Falsche Blauhelme griffen UN-Truppe in Mali an

Die UN-Blauhelmtruppe und französische Soldaten in Mali sind am Wochenende erneut angegriffen worden – und auch wenn dieser Angriff bei Timbuktu und damit außerhalb des eigentlichen Einsatzgebiets der Bundeswehr in der UN-Mission MINUSMA stattfand, ist hier ein Hinweis nötig: Die Art des Angriffs bedeutet für den internationalen Einsatz in dem westafrikanischen Land eine neue Qualität. Es war ein komplexer Angriff, und die Angreifer tarnten sich als UN-Blauhelme.

Ein UN-Soldat wurde dabei getötet, sieben französische Soldaten der Operation Barkhane und weitere Blauhelme wurden verwundet. Offensichtlich konnte der Angriff vor allem deshalb zurückgeschlagen werden, weil die Franzosen am gleichen Ort waren und ihre Feuerkraft einsetzen konnten.

Aus der Mitteilung von MINUSMA am (heutigen) Sonntag:

Gestern [Samstag] Nachmittag haben die MINUSMA-Friedenstruppen in Timbuktu in enger Abstimmung mit den internationalen Streitkräften einen komplexen Großangriff tapfer abgewehrt.
Gestern gegen 15:00 Uhr wurden das MINUSMA-Lager und das Flughafengelände von Timbuktu zum Ziel von Raketen- oder Mörserfeuer, gefolgt von heftigem Schusswechsel und der Explosion von mindestens einem mit Sprengstoff beladenen Selbstmordfahrzeug in der Nähe des Lagers. weiterlesen

EU-Ausbildungsmission in Mali: Künftig auch in Nachbarländern

Der Bundeswehreinsatz in Mali, schon jetzt der größte und wohl auch gefährlichste Auslandseinsatz der Streitkräfte, wird ein wenig ausgeweitet. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch, die deutsche Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM Mali  in dem westafrikanischen Land geringfügig aufzustocken und zugleich über die Landesgrenzen Malis hinaus auszudehnen. Der zweite Einsatz dort, die Beteiligung an der UN-Blauhelmmission MINUSMA, soll nach einem früheren Kabinettsbeschluss ebenfalls aufgestockt werden (das neue MINUSMA-Mandat hier). Beide neuen Mandate müssen noch vom Bundestag gebilligt werden.

Für die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission, die zuletzt im Mai vergangenen Jahres verlängert wurde, wird die Obergrenze der deutschen Soldaten von 300 auf 350 aufgestockt. Diese Erhöhung ist aber damit begründet, dass die Bundeswehr in diesem Jahr erneut das Kommando über EUTM Mali übernimmt (bereits in den vergangenen Jahren waren wegen der damaligen deutschen Kommandoführung bis zu 350 Soldaten vorgesehen gewesen).

Interessanter ist, dass die EU-Trainer und damit auch die Deutschen künftig auch außerhalb Malis tätig werden können – und zwar zur Unterstützung der so genannten G5 SahelEingreiftruppe. weiterlesen

Einsatz gegen Piraten vor Somalia bis 2020 geplant

Die Beteiligung der Bundeswehr an dem seit zehn Jahren laufenden Antipiraterieeinsatz der Europäischen Union vor Somalia soll verlängert werden – und wie die EU stellt sich auch die Bundesregierung darauf ein, dass die Mission Atalanta mindestens bis 2020 fortgesetzt wird. Das Bundeskabinett beschloss am (heutigen) Mittwoch das Mandat zur Verlängerung für ein Jahr, dem jetzt der Bundestag zustimmen muss.

Bei der vorangegangenen Verlängerung vor einem Jahr war von einer Überprüfung dieser EU-Mission mit dem Ziel einer baldigen Beendigung die Rede. Doch ganz so schnell wird es nicht gehen – und dabei spielt auch der Konflikt im Jemen eine Rolle. Aus der Begründung des neuen Mandats: weiterlesen

Afghanischer Luftangriff bei Kundus: NATO-Berater eingebunden? (Update)

Im Norden Afghanistans kamen am vergangenen Montag bei einem Luftangriff zahlreiche Menschen ums Leben. Über diesen Angriff gibt es, wie so oft in den vergangenen Jahren, sehr gegensätzliche Meinungen: Galt er einem Treffen von Aufständischen – oder wurden wehrlose Zivilisten hier zum Opfer? Der Unterschied zu früheren Vorfällen dieser Art: Es sind nicht die USA oder andere internationale Truppen am Hindukusch, die diesen Luftangriff geflogen haben. Es waren die afghanischen Streitkräfte selbst.

Und neben den Einzelheiten des Vorgangs selbst ist aus deutscher Sicht die Frage von Bedeutung: Waren die Berater der internationalen Resolute Support Mission, darunter der Bundeswehr, an der Vorbereitung für oder Entscheidung über diesen Angriff beteiligt? Haben eventuell deutsche Experten den Afghanen in diesem Fall zu- oder abgeraten? Oder lag alles ausschließlich in afghanischer Hand, ohne dass die ausländischen Trainer damit zu tun hatten?

Nach Angaben des deutschen Verteidigungsministeriums wird derzeit geprüft, ob Trainer der internationalen Mission bzw. der Bundeswehr in diesem Fall eingebunden waren. Sowohl die afghanische Regierung als auch die UN-Mission UNAMA haben bereits eine Untersuchung angekündigt.

Update 6. April: Auskunft aus dem deutschen Verteidigungsministerium:

An dem Angriff vom 2. April 2018 waren Berater von RESOLUTE SUPPORT weder an Planung oder Vorbereitung noch Durchführung beteiligt.

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Bundeswehr beendet Auslandseinsatz (Korrektur: einen der kleinsten)

Fürs Protokoll: Die Bundeswehr hat wie geplant ihren Auslandseinsatz in der EU-Trainingsmission Somalia (EUTM Somalia) beendet – mit einer Personalobergrenze von 20 und einer tatsächlichen Stärke von zuletzt vier Soldaten war es einer der kleinsten Auslandseinsätze** (KORREKTUR) der Bundeswehr. Gemeinsam mit den Niederlanden verabschiedete sich Deutschland am 28. März mit einem Abschiedsappell* aus der somalischen Hauptstadt Mogadischu. weiterlesen

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