Reserve hat (zwangsweise) Ruh: Zu viele Dienst-Tage, zu wenig Stellen (m. Korrektur)

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Die Bundeswehr muss fertig ausgebildete Soldaten nach Hause schicken, weil Stellen fehlen: Das klingt angesichts einer Truppe, die in ihrer Stärke noch deutlich unter den angepeilten Zahlen liegt, wie ein schlechter Scherz, ist jedoch für etliche Reservisten der Bundeswehr Realität. Aus vielen Bereichen beklagen sich nicht mehr aktive, aber als Reserve eingeplante Soldaten, die demnächst eine Wehrübung beginnen sollten, über kurzfristige Absagen – oder werden eher als geplant nach Hause geschickt. weiterlesen

ExerciseWatch: Russisches Großmanöver, unangekündigt

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Die russischen Streitkräfte haben am (heutigen) Donnerstag eine umfangreiche Großübung begonnen, die zuvor nicht angekündigt war – und die in Moskau akkreditierten Militärattchés anderer Nationen wurden offensichtlich erst nach Beginn informiert. Die unangekündigte Inspektion auf Anweisung des Oberbefehlshabers und Präsidenten Wladimir Putin umfasst nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums den südlichen, den westlichen und den zentralen Militärdistrikt, die russische Nordmeerflotte, die Luftwaffe und die Luftlandetruppen. Eine Zahl der beteiligten Soldaten veröffentlichte das Ministerium nicht. weiterlesen

Seenotrettung im Mittelmeer: Schüsse auf die Helfer

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Am vergangenen Freitag stoppte die Deutsche Marine vor Libyen mit Warnschüssen ein verdächtiges Schlauchboot, das auf den Tender Werra zuraste – und jetzt wurde bekannt: Ebenfalls in der vergangenen Woche wurde ein Schiff der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen vor der libyschen Küste beschossen und vorübergehend geentert. Die Situation im Mittelmeer vor dem nordafrikanischen Land scheint zunehmend gefährlicher zu werden.

Von dem Überfall auf das Rettungsschiff Bourbon Argos von Ärzte ohne Grenzen (Médecins Sans Frontières, MSF) berichtete am (heutigen) Mittwoch erstmals das deutsche Redaktionsbüro Correctiv. Vor einer Woche hätten Unbekannte von einem Schnellboot aus die Brücke der Bourbon Argos unter Feuer genommen. Die Besatzung flüchtete in die Zitadelle, einen sicheren Raum im Rumpf. Drei Männer hätten das MSF-Schiff dann durchsucht und sich für Laptops und Wertsachen nicht interessiert; schließlich hätten sie die Bourbon Argos verlassen. weiterlesen

Neue Konzeption Zivile Verteidigung: Ergänzung zur “Konzeption der Bundeswehr”

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Nachdem die Irritiationen über die Dinge beigelegt sind, die eben nicht in der neuen Konzeption Zivile Verteidigung (KZV) der Bundesregierung stehen (weder ruft die Bundesregierung darin erstmals seit 1989 zu Hamsterkäufen auf, noch wird darin die Rückkehr der Wehrpflicht propagiert), kann man sich dem neuen Dokument ja sachlich nähern. Die Konzeption ist vorgesehen als Ergänzung oder besser, als die andere Seite der Planung der militärischen Verteidigung:

Die KZV bildet den zivilen Gegenpart zur „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB). Beide Dokumente gemeinsam sollen als Grundlage für eine Novelle der „Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV)“ dienen.

heißt es in dem Papier, das das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch gebilligt hat und das hier komplett zum Herunterladen bereitsteht.
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Klare Ansage der Bundesregierung: Keine Überlegung zur Re-Aktivierung der Wehrpflicht

Nachdem es vor allem am (gestrigen) Dienstag eine gewisse Verwirrung gegeben hatte, ob die Bundesregierung im Zusammenhang mit der neuen Konzeption zur Zivilen Verteidigung auch die Re-Aktivierung der ausgesetzten Wehrpflicht plant, gab es am Mittwoch die endgültige Klarstellung: Die Bundesregierung denkt nicht über die Wiedereinführung der Wehrpflicht nach.

Dazu vor der Bundespressekonferenz die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer und der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Boris Nannt:

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Ähnlich hatte sich bereits am Dienstag Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Truppenbesuch in Torgelow geäußert.

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