinheiten von weiter entfernten Verbündeten verlassen sollten, die vielleicht gar nicht erst losgeschickt werden? Oder, wenn doch, die es vielleicht schaffen, dort rechtzeitig hinzukommen, vielleicht aber auch nicht??? Auf logistischen Wegen und über Brücken, die dann wahrscheinlich bereits unter russischem Feuer liegen werden??
Während Russische Artillerie mit Streumunition und thermobarischen Gefechtsköpfen den Kameraden zusetzt?
Seufz. Als jemand, der noch vor der großen Friedensdividende seinen Dienst in einer >500.ooo Mann BW abgeleistet hat, kann ich da nur meinen Kopf gegen die Tischplatte hämmern.
Viertgrößte Volkswirtschaft der Erde. >80 Millionen Einwohner. Aber wir sollen uns nicht mal genug Sanis leisten können, dass wir unsere eigenen Verwundeten selbst behandeln können ??? Nur weil irgendein NATO Dokument weniger fordert?
HUMBUG.
Bündnis/LV geht nunmal nicht auf Minimax Basis. Das gilt für Munition und Ersatzteile genauso wie für potentielle San-Leistungen, die (inkl Reserve Aufwuchs) auf den schlimmsten anzunehmenden Fall zugeschnitten sein müssen.
Ein GI, der diese grundlegende Notwendigkeit nicht offensiv vertritt, hat mE auf seinem Posten nichts verloren. Die Krim – Invasion ist 6 Jahre her. 6 Jahre. Und wir sitzen immer noch auf unseren Ärschen und kriegen nichts gebacken.
[Sie müssen sich in Ihrer Argumentation schon entscheiden: entweder muss die Bundeswehr alles alleine können. Oder sie ist im Baltikum, weil sie in einer Allianz ist. Mal so und mal so zu argumentieren ist bisschen widersinnig. T.W.]
„Als Staatsbürger sehe ich, was die Pandemie an Geldern erfordert, um das Wirtschaftssystem am Leben zu erhalten. Es wird sicher einen Kassensturz nach Corona geben. Ich denke, wir müssen danach unsere militärischen Zielvorstellungen noch einmal überprüfen.“
– Da muss ich dem GI sogar Recht geben. Allerdings hatte ich – im Gegensatz zum GI – diese Position schon vor der Pandemie.
– Glaubt etwa irgendjemand in diesem Forum, dass die Bundeswehr nach dieser Pandemie und den gigantischen Folgekosten dafür auch nur irgendwie prioritär betrachtet wird? Träumt weiter liebe Leute.
– Die Bundeswehr hat sich während der Pandemie als „Verteidigungsarmee“ selbst in Frage gestellt. Wer ohne Probleme Zehntausende von Soldaten in völlig „aufgabenfremde“ Unterstützungsaufgaben ohne Einbuße der Verteidigungsaufgabe ausleihen kann, der muss nicht glauben, dass die „Story“ von der Bedrohung im Osten danach schnell wieder aufgewärmt werden kann.
– Man kann nicht jede Woche mit einer neuen Begründung für eine Armee lapidar um die Ecke kommen. Entweder die Bedrohung ist wirklich da, dann kann auch das Virus daran nichts ändern, oder die Bedrohung ist nicht wirklich da, dann kann man tatsächlich Soldaten ausleihen für Call-Center-Aufgaben.
Machen Sie sich endlich ehrlich lieber Herr Generalinspekteuer: Für genau was, brauchen Sie genau und warum wie viele Soldaten und welches Material? Um glaubwürdig zu bleiben, kann sich dies aber nicht jede Woche ändern. Hätten Sie vielleicht eine echte strategische Position, die sich nicht ständig ändert? Wird endlich Zeit die Hausaufgaben zu machen!
