Low Ops Wochenende, ein bisschen Jung&Naiv, bei @krautreporter was zum Lesen

Ehe wir alle in ein hoffentlich ruhiges low ops Wochenende gehen… zwei Hinweise für diese trüben Oktobertage: Tilo Jung hatte diese Woche zu einem einstündigen Studiogespräch für Jung&Naiv geladen, ich war auch dabei und sollte seine Frage beantworten, was denn aus seinem Wunsch nach Weltfrieden im kommenden Jahr werden könnte. Und, wie schon geschrieben: Wer Lesestoff fürs Wochenende sucht, wird bei den Krautreportern fündig, die heute (auch mit Geschichten von mir) online gegangen sind.

Schönes Wochenende!

 

Wir lesen uns (auch) @krautreporter.de

Ohne die ganz große Fanfare ist es heute so weit: Die Krautreporter, das Journalistenprojekt, an dem auch ich mitarbeite, ist heute morgen für alle Leser/innen freigeschaltet worden: krautreporter.de ist live!

Da gibt es natürlich Geschichten von mir (bisher  zur NATO und der Abschreckung, außerdem die Übersicht über die Auslandseinsätze der Bundeswehr, die ich – ausnahmsweise – auch hier gepostet hatte), aber vor allem von vielen anderen. Allerdings: Die Geschichten selbst können alle lesen – die zusätzlichen Informationen in den Anmerkungen und die Kommentare sind nur für die Mitglieder sichtbar. Es gibt sicherlich auch noch ein paar technische Bugs – allein die Anpassung einer neu entwickelten Seite an zig Browser, Betriebssysteme, Tablets, Smartphones ist nicht so trivial. Ich hoffe da wie alle anderen Krautreporter auf Verständnis.

(Und weil die Frage immer wieder kommt: Ich arbeite bei Krautreporter mit, aber Augen geradeaus! bleibt natürlich bestehen. Die Leser/innen und damit die Geschichten sind normalerweise recht unterschiedlich: Ein Artikel wie der von heute morgen hier über das BwAttrStG ist in der Art weniger was für die Krautreporter-Leser…)

Attraktivitätsgesetz für die Truppe: Mehr Zeit, mehr Geld, mehr Rente

Die Attraktivität des Dienstes ist für die Bundeswehr, pardon, eine Überlebensfrage. Denn seit der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Truppe darauf angewiesen, jedes Jahr rund 20.000 neue Freiwillige einzustellen, um ihre Stärke von geplant dauerhaft 185.000 Soldatinnen und Soldaten halten zu können. Das geht zum einen nur mit modernem, funktionierendem Material (das ist eine andere Baustelle), aber auch nur mit attraktiven Arbeitsbedingungen. Für Letzteres hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Juni ein Attraktivitätsprogramm mit so praktischen Dingen wie besseren Unterkünften begonnen, zugleich aber auch ein Gesetz für Verbesserungen zum Beispiel beim Einkommen und der Arbeitszeit der Soldaten angekündigt.

Dieses Gesetz, im feinsten Beamtendeutsch Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr – Bundeswehr-Attraktivitätssteierungsgesetz/BwAttraktStG genannt, ist in dieser Woche zwischen den beteiligten Ressorts endgültig abgestimmt worden und soll in der kommenden Woche vom Bundeskabinett gebilligt werden, ehe es ins Parlament geht. Die Federführung hatte das Bundesinnenministerium, weil es um Regelungen für den öffentlichen Dienst geht – und das BMI mit seinem Ressortchef (und früheren Verteidigungsminister) Thomas de Maizière tunlichst vermeiden wollte, dass Bestimmungen ins Gesetz geschrieben werden, die möglicherweise bei anderen Institutionen wie der Bundespolizei Begehrlichkeiten wecken könnten.

Eine Folge der BMI-Federführung ist offensichtlich, dass sich in dem Gesetz das eigentlich von der Verteidigungsministerin versprochene dauerhafte Wahlrecht zwischen Trennungsgeld und Umzugskostenvergütung für dauerhaft pendelnde Soldaten nicht wiederfindet. Nicht so überraschend, wenn man weiß, dass de Maizière schon zu seiner Zeit als Verteidigungsminister kein Freund einer solchen Dauer-Regelung war (obwohl sie sich im Koalitionsvertrag findet). Als praktischer Kompromiss soll nun dieses Wahlrecht, derzeit per Erlass als Übergangsregelung für die Dauer der Bundeswehrreform zugestanden, einfach mal weiter verlängert werden.

Aber was steht nun in dem BwAttraktStG tatsächlich drin? weiterlesen

ISIS-Sammler: Kobane und anderswo

Der Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen findet nicht nur in der syrichen Grenzstadt Kobane statt – dort aber vor den Augen der internationalen Medien, die von der Türkei aus über die Grenze schauen können. Dort entstanden auch das Video (siehe Tweet oben) der Nachrichtenagentur AFP wie die Fotos des AFP-Fotografen Bulent Kilic, die sich in einer Zusammenstellung unter anderem bei der britischen Daily Mail finden. weiterlesen

Bundeswehr-Ausbilder in den Nordirak? Bitte mit Mandat

Nachdem die Pläne der Bundesregierung zur Entsendung von Ausbildern für die kurdischen Kämpfer im Nordirak langsam konkreter werden, melden sich recht schnell Bundestagsabgeordnete zu Wort: Die Schulung für den Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrormilizen solle möglichst nicht ohne eine Mandat des Parlaments stattfinden, heißt es – bislang am lautesten – aus den Reihen der Unionsparteien. Zum Beispiel vom verteidigungspolitischen Sprecher der CSU, Florian Hahn:

Wenn wir uns dazu entschließen, Bundeswehr-Ausbilder in den Nordirak zu schicken, um die Kurden wirksam und nachhaltig im Kampf gegen die IS zu unterstützen, sollten wir dafür unbedingt ein Bundestagsmandat einholen. Auch wenn ein Kampfeinsatz ausgeschlossen ist und es sich ausschließlich um eine Ausbildungsmission handelt, sollten wir unsere Soldaten nicht ohne die Legitimation des deutschen Parlaments in dieses Krisengebiet senden. Selbst für den von der UN legitimierten Einsatz in Mali wurde der Bundestag einbezogen. Diese Tradition hat sich bewährt und entspricht den deutschen Grundsätzen einer Parlamentsarmee.

weiterlesen

weiter »