Noch mal Wehrpflicht: Wehrbeauftragter für freiwilligen Dienst nach Musterung

Die Debatte über ein Wiederaufleben der Wehrpflicht und/oder eine allgemeine Dienstpflicht, die die CDU mitten im Sommerloch angestoßen hatte, ist zwar schon wieder abgeebbt. Interessant ist dennoch der Vorschlag, den der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, (wieder) aufgegriffen hat: Ein freiwilliger Wehrdienst nach obligatorischer Musterung. Allerdings, das sagt Bartels selbst, ist das keine schnelle Lösung für heute.

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Lesestoff: Detaillierte BMVg-Antwort auf den Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hatte bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016  im Januar vom Verteidigungsministerium mehr Tempo verlangt – bei der Umsteuerung der Truppe, bei den Trendwenden für Material und Personal. Nun hat das Ministerium darauf reagiert, die sehr detaillierte Stellungnahme – zu fast jedem einzelnen Punkt, den Bartels aufgeführt hat – ging vor einer Woche an das Parlament. Und das ist sehr interessanter Lesestoff, in dem viele Details drinstecken, die uns alle in Zukunft noch beschäftigen[…]

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Wehrbeauftragter sieht „Bundeswehr am Wendepunkt“

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat bei der Vorstellung seines Jahresberichts am (heutigen) Dienstag sowohl personelle als auch materielle Verbesserungen für die Bundeswehr angemahnt. Die Streitkräfte seien an einem Wendepunkt, sagte Bartels in Berlin: Noch mehr Reduzierung geht nicht. Bundeswehr nach Kassenlage geht nicht. Die Aufgaben wachsen. „Soll“ und „Ist“ dürfen nicht immer weiter auseinanderklaffen, materiell nicht und personell nicht.

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Der Wehrbeauftragte nach 100 Tagen: Vollausstattung, andere Rekrutierung, mehr Frauen

  Der (neue) Wehrbeauftragte des Bundestages, der frühere SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, ist jetzt 100 Tage in seinem Amt. Zu dem Anlass hat ihn der Deutschlandfunk ausführlich interviewt, und Bartels hat dabei ein paar Schwerpunkte seiner Arbeit genannt, wie er sie versteht: Nachhaken auf dem Weg zur Vollausstattung, auch unter dem Gesichtspunkt der Attraktivität. Und Dringen auf eine andere Art der Nachwuchswerbung, nicht zuletzt, um auch mehr Frauen für die Streitkräfte zu gewinnen. Ich habe mir das vorgenommen als erstes großes[…]

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Neuer Wehrbeauftragter vereidigt (mehr später)

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891) Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.

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Neuer Wehrbeauftragter, neuer Ausschuss-Vorsitzender

Damit’s nicht untergeht: Seit dem (heutigen) Mittwoch gibt es einen neuen Wehrbeauftragten des Bundestages: Der SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels (Foto oben), bislang Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, ist Nachfolger von Hellmut Königshaus, dessen Amtszeit gestern zu Ende ging. Und ehe jemand fragt: Ja, Bartels hat Wehrdienst geleistet, Anfang der 1980er-Jahre in Kiel. Wegen dieses Wechsels brauchte der Verteidigungsausschuss auch einen neuen Vorsitzenden, dazu wurde heute der SPD-Parlamentarier Wolfgang Hellmich gewählt. Königshaus, früher FDP-Abgeordneter im Bundestag, ist damit der letzte Politiker der Liberalen, der[…]

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Wehrbeauftragter: 750 Millionen für marode Kasernen werden „sicherlich nicht reichen“

Ein Nachtrag zum (scheidenden) Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der in der zurückliegenden Woche seinen letzten Jahresbericht vorgestellt hat: Die 750 Millionen Euro, die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die Sanierung maroder Kasernen angekündigt hat, würden sicherlich nicht reichen, sagte Königshaus in einem Interview der Wochenzeitung Das Parlament des Bundestages, das am 2. Februar erscheint. Zur Dokumentation das Interview im Wortlaut: Herr Königshaus, Sie mahnen den maroden Zustand vieler Kasernen an. Nun hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) – sicherlich[…]

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Wehrbeauftragter will ‚Abschied vom Dogma: Der Sack ist zu‘

Bei der Vorlage seines letzten Jahresberichts hat der scheidende Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus nicht nur, wie schon in den Vorjahren, die Mängel in der Truppe, bei Ausrüstung und Infrastruktur aufgelistet – sondern auch gefordert, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr nachzubessern. So müsse das Dogma Der Sack ist zu bei den Standorten überprüft werden: Es sei wenig sinnvoll, Einheiten aus frisch sanierten Kasernen ausziehen zu lassen und statt dessen an anderen Standorten marode Einrichtungen erst wieder für viel Geld instand setzen zu[…]

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Scheidender Wehrbeauftragter: Jahr der Wahrheit, Jahr des Mangels

Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat in seinem letzten Jahresbericht zum Zustand der Bundeswehr die Mängel an Waffen, Ausrüstung und Infrastruktur der Truppe beklagt. Das vergangene Jahr sei ein Jahr der Wahrheit gewesen, weil die erheblichen Defizite erstmals auch für die breite Öffentlichkeit sichtbar geworden seien, schrieb Königshaus in seinem Bericht für 2014, der am (heutigen) Dienstag in Berlin vorgelegt wurde. Durch diese Mängel werde nicht nur die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte beeinträchtigt, sondern auch das Personal erheblich belasetet.[…]

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