Seine Chefin unterstützt ihn nicht, wie WELT Online schreibt:
„Kramp-Karrenbauer widersprach Erwartungen, wonach für die Bewältigung der wirtschaftlichen Krisenfolgen eine Kürzung der Verteidigungsetats der richtige Weg sei. … «Zuerst einmal kämpfe ich dafür, dass wir für die Bundeswehr und damit für unsere Sicherheit das Geld erhalten, das wir brauchen», …“
Zur Einordnung: Der OrgBereich ZSan wurde damals gegründet, um die Auslandseinsätze der Streitkräfte bestücken zu können. Dabei wich man bewusst von der vormaligen LV/BV-Gliederung ab, weil dieses Szenario als unwahrscheinlich eingestuft wurde. Da man sich nun wieder auf diese Aufgabe konzentriert, müsste man folgerichtig auch die Sanität wieder umgliedern und den Sanitätsdienst des Heeres dabei stark in den Vordergrund stellen.
Zudem war die sanitätsdienstliche Versorgung der Role 1 (und meiner Erinnerung nach auch Role 2) in der NATO bisher ohnehin und eindeutig als in nationaler Verantwortung festgelegt. Hat sich daran etwas geändert?
Beim Personal muss man sich vom denken des Öffentlichen Dienstes befreien. Wir haben ja immer schnell diese „Neiddebatte“ bei der Altersversorgung. Warum geht die Bundeswehr bei den Soldaten nicht ihren eigenen Weg?!
So könnte man das Beamtenrecht leicht umgehen in dem man „richtige & echte“ BS nur 5% der Truppe ernennt.
Generale, Obristen, Ärzte, Fluglotsen, Piloten. Sprich spitzen Personal oder was in der Ausbildung extrem teuer ist.
Der Rest bekommt eine flex Verpflichtungszeit bis 25 Jahre… je nach persönlichem Gusto und belieben. Danach kann der Soldat dann entscheiden…..
A) ich nehme die BFD Kohle und starte Zivil durch.
B) es gibt für alle ab 40+ ein Altersgeld bis zum Rentenbeginn. Dann kann man immernoch entspannt dazu verdienen.
C) einmalige Abfindung um damit in die Selbstständigkeit zu starten.
Das hält den Personalkörper jung. Trägt den Besonderheiten des Soldatenlebens Rechnung. Und ist für Bewerber ausreichend attraktiv.
@Pete
„Man kann nicht jede Woche mit einer neuen Begründung für eine Armee lapidar um die Ecke kommen.“
Was wäre die Alternative – eine Kaderarmee mit vielen Reservisten? Angenommen, man stellt fest: „Oh, wir brauchen jetzt Streitkräfte!“ Wie lange darf der Aufwuchs zeitlich brauchen? Wo ist der Abholpunkt (Material, Ausbildungsstand)?
Merke: in jedem Land stehen Streitkräfte – entweder die eigenen oder fremde.
@Küstengang01 sagt: 07.01.2021 um 11:47 Uhr
Ihr Vorschlag ist mit Sicherheit bedenkenswert und auch ich bin der Auffassung, das der derzeitige Personalkörper das größte Problem darstellt.
Aber Ihre Vorschläge hinken. Wenn ich richtig informiert bin, bekommt man keine „BFD-Kohle“, man kann sich nur die Ansprüche für bis zu fünf Jahren nach der Dienstzeit auf Antrag zusichern lassen. Aber wenn man diese nicht in Anspruch nimmt, verfällt dieser einfach. Die damit verbundenen Übergangsgebührnisse stehen auf einem anderen Blatt.
Bei dem Altersgeld sind wir wieder im Beamtenrecht. Altersbezüge bekommen Sie nach dem derzeit geltenden Recht nur dann, wenn Sie als Beamter auf Lebenszeit ernannt sind. Ansonsten werden Sie einfach in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert, so wie jeder Zeitsoldat. Dazu bräuchten Sie also gesetzliche Ausnahmetatbestände, so wie den hier schon mehrfach zitierten BO41. Und bei der Lobby, die die Bundeswehr derzeit in der Regierung hat, kann ich mir die Zustimmung des Bundestages, des Innen- und Finanzministeriums nur schwer vorstellen. Nach der nächsten Wahl schon gar nicht.
