Jetzt lieber ins low-ops-Wochenende…

Moskau-Kuchen

Mit einem, äh, interessanten Kuchen (Foto oben), den mir Freunde von den Feiern zum Jahrestag des Kriegsendes in Moskau mitgebracht haben, verabschiede ich mich in ein langes Wochende und verzichte auf das Vermelden weiterer Grübel-Briefe.

Ich hoffe, wir alle haben low ops und schöne Feiertage.

ISIS-Aufklärungssystem aus dem EuroHawk: Preis steigt fast auf das Doppelte (Update)

EURO HAWK®

Update: Mit einem Schreiben vom 21. Mai (dieses Jahres) hat der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium Markus Grübel dem Verteidigungsausschuss auf dessen Bitte vom 6. Mai angeblich weitere Informationen bezüglich der Kosten der Missionsausrüstung für die EuroHawk-Drohne übermittelt. Jetzt weist mich ein Kollege darauf hin, dass das Ministerium bereits im Oktober vergangenen Jahres diese Auskunft wortgleich auf eine Kleine Anfrage der Grünen gegeben hat (BT-Drucksache 18/2729, Frage 47).

Das von Seiten des Ministeriums als weitere Information ein halbes Jahr später so rauszugeben, hat schon was. Ich bin darauf reingefallen, tut mir leid.

Hier noch meine ursprüngliche Meldung: weiterlesen

Wirtschaftsminister verschärft Exportbestimmungen für Kleinwaffen – Keine Gewehrfabriken mehr außerhalb von NATO und EU

HK-Schiessstand

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Bestimmungen für den Rüstungsexport verschärft: Für so genannte Kleinwaffen, also vor allem Pistolen, Maschinenpistolen und Gewehre, gelten künftig für die Genehmigung der Ausfuhr in Drittstaaten außerhalb von NATO, EU und gleichgestellte Länder (wie Australien und Japan) strengere Regeln. Unter anderem müssen sich die Empfängerländer verpflichten, die Waffen nicht ohne Genehmigung innerhalb des Landes an eine andere Behörde weiterzugeben. Gewehr- und Munitionsfabriken, wie sie zum Beispiel noch 2008 für eine G36-Produktionslinie in Saudi-Arabien genehmigt würden, dürfen künftig grundsätzlich nicht mehr geliefert werden. Allerdings soll ein Vertrauensschutz für bereits erteilte Genehmigungen gelten; Ersatzteile für schon gelieferte Waffen dürften damit ebenso weiterhin eine Exportgenehmigung bekommen wie Zulieferteile für die saudi-arabische Gewehrfabrik.

Die Mitteilung des Wirtschaftsministeriums dazu:

Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, hat heute neue Grundsätze der Bundesregierung für die Ausfuhrgenehmigungspolitik bei der Lieferung von Kleinen und Leichten Waffen, dazugehöriger Munition und entsprechender Herstellungsausrüstung in Drittländer (Kleinwaffengrundsätze) veröffentlicht. Die neuen Kleinwaffengrundsätze treten neben die Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern vom 19. Januar 2000, die weiterhin anzuwenden sind. weiterlesen

Bis 2018 Studien für den nächsten (Leopard-)Kampfpanzer

Nachdem die Verteidigungspolitiker der schwarz-roten Koalition im vergangenen Jahr nicht nur eine Verstärkung der Panzertruppe gefordert hatten, sondern auch den Beginn eines Entwicklungsprogramms für einen neuen Kampfpanzer, sind inzwischen Studien dafür angelaufen. In den nächsten drei Jahren soll konzeptionell entwickelt werden, welche Fähigkeiten in einem solchen neuen System verwirklicht werden sollen, ob es nun Leopard 3 heißt oder anders. Und diese Studien laufen gemeinsam mit Frankreich, wie aus einem Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Markus Grübel vom 19. Mai an den Verteidigungsausschuss hervorgeht:

Mit dem sich abzeichnenden Nutzungsdauerende des Kampfpanzers LEOPARD 2 um 2030 ergibt sich die Notwendigkeit zur Untersuchung von Maßnahmen zum langfristigen Fähigkeitserhalt. Dazu wurden bereits im Rahmen einer Deutsch-Französischen Kooperation Fähigkeitsforderungen an ein Nachfolgesystem hergeleitet und abgestimmt. Aufbauend auf diese Ergebnisse werden im Zeitraum 2015 bis 2018 Technologien und Konzepte in gemeinsamen Studien unter Einbeziehung der deutschen Industrie untersucht.

Über das Schreiben hatte zuerst Spiegel Online berichtet. Der Startschuss für den neuen Panzer scheint mir allerdings nicht erst jetzt gefallen, wenn die Fähigkeitsforderungen bereits zwischen Deutschland und Frankreich abgestimmt sind… Und höchstwahrscheinlich spielt dabei auch eine große Rolle, dass der deutsche Leopard-Entwickler und -Produzent Krauss Maffei-Wegmann und der französische Konzern Nexter ohnehin auf dem Weg zu einer Fusion sind.

(Die zu dem Thema bereits aufgelaufenen Kommentare im Bällebad verschiebe ich hierher.)

(Foto: Der neue Kampfpanzer Leopard 2 A7 des Panzerbataillons 203 in Augustdorf am 18.03.2015 – Bundeswehr/Dorow)

Fürs Archiv: Antipiraterie-Einsatz verlängert, neuer Bundeswehreinsatz in Liberia

Der Bundestag hat am (gestrigen) Donnerstag den Einsatz der Deutschen Marine in der EU-Antipirateriemission Atalanta verlängert und erstmals die Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Mission in Liberia (UNMIL) gebilligt. Die wesentlichen Details der beiden Mandate gab’s schon hier; die Abstimmungen:

Für die Verlängerung des Atalanta-Einsatzes vor Somalia sprachen sich in namentlicher Abstimmung 461 Abgeordnete aus, 72 stimmten dagegen  und 49 Parlamentarier, darunter fast alle Grünen-Abgeordneten, enthielten sich der Stimme.

Die neue Mission in Liberia billigten ebenfalls in namentlicher Abstimmung 522 Abgeordnete, die 59 Gegenstimmen kamen fast ausschließlich von der Linkspartei, und drei Parlamentarier enthielten sich.

Nachtrag: Mit der Billigung der deutschen Beteiligung an UNMIL kann Deutschland nun auch, wie vorgesehen, den Posten des stellvertretenden Missionskommandeurs (Deputy Force Commander) übernehmen. Dafür ist der deutsche Brigadegeneral (Temporary Rank) Dirk Faust vorgesehen, bisher Referatsleiter in der Abteilung Strategie und Einsatz des Verteidigungsministeriums. Sein Chef ist der nigerianische Generalmajor Salihu Zaway Uba. Ursprünglich hatte Faust seinen Posten bereits am 15. Mai antreten sollen – allerdings war die Bundesregierung davon ausgegangen, dass diese Mission im vereinfachten Verfahren ohne Abstimmung im Plenum des Bundestages gebilligt werden könnte. Auf Antrag der Linksfraktion musste darüber namentlich abgestimmt werden.

(Foto: SeaLynx im Anflug auf die Fregatte Bayern vor Somalia – Bundeswehr/Sascha Jonack)

weiter »