Ringen um Rüstungsexportstopp für die Saudis: Alles im Fluss

Der Streit in der regierenden schwarz-roten Koalition über eine Verlängerung des Rüstungsexportstopps an Saudi-Arabien hält an, und langsam wird es ein bisschen unübersichtlich, weil alles im Fluss ist. Deshalb nur schlaglichtartig ein paar Stichpunkte:

• Die Minister der Union einerseits und der SPD andererseits im Bundessicherheitsrat haben sich am (gestrigen) Mittwoch offensichtlich nicht auf die künftige Regelung verständigen können, wie dpa berichtete. Jetzt solle eine Einigung zunächst auf Parteiebene gesucht werden.

• Für die Patrouillenboote, die die Lürssen-Werft (vor allem ihre Werft in Mecklenburg-Vorpommern) für Saudi-Arabien gebaut hat und die nicht ausgeführt werden dürfen, wird angeblich eine deutsche Eigenlösung erwogen:

Nach Berichten des Redaktionsnetzwerks Deutschland gebe es Pläne, dass Bundespolizei, Zoll und auch die Bundeswehr jeweils einige der bereits gebauten sieben Boote übernehmen sollen. Eine Bestätigung dafür gibt es bislang nicht, aus dem Verteidigungsministerium heißt es, solche Pläne seien bislang nicht konkret.

Bei Polizei und Zoll habe ich zu wenig Einblick (vermutlich ist die vorgesehene Standardbewaffnung mit 20mm-Kanonen für die Bundespolizei zu klein), aber was die Deutsche Marine angeht, gibt es da doch einige Fragezeichen: Immer wieder wurde im Streit um die Rüstungsexporte betont, dass die Patrouillenboote mit ihrem Alu-Rumpf und ohne die typische Schott-Aufteilung eben nicht als Kriegsschiffe gebaut wurden – aber das spielt keine Rolle?

Aus Sicht der Marine anscheinend nicht:

Da Argument: Jeder Flaggenstock hilft – und sei es nur, damit die Marine mehr schwimmendes Gerät für die Ausbildung hat. Ob das wirklich tragfähig ist, weiß ich nicht.

• Die Boote mögen für die Arbeitsplatzdiskussion der Werften und damit für die innenpolitische Debatte und das SPD-regierte Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung sein – das grundsätzliche Problem des Umgangs mit auch nur anteilmäßigem Rüstungsexport nach Saudi-Arabien lösen sie nicht. Denn der große politische Brocken über die rein innenpolitisch bestimmte Auseinandersetzung hinaus bleibt das Verhältnis zu den europäischen Partnern Frankreich und Großbritannien – wie die französische Botschafterin in Deutschland ja vor zwei Tagen moniert hatte. Ganz zu schweigen von der deutlichen Klage der Briten, die ihre Eurofighter-Exporte gefährdet sehen.

• Unklar bleibt, wie andere bereits genehmigte und nach dem Mord am saudischen Dissidenten Jamal Kashoggi gestoppte Exporte geregelt werden solenl, zum Beispiel der von Anti-Artillerie-Radaren.

Irgendwie wird das weiter gehen, mal sehen wie.

(Grafik: Lürssen CSB 40 – Lürssen Werft)

41 Gedanken zu „Ringen um Rüstungsexportstopp für die Saudis: Alles im Fluss

  1. >>vermutlich ist die vorgesehene Standardbewaffnung mit 20mm-Kanonen für die Bundespolizei zu klein
    Das glaube ich ehrlich gesagt nicht. Mit Ausnahme der drei bei Fassmer im Bau befindlichen, viel (!) größeren neuen Einsatzschiffe haben die sonstigen Patrouillienboote der Bundespolizei See / Küstenwache heute auch keine Kanone größeren Kalibers. Eine Waffe im Kaliber 20-27mm sollte insofern völlig ausreichend sein.

    [Schon klar. Es war ein kleiner Randhinweis auf die, nun, recht großkalibrige Bewaffnung der neuen Polizeischiffe. T.W.]

  2. Hörensagen fehlt ja immer so ein bisschen die Substanz, aber tatsächlich hat mir ein Vögelchen aus der Werft Gleichlautendes zugetragen.

    Die Boote sind wohl mit Blick auf die Ausbildung des seefahrenden Personals für die Marine interessant, aber sicher und fix war wohl bisher noch nichts. Problematisch ist wohl vor allem die Unterbringung der Besatzung, die bei weitem nicht unseren Standards genügt. Bei entsprechendem Umbau bliebe allerdings sonst nicht mehr viel Platz an Bord. Längere Törns werden das also eher nicht.

    Fraglich war wohl auch noch der Betrieb, es gab scheinbar den Wunsch, dass die Werft die Boote betreibt und der Marine für die Ausbildung lediglich zur Verfügung stellt. Betriebswirtschaftlich war das aber natürlich nicht sonderlich attraktiv.

