Stolz und Ratlosigkeit im Mittelmeer

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Als Kapitän zur See Thorsten Mathesius seinen Lagevortrag für die Verteidigungsministerin, die mitgereisten Abgeordneten und die fast 40 Journalisten zum Einsatz der Deutschen Marine bei der Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer beendet hat, stellt der SPD-Politiker Rainer Arnold die Frage, die die Schwierigkeiten ziemlich klar macht. Ob denn erkennbar sei, will der Verteidigungsexperte wissen, ob die für den Transport der Flüchtlinge übers Mittelmeer präparierten Boote eben solche Schlepperboote seien – oder eben die ganz normalen Fischer- und Transportboote, die es an der langen Küste Libyens zu Tausenden gibt? Genau das, antwortet Mathesius, Kommandeur des deutschen Kontingents der neuen EU-Militärmission EUNAVFOR MED, sei das große Problem: Unterscheiden kann das von außen keiner.

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre Begleitung waren am (gestrigen) 4. Juli nach Sizilien gereist, wo die beiden deutschen Schiffe des Mittelmeereinsatzes vor Catania auf Reede lagen. In erster Linie wollte sie sich über die Rettungsmission informieren, in der deutsche Kriegsschiffe in den vergangenen Monaten bald 6.000 Menschen in Seenot aufgenommen haben. Ausführlich schilderten ihr die Soldaten an Bord der Fregatte Schleswig-Holstein, die zusammen mit dem Tender Werra derzeit die deutsche Beteiligung stellt, die Prozedur für die Aufnahme der INGP, der „In Not geratenen Personen“, wie es im Bundeswehrjargon heißt.

Und das mit viel Stolz und Eifer. weiterlesen

Deutsche Marine im Mittelmeer: Seenotrettung bleibt der wichtigste Auftrag

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am (heutigen) Samstag die beiden Schiffe der Deutschen Marine besucht, die bislang in der Mission Seenotrettung von Flüchtlingen und Migranten im Mittelmeer unterwegs waren… und künftig im Rahmen der EU-Militärmission EUNAVFOR MED zur Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Einsatz sind.

Aber Moment, ändert sich was für die Fregatte Schleswig-Holstein und den Tender Werra mit dieser ersten Phase des EUNAVFOR MED-Einsatzes, die der Aufklärung von Schleuserstrukturen dienen soll?

Wie es scheint, nicht so viel. weiterlesen

Deutsche Kriegsschiffe bereit für Einsatz in EU-Aktion gegen Schleuser im Mittelmeer

Die Fregatte F216 SCHLESWIG-HOLSTEIN läuft in den Hafen von Djibouti ein. ©Bundeswehr/Piz EinFüKdo

Die beiden Schiffe der Deutschen Marine, die zur Seenotrettung von schiffbrüchigen Migranten und Flüchtlingen ins Mittelmeer geschickt wurden, liegen in diesen Tagen im Hafen von Augusta auf Sizilien. Das hat nicht nur damit zu tun, dass die Besatzungen der Fregatte Schleswig-Holstein und des Tenders Werra nach den Rettungsaktionen der vergangenen Tage (siehe unter anderem hier) eine Ruhepause verdient haben – sondern vor allem mit der neuen EU-Marinemission Eunavfor Med (European Naval Forces Mediterannean). Denn für diesen Einsatz brauchen beide Schiffe neue Kommunikationstechnik: Für eine EU-Mission müssen andere Verbindungsmöglichkeiten eingebaut werden als für die üblichen Einsätze im NATO-Rahmen.

Ziel dieser EU-Mission ist zunächst die Aufklärung – und spätere Unterbrechung – der Aktivitäten der Schleuser, die die Flüchtlinge übers Mittelmeer bringen, als europäische Antwort auf den Zustrom nach Europa. Seit dem 30. Juni 1500 Uhr sind die Schleswig-Holstein und die Werra Eunavfor Med unterstellt, und damit hat sich auch ihre Aufgabe gewandelt: Auch wenn die Seenotrettung im Portfolio bleibt – erster Auftrag wird nun die Aufklärungsmission. weiterlesen

Ausbildung für den Kampf gegen ISIS im Nordirak: Nicht nur in Erbil

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Die Bundeswehr hat die Ausbildung von kurdischen – und inzwischen auch jesidischen – Kämpfern im Nordirak vorübergehend regional ausgeweitet. In den nächsten zwei bis drei Wochen soll ein mobiles Trainingsteam Soldaten des Kaka’i-Bataillons der kurdischen Peshmerga in Melina bei Chamchamal (Dschadschamal) zwischen Kirkuk und Suleymanya für den Kampf gegen die Islamistischen ISIS-Milizen ausbilden, teilte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten des Verteidigungsausschusses mit.

Der Einsatz der deutschen Ausbilder und Sanitäter zusammen mit norwegischen, britischen und niederländischen Soldaten soll unter anderem die Ausbildung für Operationen in offenem Gelände und die Instandsetzung von Waffensystemen umfassen. Der Hauptteil der deutschen Ausbildungsunterstützung konzentriert sich aber weiterhin auf Erbil und Umgebung.

(Als Referenz der Text des Mandats für diesen Einsatz hier)

(Karte: OpenStreetMap)

Einsatz im Mittelmeer: Neue Priorität Schleuser-Bekämpfung

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Die Deutsche Marine hat in den vergangenen Wochen fast 5.700 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet – Migranten und Flüchtlinge, die mit nicht seetüchtigen Booten die Überfahrt von der afrikanischen Küste nach Europa versuchten. Die deutschen Einheiten im Mittelmeer, derzeit die Fregatte Schleswig-Holstein und der Tender Werra, sollen zwar auch künftig für die Rettung der Menschen bereitstehen. Priorität bekommt jedoch der Aufklärungseinsatz zur Bekämpfung der Schleuser, wie ihn die Europäische Union als EUNAVFOR MED (European Naval Force Mediterranean) in der zurückliegenden Woche beschlossen hat:

Seit Anfang des Monats befinden sich die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ im Mittelmeer, um die Seenotrettung zu unterstützen. Beide Schiffe sollen EUNAVFOR Med in den nächsten Tagen unterstellt werden und zukünftig in erster Linie zu Aufklärungszwecken eingesetzt werden.

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