Monat: Mai 2012

Piraten brauchen (noch) nicht vor der deutschen Gewerbeordnung zu zittern

Veröffentlicht am von

Weiterhin gilt, dass gut Ding Weile haben will: Die gesetzliche Regelung für den Einsatz privater bewaffneter Sicherheitsteams, die auf Handelsschiffen unter deutscher Flagge Piraten abschrecken sollen, scheint wohl noch ein bisschen zu dauern. Im Juli vergangenen Jahres hatte der zuständige Parlamentarische Staatssekretär im Wirtschaftsministerium (und maritime Koordinator der Bundesregierung) Hans-Joachim Otto eine solche Regelung angekündigt; bereits im März hatte das Wirtschaftsministerium einen Referentenentwurf zur Ressortabstimmung an die anderen Bundesministerien und die Verbände versandt. Und eigentlich hatte es schon im April

Weiterlesen

Nachwuchswerbung? Oder Militarisierung der Schulen?

Veröffentlicht am von

Es ist eine seit Jahren geübte Praxis der Linkspartei: Deren innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, die Abgeordnete Ulla Jelpke, fragt in regelmäßigen Abständen nach den Werbe-Aufwendungen und -Aktivitäten der Bundeswehr. Auch für das vergangene Jahr, für das aus offensichtlichen Gründen die Aufwendungen stiegen – weil ja nach dem faktischen Ende der Wehrpflicht die Werbung um den Nachwuchs eine ganz andere Bedeutung bekam. Das kann man wie Jelpke mit den Worten Die Bundeswehr wirbt immer aggressiver um Kanonenfutter unter Jugendlichen bewerten und

Weiterlesen

Hürde für die europäische Sicherheitspolitik: Die GEMA

Veröffentlicht am von

Wenn es nicht so traurig wäre, könnte man ja laut drüber lachen: Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik muss ohnehin schon zahlreiche Hürden überwinden. Ich wusste allerdings bislang nicht, dass auch die deutsche Verwertungsgesellschaft GEMA der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Weg zu stehen scheint. Die EU hat auf ihrem Youtube-Account EUSecurityandDefence ein Video von ihrer Ausbildungsmission (EU Training Mission, EUTM)  für Somalia (in Uganda) eingestellt, an der auch deutsche Soldaten beteiligt sind: Für Deutsche gibt’s das Video nicht: Ich bewerte

Weiterlesen

Schüsse auf niederländischen Hubschrauber vor Somalia

Veröffentlicht am von

Wäre das am (gestrigen) Donnerstag schon bekannt geworden, hätte es vielleicht die Abstimmung über die Ausweitung der deutschen Beteiligung an der EU-Antipirateriemission Atalanta beeinflussen können: Ein niederländischer Hubschrauber vom Typ Sea Lynx, berichtet Radio Nederlands Worldwide, wurde am Donnerstag vor der Küste Somalias beschossen. Eine Gefahr für den Helikopter habe nicht bestanden, meldet der Sender unter Berufung auf Angaben des niederländischen Verteidigungsministeriums: Die Maschine habe sich auf einem Aufklärungsflug in großer Höhe befunden. Das dürfte die Debatte wieder anheizen. Sind

Weiterlesen

Hamburg Calling

Veröffentlicht am von

Jetzt aber schnell auf die Bahn – es hat zwar mit diesem Blog nicht direkt, aber viel mit meiner journalistischen Arbeit zu tun: Wer mag, darf mir heute abend bei der Verleihung des Henri-Nannen-Preises in Hamburg die Daumen drücken. Nachtrag: Nun hat es doch nicht geklappt, wie auch schon in den Kommentaren angemerkt. Danke für die netten Worte meiner Leser! Und natürlich mache ich unverdrossen weiter, hier im Blog und auch in anderen Medien. Wie es bei der Preisverleihung ablief

Weiterlesen

Einer der großen Kriegsfotografen: Horst Faas gestorben

Veröffentlicht am von

Seine Bilder und seine Arbeitsweise haben vermutlich, ohne dass sie sich dessen bewusst sind, die Sicht- und Arbeitsweise vieler Fotografen in heutigen Konflikten geprägt: Horst Faas, der frühere Associated Press-Fotograf, dessen Bilder aus dem Vietnamkrieg berühmt wurden, ist am (gestrigen) Donnerstag im Alter von 79 Jahren in München gestorben. Der Krieg der USA im Dschungel Südostasiens dürfte der erste gewesen sein, der von unabhängigen Medien in bislang nicht gekanntem Ausmaß beobachtet, fotografiert und beschrieben wurde. Und der gebürtige Berliner Faas

Weiterlesen

Gespaltenes Parlament weitet Atalanta-Einsatz aus – die Abstimmungsliste

Veröffentlicht am von

Fürs Archiv sollte das noch festgehalten werden: Der Bundestag hat heute kontrovers über einen Bundeswehreinsatz abgestimmt, der im Grunde von fast allen Fraktionen (außer der Linkspartei) getragen wird. Der Ausweitung des Mandats der Deutschen Marine für die Beteiligung an der EU-Antipirateriemission Atalanta stimmten die Koalitionsfraktionen von Union und FDP fast geschlossen zu, die Sozialdemokraten stimmten fast geschlossen mit Nein und die Grünen, wiederum fast geschlossen, enthielten sich. Damit verabschiedete sich das deutsche Parlament von der bisherigen Praxis, Auslandseinsätze der Bundeswehr

Weiterlesen

Deutscher Offizier in UN-Beobachtertruppe in Syrien

Veröffentlicht am von

Vor ein paar Wochen war es noch Spekulation (und die Verwirrung um eine finnische Uniform machte das nicht besser), dass ein deutscher Soldat Mitglied der UN-Beobachtertruppe in Syrien ist. Schon damals hatte ich Hinweise, aber keine Bestätigung, dass ein Bundeswehr-Offizier im Auftrag der Vereinten Nationen dort tätig ist. Seit der heutigen ARD-Tagesschau (danke für den Leserhinweis in den Kommentaren) ist es bestätigt: (Screenshot Tagesschau 10.05.2012) Unter der Voraussetzung, dass der von der Tagesschau genannte Name stimmt (und zum Zweifel gibt

Weiterlesen