Monat: April 2013

Heute schon abgestimmt?

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Tja, Leute, ich habe meine „Truppen“ wohl doch nicht im Griff… Im Publikumswettbewerb um das Best Blog German bei den BOBS der Deutschen Welle ist Augen geradeaus! derzeit arg abgefallen, auch wenn die Kollegen vom Haupt-Mitbewerber publikative.org meinen: Da unser Hauptkonkurrent „Augen geradeaus“ seine „Truppen“ ;-) gut im Griff hat, solltet Ihr Euch am Besten auch täglich abstimmen, so Ihr uns diesen Preis gönnt. Danke für die Aufmerksamkeit! :-) Dann man wieder ran – heute liegt publikative.org zehn Prozentpunkte vorn.

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De Maizière (erneut) an Universitäts-Rede gehindert

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am (gestrigen) Mittwoch erneut mit Sprechchören an einer Rede an einer Universität gehindert worden. An der Humboldt-Universität in Berlin ließen Protestierer den Minister gar nicht erst zu Wort kommen – er wollte  zur Rolle der Bundeswehr in der Gesellschaft: „Armee der Einheit – Der Beitrag der Bundeswehr zum gesellschaftlichen Zusammenhalt“ sprechen. Nach einer halben Stunde brach de Maizière den Versuch ab; auch Vermittlungsbemühungen des Universitätsrektors blieben ohne Erfolg. Ich selbst war nicht bei dieser Veranstaltung;

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NH90 wird als MedEvac-Hubschrauber nach Afghanistan verlegt

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Frisch aus dem Verteidigungsministerium: Die Bundeswehr verlegt am 16. April 2013 erstmalig den Mehrzweckhubschrauber NH90 vom Flughafen Leipzig/ Halle in den Auslandseinsatz ISAF nach Afghanistan. An diesem Tag wird der erste Hubschrauber in das Einsatzland verbracht, die restlichen drei NH90 folgen in den kommenden Wochen. Dort sollen sie noch im zweiten Quartal 2013 zum Einsatz kommen.

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Ein Tag KFOR

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Ein Tag KFOR, die NATO-geführte Truppe im Kosovo, in einer interessanten Dokumentation, auf die mich ein Leser hingewiesen hat. Das Material ist, obwohl das Video auf Youtube erst im März dieses Jahres veröffentlicht wurde, in Teilen wohl etwas älter (was der Kenner an der Anwesenheit des früheren deutschen KFOR-Sprechers Hans-Dieter Wichter sehen kann). Dennoch ein interessanter Einblick:

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Dronewatch: Von wegen Rückzieher (Update: BPK)

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Ehe sich das festsetzt: Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich zwar (erneut) zum Thema unbemannte bewaffnete Flugsysteme, vulgo Kampfdrohnen, geäußert. Aber da sollte man ganz genau hingucken, was er gesagt hat: In dieser Legislaturperiode wird es keine Bitte an den Deutschen Bundestag zur Beschaffung von bewaffnungsfähigen Drohnen geben. zitiert die Rheinische Post (Link aus bekannten Gründen nicht) in ihrer Ausgabe vom (heutigen) Mittwoch den Minister. Ist das ein Rückzieher, wie Spiegel Online textet? Oder, etwas weniger knallig, eine Verschiebung, wie

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Und noch mal Steuern: Fiskus verschont Reservisten

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Das für Laien nur schwer durchschaubare Geflecht um die Versteuerung von Bezügen Freiwillig Wehrdienstleistender, Bundesfreiwilligendienst Leistender und Reservisten hatte ich schon abgehakt, nachdem vergangenes Jahr eine Regelung gefunden schien. Doch das Jahressteuergesetz 2013, in dem diese Bestimmungen enthalten waren, scheiterte erst im Bundesrat und dann im Vermittlungsausschuss, wenn auch aus anderen Gründen. Jetzt gibt es einen neuen Entwurf dieses Gesetzes, und wie die Süddeutsche Zeitung meldet, soll dieser Länder-Entwurf am (morgigen) Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen und an den Bundestag weitergegeben

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Fünf Tote bei Angriff auf Blauhelme im Südsudan – Deutsche Soldaten nicht betroffen

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Bei einem Angriff auf UN-Soldaten im Südsudan sind am (heutigen) Dienstag fünf indische Soldaten getötet worden, vier weitere wurden verwundet. Deutsche Soldaten, die bei der UN-Mission im Südsudan (UNMISS) eingesetzt sind, waren nach Angaben der Bundeswehr nicht betroffen. Die UN-Soldaten waren bei der Begleitung eines Konvois in einen Hinterhalt geraten, berichtete die BBC unter Berufung auf einen indischen Sprecher. Der Angriff habe sich in der Provinz Jonglei ereignet. Nach anderen Meldungen wurden dabei auch zivile UN-Mitarbeiter getötet. Die Bundeswehr ist

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Waffen für den Todesstern

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Das Video (oben), das die U.S. Navy am (gestrigen) Montag veröffentlicht hat, findet inzwischen seinen Weg nach Deutschland (unter anderem über die Agentur Reuters via Spiegel Online), und es scheint ein Aufreger: Die Laserkanone wird Wirklichkeit? So wie in den Science-Fiction-Serien von weiland Raumpatrouille Orion bis zu den Phasern des Raumschiffs Enterprise und zum Todesstern des Imperiums? Noch nicht so ganz. Das wirklich Interessante an den Nachrichten aus den USA: Die Technologie, an der in etlichen Ländern schon seit Jahren

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Interna aus dem Krieg? Verteidigungsministerium pocht aufs Urheberrecht

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Im vergangenen November hat das Rechercheteam der WAZ-Mediengruppe mit gewissem Trommelwirbel die, wie die Kollegen es nennen, Afghanistan-Papiere veröffentlicht. Ich habe keinen Hehl daraus gemacht, dass ich diesen Wirbel um die wöchentlichen Unterrichtungen des Parlaments für ein wenig überzogen hielt. Aber die Reaktion des Verteidigungsministeriums  halte ich grundsätzlich für bedenklich: Dessen Rechtsabteilung hat die Redaktion jetzt aufgefordert, die Papiere aus dem Internet zu entfernen – unter Berufung auf das Urheberrecht. Nun kann man die Veröffentlichung der WAZ juristisch unter verschiedenen

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