Kanonen für die Polizei

Die Bundespolizei hat am (heutigen) Freitag das erste ihrer drei neuen Einsatzschiffe getauft. Der Neubau der Fassmer-Werft in Berne wäre kein Thema für Augen geradeaus!, wenn das jetzt Potsdam getaufte Schiff wie die beiden weiteren nicht eine Besonderheit aufwiese: Auf den neuen, 86 Meter langen Schiffen gibt es nicht nur ein Hubschrauberdeck für die Super Puma-Helikopter der Bundespolizei – sondern künftig auch Schiffsgeschütze im Kaliber 57 Millimeter. Mit Waffen dieses Kalibers sind sonst nur Kriegsschiffe wie die schwedischen Visby-Korvetten und[…]

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Bundespolizei – Wo das G36 eine Zukunft hat

In der Bundeswehr, das hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Frühjahr recht deutlich gemacht, hat das Sturmgewehr G36 in seiner derzeitigen Konstruktion keine Zukunft. Und die Truppe sucht nach einer neuen Standardwaffe für ihre Soldaten. Aber es gibt im deutschen Behördenapparat ganz andere Ansichten. Am (heutigen) Mittwoch stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière die neuen, hochgerüsteten Bereitschaftspolizei-Einheiten vor: Sie sollen schnell auf Terroristen reagieren können, die mit militärischen Waffen wie Sturmgewehren oder Maschinenpistolen ausgerüstet und möglicherweise auch militärisch ausgebildet sind.

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Fast wie aus einer anderen Welt: 87 neue Hubschrauber in 15 Jahren

So viel Lob hört Lutz Bertling nicht oft. Der Hubschrauberhersteller Eurocopter, schwärmte Innen-Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche, habe es immer verstanden, auf die Wünsche seiner Kunden und Helikopter-Nutzer einzugehen und termingerecht zu liefern. Bundespolizei-Präsident Matthias Seeger und das fliegende Personal der Bundespolizei sparten ebenfalls nicht mit lobenden Worten, als Eurocopter-Chef Bertling und seine Mitarbeiter am (gestrigen) Mittwoch die letzten zwei EC155-Helikopter einer rundum erneuerten Hubschrauberflotte an die Polizisten übergaben. Auf einen Beobachter vor allem der militärischen Hubschrauber-Nutzung wirkte der Festakt wie eine[…]

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Hier rettet die Polizei

Aus guten Gründen, das habe ich auch anderswo schon mehrfach geschrieben, bin ich ein großer Anhänger der Trennung von Polizei- und Militäraufgaben. Kein vernünftiger Mensch kann wollen, dass Castor-Transporte von einem Fallschirmjägerbataillon gesichert werden. Ein wenig anders sieht es aber aus, wenn es nicht um exekutive Aufgaben im Inland geht – sondern um einen Einsatz im Ausland, mit dem deutsche Staatsbürger zum Beispiel aus einer Geiselsituation befreit werden sollen. Ist das eine Aufgabe für die Spezialkräfte der Bundeswehr – oder[…]

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Piraten und die Bundeswehr-Reform

Das nenne ich kreativ: Im Streit, ob gegen die Piraterie vor Somalia nach deutscher Rechtslage die Bundeswehr oder die Polizei vorgehen soll, hat der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, sich mit einem salomonischen Vorschlag zu Wort gemeldet, der gleichzeitig die Reform der Streitkräfte berührt und angesichts der Verkleinerung der Truppe ausscheidenden Soldaten eine neue Perspektive bietet: Durch die Bundeswehrreform wird viel Personal abgebaut. Die Bundespolizei könnte kurzfristig bis zu 500 Zeitsoldaten übernehmen, sie für den Kampf gegen[…]

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Terror vor der Haustür?

Die innere Sicherheit steht sonst nicht so im Fokus dieses Blogs. Nachdem aber Bundesinnenminister Thomas de Maiziére –  heute in für ihn beispielloser Weise vor Anschlägen in Deutschland gewarnt hat, die vermuteten Ursprünge der Bedrohung im islamistischen Terrorismus liegen und die Sicherheitsmaßnahmen vor allem an Grenzen und Verkehrswegen deutlich verschärft wurden, gehe ich nicht daran vorbei. Die Hinweise, die der Innenminister heute verkündet hat, zielen auf geplante Anschläge islamistischer Terrroristen – an symbolträchtigen Orten in Deutschland (und Berlin fällt mir[…]

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