    Da in DEU aber Beschaffungen in diesem Bereich immer auch Industrieförderung sind, würde mich diese Eigenlösung nicht wundern. Wie der Titel schon sagt, alles im Fluss, aber Boote können ja schwimmen ;)

  3. Das Chaos bei dem Rüstungsexportstopp für Saudi-Arabien wird doch nur noch vom Brexit übertroffen. Schließlich wurden doch in den Medien – vor der Bundessicherheitsratssitzung – bereits mögliche Kompromisse angedeutet, daß der Rüstungsexportstopp für Deutschland verlängert werden sollte, aber um die Briten und Franzosen zu besänftigen, sollen Waffensysteme mit nicht mehr als 20 % deutschem Anteil wieder exportiert werden dürfen.

    Ein Schelm der böses dabei denkt, dieser Vorschlalg(von wem er auch immer stammt), war natürlich ein faules Ei, weil am Eurofighter ist Deutschland mit 33 % beteiligt.

    Daß die Regierungsparteien aber nicht einmal so faule Kompromisse hinbekommen zeigt, daß die Koalition doch an der Frage des Rüstungsexportes zerbrechen könnte. Denn bis Sonntag ist nicht mehr viel Zeit, um das Rüstungsembargo zu verlängern.

    Und der Plan, die Patrouillenboote für Zoll, Bundespolizei und Bundeswehr zu übernehmen zeigt, daß das Embargo verlängert werden soll, aber die SPD Angst hat, vor der nächsten Wahl in Mecklenburg-Vorpommern 2021 und Angst hat vor Schadensersatzklagen.

    Da von 35 Booten bisher 15 ausgeliefert sein sollen, aber mindestens 35 bestellt sein sollen, wird die Übernahme von 7 Booten durch den Bund, das Problem nicht lösen, denn was geschieht mit den noch nicht gebauten weiteren 13 Booten?

    Zoll und Bundespolizei können die Boote sicher gut gebrauchen, auch wenn gleich wieder Steuergeld verschwendet werden soll für Umbauten, weil dem Zoll die Boote zu groß sein sollen.

    Aber was soll die Bundesmarine mit den Booten anfangen? Für die nächsten Nato-Manöver anmelden an Stelle von Fregatten?? Als Gorch-Fock Ersatz oder zu Minenlegern umbauen??

  4. Hat da jemand „Bundesmarine“ gesagt?! ;-)

    Ansonsten fällt mir die von Politikern aus allen Parteien geäußerte Ansicht ein, die Bundeswehr beschaffe, was sie brauche, und nicht, was ihr angeboten wird…

  5. „– das grundsätzliche Problem des Umgangs mit auch nur anteilmäßigem Rüstungsexport nach Saudi-Arabien lösen sie nicht“.
    So ist es: Die Gretchenfrage, die unangenehme, in der Wirkung peinliche und zugleich bestimmende Frage der Entscheidung über deutsche Zuverlässigkeit und sogar Bündnisfähigkeit in EU, vor allem aber der NATO.
    Eine Übernahme durch Zoll, Bundespolizei und Deutsche Marine, hier mitlesende Marinekameraden könnten ggf Aussagen abgeben in wieweit die Patrouillenboote Kriegsschiffe sind, lenken von eigentlicher Problematik nur vordergründig ab. Zwar würde Lürssen in Wolgast vorläufig gerettet, und Frau Schwesig gewinnt einige %-Punkte, das SPD-seitig versuchte Dilemma wird nicht aufgelöst.
    Deutschland wird mehr und mehr zum unsicheren Kantonisten.

    Im Begriffsursprung geht der unsichere Kantonist auf den Straftatbestand der Fahnenflucht zurück. Deutschland, verursacht durch die Brexit ähnliche Unfähigkeit der Verantwortungsübernahme, also der fahnenflüchtige Ohnmachtsstaat im europäischen Zentrum?
    Dabei rechnen wir sogar im globalen Maßstab zu den Top-Vier/Fünf.
    Verantwortung bemisst sich bei dieser Ausgangslage im Zugriff gerade auch in der ungeliebten Gewaltanwendung durch Waffennutzung.

    Die Diskussion um die Unterstützung der Saudis ist verlogen von A-Z.
    Die Ermordung von Kashoggi hat mit Waffenlieferung per se nichts zu tun.
    Die Bewertung des Jemenkrieges sieht – auf einem Auge blind – allein die saudische Seite. Die VAE, auch gegen die Huthi im Kampf, haben mittlerweile in Süd-Jemen einen eigen Teilstaat errichtet, u.a. mit deutscher Ausrüstungshilfe, z.B. Fuchs 1A8.
    Die iranische Seite in Befähigung der Huthi, als Terrorgruppe gegen die international aerkannte Regierung kämpfend, wird in keinster Weise betrachtet.
    Warum wohl nicht, pflegt Berlin eine Kontraposition zu Trump?

    Deutschland muss sich entscheiden, für einen iranischen (schiitischen) südarabischen Staat, oder für den bisherigen arabisch-sunnitischen. Vollzieht sich die iranische Variante, verliert Riad seinen hegemonialen Status mit verheerenden Folgen für Gesamt-Mittelost.

