Berlin plant Wiederaufnahme der Kurden-Ausbildung im Nordirak

Nach Telefongesprächen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Vertretern der irakischen Zentralregierung und der Kurden-Regierung im Nordirak plant die Bundeswehr, die zunächst ausgesetzte Ausbildung von kurdischen Peshmerga-Kämpfern in den nächsten Tagen wieder aufzunehmen. Wenn sich keine gravierende Lageänderung ergibt, ist die Wahrscheinlichkeit sehr hoch, dass die Ausbildung am Sonntag wieder aufgenommen wird, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am (heutigen) Freitag in Berlin. Allerdings flössen in die Lagebeurteilung auch neue Meldungen über erneute Auseinandersetzungen zwischen Kurden und der irakischen Zentralregierung ein. weiterlesen

Nachwuchswerbung: Die Bundeswehr und die „Echtzeit“

Die in dieser Woche gestartete neue Videoserie der Bundeswehr-Nachwuchswerbung unter dem Label Bundeswehr exclusive aus dem Mali-Einsatz ist zwar Reality TV, aber natürlich keine Liveübertragung. Das scheint aber nicht allen Zuschauern klar zu sein – deshalb veröffentlichte die Nachwuchswerbung über ihren Mali-Bot, einen Chatbot auf Facebook, diesen Hinweis:

+++ ACHTUNG WICHTIG +++ Wo wir beim Thema „Nachtalarm“ sind: Mich erreichen viele Fragen, ob das alles gerade wirklich live passiert. Deine Einheit wurde von Anfang bis Ende ihres Einsatzes in Mali begleitet, das Material ist abgedreht und inzwischen sind alle wieder zuhause.
Damit du den Auslandseinsatz trotzdem hautnah miterleben kannst, poste ich in Echtzeit. Echtzeit bedeutet, dass du die Ereignisse zu der Uhrzeit und in der Reihenfolge, in der sie wirklich passiert sind, erlebst, nur zeitlich ein paar Wochen versetzt. Zur Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten – denn die hat oberste Priorität. Der Nachtalarm heute früh hat vor ein paar Wochen genau so um 00:36 Uhr stattgefunden. Und du konntest ihn in Echtzeit – nicht live – erleben. weiterlesen

Kurden im Irak berichten von Unterstützungs-Zusage von der Leyens (m. Nachtrag)

Nach Darstellung der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine weitere deutsche Unterstützung der kurdischen Peshmerga-Kämpfer zugesichert. Der Präsident der Autonomieregion, Masud Barzani, berief sich in einem Eintrag auf seiner Webseite am (heutigen) Donnerstagabend auf ein Telefongespräch mit der deutschen Ministerin.

Die Bundeswehr bildet im Nordirak Peshmerga für den Kampf gegen ISIS aus, lässt diese Unterstützung angesichts eines kurdischen Unabhängigkeits-Referendums und der anhaltenden Auseinandersetzungen mit der irakischen Zentralregierung aber derzeit ruhen.

Die Mitteilung Barzanis im Wortlaut: weiterlesen

Letzte ordentliche Kabinettsitzung: Die neuen Kurzzeit-Mandate für die Bundeswehr

In ihrer voraussichtlich letzten Kabinettsitzung vor dem Zusammentreten des neu gewählten Bundestages hat die amtierende Bundesregierung (danach ist sie nur geschäftsführend) eine kurzzeitige Verlängerung von Mandaten für Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde beschloss am (heutigen) Mittwoch, dem neuen Parlament die befristete Verlängerung der Bundeswehrmissionen in Afghanistan und im UN-Einsatz in Mali, im Anti-ISIS-Einsatz, bei den Blauhelmmissionen im Sudan und Südsudan sowie bei der Beteiligung an der Seeraumüberwachung der NATO im Mittelmeer vorzulegen.

Mit der Verlängerung um jeweils drei Monate, aber ohne inhaltliche Veränderung soll angesichts einer erwarteten langwierigen Koalitions- und Regierungsbildung nach der Wahl am 24. September die Fortführung der Einsätze sichergestellt werden. Zugleich soll aber auch das neu gebildete Parlament mit seinen erst später feststehenden Regierungsmehrheiten nicht zu lange festgelegt werden. Der neue Bundestag kommt am 24. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. weiterlesen

Bundeswehr stellt Ausbildung von Peshmerga im Nordirak vorläufig ein (m. Nachtrag)

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Angesichts der unklaren politischen und vor allem militärischen Lage in den Kurdengebieten des Nord-Iraks hat die Bundeswehr ihre Ausbildungsunterstützung für die kurdischen Peshmerga-Kämpfer vorerst eingestellt. Bereits am vergangenen Freitag habe Generalinspekteur Volker Wieker eine entsprechende Anweisung erlassen, teilte der stellvertretende Generalinspekteur Vizeadmiral Joachim Rühle am (heutigen) Montag den verteidigungspolitischen Obleuten der Bundestagsfraktionen mit.

Aus Rühles Schreiben: weiterlesen

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