Bundestag billigt weitreichendes Mandat für ‘Sea Guardian’ im Mittelmeer

Trident Juncture 2015

Gegen den deutlichen Widerstand der Oppositionsparteien hat der Bundestag am (heutigen) Donnerstag das bislang weitreichendste Mandat für einen NATO-Einsatz der Bundeswehr gebilligt. In namentlicher Abstimmung sprachen sich 441 Abgeordnete bei 117 Gegenstimmen und einer Enthaltung für die deutsche Beteiligung an der Maritimen Sicherheitsoperation Sea Guardian aus. Formal ist das die Nachfolgemission der Operation Active Endeavour (OAE) im Mittelmeer, die allerdings noch auf dem NATO-Bündnisfall nach den Anschlägen von New York und Washington am 11. September 2001 basierte.

Der neuen Operation sollen, wie zuvor schon OAE, zunächst nicht gezielt Einheiten der Deutschen Marine unterstellt werden: Die bis zu 650 Soldaten, die das neue Mandat zulässt, werden in der Regel Besatzungen auf deutschen Kriegsschiffen sein, die auf dem Weg zu anderen Einsätzen das Mittelmeer durchqueren. Allerdings gibt das Mandat für Sea Guardian der Bundeswehr – wie auch der NATO-Auftrag den Seestreitkräften anderer Nationen – Möglichkeiten zur Operationsführung, die über bisherige Mandate hinausgehen. weiterlesen

Und dann ist es einfach so passiert… 5.000 Einträge auf Augen geradeaus!

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Ups, fast hätte ich es übersehen… Seit dem Start dieses Blogs im August 2010, also seit gut sechs Jahren*, habe ich auf Augen geradeaus! 5.000 Einträge veröffentlicht. Nun gut, da sind auch kleine Hinweise dabei wie dieser, dennoch finde ich das eine ganz akzeptable Zahl. Natürlich nicht so beeindruckend wie die in der gleichen Zeit hier abgegebenen 180.300 Kommentare, aber immerhin.

Deshalb an dieser Stelle: Danke an all die Leserinnen und Leser, ohne die diese Art des Journalismus ja wenig sinnvoll wäre!

(Leider muss ich auch, hier jetzt nur kurz, die nicht ganz so erfreuliche wirtschaftliche Kehrseite erwähnen – Augen geradeaus! lebt nicht nur vom Interesse und vom kommentierenden Engagement der Leser, sondern auch, und das ausschließlich, von deren finanzieller Unterstützung. Dazu demnächst eine etwas ausführlichere Bilanz; hier erlaube ich mir nur erneut den Hinweis und die Frage: Was ist Ihnen dieses Blog wert?)

*Vor August 2010 existierte dieses Blog bereits als damaliger Ableger von focus.de, von Januar 2007 bis Januar 2010. Das ruft eigentlich nach einer Zehn-Jahres-Feier im Januar 2017, oder?

 

Industrie legt Angebot für neues Luftverteidigungssystem vor

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Rund fünf Monate später als erwartet hat der Lenkflugkörperhersteller MBDA sein Angebot für das künftige deutsche Luftverteidigungssystem TLVS (Taktisches Luftverteidigungssystem) eingereicht. Das neue System, basierend auf der Entwicklung des – nicht realisierten – amerikanisch-deutsch-italienischen Projekts MEADS (Medium Extended Air Defense System) soll bei der Luftwaffe das bisherige Patriot-System ersetzen.

Aus der Mitteilung von MBDA:

MBDA Deutschland GmbH hat am 28. September 2016 das Angebot für die Entwicklung des zukünftigen deutschen Taktischen Luftverteidigungssystems (TLVS) an das BAAINBw (Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr) übermittelt.
„Das Angebot ist das Ergebnis einer detaillierten Analyse und intensiver Verhandlungen mit unseren Lieferanten. Es basiert auf der Angebotsaufforderung, die wir Ende Februar 2016 erhalten haben und ist Grundlage für die Vertragsverhandlungen mit unserem deutschen Kunden“, sagte Thomas Gottschild, Geschäftsführer von MBDA Deutschland. Das gemeinsame Ziel von Industrie und Kunde ist die parlamentarische Befassung im Frühjahr 2017. weiterlesen

Von der Leyen erwartet Entscheidung über A400M-Ergänzung im Herbst

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Fürs Protokoll: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen strebt noch für dieses Jahr eine Entscheidung darüber an, wie die Lücken durch verspätete Auslieferung und fehlende Fähigkeiten beim Transportflugzeug Airbus A400M geschlossen werden können. Bereits im Mai hatten Luftwaffe und Ministerium einen Engpass prognostiziert, wenn ab 2021 die Transall-Maschinen nicht mehr genutzt werden können: Dann fehlen nicht nur Lufttransportkapazitäten insgesamt, sondern auch eine Maschine, die wie die Transall auf kleineren, gegebenenfalls unbefestigten Pisten landen kann, für die der A400M zu groß ist.

Die Ministerin sagte dazu im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters: Ich bin zuversichtlich, dass wir noch in diesem Herbst Antworten liefern können. Das schließt ein, auf welche Weise wir die Lücke füllen wollen, die sich für die Zeit ab 2021 abzeichnet. weiterlesen

Schweden plant Wiedereinführung der Wehrpflicht – für Männer und Frauen

Virtual battle space

Angesichts einer verschlechterten Sicherheitslage und des Personalmangels in den Streitkräften plant Schweden die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Der vor sechs Jahren ausgesetzte Dienst solle ab 2018 wieder verpflichtend werden, um den Personalbedarf zu decken, heißt es in dem Bericht einer Untersuchungskommission zur Wehrpflicht, den Verteidigungsminister Peter Hultqvist am (heutigen) Mittwoch in Stockholm entgegennahm. Da der Dienst in den Streitkräften sowohl für Männer als auch für Frauen möglich sei, müsse die Pflicht künftig ebenfalls für beide Geschlechter gelten. Eine Regierungsentscheidung darüber ist noch nicht getroffen.

Aus der offiziellen Mitteilung der schwedischen Regierung (auch auf Englisch veröffentlicht):

The report has assessed that present the deteriorating security situation and problems connected to the manning of military forces by volunteers is a motive for the government to decide on the reactivation of enrolment and conscription. Enrolment should be made possible from July 1, 2017 and basic military training with compulsory service from January 1, 2018. weiterlesen

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