Russland/Ukraine: Merkel telefoniert mit Putin (Update: Kreml)

Die Situation zwischen der Ukraine und Russland bleibt angespannt; und der Sammler zu diesem Thema am (heutigen) Dienstag beginnt mit einer Meldung, die das Bundespresseamt am frühen Morgen verbreitete: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin für Deeskalation und Dialog geworben. Die Mitteilung von Regierungssprecher Steffen Seibert im Wortlaut:

weiterlesen …

Putin beklagt NATO-Ausbau an der Nordostflanke als „aggressive Schritte“

Fürs Archiv: Am (gestrigen) 19. Juli hat der russische Präsident Wladimir Putin – so weit ich das sehe, erstmals öffentlich nach seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am 16. Juli – zur Weltlage, zum Verhältnis zur NATO und zu den USA Stellung genommen. Seine ganze Rede vor einer Botschafterkonferenz ist in der vom Kreml veröffentlichten englischen Fassung* hier nachlesbar. Aus deutscher Sicht sticht eine Passage besonders ins Auge, die das Engagement der NATO an ihrer Nordostflanke betrifft:

weiterlesen …

Zur Dokumentation: Putin und Russlands neue Waffen

.. Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am (heutigen) Donnerstag mit einer langen Rede an die Nation gewandt – und anders als die Berichterstattung nahelegt, ging es dabei keineswegs in erster Linie um die Verteidigungspolitik. Im Gegenteil, die vermutlich vor allem an der innenpolitischen Wirkung ausgerichtete Rede hatte viele andere, zum Beispiel wirtschafts- und technologiepolitische Punkte, ehe es um die Rüstung  ging. Die neuen Atomwaffen Russlands stellte Putin dabei als unumgängliche Antwort auf die kürzlich vorgestellte neue  Nuklearstrategie der[…]

weiterlesen …

Beziehungen Russland – USA: Auf dem Tiefpunkt

Als wäre die Weltlage nicht schwierig genug, drohen die Beziehungen der USA und Russlands in diesen Tagen noch problematischer zu werden als ohnehin schon. Der (heutige) Montag könnte in die Geschichtsbücher eingehen als der Tag, an dem das amerikanisch-russische Verhältnis nach jahrelanger Verschlechterung endgültig nicht mehr zu retten war, urteilt das US-Onlinemagazin Slate. Aus der Story, die zu lesen nicht schön ist, aber sinnvoll: First, the State Department finally followed through on days of threats by Secretary of State John[…]

weiterlesen …

Zur Dokumentation: Putin-Aussagen zur Außen- & Sicherheitspolitik

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am (gestrigen) 17. Dezember seine traditionelle Pressekonferenz zum Jahresende gegeben – mit etlichen Aussagen auch zur Außen- und Sicherheitspolitik, an erster Stelle zum militärischen Einsatz in Syrien. Die Nachrichten dazu gab’s schon gestern, hier zur Dokumentation (und zur besseren Lesbarkeit) aus dem Gesamt-Transkript der Pressekonferenz in der vom Kreml veröffentlichten englischen Fassung  einige der außenpolitisch interessanten Aussagen. (Aber auch das Nachlesen der gesamten Abschrift lohnt…)

weiterlesen …

Putin ruft zur Kampf gegen ISIS auf ‚wie in der Koalition gegen Hitler‘

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner mit Spannung erwarteten Rede vor der UN-Vollversammlung am (heutigen) Montag zu einer breiten internationalen Koalition gegen Terrorismus und vor allem gegen die islamistischen ISIS-Milizen aufgerufen – und die entsprechende Anstrengung mit dem Kampf der Alliierten gegen Hitler-Deutschland verglichen. Dabei dürfe auch nicht vergessen werden, dass Russland bereits konsequent gegen den Terrorismus vorgehe, sagte Putin nach der von der UN verbreiteten inoffiziellen englischen Übersetzung seiner Rede. Die Kernaussagen: Russia has always been firm[…]

weiterlesen …

Erneutes Telefonat Merkel – Putin zur Ukraine: Aufruf zur Mäßigung, seitenverkehrt

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin haben am (heutigen) Mittwochabend erneut am Telefon über das Thema Ukraine gesprochen. Die doch leicht unterschiedlichen Gesprächsdarstellungen der beiden Seiten sprechen Bände. Die offizielle Mitteilung des Bundespresseamtes: Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Abend mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zur Lage in der Ukraine telefoniert. Beide teilten die Sorge, dass es immer noch täglich zur Anwendung von Gewalt komme. Die Bundeskanzlerin betonte die Verantwortung[…]

weiterlesen …

Telefonat Merkel – Putin: Die eine sagt so, der andere so…

Es genügt, die beiden offiziellen Erklärungen zum Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am (heutigen) Montagabend nebeneinander zu stellen… Merkel laut Angaben des Bundespresseamtes: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Abend mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Lage in der Ukraine, insbesondere die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September über den Friedensplan für die Ostukraine. Die Bundeskanzlerin machte dabei deutlich, dass der vollständige Abzug russischer Truppen und eine[…]

weiterlesen …

Telefonat Putin – Obama: Putin weist Vorwurf der Einmischung in der Ukraine zurück

Angesichts der eskalierenden Situation in der Ukraine haben am (heutigen) Montag US-Präsident Barack Obama und der russische Präsident Wladimir Putin (erneut) in einem Telefonat die Lage erörtert. Putin wies dabei den Vorwurf zurück, Russland mische sich im Südosten der Ukraine ein: solche Spekulationen basierten auf unzutreffender Information. Zugleich betonte der russische Präsident in der vom Kreml verbreiteten Meldung über das Gespräch, dass beide Seiten vereinbart hätten, die diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung der Krise fortzusetzen. Die russische Meldung dazu in[…]

weiterlesen …