  6. Lach, muß natürlich Deutsche Marine heißen, aber Bundesmarine hat sich mir doch mehr eingeprägt;).

    Die Aufteilung zeigt, daß es um eine Notlösung geht, denn es wäre sicher einfacher, alle 7 Boote als ein Geschwader der Deutschen Marine zu führen und einzusetzen. Hier geht es aber nicht darum, was die Marine braucht, sondern nur darum, keine schlechte Presse zu bekommen, weil die Werft auf Schadensersatz klagt oder pleite geht. Hätte Deutschland den Saudis richtige Kriegsschiffe verkauft, wie Fregatten oder Korvetten, dann könnte man jetzt den Mangel an Schiffen bei der Marine leicht beheben durch deren Übernahme.

    Die Industriepolitik bestimmt eben mal wieder, was die Marine bekommt.

  7. @TW:

    1. „Hat da jemand „Bundesmarine“ gesagt?! ;-)“:+1
    2. „[…] dass die Patrouillenboote mit ihrem Alu-Rumpf und ohne die typische Schott-Aufteilung eben nicht als Kriegsschiffe gebaut wurden […]“

    Zu 2.: Von wem stammt dieses Einschaetzung? Es sei nur kurz daran erinnert dass zumindest die Schnellboote Klasse 148 ebenfalls aus Aluminium wenn ich mich nicht irre (zumindest Metallrumpf und Aluminium Aufbauten) und dass es ja auch bei zivilen Schiffen unter der Wasserlinine Schotten gibt, um die Standkraft bei Wassereinbruch zu erhoehen – sicherlich mag die „Dichte“ von Abteilungen bei Marineschiffen hoeher sein, aber mir erschliesst sich nicht, wie das grundsaetlich ein Merkmal von Kriegsschiffen sein soll.

    Aber wie auch immer – die Boote waeren sicherlich sinnvoll zur navigatorischen Ausbildung bei den Bootsgeschwadern und an den Schulen in Muerwik, Neustadt und Parow einzusetzen.

  8. Interessante Idee.

    Sowas wurde in der jüngsten Vergangenheit von unserem engen Freund Frankreich auch gemacht.

    Zwei Mistral-Hubschrauber-Träger wurden nach Ägypten, anstatt Russland geliefert.

    Vermutlich würde es in unserem Fall aber Sinn machen, sie nicht auf Zoll, BP und Marine zu verteilen, sondern jeweils nur eine „Behörde“ damit auszurüsten.

    Die Umbaukosten dürften sonst sehr hoch sein, da die Anforderungen sehr verschieden sind.

  9. Äh, die Einschätzung, dass es eben keine Kriegsschiffe seien, ist doch öffentlich öfters als Begründung für die Zulässigkeit des Exports angeführt worden. Sollte das womöglich gar nicht gestimmt haben?

  10. @Thomas Melber  
    1. Nein, Krisengebiet.
    – Den medialen AUFSCHREI der Flüchtlingslobby bei „Patrouillenboote zu LIB Küstenwache“ könnten wir beide kaum ertragen.
    – der Libanon will bestimmt Kriegstaugliches nutzen wollen? Wer stellt sicher dass nicht Hisbollah die Boote nutzt
    2. Zu zahlen durch Bundeshaushalt, ohne dass wenigstens Zoll/BuPol etwas davon hätte. Wozu?
    Das wären allesamt nur Ablenkungsmanöver ohne Lösung sicherheitspolitischer Ohnmacht, siehe 14:06.

  11. Was ein Kriegsschiff ist, kann leicht verständlich bei wiki nachgelesen werden.
    Es muss eben zu den Streitkräften eines Landes gehören, Bewaffnung oder Holz oder so spielen keine Rolle.
    Wird eines dieser Boote in die Liste der Kriegsschiffe der Bundesrepublik eingetragen, wird es zum Kriegsschiff. Das baugleiche Boot beim Zoll eben nicht.
    Die coastguard in SA gehört wohl nicht zu den Streitkräften SA und damit wären die Boote keine Kriegsschiffe und exportierbar.
    Man macht eben auf allen Ebenen, was gerade in die öffentliche Meinung passt.

  12. Auch ich hatte mich im Oktober dafuer ausgesprochen, an KSA keine Ruestungsgueter (mehr) zu liefern, als ruchbar wurde, wie Kashoggi nur in staatlichem Auftrag und mit solcher Hilfe hatte ermordet werden koennen. Was ist inzwischen geschehen? Eigentlich nix. gab es eine nenneswerte Wirkung auf auf KSA? Eher nicht. Welchen Effekt hatte also diese ad hoc- Massnahme?
    Dieser Vorfall, neben zig anderen Beispielen, verdeutlicht nur die politischen, kulturellen, moralischen und vielleicht auch menschlichen Graeben, die uns von anderen politischen Systemen, kulturellen Weltsichten und gesellschaftlicher Normierung trennen. Tatsache ist, DEU macht mit jedem und allen Geschaefte und in allen Branchen, setzt sich in zahllosen Beispielen ueber politische Bedenken hinweg. hauptsache, es wird gut verdient. Die deutsche Ruestungsindustrie nimmt da keineswegs eine Sonderstellung ein.

