Stichwort EU-Armee – alle Jahre wieder?
Und da ist es wieder, das Dauerthema EU-Armee. Am (heutigen) Sonntag vor allem, weil sich nach einem Bericht der Welt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dafür ausgesprochen hat; weil es am (morgigen) Montag dazu eine Studie des früheren NATO-Generalsekretärs Javier Solana geben soll (an der auch der deutsche Verteidigungsausschuss-Vorsitzende und künftige Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels mitgeschrieben hat); und weil Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu in ihrem Deutschlandfunk-Interview der Woche was gesagt hat. Schauen wir also mal genauer drauf.
Juncker, so berichtet die Welt (Link aus bekannten Gründen nicht), habe Bemühungen um eine gemeinsame EU-Armee damit begründet, dass die Europäische Union damit die Bereitschaft zur Verteidigung ihrer Werte glaubhaft machen könne: Eine solche Armee würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen. Und dafür habe er viel Zustimmung aus den Mitgliedsländern erfahren. Bartels wiederum plädierte dafür, nicht den ganzen großen Wurf als einheitliche EU-Regelung anzustreben, sondern mit bilateralen Vereinbarungen der Mitgliedsländer zu beginnen.
Von der Leyen nannte im Deutschlandfunk ebenfalls die Vereinbarungen zwischen einzelnen Staaten als Beginn einer solchen europaweiten Armee:
Ja, ich muss erst einmal sagen, es ist schon wegweisend und ein absoluter Vorreiter, dass die Niederländer bereit waren, uns eine Brigade zu unterstellen, das haben wir sonst so nicht. Und das ist genau der Weg, den man gehen muss. Ja, und ich denke, dass wir auch in der Bundeswehr bereit sind, in besonderen Fällen auch einer anderen Nation Truppenteile zu unterstellen. Das ist das Ziel, denn das zeigt eben auch, wenn zum Beispiel die Niederländer uns einen so großen Vertrauensvorschuss geben, dass der gerechtfertigt ist. Den auch zurückzugeben zeigt die gute Zusammenarbeit. Und ich glaube, das, was das Wichtigste ist, es zeigt eben in Europa, 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg – und vor 70 Jahren waren wir Todfeinde –, dass heute der Frieden innerhalb Europas, in der Europäischen Union auf festen Füßen steht und wir Schritt für Schritt immer fester auch unsere Bündnisse knüpfen, gerade in der Sicherheitspolitik. Dieses Verflechten von Armeen mit dem Blick, eines Tages eben eine europäische Armee auch zu haben, ist meines Erachtens die Zukunft.
Nun könnte man natürlich erst mal fragen, warum die Bundeswehr nur bereit sein sollte, in besonderen Fällen auch einer anderen Nation Truppenteile zu unterstellen. Nach meiner Erinnerung hatten die Niederlande bei Unterstellung ihrer 11 Luchtmobielen Brigade unter die deutsche Division Schnelle Kräfte da nicht besondere Fälle als Voraussetzung genannt.
Jenseits dieser Details: Das alles klingt ganz in Ordnung, verblasst aber, wenn wir einen kurzen Realitätscheck machen:
1. Mit einer eigenen Armee könnte Europa glaubwürdig auf eine Bedrohung des Friedens in einem Mitgliedsland oder in einem EU-Nachbarland reagieren, gibt die Welt Juncker wieder. Da gibt’s doch gleich zwei Missverständnisse.
Zum einen das Missverständnis, das allein Militär glaubwürdig auf die Bedrohung des Friedens reagieren kann. Wird nicht seit Jahren, gerade von Deutschland, der vernetzte Ansatz propagiert? Also das Zusammenwirken zwar auch des Militärs, aber ebenso politischer, diplomatischer und nicht zuletzt wirtschaftlicher Mittel? Ist die EU mit ihrer Wirtschaftsmacht schwächer, weil sie als EU keine glaubhafte militärische Macht hat – obwohl zugleich die meisten EU-Mitglieder auch NATO-Mitglieder sind?
Zum anderen: Ob europäisches Militär glaubwürdig reagieren kann, hängt nicht von den Strukturen ab. Ob und wie die Streitkräfte der europäischen Länder agieren können, hängt vor allem von Stärke, Ausrüstung, Führung und Zusammenwirken ab. Und wenn die Europäer schon in der NATO ohne das Supermitglied USA nur eingeschränkt handlungsfähig sind, ändert sich das nicht dadurch, dass sie unter ein einheitliches EU-Kommando gestellt werden.
2. Eine solche Armee würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen, sagt der EU-Kommissionspräsident.
Da stellt sich die Frage, warum Europa ohne eine gemeinsame Armee weniger gut eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik gestalten können sollte. Denn auch hier ist das Problem nicht die Struktur, sondern der politische Wille, eine solche Armee als Instrument der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik zu nutzen.
Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch daran, dass die EU mal mit der Aufstellung rotierender, gemeinsamer Verbände begonnen hat: Die so genannten EU Battle Groups. Ein Konzept, das bereits seit mehr als zehn Jahren existiert. Ein Blick in die Geschichte bei Wikipedia:
Als sich abzeichnete, dass die im Rahmen des European Headline Goals 1999 in Helsinki beschlossene EU-Eingreiftruppe (EU Rapid Reaction Force) 2003 nicht einsatzbereit sein würde, schlug die Geburtsstunde der EU Battlegroup-Idee auf dem britisch-französischen Gipfel in Le Touquet (4. Februar 2003). Im November desselben Jahres wurde sie auf einem weiteren Gipfel in London unter Hinweis auf die Erfahrungen aus der EUFOR-Mission Artemis erneut aufgegriffen. Bereits im Dezember mandatierte der Rat der Europäischen Union die Weiterentwicklung der Krisenreaktionsfähigkeit der EU. Anfang Februar 2004 signalisierte der Bundesverteidigungsminister Peter Struck Interesse an einer deutschen Beteiligung. Mit einem sogenannten „Food for thought“-Papier erfolgte die Vorlage beim Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK). Am 17. Juni 2004 beschloss der Rat der EU den Aufbau der EU Battlegroups im Rahmen der Erfüllung des Headline Goals 2010. Noch im November 2004 konkretisierten die Verteidigungsminister der EU-Mitgliedsstaaten diese Planungen bereits mit der Benennung der ersten Verbände.
Als Erstbefähigung (Initial Operation Capability – IOC) wurde ab 2005 zunächst je eine Battlegroup einsatzbereit gehalten, mit der vollen Einsatzfähigkeit (Full Operation Capability – FOC) seit Januar 2007 sind es zwei Battlegroups pro Halbjahr.
Seit 2005 wird eine Battlegroup einsatzbereit gehalten. Eingesetzt wurden diese Battlegroups bislang genau kein Mal.
