Autor & Blog

Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.

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Sicherheitshalber der Podcast Folge 53: Zur geopolitischen Bedeutung von Energie: Ukraine, Russland, Nord Stream 2, Kasachstan…

Sicherheitshalber ist der Podcast zur sicherheitspolitischen Lage in Deutschland, Europa und der Welt. In Folge 53 sprechen Ulrike Franke, Frank Sauer, Carlo Masala und ich mit der Energie-Expertin Kirsten Westphal: Kann Russland im Konfliktfall wirklich den Gashahn zudrehen? Worin liegen die Ursachen der aktuellen Energiepreis-Krise? Wie groß ist das Erpressungspotenzial der Pipeline Nord Stream 2 mit Blick auf die Ukraine? Warum fließt ausgerechnet jetzt Gas in der Yamal-Pipeline ostwärts, von Deutschland nach Polen? Wie ist das Zusammenspiel von Märkten und

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Berlin bleibt eisern: Keine „letalen Waffen“ für die Ukraine

Die britischen Lieferungen von Panzerabwehrwaffen an die Ukraine in den vergangenen Tagen heizen auch in Deutschland die Diskussion wieder an: Sollte Deutschland angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der ukrainischen Grenze der Regierung in Kiew Waffen, vorrangig solche, die als Defensivwaffen gelten, zur Verfügung stellen? Die Bundesregierung bleibt bei einem harten Nein – allerdings gibt es auch in der Ampel-Koalition Gegenstimmen.

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Personalstärke Dezember 2021: Zum Jahresabschluss fast unverändert

Die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr ist zum Jahresende 2021 im Vergleich zum Vormonat praktisch unverändert geblieben – und liegt weiterhin knapp unter 184.000. Insgesamt zählte die Truppe im Dezember vergangenen Jahres 183.695 Soldat*innen, kaum weniger als im November mit 183.750. Einem leichten Anstieg bei Berufs- und Zeitsoldaten steht dabei ein Rückgang der Freiwillig Wehrdienst Leistenden um rund 400 gegenüber.

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Mali-Sammler: (Politische) Front gegen Frankreich und den Westen (m. Nachträgen)

Während die Auseinandersetzungen mit Jihadisten in Mali anhalten, hat sich in den vergangenen Wochen eine neue politische Front eröffnet – zwischen der malischen Regierung einerseits und der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS, aber auch internationalen Truppen und vor allem Frankreich andererseits. Mehr als tatsächliche militärische Auseinandersetzungen scheint diese Konfrontation das internationale Engagement in dem westafrikanischen Land infrage zu stellen. Ein Sammler zur Übersicht:

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Hinweis zum Nach-Schauen: Die neue Verteidigungsministerin in der Bundestagsdebatte (Nachtrag: Transkript)

Aus privaten Gründen hier am heutigen Freitag nur wenig Aktivität, deshalb als Hinweis zum Nach-Sehen: Die Rede der neuen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der Generaldebatte des Bundestages, in der sich ja alle Mitglieder der neuen Regierung dem Parlament stellten.

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Materiallage der Bundeswehr: ganz leichte Verbesserung

Der jüngste Bericht zur Materiallage der Bundeswehr ist nicht sehr viel optimistischer als die Berichte in den Vorjahren: Zwar meldet Generalinspekteur Eberhard Zorn darin eine leicht verbesserte Einsatzbereitschaft der 71 Hauptwaffensysteme der Bundeswehr – allerdings von durchschnittlich 77 Prozent im Vergleich zu 76 Prozent im vergangenen Jahr. Unverändert schwankt diese Einsatzbereitschaft und damit die Verfügbarkeit je nach System extrem stark: Neue, handelsübliche Lkw sind zu 96 Prozent, die neuen SeaLion-Hubschrauber der Marine dagegen nur zu 19 Prozent einsatzklar.

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Neues Bundeswehr-Mandat für die Anti-IS-Koalition: Unterstützung Iraks im Vordergrund (Nachtrag: Lambrecht)

Das Bundeskabinett hat ein neues Mandat für die Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der internationalen Koalition im Kampf gegen den Islamischen Staat auf den Weg gebracht. Im Vordergrund des Einsatzes soll jetzt die Ausbildung und Beratung der Streitkräfte des Irak stehen; bei der völker- und verfassungsrechtlichen Begründung rückt der eigentliche Einsatz gegen den IS in den Hintergrund. Damit soll offensichtlich den Grünen als neue Regierungspartei die Zustimmung ermöglicht werden; bislang hatten sie gegen diesen Einsatz gestimmt.

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Bundeswehr soll Anti-IS-Einsatz fortsetzen – Syrien formal nicht mehr Einsatzgebiet

Die Bundeswehr soll sich auch weiterhin an der internationalen Koalition für den Kampf gegen den Islamischen Staat beteiligen. Die Regierungsparteien der neuen Ampelkoalition verständigten sich auf ein neues Mandat für diesen Auslandseinsatz, das in Details verändert wird. So soll künftig Syrien formal nicht mehr Einsatzgebiet der deutschen Streitkräfte sein. Das Bundeskabinett will den Entwurf des neuen Mandats am (morgigen) Mittwoch beschließen.

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