    Die BR erlebt gerade, dass der z.T. selbstauferlegte moralische Kompass in handfeste politische Zerwuerfnisse fuehrt, wenn man mit „Partnern“ Geschaefte machen will, die an anderer Stelle genau das Gegenteil von dem tun, von dem man selbst ueberzeugt ist, dass es richtig sei.
    Das konkrete Beispiel fuehrt die Koalition in eine grundsaetzliche Krise und zeigt DEU im Kontext mit europ. Partnern die Grenzen auf, wie man moralische Debatten zuhause nicht auf Kosten Dritter fuehren kann, ohne dass man dafuer schmerzhafte Konsequenzen zu spueren bekommt.
    DEU muss also abwaegen: Erhalt nationaler Ruestungsindustrie und Beteiligung an MN- Beschaffungsprojekte zum weiteren Bestand eben jener nationalen Ruestungskapazitaet oder Verfolgung moralischer Bedenken auf Kosten von Kapazitaeten und internationaler Partnerfaehigkeit. Darf der Wohlfuehleffekt ( einer Minderheit?- ich weiss es nicht) Vorrang haben vor z.T. handfester Interessen und Notwendigkeiten strategischer Natur?

    Diejenigen, die grundsaetzlich sagen, keine deutsche Ruestung oder – teile dazu in Krisengebiete oder in undemokratische Haende riskieren den weiteren politischen und wirtschaftlichen Handlungsrahmen DEU’s zu amputieren. Es geht also um politische Zuverlaessigkeit als Partnernation zu unseren engsten Verbuendeten und weniger um KSA an sich. Doch was ist der Mehrwert einer solchen moral-getriebenen Haltung? Verbessern wir wieder einmal die Welt damit? Kann es parteitaktisches Kalkuel sein, welches dominiert und riskiert, dass darueber politischer Handlungsspielraum verloren geht? Ist das zum „Wohle der Bundesrepublik?“

    DEU verspielt seine politische Zuverlaessigkeit gerade in der 2% BIP- NATO Debatte wo Zusagen, Absicht, Haltung und Taten nicht in Einklang stehen. Auch hier ueberlagert ein parteipolitisches Rational ( Sozial-/ Wohlfahrtsstaat vs. politische Buendnisfaehigkeit) die notwendige grundsaetzliche Auseinandersetzung.
    Mir ist am Ende die volle Handlungsfaehigkeit DEU’s lieber als die Lieferung oder nicht von irgendwelchen Teilchen.
    Es zeigt aber auch, wie manoevrierunfaehig in fast nahezu allen Bereichen der Politik wir inzwischen geworden sind.

  13. @ Erik Hagen

    Danke! Genau so ist es.

    Gesinnungssthische Innenpolitik zulasten sicherheitspolitischer Glaubwürdigkeit und Zuverlässigkeit.

    Und das bei gleichzeitiger Selbstinszenierung als multilateraler Musterknabe.

    Traurig

  14. @Les Grossmann
    Ob die Küstenwache des KSA zu den saudischen Streitkräften zu zählen ist, spielt nur formaljuristisch hierzulande eine Rolle. Intention der Exportgegner ist der Ausschluss jeglicher Lieferung, Feinheiten wie „keine Kriegsschiffe und exportierbar“ sind daher belanglos.
    Faktisch entspricht der Lieferstopp einer einseitigen Hilfe für die Terrorgruppe der Huthi, einer schiitischen Gruppierung, die im Sinne des Shia Cresent (https://de.m.wikipedia.org/wiki/Schiitischer_Halbmond ) für den Iran kämpft.
    Tatsache ist, die bisher gelieferten Boote sind im Einsatz zur Abriegelung von u.a. HODEIDA sowie der südjemenitischen Küste zum Abfangen iranischer Waffen-
    Muntransporte an die Huthis.
    Faktisch sind die Boote damit im Kriegseinsatz, der organisatorische Überbau bleibt unerheblich.

  15. Ich möchte die existentielle „Wichtigkeit“ der hier gebauten Patrouillenboote für „Saudi-Arabien“ nicht herunterspielen… aber da ich mich grundsätzlich, wie auch Andere, rundum informiere, sind wir auf Grund unserer internen Problem mEn nicht einmal mehr in der Lage, uns bei unseren Verbündeten und darüber hinaus einfach nur lächerlich zu machen, nicht einmal DASS!

    Mal abgesehen von einer anerkannten Zahlungsfähigkeit sind wir doch mEn mil. schon jetzt „quasi bedeutungslos“

    Ironi on
    Auf das Geschäft werden sich Andere freuen, gut so…
    Ironi off

    Hier nur ein Hinweis auf andere äh… „ Embargos oder so „

    https://www.defenseone.com/news/2019/03/the-d-brief-march-28-2019/155888/?oref=d-river

    Natürlich respektiere ich wie immer jede andere Meinung

  16. Falls sich die Marine über zwei, drei Patrouillenböotchen von der rüstungspolitischen Resterampe freut, muss die Not wirklich sehr groß sein.

