Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.
WeiterlesenDas Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch den Entwurf des Bundeshaushalts für das kommende Jahr und den Finanzplan für die Jahre bis 2028 beschließen. Die Vorlage dazu kursiert seit dem (heutigen) Montag im politischen Berlin – deshalb ein Blick auf die hier interessierenden Zahlen.
WeiterlesenDas ist zunächst nur ein Merkposten: Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich dafür ausgesprochen, dass Deutschland wie andere Länder Kampfjets an die Ukraine liefert. Das Land sei auf die Sicherung seines Luftraums angewiesen, sagte Merz in der ARD. Dafür würden etliche Länder auch in Europa Kampfflugzeuge zur Verfügung stellen, wir sollten da als Deutsche nicht zurückstehen.
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Als Konsequenz aus dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine soll die Bundeswehr zum Schutz vor Ortung durch Klein- und Kleinstdrohnen auf dem Gefechtsfeld künftig über Tarn-Ponchos verfügen, die die optische wie elektromagnetische Aufklärung erschweren. Und Kommandeure sollen direkt aus einer Liste Kleindrohnen für Ausbildung und Übung bestellen können. Der Einsatz von mit Sprengstoff ausgerüsteten Kleindrohnen ist für die Bundeswehr dagegen vorerst kein Thema.
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US-Nachrichtendienste haben nach einem Bericht des TV-Senders CNN einen geplanten russischen Mordanschlag auf Rheinmetall-Chef Armin Papperger aufgedeckt und zusammen mit deutschen Sicherheitsbehörden vereitelt. Pappergers Unternehmen ist nicht nur die größte deutsche Rüstungsfirma, sondern liefert vor allem einen Großteil der deutschen militärischen Unterstützung für die Ukraine.
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Die USA und Deutschland haben die zeitweise Stationierung weitreichender Präzisionswaffen bis hin zu in Entwicklung befindlicher Hyperschallwaffen (Korrektur, nicht Überschall) in Deutschland vereinbart. Die gemeinsame Erklärung in der Fassung des Weißen Hauses vom (heutigen) Mittwoch:
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Die ersten Kampfjets des US-Typs F-16, die westliche Länder der Ukraine zugesagt haben, sind auf dem Weg. Sie würden noch in diesem Sommer eingesetzt werden können, sagte US-Außenminister Antony Blinken am Rande des NATO-Gipfels in Washington. Die Niederlande kündigten zudem an, der Ukraine weitere Munition für die F-16 im Wert von 300 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
WeiterlesenDas Münchner ifo-Institut hat die Studie veröffentlicht, die Bundesfinanzminister Christian Lindner als eine Grundlage für seinen Widerstand gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius angeführt hat. Wenn wie vor Aussetzung der Wehrpflicht 2011 ein Viertel eines Jahrgangs junger Männer eingezogen würden, könnte die Wirtschaftsleistung um 17 Milliarden zurückgehen.
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In diesen Zeiten schaut man schon genauer hin, was das neue NATO-Mitglied Finnland mit seiner langen Grenze zu Russland für seine Verteidigung tut. Für Ende Juli hat das finnische Heer eine Übung angekündigt, an der neben dem Militär alle möglichen Behörden, Kommunen und ein Baukonzern teilnehmen. Und ein Teilstück der Autobahn von der russischen Grenze westwärts wird für eine Woche gesperrt.
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Die FDP-Bundesminister Christian Lindner (Finanzen) und Marco Buschmann (Justiz) haben mit deutlichen Worten Stellung gegen die Wehrdienstpläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezogen. In einem Schreiben an ihren Kabinettskollegen lehnten sie nicht nur eine allgemeine Wehr- oder Dienstpflicht, sondern bereits die von Pistorius geplante verbindliche Musterung für Teile eines Jahrgangs ab.
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