Bundeswehr weltweit: 17 Einsätze, von einem bis 1.600 Soldaten

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— Hinweis: Dieser Text ist (in einer etwas erweiterten Form und mit mehr Bildern) bei krautreporter.de erschienen, dem neuen Online-Magazin, bei dem ich mitmache. Derzeit erscheinen die Geschichten bei krautreporter.de aber (noch, für die nächsten Tage) in einem geschlossenen Test, damit die technischen Fehler ausgebügelt werden – deshalb den Text für alle nachlesbar auch hier. Nach dem richtigen Start werde ich dann bei solchen Geschichten auf die Krautreporter verlinken. —

Auf den Vorwurf, die Bundeswehr sei mit ihren Pannen-Flugzeugen, defekten Marinehubschraubern, Panzern in der Werkstatt und anderen Mängeln derzeit nicht voll einsatzbereit, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in diesem Herbst eine Standardantwort parat: Mit weltweit 17 Einsätzen beweise die Truppe doch Tag für Tag, dass sie ihre Aufgaben erfüllen könne.

Das ist formal richtig, aber ebenso irreführend. Denn bei der Berechnung der Ministerin zählt mitunter ein einziger Mann: Die Abordnung eines einzelnen Soldaten zur EU-Mission im Kongo, die das Land bei der Reform seiner Sicherheitskräfte berät, gilt genau so als Einsatz wie das (noch) mehr als anderthalbtausend Frauen und Männer starke Kontingent in Afghanistan.

Insgesamt rund 3.500 Soldatinnen und Soldaten sind nach den offiziellen Zahlen des Verteidigungsministeriums Mitte Oktober in diesen 17 Einsätzen unterwegs. Was als “Einsatz oder einsatzgleiche Mission” gilt, ist juristische wie politische Auslegungssache: Die zwei Berater bei der (zivilen) UN-Mission in Afghanistan werden mitgerechnet, die vier Eurofighter im Baltikum nicht.

Und frühere Missionen wie die Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen 2011 erklärte die Bundesregierung schon mal im Nachhinein zur militärisch gesicherten Dienstreise, um nicht die Zustimmung des Bundestages zu einem bewaffneten Einsatz einholen zu müssen.

Was sind denn nun die 17 Einsätze, die von der Leyen immer wieder nennt? Ein genauerer Blick:

1. Afghanistan: ISAF

Der Einsatz in Afghanistan begann Ende 2001 und ist die derzeit größte und bekannteste Mission der Bundeswehr. Derzeit sind dort rund 1.600 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, davon etwa 1.300 in Masar-i-Scharif im Norden des Landes. weiterlesen

Zur Dokumentation: Luna & Ebola, Bundespressekonferenz 17. Oktober

Fürs Archiv, zum Nachlesen und damit alle auf dem gleichen Stand sind: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag zu den Themen Drohnen-Einsatz in der Ukraine und Ebola-Bekämpfung (der gesamten Bundesregierung).
(Hinweis: zum Thema Ebola habe ich außerdem eine Abschrift einer Pressekonferenz im Pentagon im Ebola-Thread der vergangenen Nacht nachgetragen.)

Es sprechen: Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz, der Sprecher des Verteidigungsministeriums Jens Flosdorff, Außenamtssprecher Martin Schäfer und die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Katja Angeli.

Luna/Drohneneinsatz für die OSZE in der Ost-Ukraine

Frage: Herr Flosdorff, was können Sie uns zu Drohnen sagen, die – so berichtet es heute die „Bild“-Zeitung – bei minus 19 Grad nicht fliegen können? Was können Sie uns zweitens zu Alternativszenarien zur Verwendung der Drohnen vom Typ LUNA sagen?

Flosdorff: Vielen Dank für die Frage. Es gibt ja Meldungen, und diese würde ich einmal dazu zählen, die vielleicht eher dem durchaus nachvollziehbaren journalistischen Interesse geschuldet sind, die Worte „Bundeswehr“ und „Pannen“ immer möglichst in einem Zusammenhang zu erwähnen. Aber hier geht es um die Tatsache, dass der Betrieb der Aufklärungsdrohne LUNA wetterbedingten Einschränkungen unterliegt. Das ist keine Panne, das ist Physik! weiterlesen