Sie haben ein wichtiges Instrument vergessen, den guten alten Eingliederungsschein. Dieser wäre auch für Soldaten interessant, die das 45.Lebensjahr schon überschritten haben. Natürlich muss man die dazu notwendige Ausbildung nachholen und bestehen, aber auch nur das, Noten sind egal. Seine Pensionsansprüche nimmt man einfach mit. Für mich die beste Option, die viel zu wenig beworben wird.
@Pio-Fritz
ich habe lediglich rudimentär versucht zu umreißen wie man das Problem mit 25% BS Anteil lösen kann.
Dafür muss man den SaZ25 dann aber so flexibel und eigen bestimmt die Zeit nach der Bundeswehr gestalten lassen können das es Attraktiv wird.
Wer also aufwendige Ausbildungen machen will bleibt im BFD System. Wer älter ist der hat evtl. gar kein Interesse mehr zu Studieren oder eine neue Ausbildung zu machen, der nimmt dann halt *nennen wir es Betriebsrente* und gleitet hinüber in die Altersrente. Vielleicht noch eine Teilzeitstelle on top um den Lebensstandard zu halten. Und der dritte will sich mit dem eigenen Geschäft Selbstständig machen und braucht statt BFD oder Übergangsgeld oder Betriebsrente einfach einen Batzen Kohle….
Fakt ist das die BW das alles für ihr Personal regeln könnte. Dann muss man pro Dienstmonat eine Summe x zurück stellen und dem Soldaten kann im Grunde zur Einstellung die drei Beispiele für die Versorgung nach der Dienstzeit vorgerechnet werden. Dann kann man auch seine Baufinanzierung darauf abstellen oder was man sonst so an Verpflichtungen hat…. und für die, die einfach Lebenslang Soldat sein wollen gibt es dann die 10.000 BS Dienstposten. Der OSG oder Korporal kann sich dann sagen…. Voll Cool, mit 45 chillen und noch 2 bis 3 Tage die Woche als Pförtner arbeiten um das Taschengeld auf zu bessern. Oder der Pioniertaucher Feldwebel sagt sich,…. Voll Toll ich nehme die ganze Entlassungskohle und mach ein Tauchresort auf den Philippinen auf.
Wie das dann juristisch korrekt ausgearbeitet wird ist mir ja egal. Beim Thema DB Freifahrten konnte die BW ja auch ihr eigenes Ding machen.
@ Pio-Fritz
Zitat: „Der gute alte Eingliederungsschein usw. ….“
Dies setzt allerdings voraus, dass man nach seiner Wehrdienstzeit keinen Tag als „Nicht-Beamter“ rumläuft, d.h. eine zu albsolvierende Zusatzausbildung muss im Status „Diensttuer“ erfolgen und nicht als Anwärter für eine bestimmte Laufbahn im öffentlichen Dienst.
Eventuell vorstellbare Laufbahnen für Portepeeunteroffiziere bedingen also zumindestens einen Handwerks- Oder Industriemeisterabschluss um im „Mittleren Dienst“ nahtlos eingestellt werden zu können, im gehobenen Dienst müsste es mindestens ein Bachelor-Abschluß oder Dipl. Ing (FH) sein und im höheren Dienst ein Masterabschluss.
Nun erfüllen zwar die Stabsoffiziere in der Regel den Abschluss und die Qualifikation für den Höheren Dienst im Öffentlichen Dienst, aber gleichzeitig ist es so, dass auf dieser Ebene die jeweiligen zivilen Dienstherren am wenigsten Quereinsteiger von der Bw wollen.
Beim Mittleren Dienst und beim Gehobenen Dienst fehlen die Zugangsvorraussetzungen das Soldaten der entsprechenden militärischen Qualifikationsebene „nahtlos“ in ein Dienstverhältnis im Öffentlichen Dienst überführt werden können.
Wie wollen Sie dieses Problem lösen ?
