Von der Leyen gibt zu: Bundeswehr stellte sich auf Eingreifen in München ein

Die Bundeswehr war nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darauf eingestellt, nach den Schüssen von München einzugreifen und damit den unter bestimmten Umständen möglichen Einsatz der Streitkräfte im Inneren durchzuführen. Solange das Ausmaß des Anschlages am Freitag nicht klar war, war eine Feldjäger-Einheit der Bundeswehr in München in Bereitschaft versetzt, zitierte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung* die CDU-Politikerin. Die zuständigen Polizeibehörden, in diesem Fall in München, beobachten die Entwicklung einer Terrorlage und wissen genau, wann die eigenen Kräfte an ihre Grenzen kommen oder spezielle Fähigkeiten gefragt sind, über die nur die Bundeswehr verfügt.

Welche speziellen Fähigkeiten der Militärpolizei der Bundeswehr gemeint sind, über die die Polizei nicht verfügt, sagte die Ministerin nicht. Bereits kurz nach den tödlichen Schüssen in der bayerischen Landeshauptstadt hatte der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Florian Hahn, den Einsatz der Bundeswehr gefordert: weiterlesen

Zur Dokumentation: Aus der BPK – Polizisten-Abzug Südsudan, Zivilisten Opfer von Luftangriff in Syrien

Zur Dokumentation zwei Themen aus der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag. Das eine Thema spielt schon im Bällebad eine Rolle: Warum hat die Bundesregierung bei den jüngsten Unruhen im Südsudan die deutschen Polizisten aus der UN-Mission abgezogen? Das andere Thema ist (nicht nur) in Deutschland bislang weitgehend untergegangen: Bei einem Luftangriff, vermutlich durch die US-geführte Anti-ISIS-Koalition, sind am vergangenen Dienstag bei Manbij in Syrien zahlreiche Zivilisten Opfer der Bomben geworden, wie unter anderem Amnesty International beklagt. weiterlesen

Neue Zahlen zur Personalstärke: Die kleinste Bundeswehr aller Zeiten

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Die Bundeswehr hatte zum Ende des ersten Halbjahres 2016 insgesamt 176.015 aktive Soldaten und Soldatinnen in ihren Reihen und war damit die bislang kleinste Truppe (nun gut, von den Tagen der Aufstellung mal abgesehen). Nun ist die Gesamtzahl angesichts des Dienstendes von Freiwillig Wehrdienst Leistenden (FWDL) gerade Mitte des Jahres ohnehin niedrig, aber in den am (gestrigen) Donnerstag veröffentlichten Zahlen (wie üblich unter dem immer gleichen Link; Vergleichszahlen siehe deshalb unten) wird auch mit 166.523 die bislang niedrigste Zahl an Berufs- und Zeitsoldaten aufgelistet.

Das ist natürlich deshalb von besonderer Bedeutung, weil die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angekündigte Trendwende Personal und eine mögliche Aufstockung der Truppe unter anderem voraussetzt, dass in diesem Jahr die bislang schon angestrebte Zahl von 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten erreicht wird. Bislang geht der Trend noch in die andere Richtung.

Die aktuellen Zahlen mit Stand Ende Juni 2016:

176.015 aktive Soldaten und Soldatinnen umfasst die Bundeswehr insgesamt. Sie verteilen sich wie folgt: weiterlesen

Freiwillige Kurzdiener bei der Bundeswehr: Weiterhin bricht ein Viertel ab

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Gut fünf Jahre nach der Aussetzung der Wehrpflicht bricht weiterhin ein Viertel der Freiwillig Wehrdienstleistenden (FWDL) den Dienst vorzeitig ab. Diese Zahl nannte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nach Angaben der Rheinischen Post. Für die Ursache machte die Ministerin die Bundeswehr mit verantwortlich: Die hoch motivierten jungen Leuten wollen bei der Bundeswehr gefordert werden. Da müssen wir uns als Arbeitgeber noch mehr anstrengen.

Die Abbrecherquote von einem Viertel ist nicht neu; schon vor drei Jahren hatte die Bundeswehr feststellen müssen, dass ein Viertel der Männer und Frauen von der Möglichkeit Gebrauch machte, innerhalb des ersten halben Jahres von diesem Kurzdienst zurückzutreten. weiterlesen

Großbritannien erneuert U-Boot-Flotte für Atomwaffen

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Fürs Archiv: Das britische Parlament hat am späten Montagabend die Nuklearpolitik des Königreichs bestätigt und für die Erneuerung der U-Boot-Flotte gestimmt, die die Atomraketen des Landes im Ernstfall abfeuern sollen. Im Unterhaus gab es eine breite Mehrheit:

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