‚Active Endeavour‘: Noch ein halbes Jahr Bündnisfall

BW Einsatz ACTIVE ENDEAVOUR Bandschnalle bronze

Fürs Archiv: Der Bundestag hat am (heutigen) Donnerstag, auch das erwartungsgemäß, die deutsche Beteiligung an der NATO-Operation Active Endeavour (OAE) verlängert. Es ist die letzte militärische Operation der NATO mit deutscher Beteiligung, die auf dem nach 9/11 ausgerufenen Bündnisfall beruht – und seit Jahren, genauer: seitdem die Sozialdemokraten wieder in der Bundesregierung ist, bemüht sich die Bundesregierung, die Seeraumüberwachung im Mittelmeer in dieser Operation vom Bündnisfall zu entkoppeln (die Operation selbst soll aber nach Ansicht beider Regierungsparteien weiterlaufen).

Deshalb wurde dieses Mandat auch nicht, wie sonst üblich, für ein Jahr verlängert, sondern nur bis zum NATO-Gipfel in Warschau im Juli kommenden Jahres. Die Begründung:

Da die Weiterentwicklung der OAE zu einer Maritimen Sicherheitsoperation bis zum NATO-Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli 2016 angestrebt wird, soll die Mandatsdauer bis zum 15. Juli 2016 befristet werden. Mit dem fortgesetzten Beitrag zur OAE tragen wir im NATO-Rahmen zur maritimen Sicherheit im Mittelmeer bei und unterstreichen die strategische Relevanz an der Südflanke des Bündnisgebietes.

Das Mandat wurde vom Bundestag mit Mehrheit gebilligt, bei geschlossener Ablehnung in beiden Oppositionsparteien Linke und Grüne:

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(Foto: Bundeswehr-Einsatzmedaille Active Endeavour als Bandschnalle – via wikimedia commons, Grafik: Deutscher Bundestag)

3 Gedanken zu „‚Active Endeavour‘: Noch ein halbes Jahr Bündnisfall

  1. Meiner Kenntnis nach nimmt DL aber garnicht aktiv daran Teil? Dh keine deutschen Soldaten involviert.

  2. @MikeMolto

    Immer mal wieder, nicht dauerhaft. Meist werden Marineeinheiten auf dem Weg in andere Einsätze (Atalanta, UNIFIL) während des Transits durch die Region OAE unterstellt.

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