Schlagwort: Wehrbeauftragter

Zurück in die Tube (2)

Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages fühlt sich in einem Kommentar des Deutschlandradios Kultur persönlich angegriffen, verlangt vom Sender die Entfernung des bereits gesendeten Kommentars zum öffentlichen Gelöbnis am 20. Juli von den Internetseiten des Deutschlandradios – und hat damit auch Erfolg. So weit sind die Fakten um diese Kontroverse bereits bekannt, und der gelöschte Kommentar ist sowohl als Audiodatei wie auch als Abschrift beim Bendler-Blog zu finden. Im Zusammenhang mit diesem Vorfall haben Spiegel Online und die Bild-Zeitung ausführlich aus

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Zurück in die Tube

Zum Vorgang um den Wehrbeauftragten und den auf sein Verlangen gelöschten Deutschlandradio-Kommentar hat eigentlich Sascha Stoltenow vom Bendlerblog das Nötige gesagt (bei ihm gibt’s diesen Kommentar auch zum  Nachlesen, plus Link zur Tondatei), Spiegel Online hat das Thema ebenso aufgegriffen wie der Medien-Branchendienst Meedia (nachdem die Bild-Zeitung heute darüber berichtet hatte). Mich haben  etliche Leser heute gefragt, ob ich dieses Thema auch aufgreife… und ich habe als Journalist natürlich eine Meinung dazu. Kurzes Gedankenspiel: Stellen wir uns vor, in den

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ORF-Bataillon zurück ins Kosovo: Kritik vom Wehrbeauftragten

Das deutsch-österreichische Operational Reserve Forces (ORF)-Bataillon im KFOR-Einsatz wird in diesen Tagen wieder in den Kosovo verlegt – nachdem die Rückkehr noch nicht mal abgeschlossen ist. Vergangene Woche hatte das Einsatzführungskommando diesen erneuten Einsatz angekündigt, und nicht zuletzt aus der Truppe regte sich Kritik: Kaum zu Hause, schon wieder unterwegs – für manche Soldaten eine Rein-Raus-Rein-Dauermission. Das sieht auch der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus so: Was jetzt die Angehörigen des ORF-Bataillons … zu ertragen haben, wäre zu vermeiden gewesen,

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Veteranen brauchen nicht nur Anerkennung – sondern auch Geld

Noch ist sie nicht so richtig da, die breite politischeDebatte über die deutschen Veteranen, wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière fordert. Das hat natürlich damit zu tun, dass dieser Begriff für Kriegsheimkehrer den Deutschen – verständlicherweise – nach wie vor seltsam fremd ist, ein Relikt aus den Zeiten der Weltkriege. Aber vielleicht auch damit, dass es bei der Anerkennung der Leistungen dieser Veteranen eben nicht nur um die bloße Anerkennung geht – sondern auch, ein in diesen Zeiten fast noch

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Stabil, aber nicht zufriedenstellend

Ergänzend zur Mitteilung zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und zum vollständigen Bericht hier der O-Ton heute vor der Bundespressekonferenz (sein Statement und – aus technischen Gründen – ein Teil von Fragen und Antworten; ggf. liefere ich den Rest noch nach). Auffällig ist dabei eines: Eine – im Vergleich zu früheren Jahresberichten und auch zu früheren Wehrbeauftragten – doch recht moderate Kritik an Truppe und Verteidigungsministerium. Zugleich aber der Hinweis, dass aus Sicht des Wehrbeauftragten der Umbau der Bundeswehr und

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Berufliche Unsicherheit und noch immer Munitionsmangel

Wenn der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, am heutigen Vormittag seinen Tätigkeitsbericht vorlegt, sind viele der von ihm beklagten Mängel Dauerbrenner – bis hin zum Fehl an Übungs- und Gefechtsmunition. Hier schon mal die (vorab mit Sperrfrist 10.30 Uhr) veröffentlichte Mitteilung dazu: Der vorliegende Bericht ist der 53. in der Reihe der Jahresberichte der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Er versteht sich als Teil einer kontinuierlichen Unterrichtung des Deutschen Bundestages, insbesondere des Verteidigungs- und des Haushaltsausschusses. Angesichts der gravierenden Veränderungen der

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Der Wehrbeauftragte und Oberzollrat Müller

Gestern abend hatte es noch nach Entlastung geklungen: Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, hieß es in verschiedenen Medienberichten, habe keine Anzeichen für systematische Öffnung von Feldpost aus Afghanistan finden können. Nach Auswertung der Unterlagen kann aus hiesiger Sicht eine Manipulation der Umschläge/Postsendungen zumindest bis zur Übergabe im Feldpostamt an das dort zuständige Personal ausgeschlossen werden, meldete zum Beispiel die taz unter Berufung auf den bundeswehrinternen Bericht. Für den Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus, der nach Beschwerden von Soldaten während seiner Afghanistan-Reise Mitte Januar

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Dokumentation: Der Wehrbeauftragte, die Gorch Fock und die Feldpost

Der Wehrbeauftragte des Bundestages,Hellmut Königshaus, hat heute in Berlin seinen Jahresbericht 2010 vorgelegt – aber natürlich ging es in der Pressekonferenz weniger um seine Erkenntnisse für das vergangene Jahr als um die aktuellen Vorfälle, die zurzeit im Zusammenhang mit der Bundeswehr diskutiert werden. Grundsätzlich Neues hatte der Wehrbeauftragte da nicht mitzuteilen – mit einer Ausnahme: beim Thema der geöffneten Feldpostbriefe widerspricht er ziemlich deutlich der Bundeswehr und dem Verteidigungsministerium und sieht weiterhin Ansätze einer systematischen Brieföffnung (dazu gleich noch ein

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RC N Watch: Defizitanalyse des Wehrbeauftragten, Mehr Provinzen für die Taliban

Wenn ein Bericht des Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus parallel bei FAZ und Süddeutscher Zeitung auftaucht, ist die Wirkung berechnet. Ungeschützt auf Bombensuche, schreibt die SZ, Soldaten warnen vor Truppenreduzierung, titelt die FAZ. Bei unterschiedlichen Schwerpunkten, die die beiden Blätter in ihrer Berichterstattung über die Defizitanalyse des Wehrbeauftragten zur deutschen Afghanistan-Mission setzen, wird eines klar: Königshaus hat ordentlich auf den Tisch gehauen. Zum Beispiel bei der Beschreibung der Lage im deutschen Provincial Reconstruction Team (PRT) Faisabad. Da ist es so, wie ich

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