Panzer zählen? Bitte keine Zahlenspielereien.

Spätestens seit der Ankündigung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der vergangenen Woche, nicht mehr noch gutes Material wie Kampfpanzer abzugegeben oder zu verschrotten, seit ihrer Ankündigung, ein neues Panzerbataillon in Bergen aufzustellen, seit ihrer Ankündigung, die Mangelverwaltung ‘Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement’ noch mal zu überdenken, wüsste man gerne: Wie viele Kampfpanzer stehen denn bei der Bundeswehr noch so rum? Und wie viele könnte die Bundeswehr denn wirklich nutzen? Zumal die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) süffisant anmerkte: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will weniger Kampfpanzer ausmustern lassen als geplant. Ihr Ministerium kann aber noch nicht einmal beziffern, wie viele Panzer derzeit zur Verfügung stehen.

Wer da vom Auftritt der Ministeriumssprecher vor der Bundespressekonferenz am (heutigen) Montag mehr Klarheit erwartet hatte, wurde ein wenig enttäuscht. Von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff nannte als konkrete Zahl nur die 225 Kampfpanzer, die – wie schon lange bekannt – nach der bisherigen Planung für die Truppe vorgesehen sind. Weitere Zahlenspielereien wollte er nicht mitmachen.

Zum Nachhören Flosdorffs Aussagen vor den Journalisten; außerdem Antworten von Martin Jäger, Sprecher des Finanzministeriums, zu den Aussagen von Ressortchef Wolfgang Schäuble zum Verteidigungshaushalt. Auch da eher Breite vor Tiefe. Den Anfang macht Flosdorff mit der Antwort auf die Frage, wie viele Panzer denn nun da sind oder da sein könnten:

 

BPK_Verteidigung_02mar2015.mp3     

 

(Aus technischen Gründen sind die Fragen nicht so gut verständlich, ich bitte um Nachsicht. Aus der Aufnahme habe ich nur eine Frage herausgeschnitten, die irrtümlich zu einem ganz anderen Thema gestellt wurde und nicht zu dem Komplex Panzer und Verteidigungshaushalt gehörte.)

Die Abschrift der Pressekonferenz trage ich später nach.

(Foto: Gefechtsübung “Grantiger Löwe 2015″ der Panzerbrigade 12 “Oberpfalz” auf dem Truppenübungsplatz Bergen-Hohne; ein Kampfpanzer Leopard 2A6 des Panzerbataillons 104 am 03.02.2015 – Bundeswehr/Vennemann)

An der Grenze der Wahrnehmungen: Afghanistan-Geschichten aus einem Land im Krieg

Wurmb-Seibel_AFG

In den langen Jahren des Einsatzes internationaler Truppen in Afghanistan habe ich mich immer wieder über eines gewundert: Darüber, dass (fast) kein deutsches Medium es für nötig gehalten hat, die Situation im Land und das internationale militärische Engagement mit festen deutschsprachigen Korrespondenten am Hindukusch zu begleiten. So wichtig diese Mission aus deutscher Sicht war, so viel Aufmerksamkeit es für den Bundeswehreinsatz gab: Für die kontinuierliche Berichterstattung hat es in Deutschland (im Unterschied zu anderen Ländern, neben großen wie den USA oder Großbritannien selbst die Niederlande) offensichtlich nie genügend Interesse gegeben.

Um so wichtiger fand ich deshalb engagierte Einzelkämpferinnen wie Ronja Wurmb-Seibel, eine junge Journalistin, die nach Auslaufen ihres Vertrages bei der Zeit auf eigene Faust nach Afghanistan gegangen ist. Ihre Arbeit dort hatte hier im Blog vergangenes Jahr schon mal eine Rolle gespielt. Und jetzt hat Wurmb-Seibel aus ihrem Jahr Afghanistan ein Buch gemacht. Ein Buch, das sich von dem Blick, den selbst regelmäßige Außen-Beobachter des Landes haben, grundlegend unterscheidet: Die Journalistin hat dort gelebt, hat die scharfe Grenze zwischen der Realität der internationalen Truppen und der Realität der Afghanen aus nächster Nähe mit angesehen. weiterlesen