@Pete:
„Die Bundeswehr hat sich während der Pandemie als „Verteidigungsarmee“ selbst in Frage gestellt. Wer ohne Probleme Zehntausende von Soldaten in völlig „aufgabenfremde“ Unterstützungsaufgaben ohne Einbuße der Verteidigungsaufgabe ausleihen kann, der muss nicht glauben, dass die „Story“ von der Bedrohung im Osten danach schnell wieder aufgewärmt werden kann.“
Woraus leiten sie ab, dass es durch den Unterstützungseinsatz (der ja keine Entscheidung des GI war) keine Einbußen in den Kernaufgaben gibt?
Wie alle diese länger andauernden Assistenzeinsätze (siehe auch Frankreich, Italien und Österreich zur Inneren Sicherheit) vermindert auch dieser den Ausbildungsstand und damit die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Das ist natürlich nicht so offensichtlich und aktuell nicht von Interesse – also wird es ganz leicht verschwiegen.
Daher kann ich Ihre Argumentation nicht so wirklich nachvollziehen.
Die wesentliche „Hausaufgabe“ des GI ist die militärpolitische Beratung der Bundesregierung und die Bereitstellung einsatzbereiter Streitkräfte nach den jeweiligen politischen Vorgaben.
Über die Bedrohungsanalysen und den Ableitungen hieraus (inkl. NATO-Planungsziele) haben wir hier ja schon mehrfach diskutiert.
@ Pio-Fritz
Für den Eingliederungsschein werden im ÖD Stellen vorgehalten, die nicht anderweitig besetzt werden dürfen; außerdem sind einige Stellen des ÖD von einer Eingliederung ausgeschlossen (z.B. Lehrer). Wenn Sie nun gem. @Küstengang01 das Personenfeld erweitern, welches Anspruch auf diese Stellen hat, müssten sie im Umkehrschluss auch die Anzahl von vorgehaltenen Stellen erhöhen. Dies wird aber wohl kaum passieren: Der ÖD, allen voran die Polizei, hat in der letzten Zeit und in vielen Bundesländern einen wahren Bewerberansturm zu verzeichnen, man kann sich den Nachwuchs also quasi aussuchen. Ketzerisch formuliert: Warum sollte ich mir da als Land 45-jährige „Umsattler“ ans Bein binden, die ich noch drei+ Jahre ausbilden muss? Als Erinnerung: Die Führerausbildung (Offz/Fw) gilt nicht (!) als Berufsabschluss, man hat also beispielsweise selbst als TruppenOffz nichts weiter vorzuweisen, als ggf. ein veraltetes Studium.
@Pete
„– Die Bundeswehr hat sich während der Pandemie als „Verteidigungsarmee“ selbst in Frage gestellt. Wer ohne Probleme Zehntausende von Soldaten in völlig „aufgabenfremde“ Unterstützungsaufgaben ohne Einbuße der Verteidigungsaufgabe ausleihen kann, der muss nicht glauben, dass die „Story“ von der Bedrohung im Osten danach schnell wieder aufgewärmt werden kann.
– Man kann nicht jede Woche mit einer neuen Begründung für eine Armee lapidar um die Ecke kommen. Entweder die Bedrohung ist wirklich da, dann kann auch das Virus daran nichts ändern, oder die Bedrohung ist nicht wirklich da, dann kann man tatsächlich Soldaten ausleihen für Call-Center-Aufgaben.“
Auch wenn ich Ihnen in den anderen Punkten durchaus folgen würde, in dieser Argumentation jedoch nicht.
Verteidigung ist längerfristig angelegt.
Das Bedrohungsspektrum ist bekannt.
AKUT, also ZURZEIT ist mit einem Angriff auf die NATO respektive Deutschland kaum zu rechnen.
Daher kann man ZURZEIT durchaus Soldaten mit anderweitigen Aufgaben betrauen. Ob das in diesem Umfang oder überhaupt sein muss, lasse ich jetzt raus, das wäre OT.
