Einsatz vor Libyen: Jetzt auch die NATO?

Noch ist es eine relativ vage Angabe, aber das kann noch interessant werden: Vor der Küste Libyens soll künftig nicht nur wie bislang die EU mit ihrer Operation Sophia (Foto oben) im Einsatz sein, sondern auch die NATO – mit ihrer bisher nur als Überwachungsmission ausgelegten Operation Active Endeavour. Um die Route von Libyen nach Italien für Migranten und Flüchtinge dichtzumachen. Das hat jedenfalls die italienische Verteidigungsministerin Roberta Pinotti angekündigt: NATO is three months from launching a naval mission off[…]

weiterlesen …

‚Active Endeavour‘: Noch ein halbes Jahr Bündnisfall

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag, auch das erwartungsgemäß, die deutsche Beteiligung an der NATO-Operation Active Endeavour (OAE) verlängert. Es ist die letzte militärische Operation der NATO mit deutscher Beteiligung, die auf dem nach 9/11 ausgerufenen Bündnisfall beruht – und seit Jahren, genauer: seitdem die Sozialdemokraten wieder in der Bundesregierung ist, bemüht sich die Bundesregierung, die Seeraumüberwachung im Mittelmeer in dieser Operation vom Bündnisfall zu entkoppeln (die Operation selbst soll aber nach Ansicht beider Regierungsparteien weiterlaufen). Deshalb wurde[…]

weiterlesen …

Neues Mandat für ‚Active Endeavour‘: Deutschland beendet (faktisch) den NATO-Bündnisfall

Über die deutsche Beteiligung an der Operation Active Endeavour (OAE), der Seeraumüberwachung im Mittelmeer, hatte ich heute morgen noch ein bisschen spekulativ geschrieben: Nun hatte die SPD schon bei der letzten Beschlussfassung des Parlaments der Fortsetzung des Mandats nicht zugestimmt – vor allem aus Protest gegen die anscheinend endlose Fortsetzung des NATO-Bündnisfalls. Und mit so einer Problemlage kann natürlich eine Koalition aus Union und SPD nicht in eine neue Abstimmung gehen. Eine Weile wurde deshalb auf Regierungsebene der Gedanke diskutiert,[…]

weiterlesen …

Der Bündnisfall geht weiter

Die Fregatte Sachsen der Deutschen Marine, hier bei einem Übungsschießen vor Südafrika (Foto: Bundeswehr via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Auch mehr als elf Jahre nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York und Washington hält die Verteidigung dagegen weiter an. Der Bundestag billigte am (heutigen) Donnerstag mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP die Fortsetzung des letzten Einsatzes, an dem sich Deutschland noch unter der 2001 ausgerufenen kollektiven Verteidigung nach NATO-Artikel 5 beteiligt, der Operation Active Endeavour im Mittelmeer.[…]

weiterlesen …

Spionageschiff? Spionageflugzeug!

Nachdem die Geschichte um das Flottendienstboot Oker der Deutschen Marine ziemlich viel Wirbel machte, schon bevor das Boot zu einer Aufklärungsmission im östlichen Mittelmeer und vermutlich vor der syrischen Küste eingetroffen war (hier Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4 der Story), ist eigentlich erstaunlich, dass eine andere Mission bislang unbemerkt geblieben scheint, die nach Plan heute zu Ende gehen soll. Bereits in der vergangenen Woche teilte das Verteidigungsministerium den Abgeordneten des Bundestages mit: Beteiligung der Bundeswehr an[…]

weiterlesen …