Keine Rüstungsexporte an Jemen-Kriegsparteien (Zusammenfassung, m. Transkript)

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Die geschäftsführende Bundesregierung wird keine Rüstungsexporte an Länder genehmigen, die am Krieg im Jemen beteiligt sind. Regierungssprecher Steffen Seibert sicherte am (heutigen) Freitag zu, die Ministerien würden eine entsprechende Vereinbarung von CDU, CSU und SPD in den Sondierungsgesprächen für eine neue Koalitionsregierung beachten.

Zuvor hatten sowohl der Regierungssprecher als auch das Bundeswirtschaftsministerium öffentlich eine derartige Festlegung abgelehnt. Die Vereinbarung der möglichen Koalitionspartner dürfte in erster Linie Exporte an Saudi-Arabien treffen. Das Königreich hatte insbesondere weitere Patrouillenboote aus Deutschland erhalten sollen. weiterlesen

Zivile Hubschrauber für Afghanistan: Nicht neu, aber zunehmend? (Nachtrag)

Es war ein Routineflug, am 2. Dezember vergangenen Jahres: Zwei Hubschrauber vom russischen Typ Mi-17, betrieben von einem zivilen Unternehmen, flogen wie schon oft Soldaten der NATO-geführten Resolute Support Mission (RS) von Kundus im Norden Afghanistans zurück nach Masar-i-Scharif. Über dem Distrikt Char Darrah bei Kundus gerieten die Maschinen unter Beschuss – und nach der Landung im Camp Marmal bei Masar-i-Scharif wurden mehrere Treffer von Handwaffen entdeckt. Weder die Besatzung noch die beförderten Personen (ein afghanischer Zivilist und 13 RS-Angehörige, darunter ein deutscher Soldat) kamen zu Schaden, berichtete das Verteidigungsministerium den Abgeordneten des Bundestages.

Schon seit Jahren greift die Bundeswehr, wie auch andere NATO-Länder in der Resolute Support Mission, auf zivile Firmen zurück, die mit Hubschraubern meist russischer Bauart Material und eben auch Personal von einem Stützpunkt zum anderen transportieren. Deshalb ist es zunächst nicht gar so brisant, wenn das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) jetzt solche Transportdienstleistungen neu ausschreibt*: weiterlesen

Neue Stryker mit 30mm-Kanone für die U.S. Army: „Unboxing“ in Bayern

Die US-Armee in Europa rüstet ihre Radpanzer vom Typ Stryker auf: Das 2nd Cavalry Regiment erhielt als erste Einheit die neuen Fahrzeuge mit einer 30-Millimeter-Bordkanone. Und vom Unboxing in den Rose Barracks in Vilseck in Bayern veröffentlichte das Pentagon ein Video, ganz im Stil der Auspack-Videos neuer technischer Geräte.

Mehr zu der Aufrüstung der Rad/Schützenpanzer mit der neuen Kanone, die erst 2015 in einem Sofortprogramm angesichts eines gewandelten Verhältnisses zu Russland für die europäischen Einheiten der US-Armee beschlossen wurde, gab es zur Vorstellung der Prototypen im Oktober 2016: weiterlesen

Sammler: Wer sitzt künftig im Verteidigungsausschuss?

Der Bundestag hat am (heutigen) Mittwoch, schon eine ganze Weile nach Bundestagswahl und Konstituierung, die ordentlichen Parlamentsausschüsse eingesetzt. Üblicherweise passiert so etwas erst nach der Bildung einer neuen Regierung, da mögliche Veränderungen in den Aufgabenbereichen und Zuschnitten der Ministerien auch in den Ausschüssen abgebildet werden sollen. Aber diese Regierungsbildung lässt bekanntermaßen noch auf sich warten – und gar so lange wollten dann die Abgeordneten nicht ohne die üblichen Gremien auskommen.

Zunächst ist zwar klar, welche Ausschüsse eingesetzt werden (im Prinzip die gleichen wie in der vorgangegangenen Legislaturperiode), aber noch sind nicht alle Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse bekannt. Deshalb hier als Sammler, der ergänzt werden muss, die Mitglieder der für die Leser von Augen geradeaus! interessanten Ausschüsse für Verteidigung, für Auswärtiges und des Haushaltsausschusses.

Noch arg unvollständig und zu ergänzen, und der Übersicht wegen nur mit den ordentlichen Mitgliedern (die kleineren Fraktionen scheinen da etwas schneller): weiterlesen

Neue Fotos russischer Bomber von den Briten

In den vergangenen Jahren ist es – wieder – nicht ungewöhnlich, dass Flugzeuge der russischen Luftwaffe entlang der Grenzen der NATO unterwegs sind – und vermutlich trifft das umgekehrt ebenso zu. In Europa wird das bisweilen aus Unkenntnis so verstanden, als wären russische Kampfjets in den Luftraum europäischer NATO-Länder eingedrungen, was aber bislang nie der Fall war.

So was ähnliches gab es auch am (heutigen) Montag: russische Langstreckenbomber vom Typ Tupolew Tu-160, NATO-Bezeichnung Blackjack, waren über Nordeuropa unterwegs und näherten sich, unter anderem, dem britischen Luftraum. Mit der Flugsicherung nahmen die Piloten keinen Kontakt auf . Wie üblich und vom NATO Combined Air Operations Center (CAOC) in Uedem am Niederrhein in Deutschland gesteuert, stieg deshalb die Alarmrotte, der so genannte Quick Reaction Alert auf, in Belgien und in Großbritannien, um diese Flugzeuge zu identifizieren, zu überwachen und zu begleiten. weiterlesen

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