Nicht etwa, weil es keinen Bedarf dafür gegeben hätte: vor gut einem Jahr stand schon mal zur Debatte, dass der europäische Einsatz in der Zentralfrikanischen Republik von genau so einer Battle Group durchgeführt werden sollte. Der entsprechende Vorschlag des damaligen schwedischen Außenministers Carl Bildt wurde rundweg abgelehnt – vor allem von Deutschland. Und das, obwohl die EU ziemliche Mühe hatte, die Truppen für den Einsatz zusammenzubekommen. Am Ende retteten dann Infanteristen aus Georgien das Brüsseler Vorhaben (Georgien ist übrigens kein EU-Mitglied), während die Bundeswehr sich mit vier Stabsoffizieren in der Hauptstadt Bangui und zusätzlichen Stabsoffizieren im EU-Hauptquartier in Larisssa/Griechenland beteiligte.
Seit Anfang des Jahres gibt es übrigens eine Nordic Battlegroup, die EU Battlegroup 15, bei der Nicht-NATO-Staaten wie Schweden, Finnland und Irland eine wichtige Rolle spielen. Seit dem vergangenen Jahr betont diese Truppe unter schwedischer Führung immer wieder ihre Einsatzbereitschaft. In den ganzen politischen Überlegungen scheint sie allerdings bislang keine wirkliche Rolle zu spielen.
3. Mit einem gemeinsamen Hauptquartier wird alles gut. Das ist eines der technischen Missverständnisse: Denn innerhalb der EU gibt es schon etliche HQ-Stäbe, die sich auf die Führung von EU-Operationen vorbereitet haben (unter anderem bei der Bundeswehr in Ulm). Wer da mal in die Geschichte eintauchen möchte, google nach den Stichworten Tervuren und Pralinengipfel – schon vor mehr als zehn Jahren wurde darüber debattiert, ob ein ständiges EU-Hauptquartier nicht die große Lösung wäre.
Nun ist zwar richtig, und das betont zum Beispiel der deutsche Parlamentarier Bartels immer wieder, dass die Beistandsverpflichtungen, auch militärischer Art, in der EU nach dem Lissaboner Vertrag noch über die Beistandsverpflichtungen in der NATO nach Artikel 5 des Bündnisvertrages hinausgehen. Ob und wie das im Ernstfall umgesetzt werden könnte, scheint allerdings keine Frage zu sein, die auf der politischen Agenda weit oben steht. (Redet irgendjemand darüber, wie die EU-Mitglieder Estland, Lettland und Litauen bei einer möglichen Bedrohung unterstützt werden könnten? Ich meine, jetzt nicht von der NATO, sondern von einer durchsetzungsfähigen EU-Truppe?)
Zusammenfassung und Siegerehrung: Wenn wirklich ein größeres militärisches Gewicht der EU gefragt wäre, ist nicht in erster Linie eine Anforderung an Strukturen das Problem. Sondern der politische Wille, die EU als eine Einheit zu verstehen, die alle Bereiche abdeckt, bis hin zum Militärischen. Das ist bislang nicht erkennbar. Aber vielleicht wollte Juncker ja genau darauf hinweisen.
(Ach, und das Fass Parlamentsvorbehalt(e) hab‘ ich noch gar nicht aufgemacht – das beträfe ja nicht nur den Deutschen Bundestag, sondern auch noch paar weitere nationale Parlamente.)
Nachtrag: Dazu passend: Das bereits am Freitag erwähnte Reuters-Interview mit Heeresinspekteur Bruno Kasdorf ist jetzt auch in der deutschen Fassung online:
Die Bundeswehr werde das Kommando über ein Bataillon mit etwa 600 Soldaten an das polnische Militär übergeben, kündigte der Kommandeur des Heeres, Bruno Kasdorf, am Freitag in Strausberg bei Berlin an. Im Gegenzug übernehme eine deutsche Brigade das Kommando über ein polnisches Bataillon. Deutschland verstärkt damit die militärische Zusammenarbeit mit dem Nato-Partner Polen, der sich zunehmend von Russland bedroht fühlt.
Noch ein Nachtrag 11. März: Von der Stiftung Wissenschaft und Politik gibt es einen Zwischenruf zu dem Thema:
Um die europäische Armee wird eine ideologische Schlacht geschlagen, die Europas Verteidigung nicht voranbringt. Claudia Major und Christian Mölling fordern stattdessen pragmatische Schritte auf dem Weg zu einem verteidigungsfähigen Europa.
(Foto: Schwedische Soldaten – Jimmy Croona/Nordic Battle Group Combat Camera)
Solange keine einheitliche außenpolitische linie gefahre wird leider sinnfrei
Keine Angst Harlekin. Solche Kleinigkeiten regelt Brüssel im Vorbeigehen. Es handelt sich ja nicht um tiefgreifende oder wirklich bedeutungsvolle Entscheidungen à la korrekte Krümmung von Bananen….
… um ehrlich zu sein: mit der deutschen Politik würde ich als EU-Partner nicht einmal einen Vertrag über die frontnahe Bereitstellung von DIXI-Klos unterschreiben! SORRY.
Richtig, da bei unserem Parlament immer die Gefahr besteht, dass die Dixi-Klos nicht entsandt werden.
Eventuell kommt für die Toiletten kein entsprechendes UN-Mandat zu Stande oder die Opposition erkennt, dass es sich ja letztlich um Chemische Waffen handelt und mit ABC-Waffen wollen wir bei der Ausbildungsunterstützung in Drittstaaten nichts zu tun haben.
Dann stecken sie als EU-Partner aber mal so richtig buchstäblich in der….
@Patrick S.:
Das andauernde Zeigen auf das Parlament ist ein Fingerzeig auf ein Symptom, nicht auf das wahre Problem. Die Regierung ist ebenso skeptisch was Einsätze angeht (im Fall von Libyen ja durchaus berechtigt). Als bspw. die Regierung bei AWACS in AFG nicht mitmachen wollte (der Gipfel der Lächerlichkeit), dann war das kein Mandatsproblem.
Eine Idee, die typischerweise in Deutschland Anklang findet.
„Verlockend“ für Deutschland scheint mir die Möglichkeit Verantwortung für die Verteidigung nach Brüssel abzuschieben. Verteidigungspolitik, Abschreckung und die Möglichkeit eines Krieges wird von der deutschen Politik aktiv verdrängt.
Solange aber nationale Parlamente über den Einsatz der Armee entscheiden wird es keine europäische Armee geben. Schon ein beleidigter Zwergstaat könnte durch sein Veto den Einsatz der Armee verhindern.
Dixi-Klo!
Das Niveau dieses Blogs ist noch steigerungsfähig.
