(Unvollständiger) Merkzettel: Die vergangenen zwei Wochen

Natürlich habe ich nicht angenommen, dass in meinem Urlaub gar nichts passiert – der Wiegold-Effekt ist ja nur zum Teil ein Mythos ;-)  Allerdings: Mit wenigen Ausnahmen gab es keine richtig großen Ereignisse aus dem, was hier im Blog Thema ist. Ist doch auch beruhigend.

Das größte sicherheitspolitische Ereignis war sicherlich die Bereitschaft der Türkei, gegen ISIS vorzugehen – auch wenn sich der Eindruck immer mehr verfestigt, dass die militärischen Aktionen im Wesentlichen den Kurden gelten und die Einsätze gegen ISIS-Stellungen oder -Infrastruktur eher nachrangig sind. Zu dem Thema hatte der OvWa dankenswerterweise einen Thread aufgemacht; dazu wird es in der nächsten Zeit sicher noch mehr geben.

Das andere Thema, das viel Wirbel ausgelöst hat, ist weniger ein Thema der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Aber die Ermittlungen gegen die Bloggerkollegen von netzpolitik.org wegen des Verdachts des Landesverrats beschäftigen natürlich besonders die Journalisten, die sich mit Sicherheitsfragen (in verschiedenen Bereichen) befassen. Dazu mehr unten.

Jenseits dieser beiden Punkte eine – sicherlich unvollständige – Liste von Merkposten. Jeder davon wäre ohne Urlaub vermutlich einen Eintrag wert gewesen. Unsortiert: weiterlesen

Exercise Watch: Die nächsten NATO-Übungen

Die NATO hat, darauf legt die Allianz großen Wert , ihre großen Manöver nicht nur lange geplant, sondern veröffentlicht sie auch – das ist aus Brüsseler Sicht ein Abgrenzungsmerkmal gegenüber den nicht angekündigten Übungen, den snap drills, Russlands.

Um mal wieder ein bisschen Übersicht zu schaffen, aus dem NATO-Kalender die nächsten größeren Übungen, an denen auch die Bundeswehr beteiligt ist: weiterlesen

Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder: weiterlesen

Debatte übers Großgerät – jetzt ernsthaft?

 

 

 

 

 

 

 

 

Auch wenn heute hier eigentlich schon genug los war, eines muss ich noch schnell abarbeiten: Nachdem die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) am (heutigen) Donnerstag von Anzeichen dafür geschrieben hat, dass die Spar-Ausstattung der Bundeswehr mit Großgerät verändert werden könnte, ein paar Hinweise:

Aus dem SZ-Artikel:

Im Verteidigungsministerium wird überlegt, die Bundeswehr mit mehr Panzern auszustatten, als derzeit offiziell vorgesehen ist. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung soll unter anderem geprüft werden, ob die Truppe mehr Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 behalten könnte, als durch die Bundeswehrreform festgelegt. (…)
Im Verteidigungsausschuss berichtete Generalinspekteur Volker Wieker am Mittwoch laut Teilnehmern sinngemäß, er solle prüfen, was die Materiallage und das Verfügbarkeitsmanagement für die Nato-Verpflichtungen bedeuteten.

Die Leser von Augen geradeaus! wird das so nicht wirklich überraschen. weiterlesen

In Zeiten der Unsicherheit weiter sinkende Rüstungsausgaben in (Mittel)Europa

Das International Institute for Strategic Studies (IISS) in London hat am (heutigen) Mittwoch sein traditionelles Jahrbuch Military Balance für 2015 vorgelegt. Aus dem umfangreichen Zahlenwerk ein paar Trends, die das IISS auf seiner Webseite veröffentlicht hat:

Nach den Zahlen für die Jahre 2010 bis 2014 sind in Europa die Militärausgaben inflationsbereinigt gesunken – mit Ausnahme der nord- und der südosteuropäischen Länder. Wenn die Ukraine-Krise und das veränderte Verhältnis des Westens zu Europa sich da auswirken sollte, ist es jedenfalls noch nicht in diesen Zahlen erkennbar. Aus der Mitteilung zur Vorstellung des Jahrbuchs:

European defence spending continued the decline seen since the 2008 financial crisis, and was in 2014 cumulatively 8% lower, in real terms, than in 2010. There were signs that the more challenging strategic environment was shifting budgetary priorities, particularly in Northern and Eastern Europe, and amid unease about possible gaps in NATO’s capacity to counter Russia’s use of hybrid warfare techniques. However, defence allocations in Europe’s leading military players maintained their downward slide. weiterlesen

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