Monat: Juli 2013

EuroHawk: Die ressortübergreifende Drohne

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Ein (Rand)Thema im Untersuchungsausschuss zum EuroHawk ist die Frage, wo und wie die Drohne den hätte eingesetzt werden sollen – über den militärischen Bereich hinaus. Anlass dafür sind Hinweise auf einen ressortübergreifenden Einsatz des Aufklärungssystems, was vor allem von der Linkspartei als Hinweis auf einen möglichen Einsatz des Bundeswehr-Fliegers im Inland verstanden wird. Dazu hatten Abgeordnete der Linkspartei im Ausschuss vor einer Woche auch den ehemaligen Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan gefragt. In meiner Meldung über seine Anhörung bin ich auf das

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EuroHawk: „Deutschland hat kein neues Design gekauft“

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Das war einfach eine andere Kultur, die am (heutigen) Montag im Sitzungssaal des Bundestags-Untersuchungsausschuss zum EuroHawk Platz nahm: Die Vertreter der beiden beteiligten Industriefirmen, Bernhard Gerwert für die EADS-Tochter Cassidian und Janis G. Pamiljans (Foto oben) für den Flugzeughersteller Northrop Grumman. Abgesehen von doch deutlichen Unterschieden im Umgang mit den Abgeordneten (thank you und I appreciate you taking your time von Pamiljans, ein leicht rotziges Das ist Fachsprache, vielleicht ist ja jemand hier, der es umrechen kann zur Flughöhenangabe 50.000

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EuroHawk: Rohdaten für dieAmis?

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Der EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages setzt am (morgigen) Montag seine Zeugeanhörungen fort. Zunächst werden die Vertreter der Industrie aussagen: Der Chief Executive Officer der EADS-Tochter Cassidian und Janis G. Pamiljans, ein Senior Vice President der US-Firma Northrop Grumman, die den EuroHawk gebaut hat (und die US-Drohne Global Hawk herstellt). Passend zu diesen Anhörungen sind Dokumente geleakt worden (nun gut, die werden immer passend durchgestochen…), die sehr infrage stellen, ob der ganze Aufwand mit einem eigenständig deutsch entwickelten Aufklärungssystem in der amerikanischen

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RC N Watch: Deutsche Diplomaten beklagen Sicherheitsvakuum im Norden

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Die Sicherheitslage im Norden Afghanistans hat wird auch nach offizieller deutscher Einschätzung als problematisch angesehen. Die Sicherheitslage hat sich mit Beginn der Frühjahrsoffensive in einigen der bekannt problematischen Regionen des Nordens deutlich spürbar verschlechtert, zitiert der Spiegel aus einem Bericht des deutschen Generalkonsulats in Masar-i-Scharif vom 11. Juli an das Auswärtige Amt. Die Taliban nutzten ein Sicherheitsvakuum in den Regionen, aus denen die ISAF-Truppen abgezogen wurden und wo die afghanischen Sicherheitskräfte nunmehr allein zuständig sind.

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SOF Air geht zur Luftwaffe nach Laupheim

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Es wird keinen Kenner und hier kaum einen Leser überraschen, aber die Entscheidung wollte ich doch wenigstens noch schnell melden: Die 15 Hubschrauber vom Typ EC645T2 für Spezialkräfte, deren Beschaffung für knapp 200 Millionen Euro der Bundestags-Haushaltsausschuss im Juni beschlossen hat, werden der Luftwaffe zugeordnet. Aus dem Schreiben von Verteidigungs-Staatssekretär Rüdiger Wolf vom 25. Juli  an den Verteidigungsausschuss : Aus funktionalen und wirtschaftlichen Gründen hat Herr Bundesminister Dr. de Maizière die Stationierung des Elementes LUH SOF als Teil des Hubschraubergeschwaders

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Deutschland und Frankreich wollen EU-Sicherheitspolitik vorantreiben (neu: Anhang)

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Die Außen- und Verteidigungsminister Deutschlands und Frankreichs – Guido Westerwelle und Laurent Fabius im Außenressort, Thomas de Maizière und Jean-Yves Le Drian in der Verteidigung – wollen die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union vorantreiben. In einem gemeinsamen Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kündigten die vier Ressortchefs gemeinsame Ideen für die kommenden Wochen an. Damit sollen auch Initiativen für den europäischen Rat im Dezember vorbereitet werden, auf dem die Staats- und Regierungschefs über die gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik

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Pistole P8: Bisschen viel unbeabsichtigte Schüsse

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Die Pistole P8, Standard-(Zweit)Waffe der deutschen Soldaten in Afghanistan, scheint auch für die eigenen Leute gefährlich zu werden. Ich bin ja nun kein Waffenexperte – sind die Dinger so anfällig für eine falsche Bedienung, ist die Ausbildung nicht ausreichend, oder sind das alles bedauerliche Einzelfälle? Meldung vom heutigen 25. Juli: Am 25. Juli um 15.45 Uhr Mitteleuropäische Sommerzeit (18.15 Uhr Ortszeit) kam es in einem Bürocontainer des deutschen Einsatzkontingentes ISAF im Feldlager Kundus zu einer ungewollten Schussabgabe mit einer Pistole

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EuroHawk: Hat die NSA geschlampt?

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Es sind zwei der politischen Top-Themen dieses Sommers: Die Spähaffäre um den US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) und die gescheiterte Riesendrohne EuroHawk. Da wäre man als Journalist doch glücklich, könnte man beide Themen zusammen in einer Story unterbringen… Genau das schien am (gestrigen) Mittwoch nach einer Zeugenanhörung im EuroHawk-Untersuchungsausschuss des Bundestages möglich. Hatte doch Detlef Selhausen, Leiter der Abteilung Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (AIN) bei seiner Anhörung nicht beantworten können (oder wollen), warum Verzögerungen von Lieferungen der NSA für den

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Jung&Naiv zum EuroHawk-Untersuchungsausschuss

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Nach mehrwöchiger Pause haben Tilo Jung und ich mal wieder zusammen eine neue Folge für Jung und naiv aufgenommen. Diesmal habe ich erklärt, wie ein Untersuchungsausschuss funktioniert – generell und in diesem Fall beim Thema EuroHawk: Für diese Folge gibt’s noch einen Sonderservice von Tilo: Er hat mal die aus seiner Sicht wichtigsten Zitate rausgezogen:

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