ILA-Sammler: Die große US-Verkaufsshow

Die Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA), die am (morgigen) Mittwoch am Rande von Berlin beginnt, wird nicht zuletzt für US-Unternehmen zu einer großen Verkaufsshow. Es wird alles da sein, woran die Bundeswehr Interesse haben könnte: Die beiden konkurrierenden Hubschraubermodelle für den künftigen schweren Transporthubschrauber der deutschen Streitkräfte, Sikorskys CH-53K und Boeings CH-47 Chinook, das Kampfflugzeug F-35 und noch einiges andere mehr. weiterlesen

Catch-22 für Eurofighter-Piloten: Weniger Flugstunden, weniger Simulator

Der Bundesrechungshof hat in seinen ergänzenden Bemerkungen für 2017, am (heutigen) Dienstag veröffentlicht, natürlich auch die Bundeswehr im Blick. Bei den Streitkräften sind der Prüfbehörde zwei Komplexe aufgefallen, bei denen in der Tat die Frage ist, warum es zu sehr merkwürdigen Ausgaben kommen konnte – und vor allem: warum es nicht nur zu Mehrausgaben, sondern auch zu Auswirkungen auf die Einsatzbereitschaft kommen musste.

Keinen großen Kostenblock (gemessen an dem, was Streitkräfte und insbesondere Kampfjets im Betrieb kosten) betrifft die Bemerkung des Rechungshofes zu  Simulator-Flugstunden. Unterm Strich: Die verfügbaren Simulator-Stunden für Eurofighter-Piloten wurden in den vergangenen Jahren nicht ausgeschöpft – obwohl es auch nicht ausreichend echte Flugstunden im Cockpit der Kampfjets gab: weiterlesen

Bundeswehr-Beschaffungen: Was dieses Jahr so ansteht (und was noch nicht)

Das Beschaffungswesen der Bundeswehr ist schon kompliziert genug – und auch das parlamentarische Verfahren, in dem der Einkauf von Waffen, Gerät und Ausrüstung für die Truppe gebilligt wird, muss man immer wieder erklären. So auch am (heutigen) Montag, an dem in einigen Medien eine angeblich geheime Bestellliste des Verteidigungsministeriums kursiert, mit teilweise abenteuerlich niedrigen Zahlen (18 Projekte für eine halbe Milliarde Euro…).

Deshalb mal etwas detaillierter: Zunächst müssen alle Beschaffungsprojekte grundsätzlich im Bundeshaushalt vorgemerkt und beschlossen sein, das ist nicht anders als bei einem Autobahn-Teilstück. Für den Verteidigungsetat kommt jedoch eine Besonderheit hinzu: Jedes einzelne Projekt mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro muss noch einmal gesondert vom Haushaltsausschuss des Parlaments gebilligt werden. (Schon zu D-Mark-Zeiten galt diese Grenze von 50 Millionen D-Mark, die dann praktisch unverändert in Euro umgerechnet wurde; alle Versuche – zuletzt in den jüngsten Koalitionsverhandlungen – diese Grenze zu erhöhen, bleiben erfolglos.)

In diesem Jahr ist wegen der sehr späten Regierungsbildung nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr das Verfahren noch ein bisschen schwieriger: Bislang gibt es noch keinen vom Bundestag beschlossenen Haushalt für 2018. Und erst wenn es den Gesamthaushalt einschließlich des Einzeplans 14, des Verteidigungsetats, gibt – erst dann kann das Verteidigungsministerium mit seinen so genannten 25-Millionen-Vorlagen in den Haushaltsausschuss gehen und um Zustimmung bitten.

Das Verteidigungsministerium hatte deshalb bereits im Februar (!) als Information für die Abgeordneten eine Erste vorläufige Übersicht der für 2018 geplanten 25 Mio. €-Vorlagen zusammengestellt – und diese Liste wurde am Montag publik und als scheinbar neue Bestellliste vermeldet. weiterlesen

DroneWatch: Weiterer Dauerstreit um Bundeswehr-Beschaffung zeichnet sich ab

Ungeachtet der Verabredung in der Regierungskoalition, bewaffnungsfähige Drohnen für die Bundeswehr zu beschaffen, steuert das Projekt auf neue, vor allem juristische Probleme zu. Nachdem sich die Streitkräfte auf ein Leasing des israelischen unbemannten Flugsystems Heron TP festgelegt hatten und das auch im Koalitionsvertrag namentlich benannt wurde, hofft das US-Konkurrenzunternehmen General Atomics offensichtlich weiter, diese Beschaffung verhindern zu können – obwohl es im vergangenen Jahr vor Gericht unterlegen war. weiterlesen

Luftangriff auf Syrien: „Bewaffnete Repressalie im humanitären Gewand“

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat den Luftangriff der USA, Frankreichs und Großbritanniens vom 14. April als Reaktion auf einen vermuteten Chemiewaffenangriff Syriens auf Rebellen im eigenen Land völkerrechtlich betrachtet – und kommt zu einer recht eindeutigen rechtlichen Einschätzung: Diese Luftschläge seien nicht zu rechtfertigen, auch nicht unter dem denkbaren Aspekt einer humanitären Intervention – und seien letztendlich nichts anderes als eine bewaffnete Repressalie im „humanitären Gewand“. weiterlesen

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