Neuer Anlauf: Deutsche Zusagen für Blauhelm-Missionen der UN (Nachtrag)

Fast 20 Jahre nach dem – nie genutzten – Übereinkommen Deutschlands mit den Vereinten Nationen, kurzfristig Soldaten und Ausrüstung für UN-Friedensmissionen bereit zu stellen, gibt es einen neuen Anlauf. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will am (heutigen) Donnerstag in Bonn der UNO militärische Beiträge für Blauhelmeinsätze zusagen, unter anderem Feldjäger, Lufttransport und ein Feldhospital.

Die Bundeswehr ist zwar seit Jahren in unterschiedlicher Stärke an mehreren UN-Einsätzen beteiligt, von der MINUSMA-Mission in Mali mit mehr als 1.000 Soldaten bis zur Beobachtermission in der Westsahara mit vier Mann. Alle diese Einsätze wurden jedoch gesondert vereinbart; mit der Meldung von Fähigkeiten für das United Nations Peacekeeping Capability Readiness System (PCRS) soll den Vereinten Nationen eine schnellere Reaktionsfähigkeit in Krisenfällen ermöglicht werden. Jeder deutsche Beitrag zu einem UN-Einsatz muss aber wie jeder andere Auslandseinsatz vom Bundestag gebilligt werden.

Die Details der Vereinbarung nannten Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium in gleichlautenden Schreiben an den Auswärtigen Ausschuss und den Verteidigungsausschuss des Bundestages: weiterlesen

Nach Tiger-Absturz in Mali: Airbus überarbeitet Hinweise für Flug mit Autopilot (Neufassung)

Nach dem Absturz eines Tiger-Kampfhubschraubers der Bundeswehr in Mali am 26. Juli hat die Herstellerfirma Airbus Helicopters die technische Anweisung für den Flug mit dem Automatic Flight Control System (laienhaft: dem Autopiloten) des Tiger überarbeitet. Die Besatzung müsse sich bei möglichen Turbulenzen auf eine schnelle Umstellung vom automatischen auf den manuellen Flugbetrieb einstellen, heißt es in dem Alert Service Bulletin, das an die Streitkräfte der Nutzernationen Deutschland, Frankreich, Spanien und Australien versandt wurde.

Zugleich betonte Airbus, mit diesem technischen Hinweis  sei keine Aussage über die Ursache des Unfalls in Mali verbunden, bei dem der Hubschrauber plötzlich senkrecht abkippte und zu Boden stürzte. Allerdings könne die unerwartete Umstellung während des Fluges nach derzeitigem Kenntnisstand …  zum Unfall mit beigetragen haben, heißt es in dem Bulletin.

Die Untersuchungsgremien der Bundeswehr hatten bei einer Besprechung am vergangenen Freitag festgestellt, dass die Ursache des Absturzes, bei dem zwei deutsche Soldaten ums Leben kamen, weiterhin ungeklärt sei und dass deshalb die Beschränkung von Tiger-Flügen auf Unterstützung bei Gefahr für Leib und Leben aufrecht erhalten werde.

Aus der deutschen Fassung der Technischen Mitteilung von Airbus: weiterlesen

Bundestags-Gutachten: Kein Rettungsverbot in libyischer Rettungszone

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Ein Merkposten für die künftige Arbeit auch der Deutschen Marine in der Operation Sophia vor Libyen: Nach einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages bedeutet die von Libyen ausgerufene SAR-Zone (Search and Rescue, Suchen und Retten) vor der Küste des nordafrikansichen Landes keineswegs, dass damit ausländischen Helfern ihre Aktivitäten zur Rettung von in Seenot geratenen Personen in dieser Zone, die über die Territorialgewässer Libyens weit hinausreicht, etwa verboten wäre.

Über das Gutachten haben am (heutigen) Montag bereits mehrere Medien berichtet; ich empfehle einen Blick ins Original: weiterlesen

Neue Zahlen vom Pentagon: 11.000 statt 8.400 US-Soldaten in Afghanistan (Update)

Die USA haben in Afghanistan derzeit rund 11.000 Soldaten im Einsatz und damit deutlich mehr als die bislang öffentlich bekannte Zahl von 8.400 US-Soldaten. Diese Zahl nannte Generalleutnant Kenneth McKenzie, der Direktor des Joint Staff, am (heutigen) Mittwoch bei einer Pressekonferenz im US-Verteidigungsministerium. Zuvor hatte Verteidigungsminister James Mattis nach Angaben des Ministeriums angeordnet, im Interesse der Transparenz die tatsächlichen Zahlen der eingesetzten Soldaten offenzulegen, zunächst in Afghanistan. weiterlesen

Deutschland und Jordanien verhandeln weiter über Stationierungsabkommen

Deutschland und Jordanien verhandeln weiter über ein Stationierungsabkommen für die rund 250 Soldaten, die nach dem Abzug von der türkischen Airbase Incirlik von der jordanischen Luftwaffenbasis Al-Azraq aus Einsätze im Kampf gegen ISIS fliegen sollen.

Die Verhandlungen sind nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums noch nicht abgeschlossen. Nach Angaben des Spiegel ist ein Problem noch nicht gelöst, nämlich die angestrebte Immunität der deutschen Soldaten vor Strafverfolgung durch die jordanischen Behörden. Zu diesen Details wollte ein Ministeriumssprecher nicht Stellung nehmen. weiterlesen

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