Zimdarsen | 08. März 2015 – 18:02
Daran habe ich zweifel
zum teil haben die auch nur noch die USA die England aber die werden da eh nicht mitmachen wer soll das dann tun
Herr Arnold
Sprach wieder in der Tagesschau der alte Lehrmeister aber vielleicht sollte er sich mit der BW beschäftigen und wer Fähigkeiten die Europa nicht mehr da sind woher man die Ausfühllen würden das kostet und bedeutet mehr Soldaten aber mehr geld will die SPD nicht ausgeben das sind die Soldaten wieder nicht wert
aber eine europäische Armee wäre als gegenblock zu USA gut wir müßten nicht auf die USA unterwerfen
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@ Cato
Wir können natürlich auch AWACS oder diverse multinationale Rüstungsprojekte und damit verbundene Exportbeschränkungen oder … als Beispiele nehmen. Sind dann halt nicht so plakativ wie DIXI. Aber im Kern???
@ Memoria
Gut, nur sind Regierung und Parlament nicht völlig voneinander losgelöst. Ist ja nicht so dass den Abgeordneten völlig fremde, willkürlich ausgewählte Personen als Entscheidungsfindungs-Gremium vorgesetzt werden.
Das wahre Problem liegt meiner Meinung nach in der Natur der Sache. Sowohl Regierung als auch Parlament bestehen nun einmal aus Angehörigen von Parteien. Somit sind Leugnung der Realität, sich gegenseitig eins „auswischen“ und ideologisch aufgeladene, nicht sachbezogene Diskussionen leider vorprogrammiert.
Eine sachbezogene Entscheidungsfindung kann letztlich nicht erfolgen, da alle Beschlüsse mit Blick auf die Parteibasis und die zu erwartenden Auswirkungen auf Wahlergebnisse getroffen werden. Was als Regierung nötig ist, ist als Opposition plötzlich falsch und verwerflich.
Auch fehlt die Bereitschaft den Einsatz von Streitkräften als solchen anzuerkennen. Man weigert sich Ziele zu formulieren, gibt sich unrealistischen Träumereien hin „demokratisieren“ / „nation building“ und schwadroniert von „politischen Signalen“. Wer politische Signale senden will- der soll eine Rede halten. Wer sich für die Entsendung von Streitkräften entscheidet hat die Konsequenzen anzuerkennen und zu akzeptieren. Und wer nur hin und wieder im Konzert der Großen mitspielen will „wir tun auch was“ der sollte sich eingestehen, dass es für alle Beteiligten (insbesondere die eigenen Soldaten) besser wäre wenn man sich in Gänze heraus hält.
Wer Angst vor Gewaltandrohung und Gewaltanwendung hat und sich in realitätsfremde Betrachtungsweisen und Argumentationen aus einer Märchenwelt flüchtet, den sollte man eigentlich unter Vormundschaft eines zurechnungsfähiges Staates wie beispielsweise der Niederlande stellen.
Die Bevölkerung fühlt sich durch die Herangehensweise der Entscheider in ihrer eigenen verträumten Wahrnehmung bestätigt und auch die Medien betrachten die Sicherheitspolitik eher unsachlich und in der Regel geht es Redakteuren nicht um Sachlichkeit, sondern darum die eigene ideologisch aufgeladene Sichtweise zu bestätigen bzw. als die einzig richtige zu präsentieren.
Das wahre Problem besteht somit darin, dass wir in einem Land leben in dem sich alle Beteiligten als „Lehre“ aus der eigenen Geschichte, eine nicht der Realität entsprechende bzw. nicht mit dieser vereinbaren Scheinwelt erschaffen und ihre Entscheidungsfindung und die Argumentation auf Annahmen basieren die lediglich Wunschdenken und mit den realen Begebenheiten in keinster Weise vereinbar sind.
Insofern spielt es keine Rolle ob wir von Parlament, Regierung, Medien oder Bevölkerung reden. Es handelt sich in allen Fällen um Symptome die aus der, als natürlicher Zustand empfundenen, konsequenten Realitätsverweigerung resultieren.
Wir sind im Prinzip als Bundesrepublik Deutschland in Sachen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nicht zurechnungsfähig. Erst wenn wir die Traumwelt verlassen und uns mit der echten Welt auseinander setzen, können wir im ersten Schritt eine verantwortungs- und maßvolle nationale Verteidigung auf die Beine stellen. Wenn dies erreicht ist kann man sich zusammen mit den EU-Partnern über langfristige Planungen bezüglich gemeinsamer Streitkräfte unterhalten.
Sind wir mal ehrlich. Wir scheitern schon daran unseren kleinen Bahnhofskiosk richtig zu befüllen und zu betreiben, reden aber alle fünf Jahre von Gründung und Betrieb einer Kaufhauskette.
Was alles abseits der Symptome und ursächlichen Probleme betrifft, haben Freiherr vom Stein und wacaffe glaube ich alles nötige zur EU-Armee gut auf den Punkt gebracht.
Eine Unions-Armee könnte effizienter und preiswerter handeln NUR FALLS die Mitgliedstaaten Kompetenzen abgeben. Schwer vorstellbar.
Wobei das meiste auch einfach durch einheitliche Beschaffungs- und Ausbildungsmassnahmen erreicht werden kann. Warum genau haben wir in der NATO neun verschiedene MBT Modelle, 26 IFV Modelle und über 50 verschiedene Assault Rifles? Oder anders gesagt, warum für eine Milliarde 100 Stück eines IFV Modells anschaffen wenn man auch für zehn Milliarden je zehn Stück von zehn verschiedenen Modellen anschaffen kann…
Vielleicht würde es der Politik helfen sich daran zu erinnern, was passierte als Belgien vor einigen Jahren seine bevorstehende Auflösung ankündigte.
Innerhalb weniger Stunden haben sowohl Frankreich als auch die Niederlande Gebietsansprüche gestellt. Aus Berlin war zu hören, dass die deutsche Minderheit selbst darüber entscheiden solle, ob sie die Eigenständigkeit oder den Zusammenschluss mit der BRD vorzieht.
Deutlicher kann man die unterschiedlichen Auffassungen zum Thema nationale Souveränität nicht vor Augen geführt bekommen.
Und selbst wenn man sich einig würde. Die Briten würden die Führung in Sachen Luftwaffe beanspruchen, wir wären sehr darauf versessen die Panzerdivisionen zu dominieren und die Italiener würden verkünden, dass die Ausbildung und Stationierung von Gebirgsjägern aus geschichtlichen Gründen nur in Italien stattfinden kann. Man erinnere sich an das Kindertheater als es um die Stimmenverteilung innerhalb der EU ging. („Bedeutendes Volk“, „mehr Stimmen auf Grund der besonderen Historie“ etc.)
Da können sie genau so gut eine Schüssel mit 500g Süßkram in einen Kindergarten stellen und zwei Dutzend Kleinkindern sagen: „Einigt euch sachlich über eine gerechte Aufteilung.“
„Ich hab dich letzte Woche gaaanz lange schaukeln lassen!“
„Du hast am Mittwoch was von meinem Orangensaft abbekommen!“
„Ich hab dir gestern nen toten Käfer geschenkt!“
Es ist unrealistisch und wird auch in 20 Jahren nicht passiert sein. Insofern ist es natürlich klar, dass die sich in einer Traumwelt befindlichen Deutschen die Idee immer wieder in den Raum werfen.
