NATO-Kampfjets begucken erneut russische Flugzeuge

RAF Typhoon Fighters Police UK Skies

Die Überschrift hab’ ich mal bewusst etwas flapsig formuliert. Ja, Kampfjets der NATO, nämlich portugiesische F-16, sind am (heutigen) Freitag erneut alarmiert worden, um den Flug russischer Kampfflugzeuge vor der portugiesischen Küste zu verfolgen. Und auch über der Ostsee und der Nordsee gab es Alarm, ähnlich wie schon am vergangenen Mittwoch, und wie in diesen Tagen in allen NATO-Ländern von Estland im Nordosten bis Portugal im Südwesten. Auch ist es richtig, dass die Allianz in diesem Jahr verstärkte Flugbewegungen russischer Verbände beobachtet.

Dennoch: Es ist, pardon, eben kein Abfangen der russischen Kampfverbände, die mit Flugzeugen wie dem Langstreckenbomber Tupolew TU-95, NATO-Codename Bear (Foto oben), unterwegs sind. Die russischen Flugzeuge bewegen sich im internationalen Luftraum, mal mit, mal ohne Transponder, der eine Kennung ausstrahlt. Und die Kampfjets der NATO steigen auf, um diese Flugzeuge zu identifizieren –  und natürlich auch, um demonstrativ zu zeigen, dass das Bündnis sie entdeckt hat und abwehrbereit ist. Von feindlichen Handlungen, wie sie der Begriff Abfangen nahelegt, kann (zum Glück) nicht die Rede sein. weiterlesen

Der Drehflügler (November 2014)

Wegen der großen Nachfrage: Ein neuer Sammelthread zum Thema Hubschrauber.

(In anderen Threads sachfremde oder zu detaillierte Kommentare zu Drehflüglern landen hier.)

Verteidigungsministerium siegt vor Gericht: Lagemeldungen fürs Parlament urheberrechtlich geschützt

Das Verteidigungsministerium hat mit seiner Ansicht, dass die für den Verteidigungsausschuss des Bundestages zusammengestellten wöchentlichen Lagemeldungen urheberrechtlich geschützt sind, vor Gericht einen Erfolg errungen. Das Landgericht Köln kam in einem am 2. Oktober verkündeten Urteil zu der Entscheidung, dass die so genannte Unterrichtung des Parlaments (UdP) einen hinreichenden Grad an geistiger Schöpfunghöhe aufweise und deshalb den Schutz des Urheberrechts genieße. Nach dem noch nicht rechtskräftigen Urteil, das Augen geradeaus! vorliegt, dürfen die UdP-Informationen künftig nicht mehr eins zu eins ins Internet eingestellt werden.

Hintergrund sind Veröffentlichungen der Recherche-Redaktion der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ), die eine größere Zahl der Unterrichtungen des Parlaments als Faksimile auf ihrer Webseite veröffentlicht hatte. Die Papiere sind mit der (niedrigsten) Verschlusssachen-Einstufung Nur für den Dienstgebrauch (NfD) versehen. Gegen die Verletzung der Geheimhaltung klagte das Verteidigungsministerium jedoch nicht, sondern gegen eine aus seiner Sicht bestehende Urheberrechtsverletzung.

Das Gericht folgte in seinem Urteil der Argumentation des Ministeriums. weiterlesen

Soldaten nach Kurdistan? Nur mit Visum

Australia_special_forces

 

Ohne Bürokratie geht nix. Soldaten anderer Nationen, die sich im Nordirak im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Milizen engagieren, brauchen ein Visum der Zentralregierung in Bagdad. Darauf warten, so berichtet die australische Zeitung Sydney Morning Herald, Spezialkräfte vom fünften Kontinent derzeit:

Australia’s special forces are elite warriors with a fearsome reputation, but it seems they have met their match in Iraq – the Baghdad bureaucracy.
About 200 commandos are in the Middle East waiting to join the fight against Islamic State, but they have been told they cannot enter Iraq without valid visas.
However, an informed source said the obstacle was not the enemy but the Iraqi government’s excruciating inefficiency. Australian officials have been told it will take another week or two for visas to be granted.

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Fürs Archiv: Formal ein Einsatz weniger

Bei der Bundeswehrtagung in dieser Woche sprach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, einigen ist es aufgefallen, plötzlich von einer geringeren Zahl von Auslandsmissionen: Unsere Soldatinnen und Soldaten dienen derzeit in 16 Einsätzen weltweit. Moment, nicht mehr 17, wie die Ministerin bislang immer erklärt hatte? Wurde einer heimlich beendet?

Die Erklärung ist eine andere: Die Bereitstellung des strategischen Lufttransports zur Evakuierung Verwundeter, kurz StratAirMedEvac, mit rund 40 Soldaten, wird formal künftig nicht mehr als Einsatz gezählt. Rechtliche oder finanzielle Auswirkungen habe das nicht, sagt das Verteidigungsministerium.

Dafür dürfte demnächst die Zahl 17 wieder erreicht werden: Die Entsendung von Soldaten in den Kampf gegen das Ebola-Virus in Westafrika wird faktisch als einsatzgleich angesehen, wie die Bundeswehr vor kurzem erklärt hatte:

Für das Personal der Bundeswehr stellt der Einsatz eine besondere Auslandsverwendung im Sinne vom Bundesbesoldungsgesetz (§ 56 Absatz 1) dar und es verbleibt für die Dauer des Einsatzes im Status als Soldatin/Soldat, Beamtin/Beamter oder Arbeitnehmerin/Arbeitnehmer.
Die Entsendung erfolgt auf Basis der Kommandierung beziehungsweise Abordnung und ist freiwillig. Auf Verlangen des Einzelnen kann der persönliche Einsatz jederzeit beendet werden.

(Archivbild: Rückführung Verwundeter aus Afghanistan: Vier verwundete Soldaten werden mit dem MedEvac-Airbus der Bundeswehr am 31. Mai 2011 nach Deutschland transportiert und in das Bundeswehrzentralkrankenhaus Koblenz zur weiteren Behandlung gebracht – Bundeswehr/Bicker via Flickr unter CC-BY-NC-ND-Lizenz mit Freigabe für redaktionelle Verwendung)

 

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