  17. Zu der politischen Diskussion, die eh immer zu 50% am Thema vorbei geht, sag ich nichts mehr. Zu den Booten, die sind klein, sehr klein:

    Displacement: 210 t
    Length: 40 m
    Beam: 7.5 m
    Draught: 2.3 m
    Crew: 20 (+ 5 embarked)
    Speed: 30 kts
    Weapons : 1 x 20 mm 2 x 12.7 mm

    Es sind halt Patrouillenboote für eine Küstenwache, keine OPVs. Ein Marineübliches MLG 27mm wird wohl dennoch drauf passen.

    https://www.luerssen-defence.com/english-luerssen-pb-40/

    Die dürften bei der Marine aber kaum ins Gewicht fallen, weder finanziell noch personell, vor allem wenn es sich tatsächlich dann um Ausbildungseinheiten handeln soll.
    Wo der Zoll da noch was absägen will und warum bleibt wohl ein Rätsel.

    Die restlichen Boote wird man auch im Rahmen von Softpower los, einfach bei der Entwicklungshilfe einbuchen. Das der Vertrag überhaupt erst zu Stande kam und wie (50.000 Sponsoring von der Werft ans Außenministerium) ist schon alles mehr als fragwürdig gewesen.

    [Hm, in ihrem letzten Absatz werden Aussagen aufgestellt, die schon noch eines Belegs bedürfen, weil sonst hart am Rande des Justiziablen… T.W.]

  18. Ich halte die Tendenz einiger Kommentatoren hier, moralische Einwände gegen ein Handeln als „wohlfühl-Argumente“ abzutun, für ziemlich bedenklich.
    Dass man moralischen Bedenken gegenüber den eigenen rüstungspolitischen und außenpolitischen Strategien für weniger wichtig hält ist eine Sache; aber sie nicht als legitime Einwände zu sehen ist schon etwas – merkwürdig.

    _____________

    Ich kann mir vorstellen, dass mehr Boote, so man sie denn besetzen kann, immer für irgendetwas genutzt werden können. In dem Faden des von @TW verlinkten Tweets wurde insbesondere der Schulbetrieb genannt. Ich kann nicht wirklich beurteilen, ob das diese Boote wirklich Vorteile für die Schulung bieten. Sie werden kaum besonders kosteneffizient sein, weil sie ja anderen Marineschiffen nicht gleichen.

    Letzendlich werden sie andere Schiffe aus Übungsgebieten scheuchen, neugierigen Schiffen auf die Ohren schauen (vgl. Meldung defensenews.com v. 13. März) und Marinebesatzungen mehr Seetage in der Ausbildung bescheren.

  19. Die Kieler Nachrichten schreiben, dass es sich bei den sieben Booten um sechs Patrouillenboote und ein größeres „Ausbildungsschiff“ (60m Länge, CPV 60 von Lürssen) handelt. Vielleicht hat die Marine ja auf letzteres ein Auge geworfen?

  20. Bzgl. Einsatzmöglichkeiten in der Deutschen Marine:
    An der United States Naval Academy werden Boote in ähnlicher Größenordnung genutzt, um die künftigen Brückenwachoffiziere zu schulen. Da werden dann mehrwöchige Fahrten entlang der US-Ostküste unternommen und die Offizieranwärter intensiv nautisch geschult indem sie selbst unter Aufsicht das Boot führen.
    Etwas Vergleichbares für uns wäre in meinen Augen schon wünschenswert, da es in dieser Ausbildungstiefe und mit dem Schwerpunkt auf dem Navigieren eines Schiffes weder auf der Gorch Fock noch auf den grauen Einheiten dargestellt werden kann.
    Ob sich das aber kurzfristig umsetzen lassen würde, ziehe ich ernsthaft in Zweifel.
    Weder ist unsere derzeitige Offizierausbildung darauf ausgelegt noch wüsste ich, wo all die (borddiensttauglichen) Ausbilder plötzlich herkommen sollten.
    Stelle es mir aber toll vor, wie einige dieser Boote sich in Mürwik machen würden.
    Hach … man wird ja noch träumen dürfen. :)

  21. @KPK, 15:42h

    Ich sehe da keine Probleme, LBN unterstützen wir schon seit Jahren und LBY ja auch. Hilfsweise kann man die Boote auch an Staaten abgeben, in deren Seegebiet Piratengefahr besteht (Möglichkeit zur nachhaltigen Nutzung natürlich vorausgesetzt).

  22. @KPK
    Seit wann sind die Huthis gemäß UN oder EU eine Terrorgruppe? Wo gibt es in der EU Anschläge durch die Huthis?
    Im anderen Artikel hat @Metallkopf einen Vergleich der Huthis mit dem IS angestellt.
    Wen bedrohen die Huthis mit Völkermord und Versklavung?

  23. Nur zur Info: „Von der Leyen will Marinearsenal in Wilhelmshaven auflösen“ (faz.net).
    Wenn die Marine dann noch InstKapa für zusätzliche Flaggenstöcke hat…

  24. Laut verschiedener Medienberichte soll es ja eine Verlängerung des Rüstungsexportstopps um 6 Monate geben. Allerdings unterscheiden sich die Berichte auffällig, nach der Tagesschau.de wäre der Exportstopp einfach nur verlängert worden, dagegen berichten der Spiegel und ZDF, daß es Ausnahmen für gemeinsame Rüstungsgüter mit den anderen EU-Staaten geben soll, wonach die Exportgenehmigungen die bisher schon bestehen verlängert würden bis zum Jahresende und die Rüstungsgüter aber erst im nächsten Jahr an die Saudis oder VAE ausgeliefert werden dürfen.

