Dokumentation: Merkel und Trump zur sicherheitspolitischen Themen

Bei der gemeinsamen Pressekonferenz von US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Abschluss des Besuchs der Kanzlerin in Washington am gestrigen Freitag ging es natürlich auch um sicherheitspolitische Themen. Interessant ist da die Aussage der Kanzlerin, dass der Anteil der Verteidigungsausgaben am deutschen Bruttoinlandsprodukt im Haushalt für das kommende Jahr 1,3 Prozent ausmachen werde. Zur Dokumentation aus der Abschrift des Bundespresseamtes die Aussagen zu sicherheitspolitischen Themen (das Thema Nordkorea habe ich der Übersichtlichkeit wegen herausgenommen): Trump: Heute habe ich[…]

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ILA 2018: Herr Böing, zwei Partnerländer und fast alle Bw-Hubschrauber

Wilhelm Böing aus Hohenlimburg dürfte den meisten Deutschen kein Begriff sein. Der Westfale wanderte 1868 in die USA aus, und sein Sohn William gründete 1916 ein Unternehmen, das inzwischen im Flugzeugbau unter dem amerikanisierten Nachnamen der Familie weltweit bekannt ist: Boeing. Die Geschichte des Hohenlimburgers erzählt das US-Unternehmen in diesen Tagen besonders gerne, zum Beispiel auf der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin.

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Raumüberwachung fürs Bundeswehrcamp in Mali per Ballon: Kommt ca. 2022

Über den Einsatzgebieten der internationalen Truppen in Afghanistan gehörten (und gehören) sie zur Standardausstattung: Die stationären Luftschiffe, informell Blimps, formal Aerostat genannt, die über den Camps in der Luft hängen und mit daran montierten Kameras und Sensoren ein Überwachungsbild an den Boden übermitteln. Solche Blimps, so hatte die Bundeswehr bereits vor mehr als einem Jahr überlegt, wären auch für den gefährlichen UN-Einsatz in Gao im Norden Malis eine praktische Sache. Über die US-Botschaft in Berlin war sogar bereits angefragt worden,[…]

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Verteidigungsministerium übt deutliche Kritik an Planung für Haushalt 2019 (Update)

Der Verteidigungshaushalt soll im kommenden Jahr auf voraussichtlich 42,4 Milliarden Euro steigen, rund 2,5 Milliarden Euro mehr als bislang im Finanzplan vorgesehen – nach Einschätzung des Wehrressorts aber dennoch zu wenig, die Modernisierung der Bundeswehr zu finanzieren. Nach Bekanntwerden der Eckwerte für den Bundeshaushalt 2019 am (heutigen) Freitag gab es aus dem Verteidigungsministerium ungewohnt deutliche Kritik an der geplanten Steigerung des Einzelplans 14. Wenn bis zum endgültigen Haushalt keine weitere Erhöhung möglich sei, könne mindestens eines der bereits verabredeten großen[…]

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Einsatz gegen Piraterie vor Somalia: Bundestag verlängert Beteiligung an EU-Mission

Mit einer – inzwischen nicht mehr selbstverständlichen – breiten Mehrheit aus fast allen Fraktionen hat der Bundestag am (heutigen) Donnerstag die Beteiligung der Bundeswehr an der EU-Antipirateriemission Atalanta vor Somalia verlängert. Für die Mission sprachen sich in namentlicher Abstimmung 531 Abgeordnete aus allen Fraktionen außer der Linkspartei aus. 78 stimmten dagegen, 35 enthielten sich. Das neue Mandat (Bundestagsdrucksache 19/1596) verlängert praktisch unverändert den seit fast zehn Jahren laufenden Einsatz zur Bekämpfung der Piraterie vor der somalischen Küste. Dabei ist angesichts[…]

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Bundestag verlängert Bundeswehreinsätze in Mali (Update)

Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag die Einsätze der Bundeswehr in Mali verlängert. Mit den Stimmen der Regierungskoalition, der FDP und weitgehend der Grünen billigten die Abgeordneten sowohl eine weitere Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA als auch an der EU-Trainingsmission in dem westafrikanischen Land. Für die Fortsetzung der Beteiligung an der UN-Mission MINUSMA in Mali, die zugleich aufgestockt wird, sprachen sich in namentlicher Abstimmung 496 Abgeordnete aus. 156 stimmten dagegen, vier enthielten sich. Bei der ebenfalls namentlichen Abstimmung über die[…]

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ILA-Sammler: Die große US-Verkaufsshow (Nachtrag: Airbus)

Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA), die am (morgigen) Mittwoch am Rande von Berlin beginnt, wird nicht zuletzt für US-Unternehmen zu einer großen Verkaufsshow. Es wird alles da sein, woran die Bundeswehr Interesse haben könnte: Die beiden konkurrierenden Hubschraubermodelle für den künftigen schweren Transporthubschrauber der deutschen Streitkräfte, Sikorskys CH-53K und Boeings CH-47 Chinook, das Kampfflugzeug F-35 und noch einiges andere mehr.

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