Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl wird neue Wehrbeauftragte des Parlaments. Der Bundestag wählte die Innen- und Rechtspolitikerin mit 389 Stimmen zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels, dessen fünfjährige Amtszeit als Wehrbeauftragter im Mai ausläuft. Sie ist nach Claire Marienfeld die zweite Frau in diesem Amt.
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Die SPD-Rechtspolitikerin Eva Högl soll neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. Einen entsprechenden Vorschlag legte die Spitze der SPD-Bundestagsfraktion den Abgeordneten vor. Der Bundestag muss in der kommenden Woche über die Nachfolge des bisherigen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels entscheiden, dessen Amtszeit ausläuft.
WeiterlesenDie SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl soll nach einem Vorschlag der Sozialdemokraten neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden. Das meldet die Süddeutsche Zeitung; eine Bestätigung gibt es bislang nicht.
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Der Wehrbeauftragte des Bundestages hat erneut einen Mängelbericht vorgelegt: Wie in den Vorjahren beklagte Hans-Peter Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts für 2019 viele Defizite, die er bereits in den Vorjahren moniert hatte. Bei Truppenbesuchen, egal ob er, Vertreter des Ministeriums oder die Inspekteure kämen, tragen Soldatinnen und Soldaten immer wieder die gleichen Sorgen vor: zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie. Das wirke sich auch auf die Einsatzbereitschaft aus: Die Bundeswehr als Ganzes wäre heute nicht ausgerüstet und
WeiterlesenDie Debatte über ein Wiederaufleben der Wehrpflicht und/oder eine allgemeine Dienstpflicht, die die CDU mitten im Sommerloch angestoßen hatte, ist zwar schon wieder abgeebbt. Interessant ist dennoch der Vorschlag, den der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, (wieder) aufgegriffen hat: Ein freiwilliger Wehrdienst nach obligatorischer Musterung. Allerdings, das sagt Bartels selbst, ist das keine schnelle Lösung für heute.
WeiterlesenDer Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, hatte bei der Vorlage seines Jahresberichts für 2016 im Januar vom Verteidigungsministerium mehr Tempo verlangt – bei der Umsteuerung der Truppe, bei den Trendwenden für Material und Personal. Nun hat das Ministerium darauf reagiert, die sehr detaillierte Stellungnahme – zu fast jedem einzelnen Punkt, den Bartels aufgeführt hat – ging vor einer Woche an das Parlament. Und das ist sehr interessanter Lesestoff, in dem viele Details drinstecken, die uns alle in Zukunft noch beschäftigen
WeiterlesenDer Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hat bei der Vorstellung seines Jahresberichts am (heutigen) Dienstag sowohl personelle als auch materielle Verbesserungen für die Bundeswehr angemahnt. Die Streitkräfte seien an einem Wendepunkt, sagte Bartels in Berlin: Noch mehr Reduzierung geht nicht. Bundeswehr nach Kassenlage geht nicht. Die Aufgaben wachsen. „Soll“ und „Ist“ dürfen nicht immer weiter auseinanderklaffen, materiell nicht und personell nicht.
WeiterlesenDer (neue) Wehrbeauftragte des Bundestages, der frühere SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels, ist jetzt 100 Tage in seinem Amt. Zu dem Anlass hat ihn der Deutschlandfunk ausführlich interviewt, und Bartels hat dabei ein paar Schwerpunkte seiner Arbeit genannt, wie er sie versteht: Nachhaken auf dem Weg zur Vollausstattung, auch unter dem Gesichtspunkt der Attraktivität. Und Dringen auf eine andere Art der Nachwuchswerbung, nicht zuletzt, um auch mehr Frauen für die Streitkräfte zu gewinnen. Ich habe mir das vorgenommen als erstes großes
WeiterlesenDer neue Wehrbeauftragte des Bundestages, der bisherige SPD-Abgeordnete und Verteidigungsausschuss-Vorsitzende Hans-Peter Bartels, hat am (heutigen) Donnerstag vor dem Bundestag seinen Amtseid abgelegt – siehe Video oben (Direktlink: http://dbtg.tv/fvid/5111891) Bartels will sich später am Vormittag den Fragen der Bundespressekonferenz stellen; dazu dann nach der Pressekonferenz mehr.
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