Nicht nur Breite, auch mehr Tiefe: von der Leyen kündigt Umsteuern an

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hält nichts ‘von solchen Schlagworten’ wie ‘Breite vor Tiefe; die Fallschirmjäger-Ausbildung bleibt in Altenstadt, und mit dem Abschied von der ‘Dynamisches Verfügbarkeitsmanagement’ genannten Mangelverwaltung kommt auch das schon länger debattierte neue Panzerbataillon in Bergen : Mit einem Interview für die Bundeswehr-eigenen Medien hat die Ministerin ein Umsteuern der deutschen Streitkräfte angekündigt – auch wenn es wohl nicht Reform der Reform heißen darf.

Das Interview gibt es als Video hier (allerdings bislang nicht für Mobilgeräte abrufbar) und als Abschrift hier (allerdings ist die Abschrift keine Abschrift, sondern eine redaktionell überarbeitete Fassung, wie sich schon bei den ersten Worten herausstellt. Muss man vielleicht doch noch genauer abgleichen).

Einige Ausschnitte – aus der schriftlichen Fassung –  mit Anmerkungen: weiterlesen

Airbus vor Verkauf von Teilen der Verteidigungssparte? (Nachtrag: Von Airbus 2014 angekündigt)

Airbus_DS_Optronics_ZNightOwl-kl

Am (morgigen) Freitag will der Airbus-Konzern in München zu Entwicklung, Umsatz und Ergebnissen des Unternehmens Stellung nehmen – und möglicherweise auch den Verkauf von Teilen seiner Verteidigungssparte verkünden. Das berichtet jedenfalls die ARD:

Der Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus will nach Recherchen des ARD-Hauptstadtstudios etliche Bereiche und Technologien ausgliedern und teilweise verkaufen. Schwerpunkt ist die Sicherheits- und Verteidigungselektronik.Von der geplanten Umstrukturierung sind demnach mehrere tausend Arbeitsplätze in Deutschland betroffen. (…) Laut Betriebsrat geht es vor allem um die Standorte Ulm, Friedrichshafen und Unterschleißheim.

Das könnte natürlich auch Auswirkungen auf die deutschen Streitkräfte haben, wenn ihr größter Lieferant teilweise in neue Hände kommt….

Nachtrag: Danke für den Leserhinweis in den Kommentaren – in der Tat, das war mir durchgegangen, hatte Airbus Defence&Space diese Pläne selbst bereits im September vergangenen Jahres bekanntgegeben: weiterlesen

Debatte übers Großgerät – jetzt ernsthaft?

 

 

 

 

 

 

 

 

Auch wenn heute hier eigentlich schon genug los war, eines muss ich noch schnell abarbeiten: Nachdem die Süddeutsche Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht) am (heutigen) Donnerstag von Anzeichen dafür geschrieben hat, dass die Spar-Ausstattung der Bundeswehr mit Großgerät verändert werden könnte, ein paar Hinweise:

Aus dem SZ-Artikel:

Im Verteidigungsministerium wird überlegt, die Bundeswehr mit mehr Panzern auszustatten, als derzeit offiziell vorgesehen ist. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung soll unter anderem geprüft werden, ob die Truppe mehr Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 behalten könnte, als durch die Bundeswehrreform festgelegt. (…)
Im Verteidigungsausschuss berichtete Generalinspekteur Volker Wieker am Mittwoch laut Teilnehmern sinngemäß, er solle prüfen, was die Materiallage und das Verfügbarkeitsmanagement für die Nato-Verpflichtungen bedeuteten.

Die Leser von Augen geradeaus! wird das so nicht wirklich überraschen. weiterlesen

Jetzt durch: Attraktivitätsgesetz für die Truppe

Die Meldung in kurz: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag das Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr – Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz/BwAttraktStG verabschiedet. Knapp vier Monate nach Vorliegen des Entwurfs, was für ein derartig kompliziertes, sehr detailliertes Artikelgesetz schon nicht schlecht ist. Die wesentlichen Neuerungen sind (erstmals) die Einführung einer regelmäßigen Arbeitszeit für Soldatinnen und Soldaten (außer auf See und in Einsätzen), eine Nachversicherung von Zeitsoldaten bei der Rente, Verbesserungen bei den Zulagen, Übernahme der Kosten für Haushaltshilfe von Eltern unter bestimmten Voraussetzungen und eine Prämie für Soldaten mit besonders gesuchten Kenntnissen zum Beispiel in der Informationstechnik.

Etwas ausführlicher: Einen Großteil der Inhalte hatte ich bereits bei Vorliegen des Gesetzentwurfs im vergangenen Jahr beschrieben; in den Bundestagsberatungen sind Änderungen hinzugekommen. Laut BMVg vor allem: weiterlesen

Bundeswehr-Einsatz in Mali verlängert und erweitert

Fürs Protokoll: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag den Bundeswehreinsatz in Mali verlängert und zugleich ausgeweitet: Künftig sollen bis zu 350 (statt bisher maximal 250) deutsche Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der EU-Ausbildungsmission Mali (EUTM Mali) in dem westafrikanischen Land eingesetzt werden können. Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatten zusätzlich zum Regierungsvorschlag in einem Brief an die Bundestagsfraktionen zuvor darum geworben: Die Bundesregierung will in Mali weiterhin einen Schwerpunkt ihres Engagements setzen.

Die Ausweitung wurde damit begründet, dass Deutschland ab August die Führung der EU-Mission übernimmt; zudem stellt die Bundeswehr wie bisher (Pionier)Ausbilder und ein Einsatzlazarett. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 516 Abgeordnete dafür aus (Unionsfraktion vollständig, SPD und Grüne mit einigen Gegenstimmen), 61 Abgeordnete stimmten dagegen (die Linkspartei komplett), drei enthielten sich.

Das Mandat in der vom Bundeskabinett vorgeschlagenen Fassung auf Bundestagsdrucksache 18/3836 hier.

(Foto: EUTM Mali)

weiter »