Lustig, dass es in AG Hellseher gibt.
Keiner kann sagen was in 20 sein wird ……. KEINER.
Noch 1870 konnte man sich nicht vorstellen, dass Bayern und Preußen in einem Staat landen und noch im 1WK gab es getrennte Einheiten, da sind wir heute zT schon weiter.
1942 konnte sich keiner vorstellen, dass Deutsche gemeinsam mit den USA wenige Jahre später gemeinsame Pilotenausbildung in den USA durchführt.
1985 konnt sich keiner vorstellen, dass Soldaten der BRD in NVA Kasernen einziehen und NVA Soldaten BRD Soldaten werden.
2013 hielten es viele für unmöglich, dass eine georgische Einheit einem deutschen General unterstellt wird und für die Sicherheit von deutschen Soldaten sorgt.
Diese Aufzählung könnte man mit vielen Beispielen weiterführen (Putin, ISIS, AFG uvm).
…….und hier wissen welche was in 20 Jahren geschieht :-)
oder DF brig Jahre lang als das europäische Turm der in der Brandung steht hoch getrieben
Neue Regierung und das aus kommt bald
und die deutschen sind nicht mal in der Lage nach dem es paris schon läuft zu fragen was jetzt Passiert
den es sind 2 JG Btl 1x Ari und 1/2 Log Btl betroffen , das eine neue neue Brig daraus aufgestellt werden muss und wohin dann 291 Verlegt werden werden muss wenn Kasernen dicht gemacht werden , nicht das die in Zelten untergebracht werden müssen
Die Befürworter sollten sich alleine mit dem Problem kollektiver Entscheidungen beschäftigen (Arrow-Theorem, Unmöglichkeitstheorem, Borda- vs. Mehrheitswahl). Dann dürfte ganz schnell klar werden, warum es eine Europäische Armee oder auch eine automatische Arbeitsteilung bei den Truppengattungen im Gefecht bis zum Tag der Vereinigten Staaten von Europa nicht geben kann. Davor lässt sich der kollektive Wille der europäischen Völker nicht demokratisch legitim abbilden – eine Legitimation die beim ultima ratio militärische Gewalt unbedingt gegeben sein muss. Undemokratische supranationale Strukturen haben wir in Europa leider schon genügend – die Probleme damit sind hinreichend bekannt.
Eine europäische Zusammenarbeit kann auf Basis einer gemeinsamen Ausbildung, Rüstung oder auch Unterstellung in Friedenszeiten erfolgen. Darüber hinaus braucht man sich noch keine Gedanken machen. Es gilt, die Diskussion über EU-Armee nicht als Ablenkungsmanöver für die aktuellen Probleme zu verwenden. Denn diese Probleme sind hausgemacht und werden auch auf der europäischen Ebene nicht automatisch gelöst.
@ Elahan
Nur gab es schon weit vor 1870 den Wunsch in einem einheitlichen Staat zu leben. Dass es so lange gedauert hat, lag daran dass natürlich diverse Beteiligte den dominanten Part übernehmen wollten.
Nur waren die USA damals schon stark von deutschen Einwanderern geprägt, die USA haben nach dem 1.WK nicht umsonst den Vertrag von Versailles nicht ratifiziert und dass man sich nicht Jahrzehnte lang in tiefster Ablehnung gegenüberstehen würde, war dann doch absehbar. Dafür gab es zu viele Überschneidungen in der Bevölkerung und auch im kulturellen Bereich. Man kann schlecht Hass aufbauen wenn man die gleichen Nachnamen hat.
Was 1985 angeht. Hier reden wir von zwei Staaten, die zuvor vereint gewesen waren. Ist nicht so, dass man keine gemeinsame Vergangenheit als staatliches Gebilde gehabt hätte. Auch war der Bevölkerung der DDR nicht wirklich gestattet darüber zu entscheiden, ob sie die damalige Situation präferierten oder die Einheit wollten.
Bezüglich Georgier: zeitweise Unterstellung von einzelnen Einheiten und die Zusammenführung von Streitkräften in ihrer Gesamtheit sind dann doch zwei paar Schuhe.
Putin: ein einzelnes Staatsoberhaupt. Nicht mehr nicht weniger.
ISIS: Terrororganisation, die aus diversen, schon länger existierenden Gruppen hervorging. Im Vergleich zu einer EU-Armee- ein unbedeutendes Randereignis.
AFG: Truppenkontingente einzelner Staaten mit unterschiedlicher Bereitschaft sich zu engagieren und unterschiedlicher Zielsetzung/ Herangehensweise. Einzelne Einsätze mit zusammen eingesetzten Kontingenten können Sie nicht ernsthaft mit der Idee gemeinsamer europäischer Streitkräfte vergleichen.
(Insgesamt sind die drei Beispiele weder von der Qualität oder der Quantität her mit der Schaffung einer EU-Armee vergleichbar)
Und wenn Sie schon ansprechen, dass aus ehemaligen Gegnern Verbündete wurden und werden. Ist es nicht besonders traurig, dass wir und die übrigen EU-Staaten seit Jahrzehnten keine Feinde mehr sind und die Mehrheit auf AG es dennoch als unrealistisches Fern-Fern-Ziel betrachtet gemeinsame Streitkräfte zu schaffen?
Auch glaube ich dass Sie, Elahan, mich falsch verstanden haben. Ich sage nicht, dass es unmöglich ist. Ich gehe im Gegenteil davon aus, dass es zwangsläufig so kommen wird. Ich gehe aber auch davon aus, dass es blöderweise 20 Jahre dauern wird das ganze umzusetzen.
Die allgemeine Möglichkeit ist durchaus vorhanden und wenn der nationale Machtfaktor der einzelnen EU-Staaten auf Grund der weltweiten Bevölkerungsentwicklung weiter schwindet, wird auch die Bereitschaft zu gemeinsamen Streitkräften steigen.
Nur, auch wenn man sich jetzt dazu entscheidet. Es dauert verdammt lange und löst die aktuell vorhanden Probleme in keinster Weise.
villeicht noch mal ganz gut zur illustration von wem man die außenpolitische handlungsfähigkeit und verteidigungsbereitschaft Deutschlands offenbar abhängig machen will.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/griechischer-minister-kammenos-droht-europa-mit-fluechtlingen-a-1022450.html (@ T.W. spiegel war doch zitierfähig??)
Hauptsache VDL will „weltweit die menschenrechte“ verteidigen.
http://www.tagesschau.de/ausland/europaeische-armee-101.html
VdL Team world police?
na dann gute nacht
Bang50 | 08. März 2015 – 21:45
Vor dem Warne ich
Frontal 21 link den ich eingestellt habe über Airbus , ist die Lage eindeutig alles wird nach Frankreich Verschoben
Wo der Franzose drin ist geht das leider nicht , und das wird nur in Deutschland so gewollt und scheitert auch so
Wir sollten das so tun wie es in Europa geht , und nicht weiter Real verweigern
Frankreich verkauft Radpanzer an England und England verkauft im Gegenwert Drohnen an Frankreich
Deutschland kauft von den Schweizer EAGLE und die kaufen dafür Mercedes .
