Monat: Februar 2017

Psychologische Kriegführung: Fake News gegen deutsche Soldaten in Litauen

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Die deutschen Soldaten, die im Rahmen einer NATO-Battlegroup an der Ostflanke der Allianz in Litauen im Einsatz sind, wurden offensichtlich bereits Ziel psychologischer Kriegführung: Gegen einzelne Bundeswehrsoldaten wurde in den vergangenen Tagen der Vorwurf erhoben, eine Litauerin vergewaltigt zu haben. Das stellte sich nach polizeilicher Untersuchung als falsch heraus – aber es könnte einen Vorgeschmack darauf geben, was die Bundeswehr in der NATO-Mission enhanced Forward Presence noch erwarten könnte. Das Thema spielte auch am Rande der NATO-Verteidigungsministertagung in Brüssel eine

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Widersprüchliche Töne vom großen Verbündeten (Nachtrag: Mattis-Transkript)

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Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hatte am Vortag die europäischen NATO-Partner gehörig aufgeschreckt. Sein Land erwarte, dass alle Mitgliedsländer der Allianz bis zum Jahresende zu konkreten Plänen kämen, wie sie die von den NATO-Staats- und Regierungschefs vereinbarten Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen könnten, hatte der Ex-General von seinen Ministerkollegen beim Treffen in Brüssel ultimativ verlangt: Sonst müssten die USA ihr Engagement in dem Bündnis vielleicht ein wenig einschränken. Einen Tag später war Mattis sichtlich bemüht, den harschen Ton

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Deutschland beteiligt sich an europäischer NATO-Tankflugzeugflotte

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Deutschland hat sich einem von den Niederlanden und Luxemburg gestarteten Projekt zum Betrieb einer gemeinsamen Transport- und Luftbetankungsflotte angeschlossen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterzeichnete am (heutigen) Donnerstag am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel zusammen mit Belgien und Norwegen eine entsprechende Absichtserklärung. Für die Bundeswehr bedeutet es, dass langfristig die Jahrzehnte alten Airbus A310 der Luftwaffe, die nach der deutschen Einheit 1990 von der DDR-Fluglinie Interflug übernommen worden waren, durch moderne Maschinen des Typs Airbus A330 ersetzt werden.

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Deutschland vereinbart engere Zusammenarbeit des Heeres mit Tschechien und Rumänien

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Fürs Archiv, weil das am (gestrigen) Mittwoch vor dem Hintergrund der Debatten beim NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel bisschen untergegangen ist: Am Rande eben dieses Treffens haben Deutschland, Tschechien und Rumänien Kooperationsvereinbarungen für eine engere Zusammenarbeit ihrer Streitkräfte  unterzeichnet. Die Affiliation (so wird sie vom Verteidigungsministerium auch auf deutsch bezeichnet) betrifft auf dieser Stufe nur Heereseinheiten und ist nach dem Vorbild der Zusammenarbeit mit anderen Staaten wie den Niederlanden geplant – wenn auch noch lange nicht so eng.

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US-Regierung: Zuckerbrot und Peitsche für die NATO-Partner (Update)

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Zum Auftakt des NATO-Verteidigungsministertreffens am (heutigen) Mittwoch in Brüssel schien der neue US-Verteidigungsminister James Mattis den Verbündeten eine große Sorge zu nehmen. Das entscheidende Fundament der atlantischen Zusammenarbeit, so bezeichnete der frühere Marines-General das Bündnis, und fügte auch gleich hinzu, dass das auch der Ansicht seines Chefs entspreche: US-Präsident Donald Trump hatte zeitweise mit seiner Formulierung, die NATO sei obsolet, Besorgnis über die Haltung der USA zu der Allianz ausgelöst. Kurz nach diesen Worten voller Lob hatte Mattis allerdings auch

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Nächster Schritt zur französisch-deutschen Lufttransportstaffel mit Hercules

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Die geplante gemeinsame Lufttransportstaffel der deutschen und der franzsösischen Luftwaffe mit Hercules-C130J-Maschinen des US-Herstellers Lockheed Martin nimmt weiter Gestalt an. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihr französischer Kollege Yves Le Drian unterzeichneten am (heutigen) Mittwoch am Randes des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel eine konkretisierte Vereinbarung (Declaration of Intent) für Beschaffung und Betrieb der Flugzeuge. Beide Minister hatten im Oktober vergangenen Jahres eine grundsätzliche Absichtserklärung für diese Lufttransportstaffel unterzeichnet.

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US-Verteidigungsminister lobt NATO (Update: Und stellt Ultimatum…)

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Zum Auftakt des Verteidigungsministertreffens der NATO in Brüssel hat der neue US-Verteidigungsminister James Mattis (Foto oben links) den Verbündeten das gegeben, worauf sie gehofft hatten: Ein Bekenntnis der USA zur Bedeutung der Allianz. Da hatte Präsident Donald Trump doch mit eher abschätzigen Aussagen für Aufsehen gesorgt, als er die NATO für obsolet erklärte. Der frühere Marines-General Mattis dagegen bezeichnete die NATO nicht nur als entscheidenden Grundstein der transatlantischen Sicherheit, sondern sagte auch gleich ausdrücklich dazu, dass das der Ansicht seines

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Entwürdigende Vorfälle in Pfullendorf: Auf dem Dienstweg steckengeblieben

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Die Vorfälle am Ausbildungszentrum Spezielle Operationen in Pfullendorf, bei denen Soldatinnen und Soldaten in der Sanitätsausbildung misshandelt wurden, sind offensichtlich auf dem internen Dienstweg nicht so weitergeleitet worden wie vom Verteidigungsministerium erwartet. Das geht aus einem internen Bericht des Ministeriums hervor, der den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses für die nächste Sitzung des Gremiums zugesandt wurde. Vor allem habe das Ministerium erst von den Vorgängen erfahren, nachdem eine betroffene Soldatin sich direkt an Ressortchefin Ursula von der Leyen gewandt hatte. Das Ministerium

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Vor dem NATO-Ministertreffen: Demonstrative Erinnerung an US-Zusagen

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Das Treffen der NATO-Verteidigungsminister am kommenden Mittwoch und Donnerstag ist das erste seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident und das erste mit James Mattis als seinem Verteidigungsminister. Auf die Haltung der USA zur NATO richten sich deshalb alle Blicke, zumal Trump anfangs die transatlantische Allianz als obsolet bezeichnet hatte. Und deshalb war NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei seinen öffentlichen Auftritten am (heutigen) Dienstag vor diesem Treffen in Brüssel auch bemüht, bei jeder Gelegenheit zu betonen: An der Verankerung der

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