Es hat natürlich mit der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz und mit dem Wahlkampf zu tun: Die CSU hat einen Masterplan zur Stärkung der Bundeswehr und der Verteidigung Deutschlands vorgelegt. Die darin enthaltenen Forderungen sind nicht alle unbedingt neu – und zur Finanzierung findet sich auch nichts.
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Das Wahljahr 2021 mit mehreren Landtags- und einer Bundestagswahl ist angebrochen, und die verschiedenen Parteien legen ihre Wahlkampfziele auch in der Verteidigungspolitik fest. Die CSU ist da ein Sonderfall, weil sie zwar Teil der Unionsparteien ist, aber als bayerische Regionalpartei durchaus eigene Vorstellungen hat – und das eben auch in der Sicherheitspolitik, die Sache des Bundes ist. Das gibt dem Thema noch eine andere Dynamik; deshalb ein kurzer Blick auf den Beschluss, den die CSU-Landesgruppe im Bundestag bei ihrer Klausurtagung
WeiterlesenNeulich war ich noch der (irrigen) Ansicht, der CSU-Bundestagsabgeordnete Alexander Dobrindt, auch Bundesverkehrsminister, habe die Luftlande- und Lufttransportschule in Altenstadt gerettet. Gar nicht wahr, die CSU-Fraktion im bayerischen Landtag sagt jetzt, sie habe das getan: CSU-Fraktion und Bayerische Staatsregierung konnten das Bundes-Verteidigungsministerium aber letztlich von der besseren fachlichen und wirtschaftlichen Eignung von Altenstadt gegenüber dem geplanten Standort Oldenburg überzeugen. Ach so.
WeiterlesenDie CSU-Bundestagsabgeordnete Julia Bartz, Mitglied im Verteidigungsausschuss, hat sich für den Einsatz deutscher Spezialkräfte im Kampf gegen die islamistischen ISIS-Terrorgruppen ausgesprochen. Nach Bekanntwerden der US-Überlegungen, dafür gegebenenfalls auch Bodentruppen im Nordirak einzusetzen, schrieb Bartz in einem Gastbeitrag für die deutsche Huffington Post (Link aus bekannten Gründen nicht) unter anderem: Mir ist weder vom Hören noch vom Lesen eine einzige Operation gegen vergleichbare Gegner bekannt, in der man nicht letztendlich Bodentruppen eingesetzt hätte. Auch wenn man mitunter gerne behauptet, Spezialkräfte seien
WeiterlesenIn den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD gibt es auf jedem Feld Wasserstandsmeldungen mit den Forderungen der einen und der anderen Seite – aus dem Bereich der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bislang vergleichsweise wenige. Vielleicht deshalb ist die vielfach aufgegriffene Meldung des Spiegels über eine Unions-Forderung so sehr auf öffentliche Aufmerksamkeit gestoßen: In den Gesprächen habe die Unionsseite die Forderung erhoben, Auslandseinsätze der Bundeswehr auch ohne Bundestagsmandat zur ermöglichen und dafür das Parlamentsbeteiligungsgesetz zu ändern. Nun steht schon in der Spiegel-Meldung,
WeiterlesenJetzt, so hatten wir vor Monaten gedacht, jetzt müsste der Zeitpunkt gekommen sein, an dem Klarheit herrscht über die Zukunft der Bundeswehr. Nach den Parteitagen von CSU und CDU (und auch der größten Oppositionspartei SPD) sollten doch wesentliche Eckpunkte für die Streitkräfte entschieden sein: Wie groß wird die künftige Bundeswehr? Und wie viel Geld wird sie für die beschlossene Größe zur Verfügung haben? Nachdem auf dem CDU-Parteitag in Karlsruhe sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
WeiterlesenSei vorsichtig, was Du wünschst – es könnte in Erfüllung gehen, lautet ein altes Sprichwort. Wenn es so weiter geht, wie es sich bis zum vergangenen Wochenende abzeichnete, hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg genau dieses Problem. Denn nachdem sein CSU-Parteivorsitzender Horst Seehofer seine ablehnende Haltung zum Ende der Wehrpflicht aufgegeben hat und auch die hessische CDU auf diesen Kurs einschwenkt, scheint immer mehr klar: Den Wehrdienst herkömmlicher Form, mit gemusterten und zwangsweise (ja, es ist so) eingezogenen Rekruten wird es
WeiterlesenNur als Hinweis: Ja, ich habe schon mitbekommen, dass sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer von seinem bisherigen Festhalten an der Wehrpflicht verabschiedet und damit dem CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein paar Steine aus dem Weg geräumt hat (auch wenn sich die endgültige Position der bayerischen Partei auf dem Parteitag Ende Oktober in München entscheidet). Vor einer längeren Betrachtung würde ich allerdings gerne das komplette Wortlaut-Interview im Spiegel sehen… GRAFENWOEHR, GERMANY – AUGUST 24: German Defense Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (C)
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