Österreich kauft EF aus England und verkauft dafür MAN an England
so muss das gehen , das andere ist Träumereien wo uns nicht weiter Bringen
das bedeutet aber auch das wir irgend was in Frankreich Kaufen müssen , dann kaufen die auch bei uns aber Frankreich Boxer und Leo 2 Nachfolger immer blockiert
Wir sollten umdenken mehr nach Schweiz Niederland und Dänemark richten , den mit Ruag geht das , wie der Pionierpanzer K?????den RUAG arbeitet gern mit Rhnm. zusammen
Eine einheitliche europäische Staatlichkeit (in welcher Form und unter welchem Namen auch immer) ist ohne eine ihr zugrunde liegende europäische Identität (d.h. Menschen definieren sich primär als Europäer und erst in zweiter Linie als Franzosen/Deutsche/Dänen/Italiener/etc) undenkbar. Aus dieser Identität könnte dann ein europäisches Staatsgebilde mit seinen politischen Institutionen und Ministerien erwachsen (und natürlich auch Streitkräfte). Es gibt an dieser Vision nur ein klitzekleines Problem: Wir sind Generationen wenn nicht Jahrhunderte von diesem Zustand entfernt.
Mal ehrlich: Mehr als den gemeinsamen Markt (plus ein paar zusätzliche Dinge) kann Europa aktuell nicht wirklich akzeptieren. Schon mit dem Euro wurde die Toleranzschwelle der Bürger überschritten (was man in der Schuldenkrise ja mehr als deutlich zu sehen bekam von wegen „Solidarität“ vs „Räumt euren Saustall auf“). Sowas muß wachsen, wie ein kleines Pflänzchen. Da kann man kein „Wundermittel“ draufträufeln und schon materialisiert sich ein erwachsenes Ganzes in einem Rauchkringel … Das Gerede von Juncker in diese Richtung ist aber meiner Meinung nach gefährlicher als bloße Wundermittel-Charlatanerie oder „Head-in-the-clouds“-Träumerei: es ist der Versuch den EU Superstaat durch die Kalte Küche aufzubauen. Ich wußte schon, warum ich weder den noch Schulz bei der Europa-Wahl angekreuzt hab …
@Patrick S
Sorry war auch keine Widerrede gegen sie. Hatte Zustimmung vergessen.
Es wird wie bei jeder Einigung Probleme geben, aber die zumeist hier aufgeführten sind es nicht. Die Einigung steht am Ende eines Prozesses und keiner weis wie dieser verlaufen wird. Einheitliches Kommando ist mit 25Staaten kaum ein Problem (siehe laufende Einsätze) Ausrüstung und Dienstregeln müssen über Jahrzehnte angeglichen werden. Parlamente sind bei Verteidigung auch kein Problem, denn es gibt keine alternative. Abenteuereinsätze? Auch da sind 25 Staaten eher noch zurückhaltender als wir.
Also der Aufbau einer EU-Armee läuft natürlich nur top-down und von daher sollte Herr Jean-Claude Juncker nun seine Kommission mit dem Posten eines/r Verteidigungs-Kommissar(in) bereichern. UvdL scheint mir dafür besonders qualifiziert. Danach kommt dann ein Chief of European Defence – am besten ein (ehemaliger) französischer 4sterner mit NATO-Erfahrung, z.Bsp. Stephane Abrial (der spricht auch ganz prima deutsch)…als ersten praktischen Integrationsschritt schlage ich die Schaffung einer einheitlichen EU-Uniform vor. Dazu braucht Juncker einen italienischen Designer aus dem Hause Colani. Nun müssen wir noch die Polen an Bord holen und das kann man dadurch erreichen, dass man die EDA mit FRONTEX in Warschau kolloziert……..und dann schau’n mer mal ;-)
@Patrick S.
„Insgesamt sind die drei Beispiele weder von der Qualität oder der Quantität her mit der Schaffung einer EU-Armee vergleichbar“
Da haben sie mich falsch verstanden
@ Zimdarsen
Wenn es Ihnen um die Wahrscheinlichkeit der Ereignisse an sich ging, gut.
Nur, dass sie eintreten konnten und in geschichtlich betrachtet, relativ kurzer Zeit große Veränderungen bewirkt haben, lag unter anderem eben auch an den jeweiligen Vorgeschichten (1870/1942/1985) und daran dass sie in einem deutlich kleineren Maßstab von statten gingen (2013/Putin/ISIS/AFG), als es bei einer EU-Armee der Fall wäre.
@Elahan:
Falsch. Da stecken in einem kurzen Satz soviele Fehler drin, daß man ernsthaft überlegen sollte, was eigentlich in der Schule im Geschichtsunterricht behandelt wurde.
Die Revolution hatte schon 1848 stattgefunden. Bei ihrem Scheitern wurde zwar die Nationalliberale Bewegung, nicht aber der Einheitsgedanke massakriert.
Und man darf nicht ignorieren, daß es ohne eine gemeinsame Identität weder einen Deutschen Bund noch ein Heiliges Römisches Reich Deutscher Nation gegeben hätte. An den italienischen Ansprüchen des Kaisers sieht man schon mit Beginn der Renaissance, was ein fehlendes Zusammengehörigkeitsgefühl bewirkt. Das HRRDN war de facto ein Deutsches Reich, hatte mit Rom nichts zu tun und überlebte nur, weil die Deutschen bereit waren, einen gemeinsamen deutschen Kaiser als Repräsentanten des deutschen Volkes zu akzeptieren. Und als diese Bereitschaft in den Kriegen der verschiedenen Fürsten sowie durch die Delegitimationswelle der Religionsstreitereien schwand, hatte sich auch dieses Reich erledigt.
Im Anschluß ist die Geschichte der österreichischen Kaiser auch interessant und relevant.
Die waren solange Kaiser in Österreich-Ungarn, wie es die beherrschten Völker im Großen und Ganzen wollten. Als der Nationalismus aufkam, bröckelte auch dieses Reich irreparabel auseinander.
Und diese Reiche waren Militärdiktaturen! Das Haus Österreich hatte einen Polizeistaat, dessen Effektivität bis heute nur selten erreicht wird.
Die EU kann nicht auf das recht lange Leben dieser Reiche hoffen. Sie hat keine in der Bevölkerung verankerte gemeinsame Identität und wird keine Repressionsmaßnahmen ergreifen können, die einen Zerfall hinauszögern könnten.
Doch. Da gab es zum Beispiel so ein paar deutsche Offiziere, die ein deutsch-amerikanisches Bündnis für die Zukunft anstrebten, sobald der Gröfaz mit seinem Wahn ausgestanden sei. Unter anderen aus diesen Kreisen rekrutierten sich dann die Betreiber des gescheiterten Putsches mit der berühmten Kofferbombe.
