Mehr gemeinsame EU-Verteidigungspolitik: Bremser Großbritannien?

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In der slowakischen Hauptstadt Bratislava treffen sich am (heutigen) Montagabend und am Dienstag die Verteidigungsminister der Europäischen Union, und ihr wesentliches Thema dürfte eine engere Zusammenarbeit in der EU-Verteidigungspolitik sein – nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Brexit, des britischen Plans für einen Austritt. Den Ressortchefs liegt dazu ein gemeinsames Papier von Deutschland und Frankreich vor; auch die Überlegungen Italiens, so berichten die Kollegen von politico.eu, gehen in eine ähnliche Richtung.

Interessant ist bei den Beratungen über eine engere Kooperation der EU-Länder in der Verteidigungspolitik, bei den Überlegungen für ein gemeinsames Hauptquartier (also faktisch eine Kommandobehörde), Logistik, Ausbildung und so weiter natürlich die Position, die die Briten einnehmen. Denn die sind nach wie vor Mitglied der EU, haben gegenüber der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäer von je her eine etwas kritische Haltung – und fürchten vor allem, dass das aus ihrer Sicht wesentliche Verteidigungsbündnis, nämlich die NATO, geschwächt werden könnte. Vereinfacht gesagt: Was die Europäer für ihre gemeinsame Verteidigungspolitik aufwenden, fehlt der atlantischen Allianz. weiterlesen

Notizzettel: Reserve für die Flüchtlingshilfe

Roderich Kiesewetter hat in seiner Rolle als Präsident des Reservistenverbandes am 20. September die Mitglieder zur Unterstützung bei der Flüchtlingshilfe aufgerufen. Der Text im Wortlaut findet sich hier. Zur Rechtsstellung der Reservistenheißt es wörtlich:

Der Generalinspekteur der Bundeswehr ist bereit, großzügig Reservistendienstleistungstage in dieser für uns alle einzigartigen Situation bereit zu stellen. Im Status Soldat erfolgt die Unterstützungsleistung dann im Rahmen einer Amtshilfe der Streitkräfte nach Artikel 35 (1) Grundgesetz.

Interessant dürfte sein, wo und wie viele Helferinnen und Helfer sich in der Reserve finden. Im Zusammenhang der deutschen Beteiligung bei der Bekämpfung der Ebola-Epidemie im September des vergangenen Jahres hatten sich meines Wissens deutlich mehr freiwillige Unterstützer gemeldet, als benötigt wurden.

(Unvollständiger) Merkzettel: Die vergangenen zwei Wochen

Natürlich habe ich nicht angenommen, dass in meinem Urlaub gar nichts passiert – der Wiegold-Effekt ist ja nur zum Teil ein Mythos ;-)  Allerdings: Mit wenigen Ausnahmen gab es keine richtig großen Ereignisse aus dem, was hier im Blog Thema ist. Ist doch auch beruhigend.

Das größte sicherheitspolitische Ereignis war sicherlich die Bereitschaft der Türkei, gegen ISIS vorzugehen – auch wenn sich der Eindruck immer mehr verfestigt, dass die militärischen Aktionen im Wesentlichen den Kurden gelten und die Einsätze gegen ISIS-Stellungen oder -Infrastruktur eher nachrangig sind. Zu dem Thema hatte der OvWa dankenswerterweise einen Thread aufgemacht; dazu wird es in der nächsten Zeit sicher noch mehr geben.

Das andere Thema, das viel Wirbel ausgelöst hat, ist weniger ein Thema der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Aber die Ermittlungen gegen die Bloggerkollegen von netzpolitik.org wegen des Verdachts des Landesverrats beschäftigen natürlich besonders die Journalisten, die sich mit Sicherheitsfragen (in verschiedenen Bereichen) befassen. Dazu mehr unten.

Jenseits dieser beiden Punkte eine – sicherlich unvollständige – Liste von Merkposten. Jeder davon wäre ohne Urlaub vermutlich einen Eintrag wert gewesen. Unsortiert: weiterlesen

Exercise Watch: Die nächsten NATO-Übungen

Die NATO hat, darauf legt die Allianz großen Wert , ihre großen Manöver nicht nur lange geplant, sondern veröffentlicht sie auch – das ist aus Brüsseler Sicht ein Abgrenzungsmerkmal gegenüber den nicht angekündigten Übungen, den snap drills, Russlands.

Um mal wieder ein bisschen Übersicht zu schaffen, aus dem NATO-Kalender die nächsten größeren Übungen, an denen auch die Bundeswehr beteiligt ist: weiterlesen

Unvollständige Übersicht: Zur Zeit vergessene Hotspots

Während in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik hierzulande die aktuellen Themen G36, A400M-Crash, Migranten im Mittelmeer und Libyen sowie das Verhältnis zu Russland die Debatte(n) bestimmen, geraten einige andere, längst nicht erledigte Hotspots trotz ihrer – relativen – Bedeutung für Europa völlig in den Hintergrund. So laufen halt öffentliche Debatten; dennoch eine – notwendigerweise unvollständige – Übersicht auf ein paar andere Problemfelder: weiterlesen

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