Sollte sich wider Erwarten in den nächsten Wochen eine relevante sicherheitspolitische Bedrohung / Krise ergeben, beordert man die abgeordneten Soldaten halt zurück.
Das ist eine Sache von maximal wenigen Tagen. Wenn überhaupt.
Ich sehe nicht, warum die derzeitige Situation, also die Wahrnehmung zusätzlicher allgemein-staatlicher Aufgaben, die Bundeswehr in ihrem Umfang bzw. ihrem eigentlichen Zweck in Frage stellen sollte.
Da gibt es ganz viele andere, generelle Fragen zu, die wir hier regelmäßig diskutieren.
Pete sagt: 07.01.2021 um 1:13 Uhr
„Die Bundeswehr hat sich während der Pandemie als „Verteidigungsarmee“ selbst in Frage gestellt. Wer ohne Probleme Zehntausende von Soldaten in völlig „aufgabenfremde“ Unterstützungsaufgaben ohne Einbuße der Verteidigungsaufgabe ausleihen kann, der muss nicht glauben, dass die „Story“ von der Bedrohung im Osten danach schnell wieder aufgewärmt werden kann.“
Es ist ja nicht so, daß da eine fremde Armee unmittelbar an der Grenze steht und nur darauf warte, daß man gerade mal in eine andere Richtung schaut.
[Sie müssen sich in Ihrer Argumentation schon entscheiden: entweder muss die Bundeswehr alles alleine können. Oder sie ist im Baltikum, weil sie in einer Allianz ist. Mal so und mal so zu argumentieren ist bisschen widersinnig. T.W.]
Wo soll da der Wiederspruch sein? Alliierte sind toll, man weiss vorher nur nie ob man sich wirklich auf sie verlassen kann. Siehe Trump und Art 5 NATO.
Die Bundeswehr konnte Jahrzehnte lang alles, jedenfalls soweit es das Heer und die BV/LV betraf. UND war in einer Allianz, mit 400.000 allierten Truppen auf deutschem Boden (gleiches galt für die NVA und 400.000 Soviets).
Deren andere Mitglieder auch jeweils einzeln so ziemlich alles konnten (jedenfalls die großen Länder, Fr, UK, Spa und Ital).
Damals haben wir halt noch mehr als 1,5% des BSP für Verteidigung ausgegeben.
Dieses „wir lassen das mal die Nachbarn machen“ ist (soweit es das Heer betrifft; Flugzeugträger können wir vorläufig gerne den anderen überlassen) mE kurzsichtige Geiz-ist-geil Poltik.
Gilt doppelt in einem Land das Land heute sehr viel reicher ist als in den 60ern.
Bei Auslandseinsätzen wie in Mali einzelne Komponenten zu stellen, ist eine Sache.
Da kann man sich im Feldlager auch gerne von Spanischen Sanis behandeln lassen.
Aber sich in einem richtigen Krieg darauf verlassen, dass die anderen schon genug San Kapazitäten freihaben werden?? Reiner Wahnsinn.
Zumindest sollten wir in der Lage sein, zwei voll ausgerüstete schwere Divisionen mit allen Unterstützern (inl Sanis) als eine Einheit in den Kampf werfen zu können. Wenn andere Natomitglieder sich dem mit zusätzlichen Brigaden anschliessen – super. Wenn nicht, sind wir wenigstens trotzdem halbwegs handlungsfähig.
Davon sind wir aber noch meilenweit entfernt. 6 Jahre nach der Krim.
@Georg sagt: 07.01.2021 um 15:08 Uhr und @Voodoo sagt: 07.01.2021 um 15:16 Uhr
Ihre Argumentationen für den schon seit Jahrzehnten angewendeten Eingliederungsschein verstehe ich nicht.
@voodoo argumentiert zuerst, das Stellen extra dafür vorgehalten werden, um dann umzuschwenken, warum die anderen öffentlichen Dienststellen keine ehemaligen Soldaten wollen. Ich gebe zu bedenken, das alle Dienststellen einen erhöhten Bedarf an Nachwuchs haben und das Arbeitsleben mittlerweile bis zum 67. Geburtstag dauert. In den nächsten Jahren gehen die Jahrgänge ab 1958 (z.B. Polizeien) und jünger in Pension, also die dann sog. geburtenstarken Jahrgänge.
