Schlagwort: Bundeswehr

„Anderenfalls könnten wir aus der NATO austreten“ (Update: Stellungnahme Ströbele)

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Es ist eigentlich ein Randthema, aber kommt heute (und vermutlich auch morgen) in den Medien recht groß raus: Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele sieht ganz konkret und in erheblichem Maße eine deutsche Beteiligung am Krieg der NATO gegen Libyen – weil im Stab des zuständigen NATO Joint Forces Command in Neapel, das den Einsatz befehligt, auch deutsche Soldaten sitzen: Bundeswehr indirekt an Libyen-Krieg beteiligt Nun würden mir ein paar Dinge einfallen, mit denen Deutschland trotz Nicht-Teilnahme tatsächlich in erheblichem Maße an

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Geheimsache Pirateriebekämpfung

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Die Politik redet zwar gerne und viel über mögliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Piraterie vor Somalia, die Bundesregierung selbst ist aber eher schmallippig, wenn Abgeordnete mal konkret nachfragen. Zum Beispiel bei einer recht detaillierten Kleinen Anfrage der Grünen. Da geht es um so Dinge wie die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der so genannten Vessel Protection Detachments auf Schiffen ohne deutsche Flagge oder die Frage, welche Rolle die Polizei und welche das Militär bei einer möglichen Geiselbefreiung aus Piratenhand spielen.

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Raketen im Sommerloch

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Und noch was aus den Tiefen des Sommerlochs: Bei den Kollegen vom NDR ist jetzt die Rakete eingeschlagen, die die Luftwaffe vor zwei Monaten verloren hat. (Und dpa steigt jetzt voll auf das Sommerloch ein. Manchmal wundert man sich nur noch. Der Gipfel der Selbstreferenzialität ist allerdings erreicht, wenn diese Meldung, die ursprünglich von Greenpeace kommt, jetzt auch noch im Greenpeace-Magazin steht…)

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Wie viel zivil?

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Eigentlich schien es seit der Grundsatzrede des Verteidigungsministers am 18. Mai doch klar: Die Bundeswehr hat in ihrer langfristigen Planung 55.000 Dienstposten für zivile Mitarbeiter. Inzwischen scheint man das aber wieder mit einem Fragezeichen versehen zu müssen. Merkposten 1: Die Meldung im aktuellen Spiegel: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stößt bei der Verkleinerung des zivilen Apparats der Bundeswehr auf Widerstand. Nach dem Willen des Ministers soll die Zahl dieser Dienstposten von 76.000 auf 55.000 sinken. Die jüngsten Reformvorschläge zur Personalplanung

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Klage gegen die bewaffnete Dienstreise

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Wie erwartet: Die Bundestagsfraktion der Grünen hat jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Umgang der Bundesregierung mit der Operation Pegasus, der Evakuierung von Deutschen und anderen Europäern aus Libyen, erhoben. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung ging die Klage am (gestrigen) Freitag in Karlsruhe ein. Den Hintergrund hatte ich hier schon mal geschildert – im Kern geht es um die Frage, ob und wann die Entsendung bewaffneter deutscher Soldaten ein Einsatz ist, den das Parlament – und sei es

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Was lange währt….

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Dieses Foto vom deutschen Einsatz bei der Anti-Pirateriemission Atalanta hat was. Und ist eine beeindruckende Illustration. Schade, dass es ziemlich genau acht Monate gedauert hat, bis die Bundeswehr es veröffentlicht hat. (Oder hab ich das vorher übersehen?) Vor der Somalischen Küste patrouilliert die Fregatte HAMBURG die Gewässer. Dabei wurden zwei Boote, ein Skiff und ein Walfänger, entdeckt, die mit Kiel nach oben im Wasser schwammen. Der Kommandant der Fregatte HAMBURG entschied beide Boote zu zerstören, damit sie nicht von Piraten

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Kundus-Kommandeur Klein wehrt sich

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Oberst Georg Klein, der als Kommandeur des Provincial Reconstruction Teams (PRT) Kundus den tödlichen Luftschlag vom 4. September 2009 befahl, hat sich in einem Brief an den Bundestags-Verteidigungsausschuss gegen Vorverurteilungen gewehrt und Wahrhaftigkeit und Gerechtigkeit gefordert. Das berichtet der Focus unter Berufung auf das Schreiben an die Ausschussvorsitzende Susanne Kastner. Bislang gibt es dazu nur eine knappe Agentur-Vorabmeldung; ich warte mal ab, ob bei Focus Online demnächst dazu mehr zu finden ist. Die ausführliche Fassung ist jetzt bei Focus Online

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„Bild“: Todesschütze von Isa Khel von Afghanen freigelassen (mit Update)

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Deutsche Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) haben nach einem Bericht der Bild-Zeitung einen der Aufständischen festgenommen, der an dem Gefecht in Isa Khel bei Kundus beteiligt gewesen sein soll, bei dem am Karfreitag 2010 drei Bundeswehrsoldaten ums Leben kamen. Der Mann gelte als Drahtzieher des Hinterhalts, schreibt das Blatt – und sei nach seiner Festnahme von den afghanischen Behörden wieder frei gelassen worden. (Nachtrag: Die Erklärung des KSK liegt inzwischen auch Reuters vor.) Unter Berufung auf das KSK heißt es

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Der Ex-Airbus der Kanzlerin wartet in Kiew

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Das internationale Netzwerk der plane spotter hat auch ausgemusterte Flugzeuge im Visier: Die frühere deutsche Regierungsmaschine, der Airbus A310 Theodor Heuss der Luftwaffen-Flugbereitschaft, ist verkauft worden und wartet in Kiew, Ukraine, auf seinen weiteren Einsatz. Noch fast in Original-Lackierung – zwar steht nicht mehr Bundesrepublik Deutschland drauf, aber das schwarzrotgoldene Band ist noch dran. In den Kreisen der plane spotter wird auch spekuliert, dass das Flugzeug nicht in der Ukraine bleibt, sondern einen anderen Standort findet. Die Flugbereitschaft hat der

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