Ebola: Obama autorisiert Einberufung von Reservisten und Nationalgarde

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Auf der Startseite des Internetauftritts des Weißen Hauses steht derzeit (am heutigen Donnerstag) eine Krise so sehr im Mittelpunkt, dass selbst über ein Foto mit US-Präsident Barack Obama ein Hinweis gelegt wird: Der Todeszug des Ebola-Virus ist für die USA derzeit offensichtlich das größte internationale wie innenpolitische Problem. Obama ging sogar so weit, am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) per Erlass die Einberufung von Reservisten und der Nationalgarde für den Einsatz gegen Ebola in Westafrika anzuordnen:

ORDERING THE SELECTED RESERVE AND CERTAIN INDIVIDUAL READY RESERVE MEMBERS OF THE ARMED FORCES TO ACTIVE DUTY

By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, including sections 121 and 12304 of title 10, United States Code, I hereby determine that it is necessary to augment the active Armed Forces of the United States for the effective conduct of Operation United Assistance, which is providing support to civilian-led humanitarian assistance and consequence management support related to the Ebola virus disease outbreak in West Africa. weiterlesen

Dokumentation Bundespressekonferenz: EuroHawk/Triton, ISIS, Afghanistan, Ukraine, MEADS

Zur Dokumentation und zum (späteren) Nachlesen: Die Aussagen in der Bundespressekonferenz vom 13. Oktober zu den Themen EuroHawk/Triton, Kampf gegen ISIS, Situation in Afghanistan und ISAF-Nachfolgemission Resolute Support, Bundeswehreinsatz für die OSZE in der Ost-Ukraine und Beschaffung Taktisches Luftverteidigungssystem/MEADS. (Ich hoffe, die Textlänge zerschiesst nicht das Layout; ggf. muss ich das noch teilen.)

Es sprechen: Regierungssprecher Steffen Seibert, BMVg-Sprecher Jens Flosdorff und Außenamtssprecher Martin Schäfer.

EuroHawk/Triton

Frage: Ich habe eine Frage an Herrn Flosdorff, und zwar zu dem, was meine Kollegen vom Blatt in der neuen Ausgabe schreiben. Können Sie mir erklären, womit eigentlich begründet wird, dass das „Euro-Hawk“-Nachfolgersystem „Triton“, vom dem ja angedacht wird, es anzuschaffen, nun sozusagen auch einer Geheimhaltung unterliegt? Wird die Ministerin, die ja angekündigt hat, mit diesen Vorgängen transparenter umzugehen, auch gegenüber dem Parlament mit dem Fall dieser Drohne transparenter umgehen, als es bislang nach Untersuchungen der KPMG der Fall gewesen ist?

Flosdorff: Ich danke Ihnen für die Frage. Das gibt mir Gelegenheit, hier auch schon gleich eine falsche Annahme klarzustellen: Diese Vorgänge sind nicht mehr als „Geheim“ eingestuft. Dieser Geheimhaltung ist vor der Veröffentlichung des Gutachtens aufgehoben worden. Wenn dem nicht so wäre, dann würde das jetzt auch gar nicht in dem Gutachten stehen. weiterlesen

Deutsche Drohnen in die Ukraine? Da ist noch einiges offen…

Die Bundesregierung hat, abgestimmt mit Frankreich, zwar am (heutigen) Freitag wie schon angekündigt offiziell den Einsatz deutscher Drohnen für die OSZE-Überwachung eines Waffenstillstands in der Ukraine angeboten. Allerdings sind noch eine Menge Fragen offen – in erster Linie der deutsche (wie französische) Wunsch, die Bedienmannschaften der vorgesehenen Luna-Drohnen (Foto oben) mit einer millitärischen Schutzkomponente abzusichern – vorgesehen sind vermutlich Fallschirmjäger aus Seedorf. Denn das geht auf jeden Fall nicht unter dem OSZE-Mandat, sondern müsste mit der Ukraine gesondert verhandelt und auch vom ukrainischen Parlament bestätigt werden.

Das Angebot machte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Vormittag nach einem Gespräch mit seinem ukrainischen Kollegen Pawlo Klimkin öffentlich:

Wir haben der OSZE gestern ein Angebot unterbreitet, unter welchen Voraussetzungen die deutsche Bundeswehr solche Drohnen zur Verfügung stellen kann. Wir warten jetzt auf die Reaktionen nicht nur der OSZE selbst, sondern auch der Mitgliedsstaaten, der Ukraine und Russlands, wie sie zu diesem Angebot stehen.

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