    Und von Frankreich und GB will man Zusicherungen haben, von den Saudis, daß sie gelieferte Waffen nicht im Jemen-Krieg einsetzen. Da bin ich mal gespannt, ob Frankreich und GB sich auf diesen deutschen Unsinn einlassen und ob die Saudis solche Erklärungen, die diese als Einmischung in ihre Politik ansehen dürften, überhaupt abgeben werden.

    Das Ganze ist also ein großer Sieg der SPD und eine peinliche Niederlage für die Union und die deutsche Rüstungsindustrie.

    [Vor weiteren Spekulationen: die Mitteilung des Regierungssprechers kam gestern um 23.01, fünf Minuten nachdem ich den Laptop zugeklappt habe – ich stelle die gleich in einen Eintrag, und dann gibt’s auch ne sachliche Debattenbasis. T.W.]

  25. Ja,es ist immer die selbe Frage: „Wann ist ein Kämpfer Befreier und wann Terrorist?“.Die jemenitische Huthi-Bewegung, die das Land im Sturm erobert hatte und das innenpolitische Ziel verfolgt, die winzige, lange aus saudischen und amerikanischen Kassen finanzierte Unterdrücker-Elite Jemens zu vertreiben.

    Un jedem Fall kann man sagen, dass SA nie die Absicht hatte den Jemen zu befreien und die Jemeniten selbst über ihr Land bestimmen zu lassen.

    Die Interessen der USA sind dabei relativ klar, was dazu führte, dass China und RUS ein UN Mandat (Freibrief) für SA und die USA verhinderten.

    Wenn der Jemen und SA etwas benötigen, dann sind es bestimmt keine Waffen und das GB und FR dort jetzt liefern ist ein Verstoß gegen europäische Werte und Interessen, rein national getrieben.

    Europa hat ein elementares Interesse, dass das Umfeld Europas stabil, friedlich, frei und an Recht gebunden regiert wird. Dies trifft auch auf Afrika zu. Menschen werden aus diesen Regionen eher weniger nach China, Russland oder in die USA flüchten.

  26. @Alex
    Wenn es beliebt, nennen Sie die Houthi -Terrorgruppe gerne auch Rebellen.
    Aufständische „radikal-zaiditische Huthi-Rebellen“ als Ableger von al-Kaida die eine international anerkannte Regierung aus dem Land jagen, betreiben Terror.
    Was das Treiben der südarabischen, pro-iranischen Terrorristen mit der EU zu tun haben sollte, Ihr Geheimnis. Terror findet nicht nur in EUropäischen Fußgängerzonen statt.
    Eine Regierung, die den Kampf gegen Umstürzler (Houthi) hintertreibt, indem sie deren Gegner (KSA) beschädigt, leistet gewaltsamem Regime-Change Vorschub.
    https://www.nytimes.com/2009/12/19/world/middleeast/19yemen.html

  27. @Klaus-Peter Kaikowsky

    Wenn die Sachverhalte nur immer so einfach wären.

    Im Frühjahr 2011 begann die jemenitische Revolution, beeinflusst von den Protesten des Arabischen Frühlings wie bei den Aufständen in Tunesien und Ägypten. Das jemenitische Volk leidete unter Korruption, einer schwache Wirtschaft und unter hoher Arbeitslosigkeit, welche zu bitterer Armut und Not führte.
    Zu dieser Zeit regierte der Präsident Ali Abdullah Saleh (mit Unterstützung von SA), Saleh wollte die Verfassung des Jemen so ändern, damit er seine Regierungszeit nach mehr als 30 Jahren erneut verlängern könnte, dies löste massive Proteste in der Bevölkerung aus.  In der Folge kam es zur größten Demonstrationen in der Hauptstadt Sana’a. Dort äußerten am 27. Januar über 16.000 Menschen ihre Wut über die Politik Saleh. Sie forderten die Beendigung der Unterdrückung und Korruption. Bis März fanden in zahlreichen Städten weitere Demonstrationen statt. Am 11. März wurde eine dieser Demonstrationen mit militärischer Gewalt aufgelöst, was den Tod von drei Menschen zur Folge hatte. Am 18. März beging die Regierung unter Saleh gegen die jemenitischen Demonstranten einen Auslöser zum Bürgerkrieg, indem sie auf Demonstranten feuern lies, 52 Todesopfer.

    …..und auch das ist nur ein Teil der Geschichte.

    Mehr Sachlichkeit und differenzierte Betrachtung bei Konfliktursachen hilft oft eher Auswege zu finden.
    Kämpft gegen den Terror ist in jedem Fall kein Ausweg sondern der Deckmantel für viele Regierungen gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen.

    „Was das Treiben der südarabischen, pro-iranischen Terrorristen mit der EU zu tun haben sollte, Ihr Geheimnis.“

    Etwas Recherche hilft um das Geheimnis zu lüften.
    Kriminalität, Flucht, Rüstungsexport uvm.