Auch in der Bevölkerung galt Amerika als das Land von Fortschritt und Wohlstand schlechthin, obwohl die Propagandamärchen von der kulturellen Barbarei des US-Imperialismus damals genauso verbreitet waren, wie sie es heute wieder sind.
Wenn Sie ausschließlich von SPD und SED-Kadern reden, müssen das schon dazusagen.
Sonst hält man das noch für eine Falschaussage zu Deutschland.
In der DDR war 1985 an jedem Stammtisch klar, daß die Zukunft die Einheit Deutschlands bringen würde. Es wußte nur noch keiner wie und unter welchen Umständen der Sozialistische Block untergehen würde. Daß er untergehen würde, wußte jeder, weil man den Untergang gerade live und in Farbe miterleben mußte. Und danach würde es keine DDR mehr geben. Die DDR hatte kein Volk.
Die meisten erwachsenen Menschen im Osten empfanden sich als eingesperrte und schlecht behandelte Deutsche zweiter Klasse; aber nicht als DDR-Bürger.
Da hätten Sie mal die Georgier statt die Russen fragen sollen. Die Georgier halten noch ganz andere Dinge für nicht nur möglich sondern auch für notwendig und unumgänglich.
Die für einen Staat EU benötigte Identität und Ideologie der EU existiert vor allem in den Staaten, die die EU auf keinen Fall aufnehmen möchte: Georgien, Moldawien, Ukraine.
Dort ist die blaue Fahne ein Symbol für Hoffnung und Zukunft. Und ihre Anhänger müssen entsetzt erleben, daß sie ausgerechnet von der EU zurückgestoßen und dem russischen Nationalismus zum Fraß vorgeworfen werden. So wird das nichts mit dem Superstaat…
Um auf die Bayern und die Preußen zurückzukommen:
Schon lange vor der Märzrevolution wurde sowas gedichtet, im ganzen deutschen Raum auf Flugschriften und durch Vortrag in studentischen Kreisen verbreitet:
Wir treten hier im Gottes-Haus
Mit frommem Muth zusammen.
Uns ruft die Pflicht zum Kampf hinaus,
Und alle Herzen flammen.
Denn, was uns mahnt zu Sieg und Schlacht,
Hat Gott ja selber angefacht.
Dem Herrn allein die Ehre!
Der Herr ist unsre Zuversicht,
Wie schwer der Kampf auch werde;
Wir streiten ja für Recht und Pflicht
Und für die heil’ge Erde.
Drum, retten wir das Vaterland:
So that’s der Herr durch unsre Hand.
Dem Herrn allein die Ehre!
[…]
Er weckt uns jetzt mit Siegeslust
Für die gerechte Sache;
Er rief es selbst in unsre Brust:
Auf, deutsches Volk erwache!
Und führt uns, wär’s auch durch den Tod,
Zu seiner Freiheit Morgenroth.
Dem Herrn allein die Ehre!
(Theodor Körner: Lied zur feierlichen Einsegnung des preußischen Freikorps, Gesungen in der Kirche zu Rogau in Schlesien am 28. März 1813.)
[…]
Es ist kein Krieg, von dem die Kronen wissen;
Es ist ein Kreuzzug, ’s ist ein heil’ger Krieg!
Recht, Sitte, Tugend, Glauben und Gewissen
Hat der Tyrann aus Deiner Brust gerissen;
Errette sie mit Deiner Freiheit Sieg!
Das Winseln Deiner Greise ruft: „Erwache!“
Der Hütte Schutt verflucht die Räuberbrut,
Die Schande Deiner Töchter schreit um Rache,
Der Meuchelmord der Söhne schreit nach Blut.
Zerbrich die Pflugschar, lass‘ den Meisel fallen,
Die Leyer still, den Webstuhl ruhig stehn!
Verlasse Deine Höfe, Deine Hallen; —
Vor dessen Antlitz Deine Fahnen wallen,
Er will sein Volk in Waffenrüstung sehn.
[…]
So betet, daß die alte Kraft erwache,
Daß wir dastehn, das alte Volk des Siegs!
Die Märtyrer der heil’gen deutschen Sache,
Oft ruft sie an als Genien der Rache,
Als gute Engel des gerechten Kriegs!
Luise, schwebe segnend um den Gatten!
Geist unsres Ferdinand, voran dem Zug!
Und all Ihr deutschen freien Heldenschatten,
Mit uns, mit uns und unsrer Fahnen Zug!
[…]
(Theodor Körner: Aufruf, 1813.)
Und da hab ich nichtmal gesucht. Buch aufgeklappt, und da waren die Lieder…
Und was Heinrich Heine oder auch Goethe und Schiller zum Thema der deutschen Identität und Reichseinheit meinten, darf jeder gerne selbst nachschauen.
Und dann vergleichen wir diese ganzen populären Bestseller und Flugblätter mal mit den Flugblättern und Bestsellern zum Thema EU.
Ergänzungsaufgabe: Einen Abend lang ruhig darüber nachdenken, warum jeder Staat sein Volk, aber umgekehrt dieses Volk nicht unbedingt jenen Staat braucht, und was das mit Stabilität und militärischer Fähigkeit zu tun hat.
Lassen wir uns überraschen, evtl wird es eine Einigung mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten geben. Schnell und einfach wird es eher mit den BNLux, baltischen und skandinavischen Staaten gehen, langsamer mit den Südländern und eher schwer bis nicht mit FR und GB.
Ohne äußeren Druck wird es Jahrzehnte oder Jahrhunderte dauern, mit kann es schneller gehen als es uns lieb ist.
Ja, darauf kann man sich einigen.
Insgesamt ist unsere Diskussion ja unnötig. Frau Ministerin hat was sie wollte. Die Medien haben jetzt eine Alternative zu diesen unangenehmen Berichten bezüglich Besenstiele und Panzer-Zählaktionen.
@califax
Uff. Hätte es ein Link zu den Körner-Funden nicht getan? (Mal abgesehen davon, dass der Duktus heutzutage nicht ganz dem entspricht, was sinnvollerweise deutsche Identität ausmacht…)
Immer wieder erstaunt mich, wie schnell „man“ sich Argumente der „Gegenseite“ zu eigen macht, wenn es darum geht die eigene nation-building Ideologie zu unterfüttern und jedes state building zu hintertreiben ;-)
@TW.:
Wie verlinkt man Bücher?
Wenn es möglich wäre:
Wer von denen, die so luftige Behauptungen über deutsche Geschichte und politisches Denken vor der Reichseinigung aufstellen, kann denn noch Fraktura lesen?
Oder ist überhaupt bereit, ein Buch mit Texten aus der Zeit, über die er so selbstsicher spricht, zu lesen?
Und schließlich: Wie häufig werden Links und Literaturangaben wohl benutzt?
