Vorläufige Zahlen für Rüstungsexport 2016: Eine Milliarde Euro weniger

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am (heutigen) Freitag die vorläufigen Zahlen für die Rüstungsexporte im vergangenen Jahr veröffentlicht – und nach einem Blick darauf ist klar, warum diese Information so schnell nach dem Jahreswechsel kommt: Nach den recht hohen Zahlen für das erste Halbjahr 2016 kann Ressortchef Sigmar Gabriel für das Gesamtjahr auf ein Genehmigungsvolumen verweisen, dass eine Milliarde Euro unter dem des Jahres 2015 liegt. An der Rangfolge der Empfängerländer, bei denen Algerien auf Platz eins und Saudi-Arabien auf Platz drei liegen, hat sich aber nichts geändert.

Aus der Mitteilung des Ministeriums:

Nach ersten vorläufigen Zahlen wurden im Jahr 2016 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,88 Mrd. € erteilt (2015 lag der Wert bei 7,86 Mrd. €). Davon gingen allein 3,19 Mrd. € und damit ca. 46% an EU, NATO und NATO-gleichgestellte Länder, mit denen die Bundesregierung eine besonders enge sicherheitspolitische Partnerschaft verbindet. (…)
Für Drittländer wurden Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 3,69 Mrd. € erteilt (2015: 4,62 Mrd. €). Der Wert für die Drittländer wird maßgeblich durch einzelne Genehmigungen mit einem hohen Auftragswert bestimmt, über die die Bundesregierung bereits im Zwischenbericht für das 1. Halbjahr 2016 berichtet hat. weiterlesen

Neue Drohnen-Regelung: Verteidiger wollten es noch schärfer

Die zunehmende Zahl privater Drohnen (nicht nur) in Deutschland ist zunächst mal kein Thema der Sicherheitspolitik. Interessant wird dieses Thema hier aber dann, wenn das Verteidigungsministerium an den Beschlüssen zu neuen Regelungen beteiligt ist – und deshalb auch ein Blick auf die Neuregelungen für die Nutzung dieser unbemannten Fluggeräte, die das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch beschlossen hat.

Die vom Verkehrsministerium vorgelegten neuen Bestimmungen sehen – neben Nachweispflichten und Beschränkungen des Gesamtgewichts – vor allem vor, dass außerhalb ausgewiesener Modellfluggebiete Drohnen, aber auch herkömmliche Modellflugzeuge nicht höher als 100 Meter fliegen dürfen. Das empörte vor allem den Deutschen Modellflugverband, der die Schuld für diese Einschränkung dem Verteidigungsministerium gab: weiterlesen

Marine hebt Flugbeschränkung für SeaLynx-Helikopter nach 28 Monaten auf

Fast zweieinhalb Jahre nach der Stillegung der gesamten SeaLynx-Hubschrauberflotte der Deutschen Marine sind die Flugbeschränkungen für die Helikopter dieses Typs wieder aufgehoben. Die Hubschrauber seien ohne Einschränkungen für den operativen Einsatz freigegeben, teilte die Marine am (heutigen) Mittwoch mit.

Die ganze, 22 Maschinen umfassende SeaLynx-Flotte der Marine war im September 2014 gegroundet worden, nachdem im Heckbereich der Hubschrauber Risse entdeckt worden waren weiterlesen

Gemeinsamer russisch-türkischer Luftangriff gegen ISIS in Syrien

RAQQA/SYRIA 09oct2015 - Russian Su-34 drops KAB-500 C PGM screenshot from MoD Russia video https://youtu.be/pBEkjj9PL5I

Russische und türkische Kampfjets sind am (heutigen) Mittwoch zu einem ersten gemeinsamen Luftangriff auf Stellungen der ISIS-Terrormiliz in Syrien gestartet. Zwar hatte es offensichtlich bereits Anfang des Jahres abgestimmte Flüge gegeben; die neue Aktion scheint aber die erste gemeinsame Mission zu sein, wie die russische Nachrichtenagentur TASS berichtet:

On Wednesday, Russia’s Aerospace Force and Turkey’s Air Force are conducting the first joint air operation against the Islamic State terror group (outlawed in Russia) on the outskirts of the al-Bab town in the Aleppo province, Head of the Main Operations Department of Russia’s General Staff Lieutenant-General Sergei Rudskoi told reporters. weiterlesen

Schwerer Anschlag auf malische Armee in Gao – Bundeswehr nicht betroffen (m. Nachtrag)

Auf ein Camp der malischen Armee in Gao ist am (heutigen) Mittwochmorgen ein schwerer Anschlag verübt worden. In einer ersten Mitteilung sprach die UN-Mission MINUSMA von Dutzenden von Toten. Deutsche Soldaten, die in der nordmalischen Stadt stationiert sind, waren nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr nicht betroffen; das deutsch-niederländische Camp liegt einen guten Kilometer vom Anschlagsort entfernt.

Aus der offiziellen Mitteilung von MINUSMA (jetzt auch auf Englisch):

Today, shortly before 9am, A suicide vehicle exploded inside the camp of the MOC (Mécanisme Opérationnel de Coordination) in Gao. The camp hosts elements of the Malian Armed Forces and members of the Platform and Coordination of Azawad Movements (CMA) who are to take part in mixed patrols, as envisaged by the Agreement for Peace and Reconciliation in Mali. weiterlesen

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