    „Terror findet nicht nur in EUropäischen Fußgängerzonen statt.“

    Das ist ja mal eine Erkenntnis ;-) Hilft ihnen auch bei der Beantwortung der vorhergehenden Frage.

    „Eine Regierung, die den Kampf gegen Umstürzler (Houthi) hintertreibt, indem sie deren Gegner (KSA) beschädigt, leistet gewaltsamem Regime-Change Vorschub.“

    Im Ergebnis kann das die Folge sein und wenn es zur Selbstbestimmung der Bevölkerung führen würde, wäre das auch kein Problem.

  28. @Zimdarsen
    Da fällt mir nur noch „Amen“ ein und der Hinweis, dass der „Arabische Frühling“ ein strenger Winter war.

  29. SvD | 28. März 2019 – 18:05

    Anmerkung TW:
    [Hm, in ihrem letzten Absatz werden Aussagen aufgestellt, die schon noch eines Belegs bedürfen, weil sonst hart am Rande des Justiziablen… T.W.]

    Zur Klärung:
    Es geht um Sponsoring. Die Werft zahlte einen Teil oder alle Kosten für die Teilnahme des Außenministeriums an einer Veranstaltung in Saudi Arabien.

    Ich zitiere mal den Stern:

    „Auch die Organisation Lobbycontrol hat sich jetzt mit den Patrouillenbooten beschäftigt – und mit dem SPD-geführten Auswärtige Amt (AA). Es war der damalige Außenminister Sigmar Gabriel, der im Sommer 2016 an der ersten Entscheidung über eine Ausfuhrgenehmigung für eines der Lürssen-Boote für Saudi-Arabien beteiligt war. Kurz zuvor hatte das Auswärtige Amt 50.000 Euro von der Firma Lürssen Logistics GmbH & Co KG angenommen, als Sponsoringleistung für die Teilnahme des Ministeriums an dem sogenannten Janadijah-Festival in der saudischen Hauptstadt Riad im Februar 2016.“

    aus „Rüstungsexporte: Wie harmlos sind die Patrouillenboote für Saudi-Arabien?“ vom 27. März 2019

    @Klaus-Peter Kaikowsky | 29. März 2019 – 9:51
    „Aufständische „radikal-zaiditische Huthi-Rebellen“ als Ableger von al-Kaida“

    Houthi sind jetzt Teil von Al-Qaeda?! Wow, Vorsicht!

    Die schießen aufeinander, was daran liegen könnte das die nicht der gleichen Sekte des Islams entspringen. Al-Qaeda steht Saudi Arabien nahe, genau wie der IS.
    Die Houthi werden von der Hezbollah und dem Iran unterstützt und kämpfen gegen Al-Qaeda und den IS im Jemen.

  30. @SvD
    Pardon, natürlich kein al-Kaida Ableger.
    „Die Huthi gehören den Zaiditen, einer schiitischen Gruppierung mit eigener Rechtsschule, an“.

  31. Die Boote waeren bei BP und Zoll gut aufgehoben. Die Bewaffnung ist vollkommen ausreichend und die Potsdam OPV nicht Standard (bzw ohnehin in deren 57 mm extrem fragwuerdig, aber anderes Thema). Es sind paramilitaerische Einheiten, fuer die Bundeswehr vollkommen ungeeignet, und die Positionierung der Marine hier verdient Aufmerksamkeit. Eine Einheit ist ein ueberwiegend fuer Training vorgesehenes Design, dh das waere evtl (!) geeignet. Der Rest kann zb bei der Migrationskontrolle im Mittelmeer gut eingesetzt werden. For what its worth.

  32. Benötigt nicht die Frontex noch Boote?

    @KPK

    Arabischer Frühling mag ein strenger Winter sein, aber die Weltgeschichte ist noch nicht zu Ende und ggf starten RUS, Iran, China eher gestärkt aus dem Desaster in einen Frühling nach deren Modell.

  33. Salve,

    und wenn der Westen geglaubt hat, daß der „Arabische Frühling“ etwas mit Demokratie zu tun gehabt hat, dann hat er völlig ungeeignete Berater und unfähige Geheimdienste gehabt (oder man hat nicht auf diese gehört).
    Denn was die Muslimbruderschaft (in Ägypten) mit Demokratie verbindet ist ziemlich diffus.
    Das man auf diese Weise die Cholera mit der Pest vertreiben will, dazu gehört schon ein naives Gemüt oder ein politischer Wille, der zumindest fragwürdig scheint.

  34. @Couthon
    Doppelt *
    Arabischer Frühling oder auch Arabellion ist der umfassend gescheiterte Umsturzversuch gegen die verheerende Menschenrechtslage und die etablierten politischen Verhältnisse im Bereich MENA.

    So richtig tragisch wird es aber, wenn der Begriff in öffentlicher, politischer Diskussion unreflektiert für Aufstandsbewegungen im Munde geführt wird.
    Denn wenige als Rebellion begonnene Revolutionsversuche zur Umkehr von Herrschaftsverhältnissen sind derart verheerend gescheitert.
    Vor dem Arabischen Winter der Jahreswende 2010/11 ging es der Bevölkerung mies. Hinterher ging es der Bevölkerung schlechter, da viele in Aufstandsversuchen umkamen. An der Spitze steht Syrien, wo obendrein die Russen wieder eine Machtbasis zurückgewannen, die seit Chruschtschow nicht mehr bestand.

