UN bestätigen: Zwei deutsche Soldaten bei Hubschrauber-Absturz in Mali getötet

Ein kurzes Update:

Die Vereinten Nationen haben bestätigt, dass beim Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers der Bundeswehr im westafrikanischen Mali beide Besatzungsmitglieder ums Leben kommen sind. Der Hubschrauber war am (heutigen) Mittwochmittag nördlich von Gao im Norden des westafrikanischen Landes abgestürzt.

Aus der offiziellen Mitteilung der UN-Mission in Mali, MINUSMA:

Les indications préliminaires font état d’une défaillance technique. Les enquêtes ouvertes détermineront les circonstances exactes du crash. L’hélicoptère avait à son bord deux Casques bleus constituant l’équipage et qui, malheureusement sont tous décédés.

Neufassung folgt. weiterlesen

EU verlängert Marinemission vor der Küste Libyens bis Ende 2018

Die Europäische Union hat ihr Mandat für die Operation Sophia vor der Küste Libyens im Mittelmeer bis Ende 2018 verlängert – und die Aufgaben der Kriegschiffe der European Naval Forces Mediterranean (EUNAVFOR MED) ausgeweitet. Mit der Zustimmung aller EU-Länder ist ein Ende der Operation, die sonst am 27. Juli ausgelaufen wäre, vom Tisch: Italien hatte zunächst gedroht, aus Protest gegen mangelnde europäische Hilfe der Flüchtlinge und Migranten, die über das Mittelmeer kommen, die Fortsetzung zu blockieren.

Aus der Mitteilung der EU:

Der Rat hat am 25. Juli 2017 das Mandat der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA bis zum 31. Dezember 2018 verlängert. Die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA ist eine EU-Marineoperation, mit der das Geschäftsmodell der Migrantenschleuser und Menschenhändler im südlichen zentralen Mittelmeer zerschlagen wird. Die Operation nimmt zwei unterstützende Aufgaben wahr: die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine sowie einen Beitrag zur Umsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen auf hoher See vor der Küste Libyens im Einklang mit den Resolutionen 2292 (2016) und 2357 (2017) des VN-Sicherheitsrates.
Außerdem hat der Rat das Mandat der Operation wie folgt geändert: weiterlesen

NATO sucht nach Lösung für Abgeordnetenbesuch in Konya (Neu: Ausschussvorsitzender)

In den Streit über das Recht deutscher Abgeordneter, Bundeswehrsoldaten in der Türkei zu besuchen, bemüht sich nun NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg um eine Lösung. Stoltenberg habe angeboten, eine solche Reise zu deutschen Soldaten im Einsatz mit AWACS-Flugzeugen auf der türkischen Basis Konya als NATO-Reise zu organisieren, sagte der stellvertretende NATO-Sprecher Piers Cazalet am (heutigen) Montag:

NATO Secretary General Jens Stoltenberg has been in contact with his German and Turkish counterparts on the issue of access to Konya airfield. In an effort to find a solution, the Secretary General has now offered to arrange a visit for Parliamentarians to Konya airfield within a NATO framework. weiterlesen

Dokumentation: Merkel zum Streit mit der Türkei über Besuchsrecht in Konya

Zur Dokumentation: Am (gestrigen) Sonntagabend hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im ARD-Sommerinterview auch zum aktuellen, weiteren Streit mit der Türkei über das Besuchsrecht von Bundestagsabgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem AWACS-Stützpunkt Konya Stellung genommen.

Die entsprechende Passage aus dem Interview:

Frage: Nun dürfen auch unsere Bundeswehrsoldaten im AWACS-Einsatz im türkischen Konya nicht von Abgeordneten des Deutschen Bundestages besucht werden. An Konya ist speziell, dass es ein NATO-Stützpunkt ist. Es ist jetzt nicht mehr ein Konflikt alleine zwischen Türkei und der Bundesrepublik, sondern zwischen zwei Bündnispartnern der NATO. Gilt für Konya dasselbe wie für Incirlik, dass wir sagen, wir müssen dort raus und unsere Soldaten abziehen?

Antwort: Es gilt erst mal dasselbe, was für Incirlik galt, dahingehend, dass unsere Bundestagsabgeordneten natürlich ein Recht haben, die Soldatinnen und Soldaten zu besuchen. Dennoch hängt bei Konya sehr viel mehr dran. weiterlesen

Türkei lehnt Parlamentarier-Besuch auf türkischer NATO-Basis ab (Neufassung)

Angesichts des schlechten Verhältnisses zwischen der Türkei und Deutschland will die türkische Regierung deutschen Parlamentariern selbst einen Besuch auf einer NATO-Basis in der Türkei untersagen. In einer so genannten Verbalnote habe die Regierung in Ankara gefordert, die für kommende Woche geplante Visite von Mitgliedern des Bundestags-Verteidigungsausschusses bei deutschen Soldaten in den AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen auf diesem Flugplatz zu verschieben, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich, auf Anfrage von Augen geradeaus!

Offiziell wurde dieser Wunsch laut Hellmich damit begründet, dass ein solcher Besuch aufgrund des belasteten Verhältnisses beider Länder zum jetzigen Zeitpunkt ungünstig sei. weiterlesen

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