Nachrichten-Sammler 1. April

Am heutigen 1. April gibt es viele neue Nachrichten aus der Welt der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Ich kann die nicht alle einzeln aufgreifen, das werden zu viele. Deshalb eine Übersicht, die bestimmt noch ergänzt wird (gerne auch in den Kommentaren):

• Für die beiden französischen Mistral-Schiffe, die eigentlich an Russland verkauft werden sollten und angesichts der Ukraine-Krise nicht ausgeliefert werden, zeichnet sich eine Lösung ab: Die Europäische Union übernimmt beide Schiffe, die auf die Namen Juncker und Mogherini getauft werden sollen. Auf ihnen soll dauerhaft jeweils eine so genannte Troika stationiert werden.

• Nach dem G36 macht auch der Feldanzug der Bundeswehr Probleme: Die ebenfalls seit rund 20 Jahren eingeführte Fünffarb-Flecktarn-Uniform ist nicht mehr zeitgemäß und soll mittelfristig durch ein neues Muster ersetzt werden, berichtet der Kollege Jan-P. Weisswange. weiterlesen

Ach, Altenstadt (2)

Neulich war ich noch der (irrigen) Ansicht, der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Dobrindt, auch Bundesverkehrsminister, habe die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt gerettet. Gar nicht wahr, die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag sagt jetzt, sie habe das getan:

CSU-Fraktion und Bayerische Staatsregierung konnten das Bundes-Verteidigungsministerium aber letztlich von der besseren fachlichen und wirtschaftlichen Eignung von Altenstadt gegenüber dem geplanten Standort Oldenburg überzeugen.

Ach so.

Nachtrag zum G36: ‘Ergänzende Stellungnahme’ von Heckler&Koch

Bundeswehr | Bundeswehr

Nach den Aussagen des Verteidigungsministeriums am (gestrigen) Montag zum Sturmgewehr G36 und dem Trefferverhalten in heißgeschossenen Zustand hat die Herstellerfirma Heckler&Koch am Dienstag eine ergänzende Stellungnahme vorgelegt (die erste Stellungnahme des Unternehmens findet sich in dem Eintrag vom Montag).

Der Übersichtlichkeit halber dokumentiere ich die zweite Mitteilung hier gesondert:

Ergänzende Stellungnahme von Heckler & Koch zum Pressestatement der Ministerin zum Sturmgewehr G 36 vom 30. März 2015

31.03.2015

Zu den aktuellen Negativmeldungen zu dem Gewehr G36, insbesondere zum aktuellen Pressestatement der Bundesministerin der Verteidigung, trifft Heckler & Koch folgende Feststellungen:

Seit mehr als 50 Jahren sind wir zuverlässiger Partner der Deutschen Bundeswehr. Das G36 wird seit nahezu 20 Jahren genutzt und hat sich in mehr als 35 Staaten weltweit bei vielen Einsätzen bewährt. Wir sind erschüttert über die in den vergangenen Tagen vom Bundesministerium der Verteidigung getätigten Aussagen zum Gewehr G36. weiterlesen

DroneWatch: Startschuss für deutsch-französisch-italienische Drohne (Update)

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Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam mit Italien die Entwicklung einer europäischen (Kampf)Drohne vorantreiben. Darauf verständigten sich, wie erwartet, Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande beim Ministerrat beider Länder am (heutigen) Dienstag in Berlin, wie aus der Mitteilung zu dem Treffen hervorgeht:

Darüber hinaus haben Frankreich und Deutschland gemeinsam mit Italien ihre Absicht zur Zusammenarbeit bestätigt, um im Zeitraum 2020 bis 2025 eine neue Generation europäischer Drohnen zu entwickeln. Nach Unterzeichnung einer technischen Vereinbarung ist im Jahresverlauf 2015 eine erste Studie zur Konkretisierung des Systems geplant.

Eine Bestätigung hatte es zuvor schon aus der Regierungskoalition gegeben.Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Henning Otte:

Deutschland, Frankreich und Italien wollen bis 2025 eine neue Generation europäischer Drohnen entwickeln. weiterlesen

Ohne Reizwort ‘Europa-Armee': Treffen der Verteidigungsminister von D, FRA, PL


Die Verteidigungsminister des so genannten Weimarer Dreiecks, von Deutschland, Frankreich und Polen, haben sich am (heutigen) Montag in Potsdam getroffen und über weitere Schritte einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa gesprochen. Wenig überraschend taucht der Begriff Europa-Armee, für den sich die deutsche Verteidigungsministerin ja auch stark gemacht hat, in der gemeinsamen Erklärung von Ursula von der Leyen und ihren Kollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Tomasz Siemoniak (Polen) nicht auf – denn die beiden Nachbarn im Westen wie im Osten finden die Idee nicht ganz so prickelnd wie ihre deutsche Kollegin.

Dennoch sind die Ziele schon ehrgeizig, die sich die drei in ihrer Erklärung gesetzt haben und die die europäische Zusammenarbeit vorantreiben sollen. Die Absichten sollen auch in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini stehen, der nach der Unterschrift der Verteidigungsminister in dieser Woche um die Unterschrift der Außenminister der drei Länder ergänzt werden soll.

Zur Debatte über Europa und Verteidigung deshalb hier als Dokumentation die gemeinsame Erklärung: weiterlesen

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