    Selbst außerhalb der MENA-Welt blieb die Rebellion nicht ohne Auswirkung auf Unterdrückungsregime. In den Sub-Sahara-Staaten, in der Türkei sowie im Iran reagierten Potentaten alarmiert und zogen präventiv die Zügel an.

  35. @Couthon

    Der „Arabische Frühling“ war ein Sammelbegriff für viele unterschiedliche Ereignisse in einem Zeitraum und viele dieser Ereignisse hatten außer den Zeitraum nichts gemein.

    Es gab den Arabischen Frühling nicht als Ursache oder Ereignis.
    Doch eines dieser Ereignisse war der Glaube für einige sich ihrer Herrscherklike zu entledigen, dem Bereichern und der Willkür eine Ende zu setzen. Wieder andere Ereignisse sind unter dem Motto Glaube gestanden und noch mehr hatten die Chance genutzt ihre Macht auszubauen.

    Der Teufel steckt wie immer im Detail ;-)

  36. Mal unabhängig von den Ausführungen zum Arabischen Frühling und sonstigen arabischen Jahreszeiten finde ich es doch interessant wie kritisch diese Boote doch betrachtet werden.

    Viele hier haben ja in vergangenen Themen explizit OPVs befürwortet jetzt gibt es die Möglichkeit welche zu bekommen und da tut man so als ob man ja sowas wie UNIFIL oder Atalanta nie machen würde.

    Ja sie sind von der Größe am unterer Rand aber eben auch billiger zu nutzen und, was besonders wichtig ist, sie binden dabei weniger Personal und solche Aufträge machen sie genauso gut wie eine K130 nur mir einem Drittel des Personals und höherer Geschwindigkeit.

    So unattraktiv finde ich das nicht.

  37. @chris

    Das sind keine OPVs, das sind PVs. Zwischen ca. 2000 und 210 Tonnen Verdrängung besteht ein Unterschied. Viele OPVs haben die Ausmaße einer K130 und die K130 ist ja nun schon im Bau. Die Argumentation von mir und anderen war immer, statt der K130 würde auch sowas wie die Potsdam Klasse der Bundespolizei reichen. Die Ersparnis hätte irgendwo zwischen 1,5 und 2 Mrd Euro gelegen. Die Fassmer Werft hatte ja schon mehrere Lizenzen für ihr OPV80 design verkaufen können. Es war ja kein Papiertiger mehr.
    Jetzt diese kleinen Boote in den Einsatz zu bringen, würde ähnliche Probleme wie damals bei den Schnellbooten hervorrufen. Sobald man weiter draußen ist, kann man Schlaf vergessen, der Wellengang wird es unmöglich machen.

  38. Einmal voran gestellt ich bin von Beruf nicht im nautischen Bereich unterwegs. Würde mich aber freuen von einem Fachmann zu hören wie er es sieht.

    Das kleinste OPV von Lürssen hat 700t Verdrängung. Ja auch das ist mehr als als 210t aber noch lange nicht bei 2000t.

    Es liegt in der Größe eher bei den verschiedenen Schnellboot Typen die wir mal hatten.
    Konstruktiv macht es aber schon einen anderen Eindruck als das klassische Schnellboot Design.
    Wie offshore sie sind oder nicht sind kann ich leider nicht beurteilen. Sollten sie bei der Hochseetauglichkeit wirklich auf dem stand der Schnellboote sein ist das natürlich dürftig. Aber die reine Verdrängung an sich sagt doch noch nicht zwingend aus wie ruhig oder unruhig das Boot im Wasser liegt.

  39. Das 700 Tonnen Design nennt sich CPV nicht OPV. Das C steht wohl für „Coastal“. Das kleine OPV von Lürssen hat eine Verdrängung von ca 1500 Tonnen.

    Die meisten Boote sind aber die kleinen CSB 40, die gerade mal für die 12 Meilen Zone gedacht sind. Bei dem CPV 60 ist zwar die 200 Meilen Zone genannt, das wird aber sicher nicht lustig und ein Boot ändert einfach mal gar nichts.

    Bei der Masse der Boote handelt es sich halt um Nussschalen und damit fährt man nicht weit raus. Die tanzen auf den Wellen, es lässt sich bei der geringen Größe und Verdrängung halt nicht verhindern. Einsätze wie Atalanta sind damit einfach tabu.
    Ein OPV kostet keine 50 Millionen, die hätte man schon bezahlen können aber es sollte halt die K130 sein, zu 450+ Millionen Euro das Stück.

  40. @SvD

    Ihr erster bezieht sich ja lediglich auf die Bezeichnungen des Unternehmens und ist entsprechen schwach in seiner Bedeutung.
    Immerhin findet sich das CPV ja dort in der Kategorie der OPVs also eher eine Frage der Namen als der Funktion.

    Den Rest vermag ich nicht zu beurteilen.

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