Ministerium favorisiert Eurofighter-Weiterentwicklung über F-35

Im deutlichen Gegensatz zu Luftwaffeninspekteur Karl Müllner bevorzugt das Verteidigungsministerium für die Ablösung der Tornado-Kampfjets der Luftwaffe eine Weiterentwicklung des ebenfalls von der Bundeswehr geflogenen Typen Eurofighter vor der Beschaffung eines US-Flugzeugmusters. Das berichtet die Kollegin Sabine Siebold von Reuters unter Berufung auf die Antwort des Ministeriums auf eine  Grünen-Anfrage :

Das Ministerium prüfe derzeit unterschiedliche Optionen für die Ablösung des Tornados ab 2025, heißt es in einem Schreiben von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe an die Grünen-Abgeordnete Franziska Brantner, das Reuters am Montag vorlag. weiterlesen

Verzögerungen im Betriebsablauf

In diesen Tagen bin ich unterwegs, Zugang zum Internet ist bisweilen ein bisschen schleppend… und deshalb kommt es bisweilen zu Verzögerungen im Betriebsablauf. Ich bitte um Verständnis.

Vollzugsmeldung: PESCO, mehr Zusammenarbeit in der Verteidigung, in Kraft

Nach den ganzen Ankündigungen jetzt die Vollzugsmeldung: 25 EU-Staaten, alle Mitgliedsländer außer Großbritannien, Dänemark und Malta, haben sich auf eine engere Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik verständigt. Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, oder nach dem englischen Begriff Permanent Structured Cooperation, PESCO, heißt der Mechanismus des EU-Vertrages, der diese Zusammenarbeit ermöglicht – und er wäre auch mit weniger Mitgliedsstaaten als den 25 zustande gekommen.

Der EU-Rat billigte das grundlegende Dokument dafür auf der Ebene der Außenminister, hier zum Nachlesen die deutsche Fassung:

Dokument_14866_17_DE

Damit gibt es auch eine Anfangs-Liste von erst einmal 17 Projekten, die gemeinsam angegangen werden sollen. Von der EU gibt es da leider nur eine recht dürre Auflistung hier, bei der genau das Interessante fehlt: Was die Projektnamen bedeuten und welche Länder sie führend vorantreiben wollen.

Aber das gibt es hier, auf Deutsch: weiterlesen

SIPRI-Statistik der Rüstungsfirmen: Deutsche Landsystemhersteller profitieren

Die Rüstungsverkäufe der 100 größten Unternehmen weltweit sind nach einer Übersicht des schwedischen Friedensforschungsinstituts SIPRI im vergangenen Jahr erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen. Insgesamt machten die Verkäufe 374,8 Milliarden US-Dollar aus, 1,9 Prozent mehr als 2015. Die vergangenen fünf Jahre waren diese Summen dagegen gesunken.

Unter den europäischen Rüstungsherstellern machte SIPRI für das vergangene Jahr einen Trend aus, der in deutlichem Gegensatz zu den Zahlen für 2015 steht: Da waren unter den Europäern vor allem französische Unternehmen bei den Verkäufen aus Europa vorn. Im vergangenen Jahr waren es dagegen vor allem die deutschen Unternehmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann: weiterlesen

Rechtsextremistische Vorfälle in Kaserne in Pfullendorf: Bundeswehr und Staatsanwälte ermitteln

Die Staufer-Kaserne in Pfullendorf, Sitz des Ausbildungszentrums Spezielle Operationen, hat in diesem Jahr bereits mehrfach durch negative Vorfälle bundesweites Aufsehen erregt. Jetzt kommt ein weiterer Vorfall hinzu – gegen Soldaten in dieser Kaserne wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.

Darüber berichtet hatte zuerst die Schwäbische Zeitung (Link aus bekannten Gründen nicht):

Wie die Staatsanwaltschaft Hechingen der „Schwäbischen Zeitung“ am Donnerstag bestätigte, ermittelt sie gegen zwei Soldaten der Ausbildungskompanie 209 wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Strafvereitelung im Amt.
Gegenstand der Ermittlungen soll unter anderem eine per E-Mail verschickte Fotomontage sein, die das Eingangstor des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz und ankommende Flüchtlinge zeigt. Die Überschrift: „Hier ist für jeden von euch ein Platz.“

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