Noch mal Wehrpflicht: Wehrbeauftragter für freiwilligen Dienst nach Musterung

Die Debatte über ein Wiederaufleben der Wehrpflicht und/oder eine allgemeine Dienstpflicht, die die CDU mitten im Sommerloch angestoßen hatte, ist zwar schon wieder abgeebbt. Interessant ist dennoch der Vorschlag, den der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, (wieder) aufgegriffen hat: Ein freiwilliger Wehrdienst nach obligatorischer Musterung. Allerdings, das sagt Bartels selbst, ist das keine schnelle Lösung für heute. weiterlesen

Lesestoff: Detaillierte BMVg-Antwort auf den Wehrbeauftragten

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hatte bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016  im Januar vom Verteidigungsministerium mehr Tempo verlangt – bei der Umsteuerung der Truppe, bei den Trendwenden für Material und Personal. Nun hat das Ministerium darauf reagiert, die sehr detaillierte Stellungnahme – zu fast jedem einzelnen Punkt, den Bartels aufgeführt hat – ging vor einer Woche an das Parlament.

Und das ist sehr interessanter Lesestoff, in dem viele Details drinstecken, die uns alle in Zukunft noch beschäftigen werden. Deshalb hier zum Nachlesen:

Stellungnahme des Bundesministeriums der Verteidigung zum Jahresbericht 2016 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

(Archivbild: Hans-Peter Bartels, SPD, Wehrbeauftragter Deutscher Bundestag, in der Bundespressekonferenz in Berlin am 26.01.2016 – Thomas Trutschel/photothek.net)

Wehrbeauftragter sieht „Bundeswehr am Wendepunkt“

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Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat bei der Vorstellung seines Jahresberichts am (heutigen) Dienstag sowohl personelle als auch materielle Verbesserungen für die Bundeswehr angemahnt. Die Streitkräfte seien an einem Wendepunkt, sagte Bartels in Berlin:

Noch mehr Reduzierung geht nicht. Bundeswehr nach Kassenlage geht nicht. Die Aufgaben wachsen. „Soll“ und „Ist“ dürfen nicht immer weiter auseinanderklaffen, materiell nicht und personell nicht.

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Der Wehrbeauftragte nach 100 Tagen: Vollausstattung, andere Rekrutierung, mehr Frauen

BERLIN 21mai2015 - Hans-Peter Bartels, neuer Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, bei seiner ersten Pressekonferenz nach Amtsantritt in der Bundespressekonferenz in Berlin.

 

Der (neue) Wehrbeauftragte des Bundestages, der frühere SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, ist jetzt 100 Tage in seinem Amt. Zu dem Anlass hat ihn der Deutschlandfunk ausführlich interviewt, und Bartels hat dabei ein paar Schwerpunkte seiner Arbeit genannt, wie er sie versteht: Nachhaken auf dem Weg zur Vollausstattung, auch unter dem Gesichtspunkt der Attraktivität. Und Dringen auf eine andere Art der Nachwuchswerbung, nicht zuletzt, um auch mehr Frauen für die Streitkräfte zu gewinnen.

Ich habe mir das vorgenommen als erstes großes Thema, also das Thema Vollausstattung der Bundeswehr. Das ist nicht Aufrüstung, sondern das ist nur: 100 Prozent von dem, was da sein sollte, muss dann auch da sein – und dann werden trotzdem nur 70 Prozent da sein, weil auch ein Teil in der Wartung ist. Aber wenn sie nur 70 Prozent haben, da haben sie weniger als 50 Prozent am Ende auf dem Kasernenhof stehen, mit dem ausgebildet und geübt werden kann. Also das ist für die Zufriedenheit von Soldaten in ihrem Dienst von mitentscheidender Bedeutung, dass sie Ihren Dienst überhaupt tun können. Und die andere Hälfte von Attraktivität machen dann die sozialen Aspekte aus, also die Vereinbarkeit von Dienst und Familie.

sagt Bartels. Das ganze Interview im Wortlaut zum Nachlesen hier.

(Archivbild: Bartels bei seiner ersten Pressekonferenz nach Amtsantritt in der Bundespressekonferenz am 21. Mai 2015 in Berlin)

Neuer Wehrbeauftragter vereidigt (mehr später)

Der neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891)

Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.

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