@Georg hebt auf die notwendige Qualifikation ab. Natürlich muss man die Eingangsqualifikation für die Laufbahn mitbringen, aber man macht die dazugehörige Ausbildung eben nochmal durch. So wird ein Schuh daraus, alles andere macht keinen Sinn. Und Eingliederungsscheine gibt es nur für die Laufbahngruppe 1 und 2 (früher mittlerer und gehobener Dienst). Die Stabsoffiziere brauchen sich da keine Gedanken zu machen, da muß man sich dann frei bewerben.
@Voodoo sagt: 07.01.2021 um 15:16 Uhr
„Wenn Sie nun gem. @Küstengang01 das Personenfeld erweitern, welches Anspruch auf diese Stellen hat, müssten sie im Umkehrschluss auch die Anzahl von vorgehaltenen Stellen erhöhen.“
Das tun weder @Küstengang01 noch ich. Lt. Gesetz stehen jedem SaZ12 und länger ein Eingliederungsschein zu. Ohne Limit, gehört zur Fürsorgepflicht des Dienstherrn gem §31 SG. Man braucht da überhaupt nichts neu zu erfinden. Der sog. höhere Dienst war davon noch nie erfasst, hier stellt sich die Frage, braucht man für die Stabsoffiziere das überhaupt?
@Trevor Faith
„Es ist ja nicht so, daß da eine fremde Armee unmittelbar an der Grenze steht und nur darauf warte, daß man gerade mal in eine andere Richtung schaut.“
Sehe ich auch so und habe das auch immer genauso kommuniziert. Ich war aber meist ziemlich Alleine mit dieser Feststellung als die LV/BV-Debatte hier „hochkochte“.
@3./24
„Das ist eine Sache von maximal wenigen Tagen. Wenn überhaupt.“
Ist das wirklich so einfach? Sind nicht ganze Ausbildungsprozesse ausgesetzt bzw. nur reduziert durchgeführt worden? Kann eine Armee, die zu großen Teilen im „Homeoffice“ oder aufgabenfremd über Monate verwendet wurde, wirklich in „maximal wenigen Tagen“ da anknüpfen, wo sie aufgehört hat? Ich habe da meine Zweifel.
@ Pete
Art 35 GG (1) Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe
Amtshilfe (wie derzeit in der Corona-Pandemie) ist für die Bundeswehr eine ungewöhnliche, aber generell keine fremde Aufgabe. So einfach, wie Sie es darstellen, ist es nicht. Oder hat sich die Bundeswehr bei jedem Hochwassereinsatz, Schneekatastrophe, Waldbrandbekämpfung etc. selbst in Frage gestellt?
Und wie @3./24 schon ausführte. Es besteht derzeit kein Anlass zu erwarten, dass in Kürze der Verteidigungsfall festgestellt wird. Es leitet sich aus Ihrer Argumentation also keine Einbuße in der Verteidigungsaufgabe ab. Denn die ist ja konkret nicht da (abstrakt sehr wohl).
Sehen Sie es einfach so: Die Bundeswehr leistet derzeit ihren Beitrag bei der gemeinsamen Bekämpfung einer biologischen Bedrohungslage. Finden Sie, dass öffentliche Gelder aus dem EP14 in solch einer Situation falsch angelegt sind?
@sputo.di.rospo @Pete
Zudem gilt, daß Amtshilfe nur und so lange geleistet wird so lange die Auftragserfüllung der Bw nicht gefährdet ist – dies ist regelmäßig eine Auflage des Rechtsberaters.
Ausnahme wäre natürlich, wenn von der BReg über das BMVg tatsächlich eine andere Schwerpunktsetzung („alle Kräfte an die Corona-Front“, o.ä.) erfolgen würde.