Ukraine-Sammler: Mehr als 6.000 Tote in nicht mal einem Jahr

Bei den Kämpfen im Osten der Ukraine sind innerhalb noch nicht mal eines Jahres mehr als 6.000 Menschen ums Leben gekommen. Diese Zahl nannte der UN-Hochkomissar für Menschenrechte Zeid Ra’ad Al Hussein am (heutigen) Montag bei der Vorlage eines Berichts zur Lage in dem europäischen Land. Vor allem im Januar und Februar dieses Jahres sei nach einer trügerischen Ruhe in den Monaten zuvor die Zahl der Toten wieder in die Höhe geschnellt – und vor allem seien Zivilisten betroffen:

The estimated number of people killed in eastern Ukraine since April 2014 has now passed the 6,000 mark, in spite of successive ceasefires, the UN Human Rights Office announced Monday, saying the escalation in fighting in recent weeks, particularly near Donetsk airport and in the Debaltseve area, resulted in hundreds of deaths, both civilian and military, and an untenable situation for those trapped or held hostage in the areas controlled by armed groups. weiterlesen

Die Arktis: Künftig doch militärisches Aufmarschgebiet?

US_Arktis2_feb2016

Die Arktis, das schien in den vergangenen Jahren Konsens unter den Anrainerstaaten, ist zwar langfristig wegen ihrer Bodenschätze wirtschaftlich interessant – aber auf absehbare Zeit nicht zu vertretbaren Kosten erschließbar und schon gar keine Region, in der sicherheitspolitische und militärische Gegensätze aufeinanderprallen. Inzwischen scheint das nicht mehr so sicher, wie nicht nur die Ansprüche mehrerer Länder auf den Nordpol zeigen.

Während die Nutzung der Bodenschätze angesichts des finanziellen Aufwandes weiterhin eine Zukunftsvision bleibt, sehen vor allem Russland und die USA die Projektion militärischer Macht für die Arktis offensichtlich als Notwendigkeit an. Zwei aktuelle Meldungen aus der vergangenen Woche: weiterlesen

Mehr Verteidigungsetat, frühestens ab 2017? Das gezielte Missverständnis

Der deutsche Verteidigungshaushalt, das wird in den Debatten über die Höhe der Ausgaben gerne übersehen, besteht nicht nur aus den Kosten für die Beschaffung neuer Panzer, Flugzeuge und Schiffe. Im Gegenteil: Die so genannten verteidigungsinvestiven Ausgaben machen gerade mal gut ein Fünftel des gesamten Etats aus. Genau so hoch oder deutlich größer sind andere Kosten, die zum Teil gesetzlich festgelegt sind (wie der Sold der Soldaten) und vom zuständigen Ministerium nicht einfach verändert werden können: für das aktive Personal standen im Haushalt 2014 fast 33 Prozent, für Mieten, Bewirtschaftung von Liegenschaften und Betriebskosten fast 20 Prozent, für die Versorgungsausgaben, also Pensionen, knapp 16 Prozent. Gerade mal gut acht Prozent waren für die Erhaltung des Materials, also für Wartungskosten und Ersatzteile, eingeplant.

Vor diesem Hintergrund ist es fast schon ein gezieltes Missverständnis, wenn die Diskussion über mehr Geld oder nicht für den Verteidigungsetat immer mit der Bemerkung versehen wird, zusätzliches Geld könnten Ministerium und Bundeswehr ja gar nicht ausgeben, weil die Industrie neues Gerät gar nicht so schnell liefern könne. Das ist zwar einerseits richtig, andererseits aber, siehe die Struktur des Haushalts, nur ein Teil des Problems.

Dieses gezielte Missverständnis bedient auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, der in einem Interview der Bild am Sonntag zwar mehr Geld für den Verteidigungshaushalt in Aussicht stellt – aber nicht vor 2017:

Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. (…)
Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.

weiterlesen

weiter »