Monat: April 2018

Catch-22 für Eurofighter-Piloten: Weniger Flugstunden, weniger Simulator (Nachtrag: Luftwaffe)

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Der Bundesrechungshof hat in seinen ergänzenden Bemerkungen für 2017, am (heutigen) Dienstag veröffentlicht, natürlich auch die Bundeswehr im Blick. Bei den Streitkräften sind der Prüfbehörde zwei Komplexe aufgefallen, bei denen in der Tat die Frage ist, warum es zu sehr merkwürdigen Ausgaben kommen konnte – und vor allem: warum es nicht nur zu Mehrausgaben, sondern auch zu Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft kommen musste. Keinen großen Kostenblock (gemessen an dem, was Streitkräfte und insbesondere Kampfjets im Betrieb kosten) betrifft die Bemerkung

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Bundeswehr-Beschaffungen: Was dieses Jahr so ansteht (und was noch nicht)

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Das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist schon kompliziert genug – und auch das parlamentarische Verfahren, in dem der Einkauf von Waffen, Gerät und Ausrüstung für die Truppe gebilligt wird, muss man immer wieder erklären. So auch am (heutigen) Montag, an dem in einigen Medien eine angeblich geheime Bestellliste des Verteidigungsministeriums kursiert, mit teilweise abenteuerlich niedrigen Zahlen (18 Projekte für eine halbe Milliarde Euro…). Deshalb mal etwas detaillierter: Zunächst müssen alle Beschaffungsprojekte grundsätzlich im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen sein, das ist nicht

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DroneWatch: Weiterer Dauerstreit um Bundeswehr-Beschaffung zeichnet sich ab

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Ungeachtet der Verabredung in der Regierungskoalition, bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr zu beschaffen, steuert das Projekt auf neue, vor allem juristische Probleme zu. Nachdem sich die Streitkräfte auf ein Leasing des israelischen unbemannten Flugsystems Heron TP festgelegt hatten und das auch im Koalitionsvertrag namentlich benannt wurde, hofft das US-Konkurrenzunternehmen General Atomics offensichtlich weiter, diese Beschaffung verhindern zu können – obwohl es im vergangenen Jahr vor Gericht unterlegen war.

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Luftangriff auf Syrien: „Bewaffnete Repressalie im humanitären Gewand“

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Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat den Luftangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens vom 14. April als Reaktion auf einen vermuteten Chemiewaffenangriff Syriens auf Rebellen im eigenen Land völkerrechtlich betrachtet – und kommt zu einer recht eindeutigen rechtlichen Einschätzung: Diese Luftschläge seien nicht zu rechtfertigen, auch nicht unter dem denkbaren Aspekt einer humanitären Intervention – und seien letztendlich nichts anderes als eine bewaffnete Repressalie im „humanitären Gewand“.

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Eberhard Zorn als neuer Generalinspekteur der Bundeswehr im Amt

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Den vierten goldenen Stern hatte Eberhard Zorn (58) bereits am vergangenen Dienstag verliehen bekommen – am (heutigen) Donnerstag führte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den neuen General als 16. Generalinspekteur der Bundeswehr ins Amt ein. Der bisherige Leiter der Abteilung Personal im Ministerium folgt Volker Wieker, der nach mehrmaliger Verlängerung seiner Amtszeit der längstgediente oberste Soldat der Bundeswehr war. Zu Zorns militärischem Werdegang mehr hier; wie inzwischen (nach angelsächsischem Vorbild) üblich, gab’s zur Amtseinführung eine Mitteilung mit Quotes von der

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Militärische Personalstärke März 2018: Dümpelt so vor sich hin

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Die militärische Personalstärke der Bundeswehr dümpelt so vor sich hin: Im März ist sie wieder ganz leicht zurückgegangen. Jedenfalls scheint es, dass zwar ein gewisses Niveau erreicht ist – aber mehr vorerst nicht so einfach zu erreichen. Ende März waren 179.496 aktive Soldatinnen und Soldaten im Dienst, etwas weniger als die 179.753 im Februar. Die Zahl der Berufs- und Zeitsoldaten stieg allerdings weiter leicht an, von 170.332 auf 170.545. Die Statistik für März 2018,  wie üblich unter dem immer gleichen

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Nach dem Tarifergebnis: Warten wir auf den Haushalt

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Mit ein wenig Verspätung (ich war noch beim Zapfenstreich für den ausgeschiedenen Generalinspekteur Volker Wieker, nach Amtseinführung seines Nachfolgers morgen dazu mehr) ein Merkposten zum Thema Besoldung und Haushalt: Nachdem die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst in der vergangenen Nacht abgeschlossen wurden, interessiert hier natürlich nicht nur, ob das Tarifergebnis auf die Beamten und Soldaten übertragen wird (ja), sondern auch, wie sich das auf den Verteidigungshaushalt auswirkt. Ich habe dazu versucht, in der Bundespressekonferenz am Mittwoch etwas mehr herauszubekommen, das

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Jetzt 100 Hacker in Flecktarn bei der Bundeswehr

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Fürs Archiv heben wir uns das auf: Irgendwann in den vergangenen Wochen hat die Bundeswehr aus ihren bisherigen Computer Network Operations (CNO) das neue Zentrum Cyber-Operationen gemacht. Und aus der am heutigen Mittwoch veröffentlichten Mitteilung* dazu geht auch hervor, wie viele Hacker in Flecktarn, pardon, offensive Cyber-Kräfte der Bundeswehr es derzeit gibt: Rund 100. (Jahrelang geisterte die Zahl von 60 durch die verschiedenen Berichte, jetzt scheint ein Aufwuchs zu passieren.) Was sie tun, klingt im Bundeswehr-Deutsch so: Die Angehörigen des

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Gesprächskanal Berlin-Moskau – zwischen den Verteidigungsministerien (m. Nachtrag)

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In diesen Zeiten und erst recht nach dem westlichen Luftangriff auf Ziele in Syrien am vergangenen Wochenende sind solche Dinge doch zumindest fürs Archiv einen Merkposten wert: Es gibt weiterhin einen Gesprächskanal der Verteidigungsministerien in Deutschland und Russland. Der Leiter der Politikabteilung im Berliner Verteidigungsministerium, Geza von Geyr, traf sich mit seinem Kollegen im russischen Verteidigungsministerium. Aus der Facebook-Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums: Der Leiter der Hauptverwaltung für internationale militärische Zusammenarbeit des Ministeriums für Verteidigung der Russischen Föderation, Generalmajor Alexander Kshimovsky,

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