@Pete
„Ist das wirklich so einfach? Sind nicht ganze Ausbildungsprozesse ausgesetzt bzw. nur reduziert durchgeführt worden? Kann eine Armee, die zu großen Teilen im „Homeoffice“ oder aufgabenfremd über Monate verwendet wurde, wirklich in „maximal wenigen Tagen“ da anknüpfen, wo sie aufgehört hat? Ich habe da meine Zweifel.“
Das klingt eher als wäre Ihnen der tatsächlich Truppenalltag wenig bekannt. Es ist die Absolute Norm regelmäßig Einzelpersonal, Gruppen oder Züge für 2 Wochen bis 2 Jahre für völlig fremde Aufgaben abzugeben. Gleichzeitig ist es ja lange nicht mehr so, dass jede Woche 4 Tage die Woche ausgebildet wird.
Zurückgeholt ist in 2 Tagen und in einer Sicherungsgruppe eingesetzt werden können dann auch die meisten mehr oder minder gut. Aber sehr viel mehr ist in der Regel, wenn nicht EFP, VJTF oder Einsatz ansteht, eh nicht da.
@Chris:
Genau dieses Kontingentdenken der letzten 25 Jahre passt eben nicht zu den Anforderungen von LV/BV.
Genau daran versucht der GI derzeit überall zu erinnern:
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/generalinspekteur-mindset-landes-und-buendnisverteidigung-2670918
An anderer Stelle fand er noch deutlichere Worte über den Ausbildungsstand außerhalb des jeweiligen Spezialthemas.
Der Ausbildungsbedarf der Bundeswehr ist enorm. Ausbildung kostet Zeit und diese wird nun noch knapper als schon zuvor (SAZV).
@ Pio-Fritz
Ich bitte den Unterschied zwischen dem „Zulassungsschein“ und dem „Eingliederungsschein“ bei der Eingliederung von ehemaligen Soldaten in den Öffentlichen Dienst zu beachten.
Die Vorteile, die Sie beschreiben, bringt nur der „Eingliederungsschein“. Dazu kann aber keine Ausbildung für die zivile Stelle in Form einer Anwärterausbildung nachgeholt werden. Der Kandidat wird ohne einen Tag Zwischenraum zwischen den beiden Dienstverhältnissen in der gleichen Besoldungsgruppe übernommen.
Beim „Zulassungsschein“ hat der Kandidat eine „Besitzstandswahrung“ in Form eines stabilen Einkommens und muss nach spätestens 10 Jahren die gleiche Besoldungsgruppe im Öffentlichen Dienst im Anschlussarbeitsverhältnis erreicht haben.
Außerdem wird er in der Rentenversicherung nachversichert, wenn er im Anschlussarbeitsverhältnis nicht als Beamter übernommen wird.
Diese Details sind jedoch nur dann wichtig, wenn man glaubt, dass der Zulassungsschein oder der Eingliederungsschein eine attraktive Berufsalternative für ausscheidende Zeitsoldaten ist. Dem ist mitnichten so. Wenn man bei der Truppe nicht im allgemeinen Verwaltungsdienst, wie Stabsdienst oder Rechnungsführer o.ä. war, dann ist dieser Übertritt in den Öffentlichen Dienst alles andere als attraktiv und wie @Vodoo bemerkte, wollen viele öffentliche Arbeitgeber keine ehemaligen Zeitsoldaten als Quereinsteiger in ihre Ämter und Dienststellen.
Um auf den Ausgangspunkt der Diskussion zurück zu kommen, mit diesen beiden Instrumenten wird ein SaZ 15, 20 oder 25 Dienstverhältnis sicher nicht eine attraktive Option für einen jungen, leistungsfähigen Soldaten werden.
@Memoria
Ja das ist mir Bekannt. Das ändert aber nichts daran was die jetzige Situation ist und die Amtshilfe damit in der Realität wenig Einfluss auf die jetzige Einsatzbereitschaft hat.
Hab ich da den Trigger für eine Standardantwort ausgelöst?