Rüstungsexportbericht(e) für 2016 und erste vier Monate 2017 veröffentlicht

#EnDirect du #1RTir livraison! Premier régiment de l‘@armeedeterre à recevoir les #HK416F 👊 #LesTurcos de #7BB „le Premier toujours premier“ pic.twitter.com/zmkCegs2Pz — Armée de Terre (@armeedeterre) 13. Juni 2017 Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch die Rüstungsexportberichte für 2016 und für die ersten vier Monate 2017 zur Kenntnis genommen. So kurz vor einer Bundestagswahl sind die Daten natürlich sehr empfänglich für sehr kontroverse Einschätzungen (die Bundesregierung spricht von einer Fortsetzung ihrer restriktiven Rüstungsexportpolitik; die Grünen-Opposition beklagt: Schwarz-Rot toppt so sogar[…]

weiterlesen …

Fürs Archiv: Rüstungsexportbericht fürs erste Halbjahr 2016

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das erste Halbjahr 2016 beschlossen. Die recht hohen Gesamtzahlen waren bereits vor einigen Monaten absehbar gewesen; interessant ist der überwiegende Anteil von Lieferungen in so genannte Drittländer (außerhalb von NATO und EU sowie gleichgestellten Ländern wie Australien, Japan, Schweiz): Im Berichtszeitraum des 1. Halbjahres 2016 wurden Einzelgenehmigungen in Höhe von insgesamt 4,03 Mrd. Euro erteilt. Davon gingen 1,71 Mrd. Euro und damit 42,5 % an EU, NATO und NATO-gleichgestellte[…]

weiterlesen …

Rüstungsexporte: Der Vizekanzler auf dem Weg zwischen alle Stühle

Der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich erneut auf den Weg zwischen alle Stühle gemacht – nichts unbedingt Neues. Mit der Vorlage des Rüstungsexportberichts für das vergangene Jahr (erstmals, wie in der schwarz-roten Koalition vereinbart, vor der Sommerpause) hat Gabriel am (heutigen) Mittwoch weitreichende Neuerungen für die künftige Politik der Genehmigung von Rüstungsexporten verbunden. Der Bericht, der unter anderem Informationen über eine deutliche Steigerung von solchen Genehmigungen im vergangenen Jahr gegenüber 2012 enthält, ist deshalb weniger wegen seiner[…]

weiterlesen …

Weniger gelieferte Waffen, mehr Genehmigungen

Das Bundeskabinett hat am (heutigen) Mittwoch, wie schon angekündigt, den Rüstungsexportbericht 2011 verabschiedet. Und, weil mich das natürlich interessierte: Nein, die Genehmigung eines Panzerexports nach Saudi-Arabien findet sich in dem dicken Papier natürlich (noch) nicht – die Entscheidung des Bundessicherheitsrats im vergangenen Jahr, die offiziell nach wie vor nicht bestätigt wird, war die Entscheidung über eine Voranfrage, noch keine konkrete Ausfuhrgenehmigung. Da werden wir wohl noch ein paar dieser Berichte abwarten müssen… Das zeigt auch ein Grundproblem: Die große zeitliche[…]

weiterlesen …

Bundessicherheitsrat genehmigte mehr Rüstungsexporte

Deutscher Exportschlager U-Boote (Foto: Bundeswehr/Björn Wilke via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Und schnell noch ein Punkt aus der morgigen Kabinettssitzung: Nach dem Rüstungsexportbericht für 2011, der am Mittwoch von der Ministerrunde verabschiedet werden soll, sind die Einzelausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im vergangenen Jahr um 660 Millionen auf 5,4 Milliarden Euro gestiegen. Wird wieder eine interessante Lektüre.

weiterlesen …

Rüstungsexporte: Nicht nur die Zahl allein

Bei der Bewertung der – offiziellen – Zahlen von deutschen Rüstungsexporten bin ich mit einem schnellen Urteil immer etwas vorsichtig. Weil es ein gewisser Unterschied ist, ob eine Schiffsladung Kalaschnikows in einem Drittweltland abgekippt wird oder ein NATO-Mitgliedsland ein High-Tech-Kriegsschiff geliefert bekommt… Dies vorausgeschickt: Das Bundeskabinett hat heute den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010 gebilligt. Aus der Mitteilung des zuständigen Wirtschaftsministeriums: Neben den Werten der erteilten Ausfuhrgenehmigungen werden bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren erfasst. Diese beliefen sich in 2010[…]

weiterlesen …