Neues Afghanistan-Mandat, neue Aufgaben

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß das Mandat für den neuen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nach dem Auslaufen von ISAF zum Jahresende gebilligt und dem Bundestag zur Beschlussfassung geschickt. Die Rahmendaten sind seit gestern weitgehend bekannt: Bis zu 850 Soldaten (und nicht, wie zuvor öffentlich genannt, 600 bis 800 Soldaten) sind die Obergrenze für die deutsche Teilnahme an der Resolute Support Mission, die unter NATO-Kommando ab 1. Januar 2015 am Hindukusch beginnt.

Mit der neuen Mission ändern sich auch die Aufgaben der internationalen Truppe, deren Löwenanteil nach wie vor die USA stellen werden. weiterlesen

Keine Änderung beim Bündnisfall – dennoch neues Mandat für ‘Active Endeavour’

BW Einsatz ACTIVE ENDEAVOUR Bandschnalle bronze

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch beschlossen, ein – inhaltlich unverändertes – Mandat für die weitere Teilnahme der Bundeswehr an der NATO-Mission Active Endeavour (OAE), der Seeraumüberwachung im Mittelmeer, dem Parlament zur Billigung vorzulegen. Interessant daran ist, dass schon vor knapp einem Jahr die damalige Verlängerung des seit 13 Jahren laufenden Einsatzes mit dem Ziel verbunden wurde, den Operationsplan für diese Mission zu verändern und sie nicht mehr auf den NATO-Bündnisfall nach 9/11 zu stützen. Damit scheinen Außen- und Verteidigungsministerium in der Allianz allerdings nicht recht weitergekommen zu sein:

Nach Auffassung der Bundesregierung wird die ursprüngliche Ausrichtung von OAE der Einsatzrealität nicht mehr gerecht. Deshalb setzt sie sich bereits seit 2012 im Bündnis für die Weiterentwicklung des Einsatzprofils ein. Ziel ist es, eine zeitgemäße Ausgestaltung des Auftrags herbeizuführen und den Einsatz von Artikel 5 Nordatlantikvertrag zu entkoppeln.
Das erfordert intensive diplomatische Anstrengungen. Eine Änderung im Operationsplan kann nur im Konsens mit allen 28 Nato-Staaten geschehen.

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Was macht eigentlich… Katrin Suder?

Die neue Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, für Ausrüstung der Bundeswehr zuständig, ist seit ihrem Amtsantritt im August öffentlich fast gar nicht in Erscheinung getreten. Deshalb mal ein seltener Blick in ihre Tätigkeit: am (heutigen) Mittwoch hat Katrin Suder in Edinburgh ein Abkommen der vier Eurofighter-Staaten Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien über die Entwicklung eines neuen Radars für das Kampfflugzeug unterschrieben, wie der örtliche Radiosender berichtete:

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Zwischen Schuhladen und Apotheke: Der neue Bundeswehr-Showroom

Zwischen einem Schuhladen und einer Apotheke, in bester Innenstadtlage Berlins, hat die Bundeswehr am (heutigen) Mittwoch ihren ersten Showroom eröffnet. Der heißt wirklich so, ist direkt gegenüber vom Bahnhof Friedrichstraße, und wie bei der Eröffnung eines Showrooms eines bundesweit, pardon, international tätigen Konzerns mit prominenter Begleitung gab’s auch da großes Gedränge. Wenn auch, ehrlicherweise gesagt, das Gedränge nicht zuletzt der eröffnenden Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen galt und vor allem aus Journalisten, Kameraleuten und Gegendemonstranten bestand. weiterlesen

NH90-Unfall war ‘Einzelfall’ – Hubschrauber fliegen wieder

In aller Kürze der Sachstand NH90, wie ihn das Heer am (heutigen) Mittwochmorgen meldet:

Der Flugsicherheitsausschuss stuft den Zwischenfall als Einzelfall ein und sieht keine weiteren Maßnahmen für den operationellen Betrieb als notwendig an.
Der Inspekteur des Heeres hat daraufhin entschieden, den Flugbetrieb NH 90 wieder aufzunehmen, der zuvor als Vorsichtsmaßnahme vorläufig ausgesetzt worden war.

Mehr Hintergründe zum Zwischenfall im vorangegangenen Thread.

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