Halbierung der Lebensdauer-Garantie für Eurofighter wieder aufgehoben

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Bald zwei Jahre nach Feststellung eines Fertigungsfehlers am Kampfflugzeug Eurofighter hat die Herstellerfirma Entwarnung gegeben und die Zahl der freigegebenen Flugstunden für den Jet wieder erhöht. Die im September 2014 entdeckten falsch angelegten Bohrlöcher am Rumpf hätten keine Auswirkungen auf die Lebensdauer der Flugzeugzelle, heißt es in einer Information des Berliner Verteidigungsministeriums an die zuständigen Abgeordneten des Bundestages. Die garantierte Lebensdauer sei deshalb von der Industrie wieder auf 3.000 Flugstunden erhöht worden.

Am 30. September 2014 hatte die Luftwaffe von sich aus bekannt gemacht, dass die Bohrungen am Rumpfhinterteil des Eurofighters unzureichend entgratet wurden. Verantwortlich dafür war das britische Unternehmen BAe Systems, das als Teil des Eurofighter-Konsortiums bestimmte Komponenten des Kampfjets liefert. weiterlesen

Bundeswehr-Bereitschaft nach Münchner Amoklauf: Die offizielle Darstellung (m. Transkript)

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Während des Amoklaufs in München am vergangenen Freitag, bei dem ein Einzeltäter neun Menschen erschoss, hatte die Bundeswehr vorsorglich Einheiten in der bayerischen Landeshauptstadt in Bereitschaft versetzt. Das wurde bereits am Wochenende bekannt; am (heutigen) Montag nannte das Verteidigungsministerium dazu weitere Details: Generalinspekteur Volker Wieker habe nach Prokura von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen örtliche Sanitätskräfte und ebenfalls in München stationierte Feldjäger in Bereitschaft versetzt; angefordert wurden sie von den zuständigen Landesbehörden aber nicht.

Unklar bleibt auch nach den Aussagen vor der Bundespressekonferenz (Audio unten), ob die Initiative dazu vom Generalinspekteur ausging oder von der Ministerin. Und der Sprecher des Ministeriums sprach, wie sein Kollege aus dem Innenministerium, von genereller Bereitschaft, ohne dass dabei differenziert worden sei, ob die Bundeswehr lediglich zur technischen Amtshilfe, also z.B. Transport und Sanitätsunterstützung, in Bereitschaft ging oder sich von vorherein auch darauf einstellte, zur Unterstützung der Polizei auch Gewalt einzusetzen, also hoheitlich tätig zu werden.

Der O-Ton aus der Bundespressekonferenz von Oberst Boris Nannt, stellvertretender Sprecher des Verteidigungsministeriums, und Tobias Plate vom Bundesinnenministerium:

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Lage in Afghanistan: Deutsche in Kundus, ISIS-Anschlag in Kabul – und die Folgen (Nachtrag: UN-Bericht)

Am Wochenende gab es in Afghanistan den folgenschwersten Anschlag seit dem Ende der Taliban-Herrschaft 2001, mit mindestens 80 Toten – aber im Westen und vor allem in Deutschland sind andere Anschläge, wenig erstaunlich, näher liegend und damit mehr im Mittelpunkt des Interesses. Um so wichtiger ist der Blick auf das Land am Hindukusch und die internationalen Truppen dort: oben verlinkt ein Bericht der ARD-Tagesthemen.

Auch für die Bundeswehr wird von Bedeutung sein, über den anhaltenden Kampf gegen Taliban und verwandte Gruppierungen hinaus, was der Anschlag vom Wochenende bedeutet: Denn dafür haben die ISIS-Terrormilizen, der selbst ernannte Islamische Staat, die Verantwortung übernommen. Und das dürfte Folgen für den Einsatz der internationalen Truppen haben, wie USA Today berichtet: weiterlesen

Von der Leyen gibt zu: Bundeswehr stellte sich auf Eingreifen in München ein

Die Bundeswehr war nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen darauf eingestellt, nach den Schüssen von München einzugreifen und damit den unter bestimmten Umständen möglichen Einsatz der Streitkräfte im Inneren durchzuführen. Solange das Ausmaß des Anschlages am Freitag nicht klar war, war eine Feldjäger-Einheit der Bundeswehr in München in Bereitschaft versetzt, zitierte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung* die CDU-Politikerin. Die zuständigen Polizeibehörden, in diesem Fall in München, beobachten die Entwicklung einer Terrorlage und wissen genau, wann die eigenen Kräfte an ihre Grenzen kommen oder spezielle Fähigkeiten gefragt sind, über die nur die Bundeswehr verfügt.

Welche speziellen Fähigkeiten der Militärpolizei der Bundeswehr gemeint sind, über die die Polizei nicht verfügt, sagte die Ministerin nicht. Bereits kurz nach den tödlichen Schüssen in der bayerischen Landeshauptstadt hatte der verteidigungspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Florian Hahn, den Einsatz der Bundeswehr gefordert: weiterlesen

Zur Dokumentation: Aus der BPK – Polizisten-Abzug Südsudan, Zivilisten Opfer von Luftangriff in Syrien

Zur Dokumentation zwei Themen aus der Bundespressekonferenz am (heutigen) Freitag. Das eine Thema spielt schon im Bällebad eine Rolle: Warum hat die Bundesregierung bei den jüngsten Unruhen im Südsudan die deutschen Polizisten aus der UN-Mission abgezogen? Das andere Thema ist (nicht nur) in Deutschland bislang weitgehend untergegangen: Bei einem Luftangriff, vermutlich durch die US-geführte Anti-ISIS-Koalition, sind am vergangenen Dienstag bei Manbij in Syrien zahlreiche Zivilisten Opfer der Bomben geworden, wie unter anderem Amnesty International beklagt. weiterlesen

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