Schlagwort: Russland

Einigung zwischen Polen und Deutschland über Patriot-Stationierung (mit Personal)

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Die Bundeswehr wird, wie von Deutschland ursprünglich angeboten, Patriot-Flugabwehrsysteme mit Personal in Polen stationieren. Darauf verständigten sich die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und ihr polnischer Kollege Mariusz Błaszczak. Polen hatte zwischenzeitlich vorgeschlagen, die Patriot-Feuereinheiten an die Ukraine abzugeben – was angesichts der Position der NATO, keine Truppen in der Ukraine einzusetzen, zu Verwirrung geführt hatte.

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Merkposten Mali: Russischer Kampfjet abgestürzt, Malis Präsident vereinbart mit Putin enge Zusammenarbeit (Neufassung)

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In Gao im Norden Malis ist ein russischer Kampfjet abgestürzt, denen die malischen Streitkräfte erst vor zwei Monaten von Russland erhalten hatten. Beide Besatzungsmitglieder kamen ums Leben; ihre Nationalität ist unklar. Davon unabhängig vereinbarte der malische Übergangspräsident mit Russlands Staatschef Wladimir Putin eine (weitere) enge Zusammenarbeit.

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Merkposten Mali: Russischer Kampfjet abgestürzt, Malischer Präsident spricht mit Putin, Fluggnehmigungen weiter zäh (Upate)

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Bei einem Flugunfall in Gao hat die malische Armee ein erst vor zwei Monaten erhaltenes russisches Kampfflugzeug verloren. Unabhängig von diesem Vorfall vereinbarte der malische Übergangspräsident mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine engere Zusammenarbeit beider Länder. Die Flugbewegungen der Bundeswehr im UN-Einsatz in Mali scheinen derzeit gesichert, auch wenn das Genehmigungsverfahren weiter zähflüssig läuft.

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Merkposten Kaliningrad: Bahnlinie dicht für Güter auf EU-Sanktionsliste (Nachtrag: EU)

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Als mittelbare Folge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird ein Hotspot an der Nahtstelle zwischen NATO und Russland noch ein bisschen kritischer: Litauen blockiert den Transit von Gütern, die auf der Sanktionsliste der EU stehen, in die russische Exklave Kaliningrad. Moskau spricht von einer illegalen Blockade.

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Mali: Hunderte ‚Terroristen‘ von der Armee getötet – mit russischer Begleitung

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Die Streitkräfte Malis haben in den vergangenen Tagen eine groß angelegte Operation gegen jihadistische Terroristen geführt, bei der nach offiziellen Angaben mehr als 200 Menschen getötet wurden. Bei der Aktion, die auch von russischen Kämpfern – unklar ob reguläre Streitkräfte oder Söldner der Gruppe Wagner – unterstützt wurde, sollen allerdings auch zahlreiche Zivilisten Opfer der Angriffe geworden sein.

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Neuer Kurs auch in der Verteidigungspolitik: 100 Mrd „Sondervermögen Bundeswehr“, 2-Prozent-Ziel wird erreicht

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Unter dem Druck des russischen Krieges gegen die Ukraine und angesichts der Furcht vor einer Ausweitung auf andere Länder Europas will Deutschland erheblich mehr Geld für seine Streitkräfte bereitstellen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Bundestag an, bereits für dieses Jahr solle ein Sondervermögen Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro geschaffen werden. Zudem solle der Verteidigungshaushalt künftig bei möglichst mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen.

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Russischer Angriff auf die Ukraine: Dokumentation Putin, Stoltenberg, Scholz (Nachtrag)

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Russland hat am heutigen 24. Februar 2022 die Ukraine angegriffen. Die Einzelheiten des Kriegszuges sind noch unklar, vor allem auch die Reichweite der militärischen Operation(en). Zur Dokumentation die Begründung des russischen Präsidenten und die ersten Reaktionen von NATO und Bundeskanzler Olaf Scholz.

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Ukraine/Russland/NATO – Putin erklärt Anerkennung der „Volksrepubliken“ in der Ost-Ukraine (Neufassung, m. Updates)

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Die Krise um die Ukraine, aber auch um Russlands Verhältnis zum Westen hat eine neue Wendung genommen: In einer Fernsehansprache erklärte der russische Präsident Wladimir Putin die Anerkennung der so genannten Volksrepubliken im Osten der Ukraine und verband das zugleich mit scharfen Vorwürfen gegen die Ukraine, aber auch die NATO und die USA. Ob diese Anerkennung auch direkt einen militärischen Vorstoß Russlands in die Ukraine bedeutet, blieb zunächst unklar.

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