Was den Duktus betrifft: Das ist der Duktus der von Elahan besprochenen Zeit. Und diese, wie viele andere Texte dieser Zeit, zeigen sehr deutlich, was man sich damals wirklich vorstellen konnte und was nicht.
„Geld ist das Brecheisen der Macht“ sagte Friedrich Nietzsche und daran hat sich eigentlich seit Erfindung des Primitivgeldes vor ca 5000 Jahren nicht viel geändert. Mit diesem Brecheisen werden Regierungen gemacht oder gestürzt, und die sogenante nationale Identität des sogenannten Staatsvolkes ist dabei eine kommerziell manipulierbare Größe.
Eine aufmerksame Lektüre von http://sauber.50webs.com/kapital/ zeigt exemplarisch, was Geld im Vergleich zum „Volkswillen“ in der Lage ist in Sachen Macht zu bewirken. Das einzige Korrektiv zur (absoluten) Macht des Kapitals ist eine funktionierende Demokratie in Form einer funktionalen Gewaltenteilung, die imho weitaus wichtiger ist als zum Beispiel freie Wahlen.
Wie sieht es aber um die Gewaltenteilung in der EU aus ? Wie funktional ist diese in der Realität/Praxis ? Solange die EU keine Verfassung hat, in der die Gewalteneilung funktional und effektiv kodifiziert ist, bin ich sehr skeptisch in Sachen parlamentarisch/zivile Kontrolle von europäischen Streitkräften.
Man nehme, BITTEBITTEBITTE endlich mal ein Lexikon und schlage die Fachbegriffe nach, die man hier verwurschtelt. Besonders, wenn es um Begriffe wie Demokratie, Gewaltenteilung und freie Wahlen geht.
Das nimmt ja schon Ausmaße an wie bei Orwells Neuem Diktionär…
@Califax: Ihre Aussagen zur DDR sind nicht richtig. Ich war 1985 in der DDR und habe mich dort mit normalen DDR Bürgern unterhalten. Niemand ging dort damals von einer Einheit aus. Die Menschen dort haben sich als DDR Bürger gesehen, waren Stolz auf ihren Staat und wollten diesen behalten.
Sie haben über die unzureichende Versorgungslage geklagt und die fehlenden Reisemöglichkeiten, Aber sie waren von ihrem Sozialismus doch überzeugt und lehnten unser Westsystem ab, weil sie die Arbeitslosigkeit fürchteten, die im Westen herrschte. Ihre Vollbeschäftigung war ihnen wichtig.
Ich glaube auch nicht, daß man hier SPD und SED Kader gleichsetzen kann und das Papier zwischen SPD und SED, was sie vermutlich meinen, war in der SPD sehr wohl umstritten damals.
Closius: Ich LEBTE 1985 in der DDR und WAR einer dieser normalen Bürger. Wie naiv sind Sie eigentlich? Haben Sie schon mal was vom Ministerium für Staatssicherheit gehört?
Leute, es wird jetzt bitte nicht persönlich. Danke.
@califax: Ich war als Westbürger zu Besuch in der DDR, der dort Verwandte hatte, die obigen Erfahrungen gemacht und kann ihre nicht bestätigen. Und wenn ich mit meinen Verwandten gesprochen habe war 100 % niemand von der Stasi dabei.
Und auch in meinen sonstigen Gesprächen mit DDR Bürgern hatte ich nicht den Eindruck, daß dort jemand nicht seine wahre Meinung äußert oder Angst hat, daß ein IM am Tisch sitzt. Mit der Möglichkeit, daß da jemand für die Stasi arbeitet, der da am Tisch saß habe ich damals sehr wohl gerechnet.
Ihre Erfahrungen als Ostbürger nehme ich zur Kenntnis. Denjenigen, die andere Erfahrungen gemacht haben als sie gleich Naivität zu unterstellen finde ich nicht überzeugend.
Die Stasi war kein großes Thema damals für die Menschen, jedenfalls war dies mein Eindruck. Friedespolitik, Pershings, SS-20 und das Wettrüsten hat meine Gesprächspartner damals mehr beschäftigt als die Stasi.
Als ich 1990, vor der Einheit, zweimal in der DDR war, sah dies ganz anders aus und war die Stasi und der Machtmissbrauch der SED ein großes Thema.
@Califax
1848 ist mir sehr wohl bekannt, doch waren die Umstände und die Bevölkerungsschicht welche sich mit der Einigung von deutschen Staaten befassten denen welche heute für eine europäische Einigung streiten nicht ganz unähnlich. In jedem Fall waren es fast nur Akademiker.
Sprechen sie heute mit einem bodenständigen Bürger Bayerns und fragen sie ihn was er von Berlin und der Eigenständigkeit seines Bundeslandes hält. Evtl sind sie dann noch nicht einmal überrascht
@Califax
1848 ist mir sehr wohl bekannt, doch waren die Umstände und die Bevölkerungsschicht welche sich mit der Einigung von deutschen Staaten befassten denen welche heute für eine europäische Einigung streiten nicht ganz unähnlich. In jedem Fall waren es fast nur Akademiker.
Sprechen sie heute mit einem bodenständigen Bürger Bayerns und fragen sie ihn was er von Berlin und der Eigenständigkeit seines Bundeslandes hält. Evtl sind sie dann noch nicht einmal überrascht
@Closius:
Ich empfehle mal eine Auskunft einzuholen (wenn sie es nicht bereits getan haben).
http://www.stasiopfer.com/antrag.html
Inhaltlich halte ich mich raus, aber habe in meinem Umfeld diesbzgl. Überraschungen erlebt.
Jetzt wird erst mal ein Bataillon mit 600 Soldaten unter polnisches Kommando gestellt und eine deutsche Brigade bekommt ihrerseits das Kommando über ein polnisches Bataillon.
Beim Lesen der Kommentare, die wohl mehrheitlich aufzeigen wollen, warum es nie zu einer Europäischen Armee kommen wird, fällt mir eine der unsterblichen Wahrheiten militärischer Denkungsart ein, ausgesprochen und wundervoll formuliert vom britischen Kameraden Liddell Hart:
“The only thing harder than getting a new idea into the military mind is getting an old one out.“
@Closius: Erkundigen Sie sich mal nach Ihrer Stasiakte. Ich vermute stark, daß Sie eine haben. Sie hatten es nämlich nach ihrer Beschreibung ganz offensichtlich mit handverlesenen Kadern und ja – mit Mitarbeitern der Staatssicherheit! – zu tun.
Das war Dienstvorschrift, daß bestimmte Besuche aus dem Westen so stattzufinden hatten. Häufig saß bereits bei der Abreise im Westen ein Agent der Auslandsabteilung im Bus. Das gesamte Reiseprogramm, sämtliche Gesprächskontakte, Einkäufe und sogar Pinkelpausen wurden vom MfS minutiös voraus geplant und orchestriert. Bei Zwischenfällen und Planabweichungen konnte der die Operation leitende MfS-Offizier seine Karriere an den Nagel hängen. Mielke kannte da kein Erbarmen und war für sein Micromanagement gefürchtet. Nach Ansicht des Ministers war ausnahmslos JEDER Westbesuch ein Versuch von BND oder CIA, die DDR zu destabilisieren und mußte entsprechend operativ behandelt werden.
