Schlagwort: Haushaltsplanung

Generalinspekteur sieht finanzielle Auswirkungen der Pandemie auf den Verteidigungsetat: „Militärische Zielvorstellungen überprüfen“

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Das Interview von Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn in der heutigen Welt am Sonntag ist in weiten Teilen nicht überraschend – was der höchste deutsche Soldat zu bewaffneten Drohnen oder zur Materiallage der Bundeswehr sagt, folgt seinen Aussagen in den vergangenen Monaten. An einer Stelle hat Zorn allerdings eine Granate gezündet: Die finanziellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie, so seine Warnung, werden die Streitkräfte direkt zu spüren bekommen – nicht nur in Deutschland, sondern in der NATO insgesamt.

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Dokumentation: Schäuble zum Haushalts-‚Schwerpunkt äußere Sicherheit‘

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Bei der Vorstellung der Haushaltsplanung für 2017 und die kommenden Jahre nannte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Mittwoch die äußere Sicherheit als einen der Schwerpunkte des Bundeshaushalts. Zur Dokumentation die Aussagen des Ministers dazu – bei seinen Äußerungen zum Anteil der Verteidigungsausgaben von 1,2 Prozent am Bruttoinlandsprodukt habe ich mal nachgefragt:   (Die Debatte dazu bitte nicht hier, sondern im passenden Thread.) (Foto: Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vor der Bundespressekonferenz – Axel Schmidt/CommonLens)

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