Hubschrauber-Deal: Eigentlich wie erwartet

Das Verteidigungsministerium und Airbus Helicopters, meldet Spiegel Online am (heutigen) Mittwochabend, haben sich auf die Endfassung des German (oder Global) Deal, die Vereinbarung über die Beschaffung von NH90-Transporthubschraubern, NH90-Marinehubschraubern und Tiger-Kampfhubschraubern geeinigt. Inhaltlich scheint es wenig überraschend nach dem, was hier in den vergangenen Wochen und Monaten in Einträgen und Kommentaren zu lesen war. Die Kernaussagen des Berichts:

Die hohen Kosten der Anschaffung wenigstens beim Transporthubschrauber NH 90 sollen zwischen mehreren Ländern aufgeteilt werden. So sollen 22 Helikopter bestellt werden. Sie sollen zwar in Deutschland stationiert sein, jedoch gemeinsam mit mehreren Partnerländern betrieben werden.(…)
Laut dem internen Papier soll nun auch endgültig der umstrittene Marine-Hubschrauber MH 90 Sea Lion bestellt werden. (…)
Vom Kampfhubschrauber Tiger bestellt das Verteidigungsministerium nun wieder elf Flieger mehr, allerdings verzichtet das Haus dafür auf ein Ersatzteilpaket.

Die Verteilung der Kosten für den NH90 in der Transportversion auf mehrere Verbündete war ja erklärtes Ziel des Schreibens von Generalinspekteur Volker Wieker an Partnernationen weiterlesen

Erster “Tag der Bundeswehr” am 13. Juni 2015

Ein Tag der Bundeswehr, den Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Rahmen der Attraktivitätsoffensive für die Streitkräfte angekündigt hatte, soll im kommenden Jahr am 13. Juni stattfinden. Das erfuhr Augen geradeaus! aus Bundeswehrkreisen. Vorgesehen sind mehrere dezentrale Veranstaltungen, die von den Teilstreitkräften und Organisationsbereichen geplant werden sollen.

Eine offizielle Bestätigung für das Datum gab es zunächst nicht. Aus dem Verteidigungsministerium hieß es, derzeit werde das Konzept für den Tag der Bundeswehr erarbeitet, die Planungen seien aber noch nicht abgeschlossen. weiterlesen

Neues Afghanistan-Mandat, neue Aufgaben

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch erwartungsgemäß das Mandat für den neuen Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nach dem Auslaufen von ISAF zum Jahresende gebilligt und dem Bundestag zur Beschlussfassung geschickt. Die Rahmendaten sind seit gestern weitgehend bekannt: Bis zu 850 Soldaten (und nicht, wie zuvor öffentlich genannt, 600 bis 800 Soldaten) sind die Obergrenze für die deutsche Teilnahme an der Resolute Support Mission, die unter NATO-Kommando ab 1. Januar 2015 am Hindukusch beginnt.

Mit der neuen Mission ändern sich auch die Aufgaben der internationalen Truppe, deren Löwenanteil nach wie vor die USA stellen werden. weiterlesen

Keine Änderung beim Bündnisfall – dennoch neues Mandat für ‘Active Endeavour’

BW Einsatz ACTIVE ENDEAVOUR Bandschnalle bronze

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch beschlossen, ein – inhaltlich unverändertes – Mandat für die weitere Teilnahme der Bundeswehr an der NATO-Mission Active Endeavour (OAE), der Seeraumüberwachung im Mittelmeer, dem Parlament zur Billigung vorzulegen. Interessant daran ist, dass schon vor knapp einem Jahr die damalige Verlängerung des seit 13 Jahren laufenden Einsatzes mit dem Ziel verbunden wurde, den Operationsplan für diese Mission zu verändern und sie nicht mehr auf den NATO-Bündnisfall nach 9/11 zu stützen. Damit scheinen Außen- und Verteidigungsministerium in der Allianz allerdings nicht recht weitergekommen zu sein:

Nach Auffassung der Bundesregierung wird die ursprüngliche Ausrichtung von OAE der Einsatzrealität nicht mehr gerecht. Deshalb setzt sie sich bereits seit 2012 im Bündnis für die Weiterentwicklung des Einsatzprofils ein. Ziel ist es, eine zeitgemäße Ausgestaltung des Auftrags herbeizuführen und den Einsatz von Artikel 5 Nordatlantikvertrag zu entkoppeln.
Das erfordert intensive diplomatische Anstrengungen. Eine Änderung im Operationsplan kann nur im Konsens mit allen 28 Nato-Staaten geschehen.

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Was macht eigentlich… Katrin Suder?

Die neue Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, für Ausrüstung der Bundeswehr zuständig, ist seit ihrem Amtsantritt im August öffentlich fast gar nicht in Erscheinung getreten. Deshalb mal ein seltener Blick in ihre Tätigkeit: am (heutigen) Mittwoch hat Katrin Suder in Edinburgh ein Abkommen der vier Eurofighter-Staaten Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien über die Entwicklung eines neuen Radars für das Kampfflugzeug unterschrieben, wie der örtliche Radiosender berichtete:

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