Wissen Sie, was einem wirklichen Normalbürger passiert ist, wenn er beim offenen Gespräch mit Westtouristen erwischt wurde?
„Kontaktaufnahme“, staatsfeindliche Agitation und Zersetzung hieß das dann. Schwere Straftatbestände. Näheres dazu erfahren Sie in der Stasigedenkstätte Hohenschönhausen. Schon wenn sich jemand nur bei der Pflichtangabe seine Verwandtschaftsverhältnisse im Westen geirrt hatte, ohne überhaupt Kontakt zu haben!, gab es Einbestellungen ins Chefbüro auf der Arbeitsstelle, wo der Angestellte dann von einem Empfangskommittee aus Partei, Gewerkschaft, Betriebsleitung und Stasi dermaßen zur Sau gemacht wurde, wie Sie sich das in Ihrer Naivität überhaupt nicht vorstellen können! Und dann hatte man Glück, wenn wenigstens nicht der Arbeitsplatz verloren ging und nicht auch noch die Kinder in der Schule zum Direktor geladen wurden.
War ein Familienangehöriger dummerweise gerade bei der NVA. Tja, dort hatte man noch andere Methoden um „unzuverlässige gesellschaftliche Elemente“ rundzuhobeln…
Der hat sich dann schriftlich von seiner Familie distanzieren dürfen, wenn er das Rundhobeln nicht ausgehalten hat.
Ja, Sie sind naiv. Auch wenn Ihnen das nicht schmeckt. Hören Sie bitte auf, Unsinn über einen Staat zu verbreiten, den Sie nur aus einer Märchenaufführung kennen…
@ Hammerstein – Nur hat die Antwort auf diese Frage eigentlich nichts mit dem Militär zu tun. Genauso wenig wie die Euroeinführung etwas mit Transaktionskostensenkung zu tun hat. Dieser Fehler wird gerade schon wieder durch die Bank gemacht (auch hier auf AG).
Die EU-Armee ist genauso wie der Euro eine Frage der gesellschaftlichen Akzeptanz. Um diese Akzeptanz zu erzielen, sind Grundvoraussetzungen wie demokratische Legitimation, klar zugewiesene Verfügungsrechte, Transfersysteme etc… notwendig – welche tief in die Gesellschaften eingreifen werden. Diese Grundvoraussetzungen lassen sich jedoch nur in einem Ordnungsrahmen realisieren, welcher Vereinigte Staaten von Europa heißt. Da sich schon die großen Nationen in Europa nicht auf eine gemeinsame Außen- und Wirtschaftspolitik einigen können, wird es wohl noch etwas dauern bis wir diesen Ordnungsrahmen bekommen.
Warum das so ist, erspare ich mir jetzt. Wer sich jedoch theoretisch mit Institutionen und Staatswesen beschäftigt hat, dem ist eigentlich klar, dass die Diskussion über eine EU-Armee zum jetzigen Zeitpunkt schlicht eine Scheindebatte ist, welche wahrscheinlich von aktuellen Problemen ablenken soll.
@Zimdarsen:
Ich hatte „Aufruf“ von Körner auch deshalb so lang zitiert, weil Körner dort klarstellte, daß es ihm und der Szene, aus der er kam, eben nicht um einen Krieg zwischen Fürsten sondern um einen Aufruf zum nationalen Volksaufstand ging.
Das war Hochverrat. Mal schön auf der Zunge zergehen lassen. Das war Hochverrat direkt unter den Augen des Königs.
Dieses aufrührerische Gedankengut gab es bei weitem nicht nur unter Akademikern sondern auch massiv unter den Handwerkern, also im gesamten Bürgertum bis zu den armen Gesellen runter.
Und diese Bevölkerungsschichten waren im gesamten deutschen Raum bereits so stark von dieser Utopie angeregt und teilweise überzeugt, daß der König von Preußen keine andere Wahl sah, als sich an die Spitze dieser Bewegung zu setzen und Aufrufe zum deutschlandweiten Volksaufstand nicht nur zu dulden sondern sogar zu fördern!
Was er tatsächlich von diesen Ideen hielt, sah man dann in der Restauration. Mit Sympathie hatte seine Politik also nichts zu tun sondern ausschließlich mit dem Druck im Kessel. Er hat ja sogar die ihm angediente Kaiserkrone abgelehnt, weil er damit den „Pöbel“, der ihn zur Reichseinigung trieb, quasi legitimiert hätte.
Die Reichseinigung war eben kein Elitenprojekt, wie es die europäische Einigung mit dem Scheitern der Verfassungsreferenden geworden ist. Es ist genau umgekehrt: Die Eliten waren gegen die Reichseinigung, weil sie zurecht das Gottesgnadentum der vielen Fürstentümer und die fragile Machtbalance Europas in Gefahr sahen. Das Volk wollte die Einheit und hat einen Druck erzeugt, dem die Fürsten schließlich stückweise nachgeben mußten. Auch in Bayern übrigens. ;)
Schon 1871 trat das Königreich Bayern dem Deutschen Bund bei und unterwarf sich damit de facto der preußischen Vormacht in Deutschland. Das bairische „Separatistentum“ ist ein Witz der bundesrepublikanischen Geschichte und damit recht junge Folklore.
Wie der WDR um 11:35 meldet, hat sich die britische Regierung „kristallklar“ gegen eine europäische Armee ausgesprochen.
Verteidigung sei eine nationale Aufgabe, außerdem gebe es die NATO.
Neben Frankreich sei Großbritannien die einzige Nuklearmacht in der EU – die Briten haben den größten Rüstungsetat in der Europäischen Union.
GB erfülle im Gegensatz zu F und D die Vorgaben von 2% BIP für den Verteidigungsetat, so die Meldung zusammengefasst.
@Bang50
Sie ist schon deshalb keine Scheindebatte, da auch in den nächsten Monaten und Jahren pol Entscheidungen auf dem Weg zu mehr mili Gemeinsamkeit in Europa getroffen werden.
Ob eine EU Armee akzeptiert wird oder nicht spielt eher keine Rolle und auch nicht ob sie einsatzfähig oder schlagkräftig ist, denn dies spielt bei der Bw auch keine entscheidende Rolle.
Es wird viele falsche Entscheidungen geben, aber es wird sie geben und ein paar die Zukunft bestimmende auch. Die Geschichte kennt keine richtigen oder falsche Entscheidungen, sie kennt nur die getroffenen
@BlueLagoon
Bei dem geringen BiP keine große Kunst
@ Zimdarsen:
Ich habe die Meldung nur unkommentiert und unbewertet weitergegeben, da von der GB-Reaktion m.W. bisher hier keine Rede war.
@BlueLagoon
GB ist auch nicht im Euro