Ohne Reizwort ‘Europa-Armee': Treffen der Verteidigungsminister von D, FRA, PL


Die Verteidigungsminister des so genannten Weimarer Dreiecks, von Deutschland, Frankreich und Polen, haben sich am (heutigen) Montag in Potsdam getroffen und über weitere Schritte einer engeren sicherheitspolitischen Zusammenarbeit in Europa gesprochen. Wenig überraschend taucht der Begriff Europa-Armee, für den sich die deutsche Verteidigungsministerin ja auch stark gemacht hat, in der gemeinsamen Erklärung von Ursula von der Leyen und ihren Kollegen Jean-Yves Le Drian (Frankreich) und Tomasz Siemoniak (Polen) nicht auf – denn die beiden Nachbarn im Westen wie im Osten finden die Idee nicht ganz so prickelnd wie ihre deutsche Kollegin.

Dennoch sind die Ziele schon ehrgeizig, die sich die drei in ihrer Erklärung gesetzt haben und die die europäische Zusammenarbeit vorantreiben sollen. Die Absichten sollen auch in einem Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini stehen, der nach der Unterschrift der Verteidigungsminister in dieser Woche um die Unterschrift der Außenminister der drei Länder ergänzt werden soll.

Zur Debatte über Europa und Verteidigung deshalb hier als Dokumentation die gemeinsame Erklärung: weiterlesen

Treffer-Probleme beim heißgeschossenen G36 jetzt offiziell bestätigt

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Fast auf den Tag genau drei Jahre ist es her, dass in einer ersten öffentlichen Meldung über Treffer-Probleme beim G36, der Standardwaffe der Bundeswehr, berichtet wurde. Drei Jahre, diverse technische Untersuchungen und mehrere Erklärversuche später zieht die Bundeswehr die Schlussfolgerung: bei schussinduzierter Erwärmung und durch Änderungen der klimatischen Umweltbedingungen gebe es Präzisionseinschränkungen, auf Deutsch: bei heißgeschossener Waffe und wenn es draußen sehr heiß ist, schießt diese Waffe nicht mehr genau.

Damit ist nicht nur der jahrelange Streit um das Gewehr des Herstellers Heckler&Koch vorerst beendet, sondern es ist auch offiziell: Das G36 soll für eine Übergangszeit weiter betrieben werden, Konsequenzen könnte aber auch – mittelfristig – die Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Truppe sein. Die Schlussfolgerungen wurden bei einem Treffen des Militärischen Führungsrats am (gestrigen) Sonntag gezogen, wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am  Montag erklärte: weiterlesen

ARD-Porträt über von der Leyen: Ein Jahr ‘Frontfrau’ (Update: etwas später)

Ein TV-Hinweis für den späten (heutigen) Montagabend: Frontfrau – Deutschlands erste Verteidigungsministerin hat die ARD das Porträt genannt, für das Gesine Enwaldt die Ministerin Ursula von der Leyen über Monate beobachtet und neben der Politikerin selbst auch viele Leute aus ihrem Umfeld befragt hat.

Auch wenn das erst um 22.45 Uhr ausgestrahlt wird – könnte ja interessant werden. Eine Programmzeitschrift befand zwar Machen wir’s kurz: Kritisch klingt das nicht. Aber da mache ich mir lieber selbst ein Bild.

(Enwaldt hat auch mich für das Porträt interviewt, aber keine Ahnung, ob das Eingang in den Film gefunden hat.)

Update: Wegen einer eingeschobenen Sendung zum Tod des Regisseurs Helmut Dietl kommt das Porträt 15 Minuten später, um 23 Uhr.

(Foto: Bundeswehr/Lang)

Mörder von Anja Niedringhaus zu 20 Jahren Haft verurteilt

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Die gegen den Mörder der deutschen Fotografin Anja Niedringhaus verhängte Todesstrafe ist in eine 20-jährige Haftstrafe umgewandelt worden, das Urteil ist rechtkräftig. Das gehe aus Gerichtsdokumenten hervor, berichtet die Nachrichtenagentur AP, für die Niedringhaus gearbeitet hatte, am (heutigen) Samstag aus Kabul:

Afghanistan’s highest court has ruled that the police officer convicted of murdering Associated Press photographer Anja Niedringhaus and wounding AP correspondent Kathy Gannon almost one year ago should serve 20 years in prison, according to documents sent to the country’s attorney general on Saturday. weiterlesen

Exercise Watch: USA verlegen zusätzliche Kampfjets für ‘Atlantic Resolve’

A-10s refuel over Europe, maintain forward presence

Im Rahmen ihrer Operation Atlantic Resolve, der verstärkten Unterstützung vor allem der osteuropäischen NATO-Verbündeten, haben die USA zusätzliche Kampfflugzeuge nach Europa verlegt. Zwölf Jagdflugzeuge des Typs F-15 wurden zunächst in Deutschland offensichtlich in den Niederlanden stationiert und sollen später nach Bulgarien verlegt werden, wie die U.S. Air Force am (heutigen) Freitag mitteilte:

The U.S. Air Force deployed 12 F-15 Eagle fighter aircraft and approximately 200 Airmen as the first Air National Guard theater security package in Europe to support Operation Atlantic Resolve this week. weiterlesen

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